Stadtsenat

INNSBRUCK. Der Stadtsenat hat u. a. das Programm des Bergsilvester 2021 beschlossen. Weitere Themen; Winternotschlafstelle, Schulärzte, Emile-Béthouart-Steg-Sanierung, Sozialticket und die Budgetverhandlungen (Ergebnis aus dem Finanzausschuss: Über das Budget konnte im Ausschuss wegen zu vieler Enthaltungen nicht abgestimmt werden). Das ProgrammWie bereits in den Vorjahren werden dem Innsbruck Marketing für die Durchführung des Bergsilvesters die dafür erforderlichen städtischen...

In seiner Sitzung vom 29. November fasste der Stadtsenat St. Pölten den folgenden Entschluss: ST. PÖLTEN (pa). Dem Verein „Big Brothers Big Sisters Österreich — BBBS“ wird eine Subvention in Höhe von 10.000 Euro für das Jahr 2021 zur Finanzierung des laufenden Beratungsbetriebes gewährt. Zielsetzung von „Big Brothers Big Sisters Österreich“ ist es, belastete Familien mit herausfordernden Lebenssituationen, die Unterstützung für ihre Kinder und Jugendlichen brauchen, mit einem speziellen...

INNSBRUCK. Welche Auswirkungen Corona auf den Jahreswechsel haben wird, ist  offen und auch die Frage, wie sich Petrus die Silvesternacht vorstellt ist noch unbeantwortet. Zumindest politisch werden die Weichen im nächsten Stadtsenat gestellt. Dann entscheiden Grüne, FI, ÖVP, SPÖ und FPÖ über die Vorschläge des Stadtmarketings. Die gelb-schwarz-blaue Feuerwerkskoalition aus FI, ÖVP und FPÖ könnte neuerlich das Spektakel gegen den Wunsch von Bgm. Georg Willi beschließen. KonzepteZwei Konzepte...

KLAGENFURT. Nachdem Stadträtin Sandra Wassermann (FPÖ) grippeähnliche Symptome bemerkte, griff sie zu einem Antigentest, um eine mögliche Infektion mit dem Covid19-Virus festzustellen. Dieser zeigte ein positives Ergebnis an. Die Stadträtin leitete daraufhin alle Maßnahmen ein und befindet sich derzeit im Homeoffice. „Ich verspüre nur leichte Symptome, bin arbeitsfähig aber halte mich selbstverständlich an alle Sicherheitsvorkehrungen. Mit meinen Mitarbeitern bin ich mittels digitaler...

INNSBRUCK. Zahlreiche Themen aus dem Stadtsenat, die Rechtswidrigkeit der Auflösung der "Grenzen töten"-Demo vom 30.01., Anträge für den bevorstehenden Gemeinderat und die Digitalisierung in Schulen.  Müllabfuhrordnung wird geändertDie aktuelle Verordnung zur Müllabfuhr in der Landeshauptstadt Innsbruck besteht in der aktuellen Fassung seit 2015. Nun ist eine Novellierung notwendig. „Eine wesentliche Neuerung des Verordnungsentwurfs hat mit der Nutzung von Unterflursammelsystemen zu tun“, weiß...

KPÖ, Grüne und SPÖ haben heute Abend über ihre Vorstellungen für die neue Zusammensetzung des Stadtsenats informiert. Bei der KPÖ sollen Wohnen, Soziales und Gesundheit angesiedelt sein, den Grünen gehören künftig Verkehr und Umwelt, auch die ÖVP hält noch Agenden. Erst am kommenden Freitagabend sollen die Bezirksleitungssitzung der KPÖ, die Mitgliederversammlung der Grünen und der Regionalvorstand der SPÖ über den Abschluss einer Koalitionsvereinbarung beraten und entscheiden. Schon heute sind...

Alle Stadtsenats und Gemeinderatsmitglieder wurden bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung angelobt, und der ehemalige Bürgermeister Gerald Hackl wurde unter tosendem Applaus verabschiedet. Steyr: Zahlreiche Angehörige und Freunde sind zur Gemeinderatssitzung am 4. November in den Stadtsaal gekommen um bei der Angelobung der neuen Gemeinderäte/innen dabei zu sein. Landeshauptmann Thomas Stelzer hat den neuen Bürgermeister Markus Vogl und die drei Vizebürgermeister Anna Demmelmayr, Michael...

INNSBRUCK. Beim Kiosk in Mariahilf wurde durch einen Beschluß im Stadtsenat eine Kompost-WC-Anlage errichtet. Aus hygienische Gründen - es fehlt die Möglichkeit des Händewaschens - fordert GR Depaoli die Entfernung der Anlage. Unterstützung bekommt Depaoli von der FPÖ. HygienegründeGR Gerald Depaoli in der Presseaussendung: „Das Kompostklo beim Kiosk im Innsbrucker Stadtteil Mariahilf ist aus hygienischen Gründen sofort zu entfernen! Es kann nicht sein, dass der Stadtsenat die Aufstellung von...

INNSBRUCK. Der Stadtsenat beschäftigte sich mit den Gastgärten im Winter, einem neuen Projekt des studentischen Wohnens in Mariahilf und der VVT-Ticketaktion. Gastgärten im WinterUm die Gastgartenbetreiberinnen und -betreibern im Stadtgebiet Innsbruck auch weiterhin pandemiebedingt zu unterstützen, entschied der Stadtsenat in seiner Sitzung einstimmig, dass jene Betreiberinnen und Betreiber mit derzeit aufrechtem Gastgartenmietvertrag diese auch in den Monaten Dezember 2021 und Jänner 2022...

INNSBRUCK. Vor dem Sondergemeinderat hat sich der Stadtsenat mit verschiedenen Themen beschäftigt. Wohnungsvergabe im EichhofblockIn der Kranewitter- bzw. Lindenstraße entsteht im Rahmen der Neuerrichtung der ehemaligen Südtiroler Siedlung – auch als Eichhof bekannt – in der zweiten Bauetappe ein neues Wohngebäude mit insgesamt 32 geförderten Mietwohnungen. Errichtet wird der Neubau von der Innsbrucker Immobilien Gesellschaft (IIG), die Vergabe der Wohnungen liegt nach Fertigstellung allerdings...

Überraschung war es keine mehr, nun ist es aber auch offiziell: Die Linzer SPÖ hat Tina Blöchl als Vizebürgermeisterin und Dietmar Prammer als Stadtrat nominiert.  LINZ. „Das ist ein Generationswechsel in der Sozialdemokratie“, sagt Bürgermeister Klaus Luger bei der Präsentation der neuen SPÖ-Stadtsenatsmitglieder. Wie berichtet, wird die 1983 in Linz geborene Unternehmensentwicklerin Tina Blöchl dritte Vizebürgermeisterin und übernimmt die Verantwortung für Finanzen, Personal und Integration....

Mit der in Pandemie-Zeiten beschworenen Zusammenhalt der vier Stadtsenatsparteien dürfte es vorerst vorbei sein. Die Verteilung der Ressorts wird wohl ohne Zustimmung der ÖVP beschlossen.   LINZ. Seit heute steht die Ressortverteilung der neuen Linzer Stadtregierung fest. Präsentiert wurde sie allerdings ohne die ÖVP, die mit der Aufgabenverteilung unzufrieden ist und auch nicht zustimmen wird. Das ist auch nicht notwendig, denn dafür reicht eine einfache Mehrheit. Für die neue Stadtregierung...

Der Beschluss wurde in der Stadtsenatsitzung vom 18. 10. gefasst. ST. PÖLTEN (pa). Die Kreativlösung Filmproduktions GmbH produziert hinsichtlich des 200-Jahr-Jubiläums von Franz Schuberts Besuch in St. Pölten und der Ochsenburg einen Film. Zur Umsetzung dieser Produktion wird für die Jahre 2021 und 2022 eine Gesamtförderung in der Höhe von 30.000 Euro gewährt.

In der letzte Legislaturperiode erlebte das politische Wels eine Koalition von FPÖ und ÖVP. Für die kommenden sechs Jahre wird sich Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) allein ins Regierungsbett legen und um Mehrheiten kämpfen müssen. WELS. Die Welser Freiheitlichen schnitten bei der Gemeinderatswahl 2021 entgegen dem landesweiten Trend mit knapp 46 % überraschend gut ab. Trotzdem ergibt sich weder im Stadtsenat, die FPÖ belegt vier von acht Sitzen, noch im Gemeinderat, es fehlen zwei Mandate, eine...

Im Alten Rathaus wird in diesen Tagen intensiv über die neue Stadtregierung verhandelt. Die Parteien haben Stillschweigen vereinbart, eines ist jedoch nach außen gedrungen: Das schwierige Verkehrsressort erweist sich als regelrechter Ladenhüter. LINZ. Wer ist künftig für den Verkehr in Linz zuständig? Das ist eine der spannendsten Fragen der laufenden Regierungsverhandlungen im Alten Rathaus. Die FPÖ wird es nach dem Verlust des zweiten Stadtsenatssitzes wohl nicht mehr sein. Sie will lieber...

INNSBRUCK. Als Kinder-Kubus soll die Kinderbetreuung im Pavillon vor dem Landestheater ermöglicht werden. Im Stadtsenat ging es u. a. um die Themen Jubiläum der Berufsfeuerwehr, Grün- und Freiraumkonzept sowie dem Pilotprojekt BeRTA (Begrünung, Rankhilfe, Trog, All in one). Kinderbetreuung im Pavillon„Bürgermeister Willi hat dazu aufgerufen, Ideen für die Nachnutzung des Pavillon vor dem Innsbrucker Landestheater einzubringen. Wir als Liste Fritz wollen eine Idee zur Diskussion stellen, die der...

Im Linzer Stadtteil Neue Heimat werden die Volksschule, der Hort und die Mittelschule ausgebaut. Am Donnerstag fand der Spatenstich am Flötzerweg statt. NEUE HEIMAT. Die Spatenstichfeier fand am Donnerstag, 7. Oktober, im Beisein von Bürgermeister Klaus Luger und Mitgliedern des Linzer Stadtsenats statt. Im Westen des Areals entsteht ein dreigeschoßiger Neubau. Darin sollen die Mittelschule und der Hort untergebracht werden. Die bestehende Volksschule wird ebenfalls ausgebaut und modernisiert....

INNSBRUCK. In der Koatlackn soll heuer wieder Weihnachtsstimmung verbreitet werden. Der Christkindlmarkt im Bereich des Hans-Brenner-Platzes wurde genehmigt. Wie er konkret abläuft, ist aber wegen der fehlenden Verordnung des Bundes noch offen. GenehmigungIn Ergänzung zu den Christkindlmärkten in der Innenstadt wird in St. Nikolaus von 19. November bis 23. Dezember ein kleiner besinnlicher Markt durchgeführt. „Danke an die Organisatoren für ihre tolle Arbeit, damit der Christkindlmarkt in St....

INNSBRUCK. Nach dem Lokalaugenschein des gemeinderätlichen Bauauschusses prüft die Stadtplanung die vorgebrachten Einwände der Anrainerinnen und Anrainer. Eine Infoveranstaltung des Bürgermeisters zum Projekt wird gefordert. Kritik gibt es an der nicht korrekten Amtsvorlage des Dienstpostenplans im Bauausschuss. Kein Schutzweg in der Meraner Straße und begehbare Skulptur am Marktplatz. EgerdachstraßeDer Lokalaugenschein einzelner Mitglieder des gemeinderätlichen Bauauschusses wurde mit großen...

INNSBRUCK. Spannendes Abstimmungsergebnis über den Dienstpostenplans im gemeinderätlichen Personalausschuss. Drei Parteien waren dagegen (FPÖ, Für Innsbruck und ÖVP), die SPÖ hat sich enthalten und somit hatten Grüne und die Vertreter der Personalvertretung die nötige Mehrheit für den Beschluss. Der Dienstpostenplan wird auch noch im Finanzausschuss und im Stadtsenat diskutiert.  DienstpostenplanMit der unabgestimmten Präsentation des Dienstpostenplans für das nächste Jahr im Rahmen der...

INNSBRUCK. Eine verkürzt dargestellte mathematische Gleichung der Corona-Patienten an der Uni-Klinik sorgt für Aufsehen. Der Stadtsenat hat wieder getagt , u.a . mit einem Beschluss zur Winternotschlafstelle, und der Klimaschutz beschäftigt die Innsbrucker Stadtpolitik. Geimpfte Corona-PatientenCorona und die Impfung beschäftigt die Bevölkerung. Neben den Fachleuten aus der Medizin und der Wissenschaft gibt es eine Vielzahl an weitere Meldungen und Informationen. Eine Aussage bei einer...

Aktuelle Infos aus der Sitzung des Steyrer Stadtsenats vom Donnerstag, 9. September. STEYR. Unter anderem ist eine Straßen- und Kanal-Sanierung sowie ein Film über Steyr geplant. Pyrach: Kanal-Sanierung geplantDie Stadt plant, in den Bereichen Pyrach und Reichenschwall eine Kanal-Sanierung durchzuführen. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat, dafür etwa 133.500 Euro (exklusive Umsatzsteuer) freizugeben. Straßensanierung nach StarkregenDie starken Regenfälle der vergangenen Wochen haben in...

INNSBRUCK. Rekordbeteiligung bei der Stadtblatt-Umfrage zur Schulnoten-Bewertung für die Klubobleute und Gemeinderäte. Mit bis zu 12.000 Bewertungen freut sich die Stadtblatt-Redaktion über den tollen Zuspruch. Dabei wurden wir aber ausgetrickst und neun Bewertungen erhielten jeweils über 11.000 mal die Note "sehr gut". Die Umfrage ist nicht repräsentativ. Der StadtsenatDen Höchstwert der Benotung im ersten Teil der Stadtblatt-Umfrage erreichte Bgm. Georg Willi mit 1.198 Stimmabgaben, 993 User...

INNSBRUCK. Neben dem Thema digitale Reisebus-Leitsystem (den Stadtblatt-Artikel finden Sie hier) hat es einige weitere Themen in der Stadtpolitik gegeben. So hat der Stadtsenat in seiner Sommersitzung u. a. entschieden, das die Sicherheits-Poller kommen. SicherheitsfrageDie Bedrohungsszenarien, die im Zusammenhang mit Terrorakten und Amokläufen in Verbindung stehen, nehmen weltweit zu. Nun liegt der Zwischenbericht des Amtes für allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen zum Thema Anti...