Stadtsenat

Am Montagabend, 28. April 2025, gab es zahlreiche Beschlüsse von Stadtsenat und Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten. So ist etwa eine Park & Drive-Anlage St. Pölten Nord beschlossen worden, die Schwimmbäder werden teurer und der SC St. Pölten bekommt ein neues Fußballfeld. ST. PÖLTEN. Das Thema der Parkplätze bleibt auch bei der Gemeinderatssitzung Thema. Am Montag kam es zum Übereinkommen, dass die Park & Drive-Anlage St. Pölten Nord (Pottenbrunn) an der S33 und B1 gebaut werden soll....

Bereits im Gemeinderat vom März 2023 wurde beschlossen, dass Hochmühlau und Hocharzl mit Hilfe von drei Kleinbussen an den öffentlichen Verkehr angebunden werden. Die Investitionen für die neue Linie D war Thema im Stadtsenat am 26. Februar.  INNSBRUCK. „Die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) hat die neue Linie D als Rundlinie konzipiert. Sie soll künftig die Umsteigeknoten Mühlau und Novapark mit Hocharzl und Hochmühlau im 30-Minuten-Takt verbinden. Die drei zu...

Das viel diskutierte Innsbrucker Stadtrad wird laut der Stadt Innsbruck gut angenommen. Im Stadtgebiet gitb es derzeit 51 Verleihstationen. Es sollen noch mehr werden –  die Erweiterung der Stadtrad-Standorte war Thema im Stadtsenat.  INNSBRUCK. Im Jahr 2024 wurden über 830.000 Fahrten mit dem Innsbrucker Stadträdern getätigt. Das ist ein Plus von 80 Prozent. Das zeigt wie beliebt das Innsbrucker Fahrradverleihsystem ist. Aktuell finden sich im Stadtgebiet 51 Stationen mit 740 Ständern und 560...

Ampeln, Staus und Parkplatzsuche – das sparen sich viele Innsbruckerinnen und Innsbrucker. Laut einer Studie wird in der Landeshauptstadt jeder dritte Weg zu Fuß zurückgelegt, in der Innenstadt sogar jeder zweite. Dafür braucht es attraktive Straßen und Gehwege. INNSBRUCK. 80 Prozent aller Wege werden mit dem Rad, öffentlichen Verkehrsmitteln oder zu Fuß zurückgelegt (laut Modal Split, Statistik Austria). Das möchte die Stadt Innsbruck weiterhin unterstützen, unter anderem mit attraktiven,...

Am 19. Februar sprach sich der Stadtsenat einstimmig aus, dass Innsbruck der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus beitreten sollte. Das internationale Netzwerk von über 180 Städten aus 23 Ländern wurde im Jahr 2024 gegründet, mit dem Ziel konkrete Maßnahmen zu entwickeln, um Rassismus zu bekämpfen.  INNSBRUCK. Mit dem Beitritt verpflichtet sich Innsbruck zur Erarbeitung eines kommunalen Zehn-Punkte-Aktionsplans gegen Rassismus, der gezielte Strategien zur Förderung von Chancengleichheit...

"Sonderstadtsenat und Sondergemeinderat finden statt", so der Klagenfurter Bürgermeister. Der umsetzbare Tagesordnungspunkt solle, bei der Forderung letzte Woche, eines Sondergemeinderats, gefehlt haben. KLAGENFURT. Am 19. Februar dieses Jahres findet, wie bereits berichtet, der Sondergemeinderat statt. Eine Woche später, am 26. Februar, solle es einen Sondergemeinderat geben. Vorwurf zurückgewiesen "Bürgermeister Christian Scheider weist den Vorwurf, dass es keine Transparenz zum Thema Budget...

SPÖ, FPÖ, ÖVP und Neos wollten einen Sondergemeinderat, der Antrag dafür scheint erneut nicht rechtmäßig eingebracht worden zu sein. Bürgermeister Scheider beruft stattdessen einen Sonderstadtsenat ein. Dieser soll in zirka zwei Wochen stattfinden. KLAGENFURT. Am 19. Februar diesen Jahres soll um 9.00 Uhr auf Antrag von Bürgermeister Christian Scheider ein Sonderstadtsenat stattfinden. Die Klubobleute sämtlicher im Gemeinderat befindlichen Fraktionen werden ebenfalls dazu eingeladen. Antrag...

Am 27. Jänner 2025 beschlossen der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten, wo die Gelder dieses Jahr hinfließen sollen. Unter anderem gibt es zahlreiche Subventionen für Verbände und Vereine. Hier ein Überblick. ST. PÖLTEN. Der Stadtsenat unterstützt vier Vereine im Jahr 2025 mit Subventionen und investiert insgesamt über 40.000 Euro. Der Katholischen Familienverband der Diözese St. Pölten bekommt für das Projekt Oma-/Opadienst eine Subvention in Höhe von 7.500 Euro für...

Innsbrucks Gemeinderatssitzungen bieten einen umfassenden Inhalt. Neben den großen medialen Themen gibt es zahlreiche Informationen dank der gemeinderätlichen Anfragen und Diskussionsstoff aufgrund der Anfragen. Ein Blick auf die Sitzung im Jänner. INNSBRUCK. Zum Auftakt der Sitzung gedachten die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte an Didi Constaini und Dietmar Hemerka. Didi Constantini zeichnete sich vor allem durch seine Ehrlichkeit aus. Mit launigen Worten und Humor hat er seine eigenen...

Zahlreiche Themen stehen auf der Tagesordnung. In der Aktuellen Stunde wird das Thema "Zurück zur Leistungsgesellschaft - Stadtgesellschaft zwischen Förderung und Verantwortung" diskutiert. Ein Thema aus dem Stadtsenat: Benennung einer Verkehrsfläche als "Raiffeisenplatz" und Adressänderung Adamgasse 3-7a. Die Anträge der Oppositionsparteien wurden entweder abgelehnt oder dem Stadtsenat zugewiesen. INNSBRUCK. Auftakt für die Gemeinderatssitzung ist die Aktuelle Stunde. "Zurück zur...

Die Stadt Innsbruck bekräftigt den „Wohnungsnotstand“. Der Bericht des Landes Tirol wird im Stadtsenat mehrheitlich nicht zur Kenntnis genommen. Bgm. Anzengruber, Vizebgm. Willi sowie die StR Bex und Mayr sind sich mit LHStv. Geisler weiter uneins und kritisieren neuerlich das Land Tirol. INNSBRUCK. Im Juli 2022 hat der Innsbrucker Gemeinderat nach einem Antrag von GR Benjamin Plach mehrheitlich den Wohnungsnotstand beschlossen. Plach informiert über den weiten Ablauf nach dem Antrag an das...

2017 kam das Thema Sicherheitspoller auf die Tagesordnung. Es folgten viele Diskussionen, eine Stellungnahme des Innenministeriums und Beschlüsse im Gemeinderat. Jetzt hat der Stadtsenat Rahmenvertrag mit dem Bestbieter beschlossen. Nun werden die Poller angekauft und dann im Zuge der Altstadtsanierung verbaut. INNSBRUCK. Konkret werden die Poller in der Maria-Theresien-Straße auf Höhe Kaufhaus Tyrol (im Süden) sowie am nördlichen Ende der MT-Straße  und in der Herzog-Friedrich-Straße am...

Für die Freiheitlichen sind Markus Lassenberger, Andrea Dengg, Rudi Federspiel, Reini Happ, Fabian Walch, Achim Linde und Marlene Trinkl im Gemeinderat. Markus Lassenberger ist Stadtrat im siebenköpfigen Stadtsenat. INNSBRUCK. Im Vorfeld der Gemeinderatswahlen in Innsbruck war die FPÖ klarer Favorit. Am Wahltag selbst gab es für Markus Lassenberger und Co dann doch eine Enttäuschung. Drittstärkste Fraktion im Gemeinderat mit sieben Mandaten, ein Stadtsenatssitz und kein Einzug in die...

Die Zeit der Feierlichkeiten ist vorüber, nach der Angelobung wartet auf die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der politische Alltag. Dringender Handlungsbedarf der neuen Stadtpolitik ist in vielen Fragen gegeben. Das Wort Caprese ist bei der Angelobung nicht erwähnt worden, Sirtaki wurde auch nicht getanzt, aber zum Einstand gab es für die Gemeinderatsmitglieder einen Regenschirm. INNSBRUCK. Als erste Amtshandlung erhob sich der neue Gemeinderat zum Gedenken an Winfried Werner Linde. Die...

Bei der letzten Gemeinderatssitzung der GR-Periode 2018 bis 2024 steht auch der Abschied von 26 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Beschlossen wurde u. a. das Public Viewing für die UEFA EURO 2024 auf dem Platz vor dem Sillpark. INNSBRUCK. Die letzte Gemeinderatssitzung ist ein Abschied auf vielen Ebenen. Georg Willi wird letztmalig die Gemeinderatssitzung als Bürgermeister leiten. Vizebgm. Andreas Wanker scheidet aus der Politik aus. Im neuen Gemeinderat nicht mehr vertreten sind StR Uschi...

Der Stadtsenat und der Gemeinderat beschäftigen sich mit der AktivKarte . Im Feber 2023 wurde die Machbarkeitsstudie „Innsbruck Aktiv gegen Teuerung“ präsentiert. Die „Innsbruck AktivKarte“ stand dabei als langfristige Lösung im Fokus. Jetzt gibt es erste Ergebnisse, die Umsetzung wird aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Das jährliche Budget soll 1,8 Millionen Euro betragen. INNSBRUCK. Die Machbarkeitsstudie „Innsbruck Aktiv gegen Teuerung“ von Studienautor Leonhard Dobusch wurde im Feber...

Eigentlich hat der Stadtsenat fünf Punkte für die Platzierung von Wahlplakaten beschlossen. Eingehalten werden diese aber nicht. Im Olympischen Dorf soll ein Taubenschlag errichtet werden. Am 21.3. tagt der Gemeinderat zum letzten Mal vor der Gemeinderatswahl. INNSBRUCK. Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung vom 7.2.2024 zum Thema Wahlwerbung folgenden Beschluss gefasst: Wahlwerbung in Seniorenwohn- und Pflegeheimen ist ausschließlich im Eingangsbereich  und in einem allfälligen...

"Über sieben Hundewiesen kannst Du gehen", lautet frei nach dem berühmten Hit von Karat und Peter Maffay die Devise für Freiräume für Hunde in Innsbruck. Anläufe für die Errichtung neuer Hundewiese in Innsbruck sind bisher gescheitert. Fehlende Flächen, fehlender Mindestabstand sowie die Lärmbelästigung wurden als Gründe genannt. Jetzt wird ein neuer Versuch gestartet. INNSBRUCK. Im Stadtgebiet von Innsbruck gibt es sieben Grünflächen, auf denen sich Hunde frei bewegen und herumtoben können:...

Stadtplanungsreferentin Constance Mochar im MeinBezirk.at-Interview über die Zukunft der Bahnhofstraße, das neue Stadtentwicklungskonzept und Widmungen in der roten Zone. KLAGENFURT. Am 7. November wurde Stadträtin Constance Mochar (SPÖ) als Nachfolgerin von Corinna Smrečnik angelobt, Grund genug ihr drei Fragen zum Stadtplanungsreferat zu stellen. MeinBezirk.at: Das Hochwasser Anfang August hat gezeigt, dass das Raumordnungskonzept bei den Widmungen überdacht werden muss: Welche...

In Wels wird heftig um das Budget der Stadt debattiert. ÖVP, SPÖ und Grüne haben sich zu einer selbsterklärten "Allianz" zusammengeschlossen und pochen auf eine Abänderung des Bürgermeister-Vorschlags. Nun sollen Verhandlungen folgen. Wels. Politisches Patt in der Messestadt: ÖVP, SPÖ und Grüne stellen sich gegen den Budgetvorschlag und damit gegen die hiesige FPÖ. Damit im Gemeinderat darüber abgestimmt werden kann, müsste ihn der Stadtsenat durchwinken. Doch: Hier stellten sich alle anderen...

Vizebgm. Markus Lassenberger und StR Rudi Federspiel freuen sich darüber, dass die von der FPÖ im Jahr 2017 beantragten Sicherheitseinrichtungen in der Maria Theresien Straße sowie Altstadt in Form von Pollern und Sicherheitsmöbel endlich umgesetzt werden sollen. INNSBRUCK. „Architekten wie auch Sicherheitsexperten haben sich die Sicherheitslage in diesen Bereichen genau angesehen und einen Umsetzungsplan konzipiert. Dieser sieht in der nördlichen wie auch südlichen Maria Theresien Straße...

Petrus zeigt sich bei der letzten regulären Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause von seiner kühlen Seite. Projekt Innrain 115, Lugger-Platz Neu und Radfahrverbot am Innsteg beschlossen. Am 24.7. gibt es um 18 Uhr den Sonder-Gemeinderat zum Thema Strompreiserhöhungen. Als Wahltermin für die GR-Wahl wird der 14.4.2024 angestrebt. INNSBRUCK. Um 23 Uhr war der Gemeinderat beendet. Eine umfangreiche Tagesordnung mit weitreichenden Beschlüssen wurden abgearbeitet. So wurde u.a. die Novellierung...

Nach 35 Jahren bekommt das Teehaus einen neuen Standort in Klagenfurt. KLAGENFURT. Im Jahr 1988 wurde der Landeshauptstadt ein Teehaus als Geschenk seitens der PartnerstadtDuschanbe/Tadschikistan überlassen und dieses im Park der Kärntner freiwilligen Schützen aufgestellt. Durch Vandalismus in den letzten Jahren, sowie durch die Tatsache, dass die Spuren des Vandalismus nicht beseitigt wurden, wurde das Teehaus stark beschädigt. Pläne für den Verbleib und eine Renovierung wurden in den...

Ende April berichtete die BezirksBlätter-Redaktion-Innsbruck über einen Lokalaugenschein in der Museumstraße. Die Straße mit einer langen Geschichte hat "viel Luft nach oben". Die Innsbrucker Parteien reagieren mit Anträgen und Ideen auf die vielfältigen Probleme. INNSBRUCK. Dass die Museumstraße Tradition hat, zeigt nicht nur das Landesmuseum oder die denkmalgeschützten Objekte und Gebäude. Auch in Sachen Wirtschaft kann die Straße mit Traditionsbetrieben aufwarten. Beispiel: "Obst-Gemüse...