Stadtsenat

Beiträge zum Thema Stadtsenat

Premiere für den ersten Wasserstoffbus auf Innsbrucks Straßen (v.re.): IVB-Geschäftsführer Martin Baltes, MPreis-Projektleiter Ewald Perwög, IVB-Betriebsleiter Harald Jösslin und MPreis-Geschäftsführer Peter Paul Mölk.  | Foto: IVB

Polit-Ticker
Wasserstoffbus, Wohnungsnotstand und Stadtsenat

Aktuell ist ein Wasserstoffbus für Testfahrten im Einsatz, die Wasserstoff-Tankstelle von MPreis in Völs. Der Wunsch Innsbrucks nach Wohnungsnotstand wird unterstützt, gleichzeitig werden die Erwartungen aber gedämpft. Stadtsenat mit zahlreichen Entscheidungen, u. a. ein "grünes Wochnzimmer" um rund 490.000 Euro in der Reichenau sowie neue Bäume im Bereich S-Bahn-Haltestelle Messe. INNSBRUCK. Der Grüngürtel Reichenau Ost/Gutshofweg befindet sich im Stadtteil Pradl und reicht von der...

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Der Kindergarten in der Griesgasse soll erst dann wieder öffnen, wenn genügend Personal zur Verfügung steht | Foto: Symbolfoto: Neumayr
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Entscheidung im Stadtsenat
Kindergarten Griesgasse vorübergehend zu

Der Kindergarten in der Griesgasse bleibt vorerst geschlossen. Das wurde in der Sitzung des Stadtsenats beschlossen. SALZBURG. Der Kindergarten in der Griesgasse soll erst dann wieder öffnen, wenn genügend Personal zur Verfügung steht. Die ÖVP blieb mit ihrem Gegenantrag im Stadtsenat allein. Waldpädagogisches Konzept SPÖ, Bürgerliste und FPÖ stimmten dafür, dass der Kindergarten Griesgasse wegen akuten Personalmangels und schwieriger Rahmenbedingungen (unter anderem kein eigener Garten)...

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  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
Am Schulcampus Wilten wird der Gehsteig verbreitert und ein neuer durchgehender Radweg ermöglicht. | Foto: Stadt Ibk

Polit-Ticker
Verkehrsprojekte in Wilten, Busterminal sichern und Stadtsenat

Zwei Bauprojekte in Wilten sollen breitere Gehsteige, neue Bäume und neuen Radwege bringen. Die fehlenden Absperrungen beim Busterminals am Innrain ist weiterhin eine Sicherheitsgefährdung. im Stadtsenat u. a. der Sportbereich Zimmerwiese diskutiert. INNSBRUCK. Zwei neue Bauprojekte in Wilten haben diese Woche Baustart. „Mehr Platz für Kinder, Fahrräder und Bäume: Damit lassen sich unsere laufenden Projekte in Wilten zusammenfassen“, sagt die für den Tiefbau zuständige Stadträtin Uschi Schwarzl...

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Tempo-30 in Innsbruck Straßen wird diskutiert. | Foto: IKM

Tempo-30-Info
Anmeldungen für Stadtteiltreff aus Platzgründen erwünscht

Am, Dienstag, 12. Juli 2022, starten die Stadtteiltreffs zu Tempo 30 in Innsbruck: Bürgermeister Georg Willi informiert im Laufe des Sommers gemeinsam mit den zuständigen Fachämtern bei vier öffentlichen Veranstaltungen über den Stand der Arbeitsgruppe Tempo 30, die der Gemeinderat eingerichtet hat. INNSBRUCK. Vom Gemeinderat definiertes Ziel der Arbeitsgruppe ist, bis Jahresende einen beschlussfertigen Antrag vorzulegen, indem definiert wird, welche Straßen vom generellen Tempo 30 in Innsbruck...

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Sicherheitsmaßnahmen für Maria-Theresien-Stra´ße und Altstadt im Stadtsenat beschlossen, Grüne stimmten dagegen. | Foto: Taxiarchos228

Stadtsenat
Sicherheitspoller, Sozialticket und Gehweg beschlossen

Freude über und Kritik am Abstimmungsverhalten zum Thema Sicherheitseinrichtung Fußgängerzone in der Maria-Theresien-Straße. Sozialtickets für Hallen- und Freibäder der IKB werden auch heuer umgesetzt. Die Kreuzung Kreuzung Fürstenweg/Angergasse/Amberggasse erhält Gehsteig und sicherere Überquerungsmöglichkeit. INNSBRUCK. Entsprechend dem Beschluss des Stadtsenats im März werden im Bereich der Maria-Theresien-Straße und der Altstadt Sicherungsmaßnahmen umgesetzt. INNSBRUCK. Das Wiener...

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Foto: BRS

Beschlüsse
Aus dem Steyrer Stadtsenat

Plus bei Rechnungsabschluss, Reparatur Dambergwarte, neue Kanaldeckel und Kleintransporter für Kommunalbetriebe.  STEYR. Der Rechnungsabschluss der Stadt Steyr für das Jahr 2021 weist im Finanzierungshaushalt ein Plus von 5,7 Millionen Euro auf. Der Finanzierungshaushalt baut auf Ausgaben und Einnahmen der Stadt auf und liefert Informationen zur Liquidität der Gemeinde. Die Summe der Einnahmen: etwa 155 Millionen Euro. Im Ergebnishaushalt verzeichnet die Stadt ein Minus von etwa 9,3 Millionen...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
Auf der Trasse der ehemaligen Florianerbahn soll der Radweg errichtet werden.  | Foto: Potocnik

Alternativrouten
Umplanung soll Radweg Linz-St. Florian beschleunigen

Um weitere Verzögerungen bei der Umsetzung des Radweges zwischen Linz und St. Florian zu vermeiden, hat der Stadtsenat heute ein Umplanung beschlossen.  LINZ. Schon länger ist ein sogenannter Radhighway zwischen Linz und St. Florian auf der Trasse der ehemaligen Florianerbahn geplant. Das Projekt hängt aber noch an einer Grundeinlösung. Um den Radweg schnellstmöglich zu realisieren, hat der Stadtsenat heute eine Umplanung im Abschnitt zwischen der Ennsfeldstraße und der Traundorfer...

  • Linz
  • Christian Diabl
Sanfte Umgestaltung am Haydnplatz. | Foto: Oehler

Polit-Ticker
Hochwasserschutz für die Sill und Haydnplatz Sanierung

Im Innsbrucker Stadtsenat wurde der Beitritt Innsbrucks zum Klimabündnis beschlossen.Für die Sill wird ein mobiler Hochwasserschutz angekauft und der Hadynplatz wird saniert. INNSBRUCK. Auf Basis einer Untersuchung des Referates für Tiefbau für den Bereich der Sill vom Februar 2022 wurde für drei Bereiche eine potenzielle Überflutungsgefahr ausgewiesen. Um etwaige Schäden durch Überflutungen zu vermeiden bzw. zu verhindern, wird die Berufsfeuerwehr Innsbruck mit 515 Laufmetern mobilem...

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Gemeinsames Vorgehen beim Thema Teuerung: v.l. Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Bürgermeister Georg Willi, Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Markus Lassenberger, Gemeinderat Markus Stoll. | Foto: IKM

Maßnahmenpaket soll beschlossen werden
2,3 Millionen Euro gegen Teuerungen

Die Stadt Innsbruck will mit konkreten Maßnahmen die Teuerungswelle für die Bevölkerung lindern. Bürgermeister Georg Willi hat im Rahmen eines Pressegespräches gemeinsam mit den Vizebgm. Markus Lassenberger, Vizebgm. Johannes Anzengruber, StR Uschi Schwarzl, StR Elisabeth Mayr und GR Markus Stoll das Innsbrucker Maßnahmenpaket gegen die aktuellen Teuerungen vorgestellt. INNSBRUCK. Auf Basis eines Beschlusses vom Gemeinderat vom 20. April 2022 wurden die Maßnahmen bei zwei ‚Runden Tischen‘, zu...

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Das „Fischvergnügen am Inn“ findet 2022 von 3. bis 21. August täglich von 11.00 bis 23.00 Uhr am Marktplatz statt. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Polit-Ticker
Fischervergnügen im August und vier neue Gastgärten

In der Stadtsenatssitzung wurde beschlossen, das bei Parkautomaten die Display-Anzeigen neben der deutschen Version künftig auch Versionen auf Englisch, Italienisch und Französisch haben. Für die New-Orleans-Brücke wird ein neues Geländer angeschafft. Neuerlichten Polit-Streit gibt es um einen Entsendung von städtischen Vertretern. INNSBRUCK. In der Sitzung des Gemeinderates am 26. Jänner 2022 wurde von der Liste Fritz der Antrag eingebracht, an Innsbrucks Parkautomaten Aufkleber in englischer...

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Die Mieterinnen und Mieter der Wohnanlage „Am Park“ in der Andechsstraße haben sich im Sommer 2020 bei der Einzugsbegleitung XL kennengelernt. Das Nachfolgeprojekt BAREWO findet ohne Innsbruck statt. | Foto: IKM

Polit-Ticker
innsbruck@summernight am 1.7. und Poller-Ultimatum

Neue Pächterin für die Höttinger Alm, zahlreiche Veranstaltungen in der Innenstadt und das Projekt BAREWO wird jetzt ohne Innsbruck umgesetzt. In Sachen Terrorschutz und Pollererrichtung soll bis zum 14.7. ein abstimmungsreifen Akt dem Gemeinderat vorgelegt werden. INNSBRUCK. Der langjährige Pächter der Höttinger Alm, Bernhard Schlechter, beendet mit 31. Dezember 2022 sein Pachtverhältnis mit der Stadt Innsbruck auf der Höttinger Alm. Somit ist für die Weiterführung dieser beliebten Alm ab 2023...

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Gemeinderat und Stadtsenat sprechen sich für den Schutzweg aus, die städtische Abteilung ist beauftragt, der Schutzweg fehlt. | Foto: Depaoli
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Baggersee
Das lange Warten auf den Schutzweg

Die Errichtung von Schutzwegen, immer noch liebevoll Zebrastreifen genannt, sind in Innsbruck keine Schnellschüsse. Am Baggersee wartet man schon über eine Jahr für die, auch im Gemeinderat und Stadtsenat beschlossene, Realisierung. In der Innenstadt dauerte es nur elf Monate. INNSBRUCK. Am 22. Mai 2020 wurde im Gemeinderat der handgeschriebene Antrag "FußgängerInnenübergang - Schutzweg in Regenbogenfarben im Sinne der Vielfalt und Akzeptanz" eingebracht. In der Sitzung vom 25.6. Juni wurde der...

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Der Stadtsenat hat kürzlich neue Förderungen beschlossen. Wir haben uns angeschaut, wo das Geld hingeht. | Foto: Graz Tourismus
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Beschluss im Stadtsenat
235.700 Euro für Grazer Beschäftigungsprojekte

Die Stadt Graz fördert verstärkt Projekte, die arbeitslosen Menschen den Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern sollen. Wir haben uns angeschaut, wo das Geld hingehen soll. GRAZ. Bei der Sitzung des Grazer Stadtsenats stand unter anderem das Thema Förderung von Beschäftigungsprojekten auf der Tagesordnung. Dort wurde beschlossen, Initiativen, Organisationen und Vereine zu fördern, die sich um den Einstieg von arbeitsmarktfernen Personen sowie Langzeitarbeitslosen bemühen. "Jeder Mensch kann...

  • Stmk
  • Graz
  • Marco Steurer
Der Stadtsenat beschließt heute die Förderungen für soziale Einrichtungen wie das VinziNest. | Foto: VinziWerk
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Stadtsenat beschließt
441.800 Euro für Obdachlosenhilfe und Soziales

Insgesamt 441.800 Euro an Förderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe und verwandten sozialen Projekten sind heute, am 27. Mai, Thema im Grazer Stadtsenat. GRAZ. Heute auf der Tagesordnung: Für die Unterbringung und Betreuung obdachloser Menschen vergibt die Stadt Graz für das erste Halbjahr 2022 insgesamt 184.600 Euro. Zudem erhalten weitere Einrichtungen der Caritas, die, wie es aus dem Büro der zuständigen Sozialstadträtin und Bürgermeisterin Elke Kahr heißt, "allesamt zum Rückgrat der...

  • Stmk
  • Graz
  • Christoph Lamprecht
Rathaus Steyr. | Foto: Magistrat Steyr

Ferien
Stadtsenat gibt Budget für das Ferienprogramm bekannt

Insgesamt 19.520 Euro gibt der Stadtsenat heuer für die Feriengestaltung junger Menschen in Steyr frei.  STEYR.  Spiel in den Steyrer Vierteln Veranstalter: Kinderfreunde Region Steyr-Kirchdorf Während der Zeit von 11. Juli bis 19. August tourt ein Team, bestehend aus ausgebildeten Spiel-Animateurinnen und Spiel-Animateuren mit dem Spielbus durch die Stadtteile von Steyr. Streetwork goes Stadtbad Veranstalter: Streetwork Steyr Über dieses Projekt soll unter anderem Kontakt zu Steyrer...

  • Steyr & Steyr Land
  • Patricia Gruber
Die Tiflisbrücke wurde 2009 bis 2010 als Fuß- und Radwegbrücke über die Sill im Bereich der Sillmündung errichtet.  | Foto: Trebo
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Stadtsenat
Tiflisbrücke muss um 150.000 Euro saniert werden

Nach 12 Jahren muss die Tiflisbrücke, die Fuß- und Radwegbrücke über die Sill im Bereich der Sillmündung saniert werden. Neben einen Riß in der Brücke gibt es zahlreiche Durchrostungen. Außerdem hat der Stadtsenat Trinkbrunnen auf der Hundewiese Pechepark und Egerdach beschlossen und 25 E-Carsharing Fahrzeuge werden angeschafft.. INNSBRUCK. Mit einstimmigem Beschluss des Stadtsenats werden auf der Hundewiese im Pechepark (Wilten) sowie jener in Egerdach (Pradl) Trinkbrunnen errichtet. Die...

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Die Mieterinnen und Mieter der Wohnanlage „Am Park“ in der Andechsstraße haben sich im Sommer 2020 bei der Einzugsbegleitung XL kennengelernt. | Foto: IKM
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BAREWO
Keine Abstimmung im StS und GR, jetzt wieder auf der Tagesordnung

Bürgermeister Georg Willi präsentierte gemeinsam mit Elisabeth Meze von der Geschäftsstelle BürgerInnenbeteiligung, den „Baukasten für ressourcenschonendes Wohnen“, kurz BAREWO. Ziel des Projektes ist es, ein System zu entwickeln, das Mieterinnen und Mieter beim Einzug in städtische Neubauten bzw. Bestandswohnungen unterstützt und Hausverwaltungen letztlich die Arbeit erleichtert. Das Problem: im Stadtsenat im April wurde das Projekt dem Gemeinderat ohne Beschlussfassung im Stadtsenat...

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Die Politik stellt die TLT-Aufsichtsratsbesetzung auf die Bühne. | Foto: HBLFA
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Polit-Ticker
Aufsichtsrats-Theater; Radmasterplan; Stadtsenatsarbeit

Innsbrucks Stadtpolitik ist manchmal durchaus mühselig. Die parteiidelogischen Grabenkämpfe sorgen des öfteren für Unruhe und Aufregungen, wobei die Auswirkungen der Entscheidungen für Bürgerinnen und Bürger mehr als überschaubar sind. Paradebeispiel: das Polittheater um die TLT-Aufsichtsratsbesetzung. Abgesehen davon, beschäftigen sich die Innsbrucker Parteien mit dem Radmasterplan 2030, der Stadtsenatszusammensetzung und dem Thema Baulandreserven. INNSBRUCK. Große Aufregung im Stadtsenat....

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Streit um städtische Aufsichtsratsposten beim Landestheater. | Foto: Simon Legner
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Streit im Stadtsenat
Dritter Aufsichtsratsposten im TLT sorgt für Polit-Theater

Bereits zum zweiten mal stand das Thema Aufsichtsratsposten bei Tiroler Landestheater auf der Tagesordnung des Stadtsenats. Drei Personen können von der Stadt entsendet werden. Um den dritten Posten gibt es ein Polit-Theater. Die Verdoppelung des Heizkostenzuschusses gilt auch rückwirkend. INNSBRUCK. Der Stadtsenat nominierte Christine Oppitz-Plörer und Irene Heisz für die Wahl in den Aufsichtsrat der städtischen Beteiligung, der Tiroler Landestheater und Orchester GmbH Innsbruck. Vier...

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Am 1. Juni übernimmt Roman Minke die Abteilung Mobilitätsplanung. | Foto: privat

Personalwechsel
Roman Minke übernimmt Mobilitätsplanung der Stadt Linz

Angesichts der großen Herausforderungen im Mobilitätsbereich wurde diese Personalentscheidung mit Spannung erwartet: Roman Minke übernimmt mit Anfang Juni die Abteilung Mobilitätsplanung von Gerhard Karl. LINZ. Mit 1. Juni bekommt die Abteilung Mobilitätsplanung im Linzer Magistrat einen neuen Leiter. Roman Minke wird diese wichtige Aufgabe antreten. Das hat der Stadtsenat in seiner Sitzung vergangenen Donnerstag beschlossen. Er löst damit den langjährigen Abteilungsleiter Gerhard Karl ab, der...

  • Linz
  • Christian Diabl
Foto: BRS

Donnerstag, 21. April 2022
Aktuelles aus dem Steyrer Stadtsenat

Sanierung und Brandschutz in Steyrer Schulen, Unterstützung für Tageszentrum Lichtblick und vieles mehr.  STEYR. In der Sitzung des Steyrer Stadtsenats vom Donnerstag, 21. April, wurden folgende Punkte beschlossen: Beitrag für RegionalverkehrDie Stadt Steyr soll 221.920 Euro als Beitrag zum laufenden Betrieb des öffentlichen Personen-Nahverkehrs und Regionalverkehrs bezahlen. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat, diesen Betrag freizugeben. Seit 1. Jänner 2015 ist ein dementsprechendes...

  • Steyr & Steyr Land
  • Marlene Mitterbauer
Viele Diskussionen im Gemeinderat: Im Zusammenhang mit der Neugestaltung DDr.-Alois-Lugger-Platz im O-Dorf kommt es zu einer Grundsatzdiskussion über die Bürgerbeteiligung bei verschiedenen Projekte. | Foto: zeitungsfoto.at
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So war der Gemeinderat
Einmal mehr Tempo 30, Teuerungsausgleich und ...

Das war der Gemeinderat: "Pflegenotstand! Welchen Handlungsbedarf hat die Stadt Innsbruck?", Grundsatzdiskussion zur Frage der Bürgerbeteiligung und einmal mehr Tempo 30. Ein Teuerungsausgleich im Ausmaß von 2,3 Millionen Euro soll die Bevölkerung entlasten. Reaktionen der Parteien zum GR finden Sie am Ende des Beitrages. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben in der Messe Innsbruck, Forum 2, folgende Tagesordnung abgearbeitet: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Aktuelle...

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Die Ferienbetreuung durch die Kinderfreunde und eine finanzielle Entlastung bei den Kindergartengebühren waren für StR Elisabeth Mayr wichtige Anliegen im Stadtsenat. (Archivfoto) | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Stadtsenat mit Beschlüssen zur Flüchtlings- und Kinderbetreuung

Ukrainische Kinder und Frauen werden auch in der temporären Winternotschlafstelle in der Richard-Berger-Straße untergebracht. Der Handlhofweg in Vill wird saniert. Die organisatorische und pädagogische Abwicklung der Ferienbetreuung wird durch die Kinderfreunde Tirol erfolgen. INNSBRUCK. Die Stadt Innsbruck überlässt der Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) mit einstimmigem Beschluss des Stadtsenats unentgeltlich zwei Grundflächen in der Richard-Berger-Straße sowie das darauf befindliche...

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Weltacker: Statt an der Kettenbrücke jetzt in der Egderdachstraße. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Weltacker
Standort Spiel- und Liegewiese Reichenau war nicht geplant

Der "Weltacker" auf der Spiel- und Liegewiese in der Egerdachstraße wird weiter heftig diskutiert. Vor allem der jetzige Standort sorgt für politische Nachfragen. Ursprünglich wurde im Stadtsenat und im Gemeinderat ein anderer Standort beschlossen. INNSBRUCK. Rund 40 Seiten umfasst der politische Akt "Fördervertrag Projekt Feed-Inn". Im Stadtsenat wurde das Projekt gegen die Stimmen der FPÖ am 30. März beschlossen, im Gemeinderat wurde die Angelegenheit am 22. April 2021 diskutiert. Dabei hält...

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