Stadtsenat

Fast zwei Drittel der Österreicherinnen und Österreicher spielen regelmäßig digitale Spiele. Spät aber doch erwacht die städtische Politik und möchte die wachsende Branche als Zukunftschance nutzen. Ein gemeinsamer Gemeinderatsantrag von Grünen, FPÖ, Für Innsbruck, ÖVP, Tiroler Seniorenbund und SPÖ wurde dem Stadtsenat zugewiesen. Digitale Spiele sind seit Jahren ein weltweiter Unterhaltungsmagnet. Auf Youtube und der speziell für Computerspiele konzipierten Streaming-Plattform Twitch werden...

Beschlossene Sache: Diese Initiativen unter der Ressortzuständigkeit von Bürgermeisterin Elke Kahr werden (KPÖ) von der Stadt Graz gefördert. GRAZ. Am 1. April wurden im Stadtsenat mehrere Beschlüsse gefasst, die – so der Wunsch der Bürgermeisterin – das Zusammenleben in Graz verbessern sollen. "Mit der Stadtteilarbeit wird in Gebieten, in denen Menschen mit geringen persönlichen Ressourcen leben, die Lebensqualität erhöht. Es geht um soziale Kontakte, Beratungen, die Vermeidung von Konflikten,...

Wichtige Punkte im heutigen Stadtsenat: Entgegenwirkung der Belastungswelle durch steigende Kosten, die Erweiterung des Lakeside Parks, ein Feuerwehrfahrzeug für die Ukraine und die Errichtung eines neuen Mobilitätsknotenpunktes. KLAGENFURT. Bürgermeister Christian Scheider thematisierte heute die Situation der Kostenerhöhungen für Bürgerinnen und Bürger im täglichen Leben. Er rief auf, dringend aktiv zu werden und erteilte in seiner Funktion als Sozialreferent der Abteilung Soziales den...

Stadt plant Geh- und Radweg in der Damberggasse, Kommunalbetriebe bekommen neuen Mäher und der ehemalige Museumsshop wird neu eingerichtet. STEYR. In der Sitzung des Steyrer Stadtsenats vom Donnerstag, 31. März 2022, wurden folgende Punkte beschlossen: Ehemaliger Museumsshop wird neu eingerichtetDer ehemalige Museumsshop im Steyrer Stadtmuseum wird mit Sitzmobiliar und Tischen neu eingerichtet. Der Raum soll in erster Linie als Aufenthaltsbereich genutzt werden. Der Stadtsenat gibt dafür 14.118...

INNSBRUCK. Einstimmig hat der Stadtsenat beschlossen, Sicherungsmaßnahmen im Bereich der Maria-Theresien-Straße und der Altstadt umzusetzen. Das Wiener Architekturbüro „AllesWirdGut ZT GmbH“ wird damit beauftragt, ein Gestaltungskonzept mit drei Varianten zu erarbeiten, von der eine auf Wunsch detailliert ausgearbeitet wird. Die Kosten werden mit 47.500 Euro beziffert. Qualitätsanspruch„Besonders in der Innenstadt wollen wir weiterhin das Ziel verfolgen, einen fließenden, zusammenhängenden und...

INNSBRUCK. Der Stadtsenat ist nicht das höchste, aber das entscheidende Gremium in der Stadtpolitik. Auffallend: Die Transparenz und der Stadtsenat führen keine Liebesbeziehung. Aktuell gibt es außerdem einen heftigen Streit über die Teilnahmen an den Sitzungen. ArbeitsgremiumDer Stadtsenat, bestehend aus Bgm. Georg Willi, seinen Stellvertretern Markus Lassenberger und Johannes Anzengruber sowie den Mitgliedern Uschi Schwarzl, Elisabeth Mayr, Christine Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel, ist...

INNSBRUCK. Knapp vor dem Gemeinderat ist die Kommunikation zwischen den Gemeinderatsfraktionen wieder einmal auf Intensivwahlkampfniveau. Der Auszug aus dem Stadtsenat von ÖVP, FI und FPÖ hat auch Auswirkungen auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Auszug aus dem Stadtsenat"Die Behauptung, dass die Stadtsenatsmitglieder Lassenberger, Anzengruber, Oppitz-Plörer und Dengg die Sitzung verlassen hätten, weil man eine Beschlussfassung zum Thema Airbnb verhindern wollte, entspricht nicht der...

Der Stadtsenat hat einstimmig 10.000 Euro für den Verein „Ukraine Zentrum Salzburg“ zur Verfügung gestellt. SALZBURG. Wie Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) informiert, würden sich aktuell rund 1.000 Flüchtlinge im gesamten Bundesland aufhalten. "Viele brauchen Unterstützung in Form von Geld, Kinderbetreuung, Schule und Arbeit. Aber auch vor Ort in den Kriegsgebieten sind medizinische Güter und Medikamente dringend nötig", so Preuner. Die Stadt sei diesbezüglich in ständiger Abstimmung mit den...

Am 14. März jährte sich die Stichwahl, bei der Christian Scheider mit 54 Prozent gewählt wurde.  KLAGENFURT. "Die Klagenfurter Bevölkerung hat mir damit zu einem sensationellen Comeback verholfen. In diesem einen Jahr ist es mir und meinen Freunden vom Team Kärnten gelungen wieder eine Politik mit Herz und sozialer Verantwortung in Klagenfurt umzusetzen", so bedankt sich Christian Scheider anlässlich seines einjährigen "Jubiläums" auf seiner Facebook-Seite bei seinen Wählern. Die Woche...

INNSBRUCK. Ein Zusatzantrag zur Einführung einer entgeltlichen Parkraumbewirtschaftung am Planötzenhof wurde mehrheitlich von SPÖ und FI im Stadtsenat angenommen. ÖVP und FPÖ sind verärgert.  Waldparkplatz„Der Stadtsenat hat in seiner dieswöchigen Sitzung die Verlängerung des Benützungsvertrages mit den Österreichischen Bundesforsten für den Wandererparkplatzs in der Nähe des Planötzenhofs beschlossen. Damit ist dieser ergänzende 250 m² große Parkplatz für das sehr beliebte Naherholungsgebiet...

INNSBRUCK. Das Projekt der Innsbrucker Immobiliengesellschaft "Höhe 129 – Zentrum Hungerburg" stösst auf große Zustimmung der Parteien, Laut ersten Schätzungen der IIG liegen die Baukosten bei ca. € 14,37 Mio., der Baubeginn ist mit 2024 und die Fertigstellung mit 2026 geplant. StadtsenatDie Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG), eine 100-Prozent-Tochter der Stadt Innsbruck, wird auf der Parkfläche am alten Steinbruch Hungerburg wohnbaugefördertes betreutes Wohnen und städtische Wohnungen...

INNSBRUCK. Mit dem "Univ.-Prof.in Dr.in Pissarek-Hudelist-Platz" gibt es einen neuen Platz in Innsbruck. Wir zeigen Ihnen, wo Sie ihn finden. Für den Campus Arzl beginnt der Realisierungswettbewerb. Auf der Parkfläche des alten Steinbruchs wird das Projekte "Betreutes Wohnen und städtischen Wohnungen auf der Hungerburg" umgesetzt. Emile-Béthouart-Steg Der Emile-Béthouart-Steg wurde im Jahr 1873 errichtet und steht unter Denkmalschutz. Da die beiden Pfeiler und Widerlagermauern partielle Schäden...

INNSBRUCK. Das war der Gemeinderat: Elf Punkte wurden von der GR-Tagesordnung genommen, trotzdem dauerte der Gemeinderat recht lange. Die Neugestaltung des DDr. Alois-Lugger-Platzes im O-Dorf wurde endlich auf Schiene gebracht. Die Blutbuche beim Haus der Musik wird stehen bleiben. Das Thema IVB-Ferienfahrplan wurde dem Stadtsenat zugewiesen. Der Depaoli-Abwahlantrag von StR Uschi Schwarzl ist gescheitert. Elf Punkte gestrichen Die von der Tagesordnung genommen Punkte finden Sie am Ende des...

INNSBRUCK. Im Stadtsenat herrschte Uneinigkeit. Die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Impfpflichtgesetz wurden zur "partei"politischen Frage. Der Domplatz wurde aus dem Oberflächengestaltungsprogramm genommen. Beschlossen wurde doch einiges. Tom Mayer macht einen Ausblick auf die Aktuelle Stunde. GR Gerald Depaoli fordert neue Regeln bei Verfügungsmitteln. ImpfpflichtgesetzAußer der Beschlussfassung des Impfgesetzes ist auf Bundesebene noch viele unklar. Die städtische Verwaltung muß sich aber...

Förderungen für Sport-Organisationen, Nachwuchs-Kicker und Tourismusverband STEYR. Die Stadt Steyr fördert heuer die Sport-Organisationen ASKÖ Bezirksorganisation Steyr, ASVÖ Bezirksorganisation Steyr, ATSV „Vorwärts“ Steyr (nicht zu verwechseln mit dem Fußballverein SK Vorwärts Steyr) sowie Turn- und Sport-Union Steyr mit insgesamt 57.700 Euro. Der Stadtsenat gibt diesen Betrag frei. Traktor wird versteigert Im Dorotheum in Traun soll ein Traktor der Kommunalbetriebe Steyr (KBS) versteigert...

INNSBRUCK. Der Gemeinderat muß in seiner nächsten Sitzung  über das Projekt „Alois-Lugger-Platz-Innsbruck“, kurz „alp-INN“, entscheiden. Im Stadtsenat fand das Projekt keine Mehrheit. Für die Stadt fallen für das "alp-INN"-Projekt insgesamt Kosten von 1,18 Millionen Euro an. GemeinderatLaut Vorlage von Stadträtin Uschi Schwarzl soll der DDr.-Alois-Lugger-Platz (Luggerplatz) im Olympischen Dorf umgestaltet und ganzjährig als Aufenthaltsfläche nutzbar werden. Der Platz wurde 2006 umgebaut und mit...

INNSBRUCK. Der Stadtsenat bietet eine bunte Themenvielfalt: von klimafitten Wald am Brunnelboden über Investitionen in den Hochwasserschutz bis zum "Guten Klima" in den Bildungseinrichtungen. Klimafitter WaldSogenannte „KlimaTope“ wie jenes am Brunnelboden, unterhalb des Rechenhofs im Stadtteil Arzl, sind Versuchsstandorte, anhand derer die Auswirkungen und Anforderungen des Klimawandels veranschaulicht werden. „Der Klimawandel macht auch vor der Lunge Innsbrucks, also vor seinen Wäldern, nicht...

Wie im vergangenen Jahr dürfen Klagenfurter Gastronomen und Gastronominnen ihre Gastgärten auch heuer wieder erweitern, um dadurch mehr Umsätze zu erzielen. Durch die Covid-19 Situation ist vor allem auch die Gastronomie besonders betroffen. Bereits im letzten Jahr wurde daher seitens der Stadt eine Sonderregelung getroffen, die es den Gastronomen erlaubt ihre Gastgärten im Rahmen der aktuellen Covid-Möglichkeiten zu erweitern, um dadurch mehr Umsätze zu erzielen. Bürgermeister Christian...

INNSBRUCK. Im Stadtsenat wurde das Thema "Alternative Bestattung" besprochen. Der so genannte „Garten des Friedens“ soll auf einer 1.800 Quadratmeter großen Teilfläche des Friedhofs Pradl Ost entstehen. Der Entwurf gliedert sich in vier Kreisräume, die mit unterschiedlichen Bepflanzungs- und Heckenstrukturen räumlich erlebbar gemacht werden. Regional- und StraßenbahnIm Vorjahr wurde die Finanzierung der Stubaitalbahn neu geregelt, indem beschlossen wurde, dass Betrieb und Infrastruktur getrennt...

Stadt plant Fernwärme-Abkommen, Museum Innerberger Stadl wird umgestaltet, Subvention für Kinderschutz-Zentrum und vieles mehr. STEYR. In der Sitzung des Steyrer Stadtsenats vom Donnerstag, 13. Jänner 2022, wurden folgende Punkte beschlossen: Subvention für Kinderschutz-ZentrumDas Kinderschutz-Zentrum Wigwam soll von der Stadt für das Jahr 2022 eine Subvention in der Höhe von 49.500 Euro bekommen. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat, diesen Betrag freizugeben. Das Kinderschutz-Zentrum im...

INNSBRUCK. Die Stadt fordert Land bei der Gesetzesnovelle zur Kinderbetreuung auf, Unklarheiten zu beseitigen und die Erhalter zu entlasten. Aktion „Garteln vor der Haustüre“, bringt 18 Patenschaften für Baumschreiben. Die automatische Tariferhöhung beim Mittagstisch an städtischen Pflichtschulen wird für das kommende Schuljahr ausgesetzt.  NachbesserungenSeit dem 1. September 2010 gilt in Tirol das „Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz“, mit dem das Land Tirol den Startschuss für...

INNSBRUCK. "Der teuerste Würfel der Welt braucht rasch eine wirtschaftliche, teils touristische und gewinnbringende Nachnutzung", meint Vizebgm. Johannes Anzengruber und unterstützt das Sporthub-Projekt. Das Gerechte Innsbruck zieht seine Jahresbilanz, kündigt personelle Verstärkungen mit  interessanten und gemeindepolitisch bereits erfahrenen Persönlichkeiten an und will nach den nächsten GR-Wahlen im Stadtsenat vertreten sein. UnterstützungEine prominente Gruppe rund um Thomas Rohregger hat...

INNSBRUCK. Gleich mehrere Beschlüsse zu Gastgärten standen auf der Tagesordnung der jüngsten Stadtsenatssitzung. Unter anderem können jene Gastgarten-Mietverträge, die spätestens Ende November ausgelaufen sind, verlängert werden.  Pandemiebedingte UnterstützungAm 16. Dezember sprach sich der Stadtsenat einheilig für die Verlängerung jener rund 250 Mietverträge von Gastgartenbetreiberinnen und -betreibern aus, welche mit spätestens 30. November 2021 ausgelaufen sind und um Fortführung angesucht...

Bei der vergangenen Sitzung des Stadtsenates wurde das Budget für das Jahr 2022 vorgelegt. STEYR. Der Finanzierungshaushalt weist Einnahmen von 156.564.800 Euro und Ausgaben von 161.160.200 aus. Der Abgang in der Höhe von 4.595.400 Euro ist durch Rücklagen gedeckt. Geplant sind unter anderem folgende Ausgaben: • für soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 42,5 Millionen Euro, • für Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft 22,3 Millionen Euro, • für Gesundheit und Umweltschutz 15 Millionen...