Kontrollamt

Dietmar Kerschbaum ist als künstlerischer Leiter des Linzer Brucknerhauses mit sofortiger Wirkung von seiner Funktion freigestellt worden. Der Aufsichtsrat der Linzer Veranstaltungsgesellschaft traf die Entscheidung heute, Freitag, nachdem schwerwiegende Vorwürfe gegenüber dem Opernsänger und Kulturmanager aus Grieselstein bekanntgeworden waren. Einem Bericht des Linzer Kontrollamts zufolge soll Kerschbaum unzulässige Nebengeschäfte zu seinen Gunsten und zu Gunsten seiner Frau, der Sängerin...

Das ehemalige Schlosshotel in Igls wird zum Wahlkampfthema in Innsbruck. Das städtische Kontrollamt soll sich der Causa Villa annehmen. Die Signa Holding und René Benko beschäftigen außerdem den Deutschen Bundestag. INNSBRUCK. Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hält zur Frage des Abgeordneten Pascal Meiser, inwiefern die EZB Kenntnisse über die Prüfungen deutscher Banken durch die EZB selbst oder die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hinsichtlich der Signa...

Das Stadtmarketing leistete in den vergangenen Monaten eine hervorragende Arbeit. Die beeindruckenden New-Orleans-Festival-Abschlusstage, hervorragend besuchte Stadtteilfeste, tolles Bogenfest und die Stadtteiltour. Das  ist die schöne Seite des Stadtmarketings. Es gibt aber auch eine bürokratische und nicht so schöne Seite. Das zeigt der Kontrollamtsbericht zur Innsbruck Marketing GmbH. INNSBRUCK. "Die Innsbruck Marketing GmbH hat die Planung, Konzeption und Realisierung der vorstehenden...

Erste Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates nach der Sommerpause. Die Thematik Busparkplatz bleibt weiterhin ungelöst. Einstimmig hat der Gemeinderat die Gestaltung der Gedenkstätte "Lager Reichenau" beschlossen. Ein Prüfantrag zur Verbesserung der Situation mit Leih-E-Scootern wurde einstimmig beschlossen. Die Causa Anzengruber wurde zu Ende der Sitzung diskutiert. Sitzungsbeginn 9 Uhr, Ende 23:40 Uhr. INNSBRUCK. Diskussionsthemen gibt es bei dieser Sitzung einige. Dem Appell von StR Rudi...

Ein "dringender Antrag" zur Auflösung des Gemeinderates wird von der Geschäftsordnung des Gemeinderates untersagt. Die NEOS werden Antrag in der Gemeinderatssitzung vom 24.11. einbringen, die Diskussion und Abstimmung über den Antrag erfolgt in der Sitzung am 15. Dezember diskutiert und abgestimmt. INNSBRUCK. "Eine Neuwahl ist eine saubere Lösung, die Hoffnung macht, dass mit neu gewählten Teams ein konstruktives und schnelles Arbeiten an nachhaltigen Lösungen für die Innsbruckerinnen und...

Eine umfangreiche Tagesordnung lag dem Gemeinderat. Im Vorfeld gab es mehrere Themen, über die intensiv diskutiert wurde. Ob Kontrollamtsberichtes zur Personalgebarung des Bürgermeisters, die Wohnungsvergabe für den Mittelstandes, der Antrag auf Entzug von mehreren Ressorts von Stadträtin Schwarzl oder das Abendskilift-Aus am Heiligwasserlift sowie der Erhalt der Winterlinde. Einige Parteien ziehen am Nationalfeiertag Bilanz. Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung, BezirksBlätter Beitrag...

Heute Vormittag tagte der Kontrollausschuss erneut zu den Ungereimtheiten im Personalamt der Stadt. INNSBRUCK. Die morgige Gemeinderatssitzung sorgt jetzt schon für heftige Debatten. Eines der am bereits seit Wochen heiß diskutierten Punkte, dreht sich um das Personalamt. Hier soll die Personalchefin grobe Fehler begangen haben. Jetzt kam ans Tageslicht, dass es zu Kündigungen der MitarbeiterInnen gekommen ist während 100 freie Vollzeitstellen im Dienstposentplan vorgesehen gewesen wären....

Am 25.10. tagt ab 9 Uhr der Innsbrucker Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause. Auf die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wartet eine umfangreichen Tagesordnung. Spannung gibt es vor allem rund um den Bericht des Kontrollamtes über das Personalwesen. Ein eigener Sondergemeinderat für dieses Thema steht im Raum. Am selben Tag findet ab 10 Uhr die konstiuierende Sitzung des Landtages statt. INNSBRUCK. Im Forum 2 in der Messe Innsbruck trifft sich der Gemeinderat zur Diskussion und...

INNSBRUCK. Gemeinderatssitzung am unsinnigen Donnerstag. Ab 9 Uhr entscheiden die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte über zahlreiche wichtige Fragen. Im Interessen der tausenden Pendlerinnen und Pendler und als Zeichen für ein nachhaltiges ÖPNV-Angebot kann heute der IVB-Ferienfahrplan für die Linien 2 und 5 abgeschafft werden. Außerdem der Blick auf alle anderen Themen. Ärger über FerienfahrplanDie Anpassung der Fahrintervalle der IVB-Linien in der Ferienzeit sorgt immer wieder für Ärger....

Weil immer wieder vertrauliche Berichte vor den Sitzungen des Kontrollausschusses an Medien gespielt würden, haben sich die Mitglieder am Montag auf eine neuen Verfahrensweise und Vertraulichkeit geeinigt. LINZ. "Mehr Verantwortungsbewusstsein" fordert der neue Vorsitzende des Kontrollausschusses im Linzer Gemeinderat, Georg Redlhammer (Neos). Er spielt damit auf die Praxis an, dass vertrauliche Kontrollamtsberichte im Vorfeld der Ausschusssitzungen an Medien gespielt werden. "Beamte,...

INNSBRUCK. Seit der Auflösung der Stadtkoalition aus Grünen, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ gilt nicht nur das Spiel der freien Kräfte. In der laufenden Wahlkampfstimmung wird Georg Willi als der gemeinsame "Feind" betrachtet, die Devise lautet: "#allegegenwilli". Die BezirksBlätter Innsbruck haben bei Bgm. Georg Willi zu den Themen Zusammenarbeit, Budgeterstellung und Neuwahlen nachgefragt. Das InterviewHerr Bürgermeister, seit der Auflösung der Stadtkoalition scheinen neun von zehn...

INNSBRUCK. Bürgermeister Willi hatte entgegen der Empfehlung des Kontrollausschusses, es ab März d.J. unterlassen, die Berichte des Kontrollamtes im Gemeinderat zur Abstimmung zu bringen. Neun von zehn Gemeinderatsfraktionen fordern die Behandlung der Berichte in der nächsten GR-Sitzung. Fehlende AbstimmungBgm. Georg Willi vertrat in der März-Gemeinderatsitzung die Meinung: "Ich darf festhalten, dass wir bei diesem Bericht keine Kenntnisnahme benötigen. § 74 Abs. 2 IStR sagt, dass der...

INNSBRUCK. Wird die Arbeit der Kontrollabteilung und des Kontrollausschusses entwertet? Seit März 2021 wird im Gemeinderat nicht mehr über die Kenntnisnahme von Kontrollamtsberichten abgestimmt. Die Opposition sieht eine massive Beschneidung der Kontrolltätigkeit, da vor allem Empfehlungen des Kontrollamtes nicht mehr umgesetzt werden müssen. Keine AbstimmungNach erfolgtem Vorsitzwechsel im Kontrollausschuss hat es BM Georg Willi in den letzten Gemeinderatssitzungen bewusst unterlassen, dem...

INNSBRUCK. Verspätet wurde der Obmann des Kontrollausschusses der Stadt Innsbruck gewählt. Die Grüne wollten ein FPÖ-Mitglied für den Vorsitz. Als erste Amtshandlung wurde einstimmig die Prüfung der finanziellen Unterstützung von Bürgermeister Georg Willi (GRÜNE) für die Sitzbänke in St. Nikolaus in der Höhe von 6.000 Euro aus den „Verfügungsmitteln des Bürgermeisters“ durch das Kontrollamt beschlossen. Obmannübergabe2018 wurde vereinbart, dass der Vorsitz im Kontrollausschuss unter den...

Neos-Fraktionsvorsitzender Lorenz Potocnik will von Bürgermeister Klaus Luger wissen, ob bei einem Millionenauftrag der Stadt alles sauber abgelaufen ist. SP-Fraktionschef Stefan Giegler bezichtigt Potocnik bereits vorab der "Lüge". LINZ. Am Wochenende ließ ein Interview mit dem Stadtmagazin Linza! die Wogen zwischen SPÖ Linz und Neos-Fraktionsvorsitzendem Lorenz Potocnik hochgehen. Was war geschehen? Potocnik,  der derzeit dem städtischen Kontrollausschuss vorstehen, kündigte im Interview an,...

Rund 2,7 Millionen Euro Verlust stehen dem Linzer Design Center heuer zu Buche – und das nicht nur wegen zahlreicher Corona-Absagen. In einem der StadtRundschau vorliegenden Bericht kritisiert das städtische Kontrollamt riesige Rabatten und willkürlichen Subventionen. Für Bürgermeister Klaus Luger ist ein Verkauf dennoch kein Thema. LINZ. Rund 2,7 Millionen Euro Verlust stehen bei der Design Center BetriebsgesmbH & Co KG (DCB) in diesem Jahr zu Buche. Die Lage für das Kongress- und...

Zum 128. Mal tagte der Fachausschuss für Kontrollamts-Angelegenheiten des Österrei-chischen Städtebundes. Diesmal war Steyr der Gastgeber. Vielen Bürgern in Steyr ist nicht bekannt das Steyr ein eigenes Kontrollamt hat, welches wie der Rechnungshof die Stadt auf ihre Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit prüft. „Wir sind quasi die Augenöffner für die Verwaltung und Politik, wir sind jene Instanz, die objektiv und weisungsfrei aufklärt, was mit dem Steuergeld der Bürger passiert“, so der Steyrer...

Manfred Denk wurde zum neue Leiter des Kontrollamtes im Magistrat bestellt. Der bisherige Leiter Gerhard Pfeiffer tritt in den Ruhestand. ST. PÖLTEN (red). Aus den Händen von Bürgermeister Matthias Stadler erhielt am 4. Dezember  Manfred Denk seine Bestellungsurkunde zum neuen Leiter des Kontrollamtes im Magistrat. Mit Denk übernimmt ein sehr erfahrener Beamter die zentrale Funktion der Kontrolle innerhalb der Stadtverwaltung. Er ist seit 1982 beim Magistrat der Stadt St. Pölten beschäftigt und...

SALZBURG. Städtepartnerschaften werden in Salzburg seit Jahrzehnten gepflegt. Neben Partnerstädten wie Shanghai oder Dresden finden sich auch Singida in Tansania oder León in Nicaragua in der Liste der acht Partnerstädte Salzburgs - im morgigen Kulturausschuss soll die mittelfristige Förderung der Städtepartnerschaft `Salzburg-Singida‘ beschlossen werden. Die dabei entstanden Kosten wollen die Neos per Antrag prüfen lassen. "Allein die beiden Städtepartnerschaften mit Singida und León kosten...

Salzburg rühmt sich – in den Augen vieler zu Recht – gerne als Weltstadt. Für einen internationalen Auftritt ist es nach Ansicht des Kontrollamtes – das kürzlich das Altstadtmarketing unter die Lupe nahm – aber erforderlich, das Angebot des Altstadtverbandes zumindest auch in englischer Sprache auf der Homepage zu veröffentlichen. Damit habe man bereits begonnen, einzelnen Projekt-Hompeges wie jene für Jazz in the City seien bereits seit längerem auch auf Englisch verfügbar. Mit Juni soll nun...

SALZBURG. Wurde der Gemeinderat ausreichend über die Swap-Geschäfte, die die Stadt 2007 an das Land übertragen hat, informiert? Der Kontrollamtsbericht, der diese Frage klärt, wird kommende Woche veröffentlicht. Wie aus dem Rohbericht hervorgeht, wurden die Gemeinderäte nicht bei allen Geschäftsabschlüssen vollständig informiert. Bürgerliste fordert vollständige Aufklärung Die Bürgerliste fordert in der nächsten Sitzung des Kontrollausschusses am 27. April die "vollständige Aufklärung. Dabei...