Nach Wahl-Tsunami

Rücktrittswelle erfasst Amstettner SPÖ

Bürgermeisterin Ursula Puchebner und weitere Funktionäre treten zurück. SPÖ will "Neustart" in Amstetten.

STADT AMSTETTEN. "Über zwei Jahrzehnte habe ich mein Leben der Politik in meiner Heimatstadt Amstetten gewidmet. Gemeinsam konnten wir viel bewegen und unsere Stadt weiterentwickeln. Deshalb schmerzt mich das schlechte Abschneiden bei der Gemeinderatswahl natürlich umso mehr. Als Spitzenkandidatin übernehme ich dafür aber die volle Verantwortung und werde mich deshalb aus der Politik zurückziehen", das verkündete Ursula Puchebner, Bürgermeisterin und SPÖ-Spitzenkandidatin, nach der Gemeinderatswahl über ihre private Facebook-Seite.

Konsequenzen nach Wahl

Am Wahlsonntag setzte es für die Bürgermeister-Partei eine herbe Niederlage. Die ÖVP überholte die bislang stimmenstärkste Partei. (Künftige Sitzverteilung im Gemeinderat: 19 ÖVP, 16 SPÖ, 3 GRÜNE, 2 FPÖ, 1 NEOS).

"Ausführliche Analyse"

"Für die SPÖ Amstetten gilt es jetzt, nach einer ausführlichen Analyse des Ergebnisses, die richtigen Schlüsse zu ziehen. Nun muss ein neues, schlagkräftiges Team gebildet werden. Dann kann die SPÖ zuversichtlich in die Zukunft blicken", erklärt Puchebner. (Das vollständige Statement finden Sie hier.)

Roter Neustart in Amstetten

Das schlechte Wahlergebnis "trotz der guten Arbeit der letzten Jahre" sei ein "herber Rückschlag", heißt es in einer Aussendung der SPÖ. Es müsse nun zu einer "umfassenden Erneuerung" kommen, "um das Vertrauen der Amstettnerinnen und Amstettner wieder zurückgewinnen zu können". "Wir werden das Wahlergebnis nun in Ruhe analysieren und dann die nötigen weiteren Schritte setzen. So werden wir die Weichen auf Neustart stellen", sagt Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler.

Rücktrittswelle bei SPÖ

Ein Neustart wird jedenfalls starke Veränderungen im Team bringen, denn persönliche Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zogen neben Ursula Puchebner mittlerweile auch andere. Eine wahre Rücktrittswelle schwappte in den letzten Tagen über die SPÖ herein. Fix sind die Rücktritte von Vizebürgermeister Michael Wiesner (bisher für die Finanzen der Stadt verantwortlich), Egon Brandl (Ortsvorsteher von Ulmerfeld-Hausmening-Neufurth), Jugendgemeinderätin Julia Lindenhofer sowie von den Gemeinderäten Andreas Haker und Margit Huber*.

*+++ Update 07.02.2020: Seitens der SPÖ wird bekanntgeben, dass Margit Huber doch im Gemeinderat verbleibt.
Zurückgetreten ist hingegen mittlerweile auch Elisabeth Stoiber. Sie wird nicht mehr als Gemeinderätin zur Verfügung stehen.

Wie das neue Team der SPÖ in Amstetten aussehen wird, wird sich in den kommenden Tagen zeigen. Nach derzeitigem Stand wird dieses rund um die bisherigen Stadträte Gerhard Riegler, Elisabeth Asanger und Helfried Blutsch sowie um den bisherigen Ortsvorsteher von Mauer, Bernhard Wagner, geformt.

Kritik vom Landesschef

Nach dem Wahlergebnis meldete sich auch SPÖ-Landesparteivorsitzender Franz Schnabel zur Situation zu Wort und sorgte damit durchaus für Irritation. In einer Aussendung heißt es: "… schlechte Ergebnisse mit großen Stimmverlusten hat die SPÖ in jenen Gemeinden, in den interne Streitereien im Vordergrund standen bzw. stehen, wo es Abspaltungen von der SPÖ gegeben, keine Geschlossenheit und keinen Zusammenhalt gegeben hat. Etwa in Schrems, Groß Schweinbarth, Berndorf oder Matzen. Bitter ist auch der Verlust der relativen Mehrheit in Amstetten."

SPÖ erlebt schwarzen Tag

Fest steht, neben der Bezirkshauptstadt verlor die SPÖ im Bezirk auch St. Georgen am Reith. In St. Valentin (Bürgermeisterin ist dort Landtagsabgeordnete Kerstin Suchan-Mayr) verlor die SPÖ 8,14 Prozent. Die absolute Mehrheit konnte dort allerdings gehalten werden. Die SPÖ musste im Bezirk insgesamt einen Verlust von 28 Mandaten hinnehmen und hält nun 170. 2005 konnte die SPÖ noch auf 240 Gemeinderäte bauen.