Ergebnisse Gemeinderatssitzung

Braunauer Stadtplatz wird bunter

Bei der Gemeinderatssitzung in Braunau am 7. Juli mussten Bürgermeister Johannes Waidbacher und die Gemeinderäte wieder wichtige Themen besprechen. Unter anderem wurde über einen Regenbogenzebrastreifen am Braunauer Stadtplatz abgestimmt.

BRAUNAU. Die Gemeinderatssitzung in Braunau am 7. Juli begann mit der Diskussion über den Antrag der SPÖ-Fraktion, die Zwischenräume des Schutzwegs zwischen Rathaus und Cafe Melange am Braunauer Stadtplatz in den Farben des Regenbogens neu zu gestalten.

Dieser Regenbogenzebrastreifen soll ein deutliches Zeichen sein für Toleranz, Diversität, die Akzeptanz verschiedener Lebensweisen und die Unterstützung der LGBTQAI+ Bewegung. Der Antrag fand im Gemeinderat positive Resonanz, jedoch wurden von einigen Gemeinderäten Sicherheitsbedenken geäußert und Zweifel bezüglich rechtlicher Vorschriften. 

Die Lage des Regenbogenzebrastreifen direkt am Stadtplatz in einer Zone mit Tempo 30 km/h ohne Gegenverkehr und Kreuzung spricht jedoch dagegen, dass der Zebrastreifen ein Sicherheitsrisiko und zu viel Ablenkung darstellen könnte. 

Ebenfalls wurde eine offizielle Anfrage bei der Bezirkshauptmannschaft Braunau eingebracht, die auch keine Bedenken äußerte. In der Straßenverkehrsordnung ist lediglich festgelegt, dass ein Schutzweg mit seinen weißen Streifen gut als solcher erkannt werden muss, jedoch gibt es keine Vorgabe für die Gestaltung der Zwischenräume. Somit wurde der Antrag mehrheitlich angenommen.

Mehr saubere Energie

Ebenfalls heiß diskutiert wurde der Antrag der Grünen-Fraktion, bei künftigen Projekten ausschließlich erneuerbare Energien einzusetzen und auf Ressourcenschonung zu achten. Sie fordern zusätzlich von Bürgermeister Waidbacher sich bei der Landesregierung dafür einzusetzen, die notwendige Energiewende voranzutreiben.

Obwohl mehrere Gemeinderäte darauf hinwiesen, dass Braunau bereits sehr viele Projekte in diesem Bereich umsetzt, fand der Antrag doch weitgehend Unterstützung und wurde mehrheitlich angenommen.

Weitere Themen

Desweiteren stimmte der Gemeinderat mit 35 zu zwei Stimmen dafür, dass Andreas Reiter für weitere fünf Jahre mit der Funktion des Leiters des Gemeindeamts Braunau am Inn betraut wird. Auch wurden die Förderungen für den Kunsthandwerksmarkt im Dezember im Schloss Ranshofen, das Harley Davidson & US-Car Treffen Ende Juli, die Initiative Eine Welt Braunau, die Braunauer Zeitgeschichte-Tage Ende September und das Stahlbildhauersymposium der Innviertler Künstlergilde nächstes Jahr beschlossen.

UP TO DATE BLEIBEN

Aktuelle Nachrichten aus Braunau auf MeinBezirk.at/Braunau

Neuigkeiten aus Braunau als Push-Nachricht direkt aufs Handy

BezirksRundSchau Braunau auf Facebook: MeinBezirk.at/Braunau - BezirksRundSchau

ePaper jetzt gleich digital durchblättern

Storys aus Braunau und coole Gewinnspiele im wöchentlichen MeinBezirk.at-Newsletter