Gemeinderatssitzung
Braunau reduziert Budgetabgang – Sparkurs bleibt dennoch notwendig
- Die Finanzlage und der Sparkurs standen im Mittelpunkt der Sitzung am 14. Oktober.
- Foto: MeinBezirk/Anja Kern
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In der jüngsten Sitzung des Braunauer Gemeinderats standen die Finanzen der Stadt im Mittelpunkt. Trotz vorsichtiger Zuversicht bleibt der Sparkurs bestehen – und führte nur bei einzelnen Punkten zu Diskussionen.
BRAUNAU. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Stadtrat Josef Knauseder (ÖVP), präsentierte den Nachtrag für das Haushaltsjahr 2026. Aufgrund der wirtschaftlichen Lage war die Stadt vergangenes Jahr in den Härteausgleich gerutscht.
Dank der „hervorragenden Leistung der Wirtschaftstreibenden in herausfordernden Zeiten“ könne Braunau nun aber mit vorsichtigem Optimismus in die Zukunft blicken. Der Abgang der Stadtgemeinde sinkt damit von den erwarteten 3,3 auf 2 Mio. Euro. Eine Entwarnung gebe es jedoch nicht:
„Der Sparkurs bleibt weiterhin notwendig“,
betonte Knauseder. Die verfügbaren Mittel investiert die Stadt gezielt in den Straßenbau sowie in die Sanierung und den Neubau von Gebäuden – besonders von Kindergärten und Schulen. Auch die Freiwillige Feuerwehr soll weiterhin unterstützt werden. Knauseder bedankte sich ausdrücklich für die konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen.
Kritik zu Pachtregelungen
Die FPÖ hielt die geplante Erhöhung des Schrebergarten-Pachtzinses auf 1,27 Euro pro Quadratmeter ab 2027 für überzogen:
„Die Erhöhung liegt 21 Prozent über der Inflation, das ist mehr als kostendeckend“,
so Gemeinderat Christian Bachinger.
Auch die Grünen äußerten Kritik – diesmal an der Senkung der Pacht für den Jagd- und Wurftaubenklub St. Hubertus. Diese wurde notwendig, weil sich die Pachtfläche durch die Ausweisung eines Naturschutzgebiets verändert hat.
„Wir müssen überall sparen, aber gerade bei einem so reichen Verein überlegen wir, die Pacht zu reduzieren“,
bemängelte Manfred Hackl. Beide Anträge wurden trotz Einsprüchen mehrheitlich angenommen.
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