Bundeskanzler

Für reichlich Aufregung sorgte am Donnerstag ein in sozialen Medien veröffentlichtes Video, indem sich Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) über Themen wie Teilzeitbeschäftigung und die Verfügbarkeit von warmen Mahlzeiten für Kinder empört. Kritik hagelt es nun seitens Organisationen wie der Caritas, von Oppositionsparteien sowie vom Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. ÖSTERREICH / BURGENLAND. Das am Mittwochabend verbreitete Video von Kanzler Nehammer, in welchem er Kindern, die...

Wie Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erst kürzlich ankündigte, möchte er das Bargeld als Zahlungsmittel in der Verfassung verankern. So soll der Bevölkerung eine klare Versorgungssicherheit gegeben werden. Auch Burgenlands ÖVP-Parteiobmann Christian Sagartz und Alexander Petschnig von der FPÖ unterstützen diese Initiative. GRÜNEN Klubobfrau Regina Petrik hält die Bargeld-Debatte "nur für eine Show".  BURGENLAND / ÖSTERREICH. "Immer mehr Menschen haben Sorge, dass das Bargeld als...

Nachdem der Fahrplan zur weiteren Vorgehensweise innerhalb der SPÖ nun fix ist (zuerst Mitgliederbefragung, dann Parteitag), steht der Landeshauptmann Burgenlands mehr im Fokus der Medien, als je zuvor. Gestern Abend, Donnerstag, trat Hans Peter Doskozil in "Burgenland heute" auf, und verdeutlichte seine Ziele. Er will gewinnen. BURGENLAND. Im Landesstudio von "Burgenland heute" erklärte LH Doskozil, dass es seine Intention sei, vor allem jene Themen umzusetzen, die auch bereits im Burgenland...

Karl Nehammer besuchte Dienstagabend erstmals in seiner Funktion als designierter ÖVP-Bundesparteiobmann und Bundeskanzler das Burgenland. Gemeinsam mit ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz gab es am Abend einen intensiven Austausch mit Bürgermeistern und Funktionären der Volkspartei. Die Gespräche fanden im Weingut Eichenwald in Horitschon statt. HORITSCHON. „Vom Ukraine-Krieg über die Frage der Versorgungssicherheit bis hin zu aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen...

Lob für Vermittlungsversuche von Olaf Scholz. Ukraine-Krieg könne bei russischer Kriegsführung "Jahre dauern, schlimmstenfalls Jahrzehnte". Bundespräsident Alexander Van der Bellen begrüßt es, dass der deutsche Bundeskanzler immer noch versucht, den Kontakt zum russischen Präsidenten zu halten. Unmittelbar vor seinem Termin hatte Olaf Scholz ein längeres Telefonat mit Wladimir Putin geführt. "Scholz ist offenbar willens, den Kontakt aufrechtzuerhalten. Das finde ich richtig", sagte Van der...

Mattersburg hat eine neue Bürgermeisterin, die sich den Fragen der RegionalMedien Burgenland stellte. Die Impfquote im Burgenland steigt weiter. Oberwarts Bürgermeister präsentierte die Pläne für das neue Sportzentrum. Eisenstadt richtet im Allsportzentrum ein Impfzentrum ein. Und natürlich gab es Reaktionen zum neuen Bundeskanzler. Neo-Bürgermeisterin Claudia Schlager ganz persönlich 76,4 Prozent der Burgenländer geimpft Arbeiten für neues Sportzentrum voll im Zeitplan Eisenstadt richtet...

Der Jennersdorfer Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP) hat sich zustimmend zu den Pertsonalrochaden auf ÖVP-Bundesebene geäußert. Der neue Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Karl Nehammer habe "eine Strahlkraft als Integrationsfigur nach innen und außen", so Hirczy über seinen Parteikollegen. "Klare Ansagen und klare Botschaften sind sein Markenzeichen." Begrüßt wurde von Seiten Hirczys auch die Nominierung von Magnus Brunner als Finanzminister. "Er hatte als neuer Staatssekretär für den Bezirk...

Bundeskanzler Sebastian Kurz war am Mittwochabend im Südburgenland zu Gast. MISCHENDORF. Bundeskanzler Sebastian Kurz war nach überstandener Sommergrippe auf Besuch im Südburgenland. "Die Stimme ist noch ein wenig angeschlagen, aber alle Coronatests waren negativ", meinte Bundeskanzler Sebastian Kurz im Rahmen der Veranstaltung am Hauptplatz Mischendorf. "Ich freue mich, dass solche Veranstaltungen wieder möglich sind und die Musik wieder spielt", sagte EU-Abgeordneter und Landesparteiobmann...

MISCHENDORF. Bundeskanzler Sebastian Kurz besucht am Mittwoch, 28. Juli, das Südburgenland. Am Abend gibt es eine Veranstaltung im Weinmuseum Moschendorf. Von 16.30 bis 18.30 Uhr findet ein Besuch in Mischendorf statt.

Das Burgenland hat heute aufgrund der aktuellen Entwicklungen rund um den Impfstoff AstraZeneca in der Besprechung der Impfkoordinatoren mit dem Impfverantwortlichen der Bundesregierung eine Klarstellung und Empfehlung über die weitere Vorgangsweise gefordert. BURGENLAND. In einer Presseaussendung des Landes wird darauf hingewiesen, dass diese Forderung im Auftrag von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil erfolgt sei, um für jene Menschen Klarheit zu schaffen, die für einen Impftermin mit...

Am Sonntag gab die Regierungsspitze bekannt, dass der harte Lockdown bis zum 7. Februar verlängert wird. Ob der Lockdown am 8. Februar aber tatsächlich vorbei ist, ist laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nicht fix.  ÖSTERREICH. Das Ende des Corona-Lockdowns sei nicht in Stein gemeißelt, sagt der Bundeskanzler in einem Interview mit dem Nachrichtensender Puls 4, das am Montagabend ausgestrahlt wird. Kurz bezieht sich auf das von der Regierung ausgegebene Ziel, bis Anfang Februar auf unter...

ÖSTRREICH: Lockdown 3 Verlängerung bis 7. Februar, FFP2- Maskenpflicht ab 25.1. Der "harte" Lockdown soll bis 7. Februar beibehalten werden. Angesichts der mittlerweile auch in Österreich festgestellten, ansteckenderen Virus-Mutation haben Experten eindringlich gewarnt, die Beschränkungen zu lockern. Ziel sei es aus heutiger Sicht, dass ab 8. Februar alle Geschäfte, körpernahe Dienstleister wie Friseure und Museen unter strengen Auflagen wieder aufsperren dürfen. Tourismus und Gastro sollen...

Die Bundesregierung und Landeshauptleute haben sich am Freitag zu einem möglichen dritten Lockdown beraten. Bis zum 24. Jänner gibt es einen dritten Lockdown. Wer sich an der zweiten Runde der Massentests beteiligt, der kann sich bei den für 15. bis 17. Jänner geplanten Massentests freitesten.  ÖSTERREICH. Ab dem 26. Dezember werden Handel und körpernahe Dienstleistungen wieder geschlossen. "Treffen sie ab dem 26. Dezember wieder niemanden", verkündet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dämpft die Erwartungen auf baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen nach dem aktuellen Lockdown. Nach dem 7. Dezember werde es sicher keine "übereilten Öffnungsschritte" geben. ÖSTERREICH. Ziel sei es, ab dem 7. Dezember im Handel und für Schulen "vorsichtige Öffnungsschritte" zu setzen. Dies sei aber von den Infektionszahlen abhängig. Je höher diese sind, "desto schwieriger wird es sein, Öffnungsschritte zu setzen", so Kurz gegenüber der "Kleinen Zeitung"....

Er trage die von der Bundesregierung präsentierten Maßnahmen zur Eindämmung der Covid19-Infektionsentwicklung mit, seine Erwartungen an die heutige Bund-Länder-Abstimmung seien aber höher gewesen, sagt LH Hans Peter Doskozil. BURGENLAND. Die zuletzt stark steigenden Infektionszahlen erfordern „klarere und stringentere Vorgaben des Bundes als oberste Gesundheitsbehörde“, meint Doskozil. So dürfe der Bundeskanzler es nicht dabei belassen, die Verantwortung auf die Bundesländer oder die...

Kurz: "Es gibt Licht am Ende des Tunnels" Die Krise werde schneller bewältigt werden, als manche Forscher anfangs vermuteten. 2021 werde "das Jahr des Comebacks". "Situation kann sich zuspitzen" Im Herbst sei aber noch Vorsicht geboten, so der Kanzler. "Es kommen der Schulbeginn und auch die kältere Jahreszeit. Viele Aktivitäten verlagern sich wieder von draußen nach drinnen. Dazu kommt noch die alljährliche Grippewelle, die zusätzlich zur Corona-Pandemie unser Gesundheitssystem belastet und...

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

Die Bundesregierung hat nach dem Ministerrat am Mittwoch für Rumänien, Bulgarien und die Republik Moldau ab sofort Reisewarnungen ausgerufen. Grund sind die gestiegenen Neuinfektionen in den Ländern.  ÖSTERREICH. Mit den Warnungen regiere man auf die gestiegenen Neuinfektionen am Balkan. Aber auch die Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn werden verdoppelt, da mittlerweile viele Rückkehrer Infektionen aus diesen Ländern einschleppen. 1.800 Polizisten sollen im Einsatz sein. "Deshalb mein...

Man wolle aus der Erfahrung der vergangenen Monate der Corona-Krise lernen, erklärte Kanzler Kurz am Freitag und einen zweiten Lockdown verhindern.  ÖSTERREICH. Die Bundesregierung wird auf Basis der vergangenen Lehren ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz auf den Weg bringen. Das erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz. Dafür werde man sich den Sommer über Zeit nehmen, so Kurz. "In der Krise hat vieles gut funktioniert aber Grund dafür waren nicht...

"Eine Reisewarnung ist keine Empfehlung, sondern ein MUSS" Bludenz. Anlässlich des Vorarlberger Gemeindewahlkampfs machte Bundeskanzler Kurz Halt in Vorarlberg. Die RZ-Regionalzeitungen trafen den Kanzler in Bludenz im Cafe Wünderla für ein Gespräch. RZ: Herr Bundeskanzler – derzeit DAS Topthema: COVID-19. Die Bevölkerung ist trotz massiver Aufklärungspolitik etwas verunsichert. Vor allem hier in Vorarlberg, wo grenznahe Staaten völlig unterschiedlich entscheiden. Die Schweiz sagt alle...

Herr Kanzler, das Konzept der ökosozialen Steuerreform scheint sehr durchdacht. Wie profitiert der/die Einzelne? SEBASTIAN KURZ: Wir senken die Steuerlast für arbeitende Menschen und für alle, die ihr Leben lang gearbeitet haben und in Pension sind. Das bedeutet die Lohn- und Einkommenssteuer wird reduziert und kleine und mittlere Einkommensbezieher dadurch spürbar entlastet. Parallel dazu gibt es ökologische Maßnahmen, damit den arbeitenden Menschen nicht nur mehr zum Leben bleibt, sondern das...

Um 12:30 trafen Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zusammen. Thema des Gesprächs war, wie es mit der Regierung weitergeht. ÖSTERREICH. Nachdem Innenminister Herbert Kickl gestern entlassen wurde, haben in Folge alle FPÖ-Minister geschlossen ihren Rücktritt angekündigt. Als einzige von der FPÖ nominierte, aber parteilose Ministerin, bleibt Karin Kneissl in der Regierung. "Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen eingeschlagenen...

ST. MARGARETHEN. Mit der Veröffentlichung des Ibiza-Videos von Strache und Gudenus wurde am Freitagabend eine innenpolitische Bombe gezündet, die nicht nur die nationale sondern auch die burgenländische Regierung zerbrochen hat: wie LH Doskozil (SPÖ) und sein Stellvertreter Tschürtz (FPÖ) am Montag bekannt gaben, findet die Landtagswahl nicht wie ursprünglich geplant in einem Jahr, sondern bereits am 26. Jänner 2020 statt. Der Landtag wird daher spätestens Ende Oktober aufgelöst. Kurz kommt zum...

Es hat ein bisschen bis zur offiziellen Ankündigung des Bundeskanzlers gedauert, doch nun ist es fix. In Österreich gibt es zum „schnellstmöglichen Zeitpunkt“ vorgezogene Neuwahlen. Im Burgenland fällt am Montag – nach dem Koalitionsausschuss – die Entscheidung, ob es zu einer Fortsetzung von rot-blau kommen wird. Alles andere, als eine Beendigung dieser Koalition würde jedoch verwundern. Allein schon aus wahlstrategischen Gründen haben Doskozil & Co. keine andere Wahl, um auch im Burgenland...