Sparmaßnahmen erschweren Schulbau

FLACHGAU (grau). 3,2 Millionen Euro hat sich Oberndorf durch die Gründung einer ausgelagerten KG beim Bau der neuen Schule gespart. Insgesamt hat der Bau 16 Millionen Euro gekostet. Bisher war es öffentlichen Körperschaften über die Ausgliederung ihrer Bauvorhaben möglich, sich die Vorsteuer zurück zu holen. 20 Prozent der Baukosten bekam sie zurück. Allerdings musste sie das Gebäude zehn Jahre lang von der KG mieten. Von den Mieteinnahmen gingen maximal fünf Prozent Umsatzsteuer wieder zurück an den Bund. Mindestens 15 Prozent der Baukosten konnten die Gemeinden mit diesem Modell also auf jeden Fall sparen.

Notwendiges verschieben
Der Bund möchte dies nun im Zuge des Sparpakets per 1. April ändern. „Viele geplante Bauvorhaben wären dann auf einen Schlag teurer“, sagt Oberndorfs Bürgermeister Peter Schröder. In seinem Fall wären das eine neue Turnhalle (Kosten: rund 70.000 Euro) und ein Museum im Alten Pfarrhof (Kosten: zwei Millionen Euro). „Viele notwendige Projekte müssten verschoben oder könnten gar nicht gebaut werden. Um die Kosten decken zu können, müsste das Land die Gemeinden stärker fördern und dieses Geld wiederum beim Bund einfordern.“

In Hallwang wurde das Veranstaltungszentrum Mes­nergütl ebenfalls über eine ausgelagerte KG gebaut. Der erste Teil steht, der zweite würde in diesem Jahr in Angriff genommen werden. „Alles ist geplant, wir hatten einen sehr aufwendigen Architekturwettbewerb, das kann man nicht verschieben“, sagt Amtsleiter Horst Ebner über das Vier-Millionen-Euro-Vorhaben. „Wir müssen außerdem den Kindergarten erweitern, da wir immer mehr Kinder in Hallwang haben. Das kann man nicht einfach nicht machen. Ebensowenig die thermische Sanierung der Schule. Die Gemeinden haben ihr Leistungsprofil zu erbringen.“