Was passiert mit dem Geld?

FLACHGAU. Die Statistik Austria hat die Auswertung über die Verschuldungen der Gemeinden veröffentlicht. Fazit: Der Flachgau steht im Vergleich nicht so schlecht da. Göming, Hof und Henndorf sind schuldenfrei, Straßwalchen und Oberndorf haben dafür umso mehr. Ein einfacher Vergleich zwischen den Gemeindefinanzen aufgrund der aktuellen Statistik ist nicht möglich. Immer kommt es darauf an, warum die Gemeinde Schulden hat, was sie dafür kaufen konnte und welche Rücklagen oder Einnahmequellen sie hat.

Darlehen kommt 2012
Auf ihre Einwohnerzahl umgerechnet schuldet die Gemeinde Elixhausen 29 Euro pro Kopf, gesamt rund 82.000 Euro. „Wir haben uns immer nur gekauft, was wir uns leisten konnten“, sagt Bürgermeister Markus Kurcz. „Unsere Schulden sind durch ein Kanalbaudarlehen entstanden. Das läuft 2012 aus, dann wird die nächste Kanalsanierung fällig. Das betrifft rund 200 Haushalte in Sachsenheim. Dafür werden wir dann ein größeres Darlehen aufnehmen.“

16 Millionen Schulden
Straßwalchens Verschuldung von fast 16 Millionen Euro (2.244 Euro pro Kopf) mutet bedrohlich an. „Das Geld wurde investiert in ÖKO-Hauptschule, Seniorenwohnhaus, Sanierung der Volkschule und Musikschule“, sagt VBgm. Liselotte Winklhofer. Straßwalchen hat auch sehr hohe Einnahmen – nicht zuletzt als gefragter Wirtschaftsstandort. „Wir sind eine sehr finanzkräftige Gemeinde mit einer freien Budgetspitze von einer Million Euro.“

Das Kommunalsteueraufkommen betrug im jahr 2010 knapp 2,5 Millionen Euro. Dieses wurde in der Schuldenstatistik nicht berücksichtigt, das von der Statistik Austria angeführte Pro-Kopf-Einkommen von 773 Euro ist falsch. Sehr hohe Einnahmen hat auch die Gemeinde Göming mit rund 920.000 Euro bei knapp 700 Einwohnern. „Mit Sicherheit ist es in einer kleinen, überschaubaren Gemeinde leichter, schuldenfrei zu bleiben“, sagt Amtsleiterin Margarita Bartl. „Ohne einen Leitbetrieb würde das auch anders aussehen.“ Die Oberndorfer Druckerei hebt das Gemeindebudget durch die Kommunalsteuer erheblich.

Göming hat Kanalnetz, Müllentsorgung und Gemeindestraßen, allerdings weder Schule noch Kindergarten. Aber ein neues Kulturzentrum. Das 300 Jahre alte Hellbauerhaus wurde gerade in die Ortsmitte versetzt und als Mehrzweckgebäude mit Dorfwirt eröffnet. „Dafür bekamen wir eine Leader-Förderung. Die Gesamtkosten werden erst abgerechnet.“

Oberndorf hat 12,7 Millionen Euro Schulden. Sie sind unter anderem durch den Bau des neuen Schulzentrums entstanden. „Diese Schulden zahlt der Bund in Form von Miete zurück“, erklärt Bgm. Peter Schröder. „Wir haben ein innovatives Modell entwickelt. Die Gemeinde hat den Schulbau abgewickelt, das Grundstück gehört uns und am Ende der Laufzeit – rund 25 Jahre – gehört das Gebäude uns.“ Dadurch habe Oberndorf 400.000 Euro eingespart, sagt Schröder. „Wir hatten durch den Bau auch Einnahmen. Wenn eine Firma länger als sechs Monate in einem Ort beschäftigt ist, zahlt sie dort die Kommunalsteuer für die dortigen Arbeitskräfte.“
Die freie Finanzspitze für Oberndorf betrug 800.000 Euro. „Wir sind keine reiche Gemeinde“, so der Bürgermeister.

Schulden und Rücklagen
Schulden sind also nicht gleich Schulden und ausgeglichene Bilanzen machen eine Gemeinde nicht unbedingt reich. „Wir sind Pate des Bergheimer Seniorenheims. Wir zahlen das Darlehen mit, haben in unserer Bilanz deswegen aber keine Schulden stehen“, sagt Kurcz. Elixhausen hat wenig Schulden, aber auch keine Rücklagen in Form von Grundstücken. Straßwalchen zum Beispiel hat viele Grundstücke und aktuell gerade eines am Kriechbaumparkplatz gekauft. Darauf soll ein Durchgang zur Verschönerung des Ortszentrums entstehen. „Das wird nächstes Jahr budgetiert“, sagt Winklhofer.