Floridsdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Barbara Blaha (Mitte) mit ihrem Team aus Wissenschaftlern und Redakteuren des Momentum Instituts.  | Foto: Tina Goebel/Momentum Institut
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Momentum-Institut
Arbeit, Wohnen, Klima - Der Maßstab sind die "vielen"

Ein Thinktank für die "vielen" ist in Rudolfsheim zu Hause. Barabara Blaha und ihr Team zeigen auf Basis wissenschaftlicher Daten, wer die Produktivitätsgewinne einsteckt und warum die "vielen" trotzdem nicht reicher werden. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. "Ich beziehe Mindestsicherung bzw. will ich sie wieder beziehen. Das ist aber gar nicht so einfach." So beginnt einer der Beiträge des Magazins "Moment", das, eingegliedert in den Thinktank "Momentum", über gesellschaftlich relevante Themen berichtet....

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter
Als neuer Klubobmann will Yves Bertassi neue Wege gehen und mehr Umweltschutz-Themen in das FPÖ-Programm eingliedern. | Foto: FPÖ Mariahilf
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Mariahilf
Wird die FPÖ jetzt grün?

Bei 14 Anträgen beschäftigten sich die Blauen bei elf mit grünen Themen. Ein neuer Trend? MARIAHILF. Von 10,8 auf sieben Prozent: Mehr als drei Prozent weniger zeigte das Ergebnis der FPÖ Mariahilf bei der vergangenen Nationalratswahl im September im Vergleich zur Wahl im Jahr 2017. Dass dieser sichtbare Rückgang mit den bundesweiten Vorfällen in der Freiheitlichen Partei zusammenhängt, negiert Yves Bertassi, neuer Klubobmann der FPÖ Mariahilf, nicht. Trotzdem möchte er eine neue Linie gehen...

  • Wien
  • Mariahilf
  • Larissa Reisenbauer
Am Jänner 2020 müssen die "Mozart"-Verkäufer 150 Euro Gebühr entrichten. | Foto: Martzak-Görike

Stephansplatz
"Mozart"-Verkäufer müssen künftig 150 Euro Gebühr zahlen

Die als "Mozart" verkleideten Ticketverkäufer im 1. Bezirk müssen künftig eine monatliche Abgabe von 150 Euro leisten. Außerdem sollen Verbotszonen eingerichtet werden. INNERE STADT. Sie sind da, wo Touristen sind: die Ticketverkäufer im Mozartkostüm. Vor allem rund um den Stephansplatz und vor der Oper versuchen die "Mozarts" ihre Konzert- und Theaterkarten zu verkaufen. Unbedingt beliebt sind sie mit ihren Verkaufsmaschen nicht. Vor allem rund um den Stephansdom erreichen Dompfarrer Toni...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Barbara Schuster
Die Stadt Wien erinnert Autobesitzer über die Verlängerung des Parkpickerl. | Foto:  Johannes Gress

Wenn das Pickerl abläuft
Stadt Wien verschickt wieder Parkpickerl-Erinnerungsschreiben

Der nächste Schwung an Parkpickerl-Erinnerungsschreiben wurde gestern von der Stadt Wien versandt. WIEN. Wer ein Parkpickerl beantragt oder es verlängert, macht das persönlich über sein Bezirksamt oder aber online. Vor Ablauf der Gültigkeit eines bestehenden Parkpickerls werden jetzt wieder von den Bezirksämtern Informations- und Erinnerungsschreiben an die Bürger versandt. Allein im Jahr 2019 gab es bisher 111.873 derartige Schreiben. Gestern, am Mittwoch 6. November, wurde die nächste Tranche...

  • Wien
  • Elisabeth Schwenter
Der Metzleinstaler Hof am Margaretengürtel war der erste Gemeindebau der Stadt Wien. | Foto: Alois Fischer
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Wien in der EU
Wiener Wohnbau ist internationales Vorzeigemodell

In den europäischen Städten gibt es eine Wohnungskrise. Wiens sozialer Wohnbau soll Abhilfe schaffen. WIEN/BRÜSSEL. Wissen Sie wie viele Gemeindebauwohnungen es in Wien gibt und wie diese entstanden sind? Der soziale Wohnbau geht auf die Zeit des „Roten Wiens“ zurück und war die Antwort der sozialdemokratischen Stadtregierung auf die große Wohnungsnot. Der Margaretner Metzleinstaler Hof wurde 1925 nach den Plänen von Hubert Gessner mit 252 Wohnungen fertiggestellt. Er war der erste Gemeindebau...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Eine Flagge macht nun den gesamten November auf Kinderrechte aufmerksam. | Foto: BV8

Josefstadt
Kinderrechtsflagge ziert das Amtshaus

Auch die Josefstadt beteiligt sich an den Feierlichkeiten rund um das Jubiläum "30 Jahre Kinderrechte". JOSEFSTADT. Die Vereinten Nationen haben am 20. November 1989 das Übereinkommen über die Rechte des Kindes beschlossen. Darin sind die Menschenrechte von Kindern festgeschrieben. Österreich schloss sich dem Vertrag im Jahr 1992 an. Zum 30. Jubiläum dieses Vertrages feiert ganz Wien. Auch die Josefstadt setzt mit gezielten Events und der Kinderrechtsflagge am Amtshaus ein Zeichen. Das...

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  • Josefstadt
  • Larissa Reisenbauer
Leerstehende Lokale sind kein Augenschmaus. | Foto: Michael J. Payer
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Leerstände in Hernals
Bezirk will unterstützen und Möglichkeiten aufzeigen

Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) wehrt sich gegen den Vorwurf Unternehmen nicht zu unterstützen. HERNALS. Der Bericht über Leerstände in der Kalvarienberggasse (Ausgabe 43) hat eine Diskussionswelle in Gang gesetzt. Mit der Schließung des Familienbetriebes Pölzelbauer in der Kalvarienberggasse verliert das Grätzel eine weitere Institution. Das Angebot an lokalen Kleinbetrieben schwindet. Die Initiativen der Interessensgemeinschaft der Hernalser Kaufleute hält sich in Grenzen. Vielmehr...

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  • Hernals
  • Michael J. Payer
Der frischgebackene Bezirksvize Christian Schuch am Keplerplatz, gegenüber seiner neuen Arbeitsstätte. | Foto: FPÖ
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Neuer Bezirksvize
Von der Pilotenkanzel ins Amtshaus

Christian Schuch (FPÖ) ist zum neuen Bezirksvorsteher-Stellvertreter in Favoriten gewählt worden. FAVORITEN. "Mit 30 Jahren bin ich der jüngste Bezirksvize von Wien", freut sich Christian Schuch. Der FPÖ-Politiker wurde kürzlich zum neuen Vorsteher-Stellvertreter in Favoriten gewählt. Notwendig wurde das, da sein Vorgänger Andreas Fürst seine Ämter kurzfristig zurückgelegt hatte. So folgte der ehemalige Klubobmann der Favoritner FPÖ auf den Sessel des zweiten Vize. Mit seinem Alter möchte er...

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  • Karl Pufler
Im Gespräch. Grüne Klubobfrau Barbara Obermaier und Simon Ziegler im Ottakringer Cafe Ritter. | Foto: Michael J. Payer
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Grüne Ottakring
"Wir sind keine Zubetonierer"

Die Grünen Ottakring sehen sich beim Thema "Gallitzinstraße" in eine falsche Rolle gedrängt. OTTAKRING. Flächenwidmungen aus der Ära Vassilakou/Chorherr stehen aktuell auf dem Prüfstand. Darunter fällt auch das Bauprojekt in der Gallitzinstraße in Ottakring. Während Bürgerinitiative und politische Mitwerber meinen, dass "der Rechnungshof Versäumnisse der rotgrünen Stadtregierung aufdeckt", sehen die Grünen Ottakring "keine Ungereimtheiten". Klubobfrau Barbara Obermaier und Parteimitglied Simon...

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  • Michael J. Payer
Der 24-jährige Yannick Shetty zieht für die Neos in den Nationalrat ein und gibt sein Amt als Klubobmann auf. | Foto: Neos

Josefstadt
Vom Klubobmann zum Nationalrat

Mit nur 24 Jahren darf sich Neos-Klubobmann Yannick Shetty über einen Platz im Nationalrat freuen. JOSEFSTADT. Der Titel des Klubobmanns ist jetzt natürlich Geschichte. Dieses Amt legte der 24-jährige Sohn eines Inders und einer Österreicherin mit koreanischen Wurzeln zurück. Den Grund dafür hat die im September stattgefundene Nationalratswahl geliefert: Der Zuwachs an Wählerstimmen bei Neos brachte auch mehr Mandatsplätze, so zieht nun Yannick Shetty, der auf Listenplatz drei kandidiert hatte,...

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  • Josefstadt
  • Larissa Reisenbauer
Der Ex-FPÖ-Chef hat einen neuen Job: Er ist PR-Berater. Sein erster Kunde könnte die Wiener FPÖ sein. | Foto: Arnold Burghardt
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Neuer Job für Ex-FPÖ-Chef
Wird H.C. Strache PR-Berater für Wiener FPÖ?

Der ehemalige FPÖ-Chef H.C. Strache ist nun PR-Berater. Wird die Wiener FPÖ sein erster Kunde? WIEN. H.C. Strache, der ehemalige FPÖ-Chef, hat einen neuen Job: Er ließ sich von der Bezirkshauptmannschaft Tulln einen Gewerbeschein für Public-Relations ausstellen, wie das Nachrichtenmagazin Profil berichtet. Sein erster Kunde, heißt es im Profil-Artikel, könnte möglicherweise die FPÖ Wien sein.  Seit 24. September hat Strache die Gewerbeberechtigung als „Public-Relations-Berater“ und seit 10....

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  • Elisabeth Schwenter
Das Postsport Viertel+ soll Sport, Wohnen und Erholung vereinen. Achtstöckige Wohnhäuser wird es nach Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) sicher nicht geben. | Foto: Post
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Postsportplatz
Hernals-Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer erteilt Verbauung klare Absage

Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) drückt in Sachen Postsportanlage den Stopp-Knopf! Für die von der Post vorgeschlagenen Plänen zur teilweisen Verbauung gibt es eine klare Absage: "Eine Änderung der Bauwidmung auf bis zu acht Stockwerke hohe Wohnhäuser kommt nicht in Frage!" HERNALS. Die von der Post gezeigten Grafiken, wie der Postsportplatz in Zukunft aussehen könnte, haben bei Sportlern und Anrainern für große Aufregung gesorgt. "Diese interne Präsentation hat viele Steine ins Rollen...

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  • Hernals
  • Michael J. Payer
Philippa Strache wurde aus der FPÖ ausgeschlossen.  | Foto: BezirksRundschau
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Nationalrat
FPÖ schließt Philippa Strache aus der Partei aus

Nationalratsabgeordnete Philippa Strache wurde aus der FPÖ ausgeschlossen. WIEN. Die FPÖ hat Philippa Strache, die Frau von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache, aus der Partei ausgeschlossen. Dies teilte die FPÖ soeben in einer Presseaussendung mit. „Die FPÖ gibt bekannt, dass Frau Strache aufgrund der gestern erfolgten schriftlichen Stellungnahme im Rahmen der Ankündigung der Annahme ihres Mandats, die eindeutig parteischädigenden Charakter hatte, aus der Freiheitlichen Partei...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Im Vergleich mit anderen europäischen Großstädten ist Mieten in Wien noch leistbar. Der Grund: 43 Prozent aller Wohnungen in Wien sind soziale Mietwohnungen. | Foto: A. Fischer
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Vergleich London-Wien
Geförderte Wohnungen machen Wohnen noch leistbar

Geförderte Mietwohnungen machen Wohnen in Wien im Vergleich mit europäischen Großstädten zwar noch leistbar, dennoch explodieren die Eigentumspreise in der Bundeshauptstadt seit Jahren. Die Arbeiterkammer fordert unter anderem eine Reform des Mietrechts. WIEN. Ein Vergleich Wien – London zeigt: In London sind die durchschnittlichen monatlichen Kosten für eine private Mietwohnung mit rund 1.800 Euro fast dreimal so hoch wie in Wien (640 Euro). Ein Grund dafür: 43 Prozent aller Wohnungen in Wien...

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  • Elisabeth Schwenter
Philippa Strache wird wilde Abgeordnete im Nationalrat. Sie nimmt das ihr zustehende Mandat an.  | Foto: BezirksRundschau Vöcklabruck
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Wilde Abgeordnete
Philippa Strache nimmt Nationalratsmandat an

Die Frau von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wird Nationalratsabgeordnete. WIEN. Der große Strache-Krimi, der seit dem Ausschluss von H.C. Strache aus der FPÖ und der Diskussion um das Mandat seiner Frau Philippa, die Öffentlichkeit beschäftigt hatte, ist um einen Spannungsbogen reicher: Philippa Strache nimmt ihr Nationalratsmandat an. Damit zieht die Frau des ehemaligen FPÖ-Parteichefs ins Parlament ein - als wilde Abgeordnete.  Die Vorgeschichte: Die Landeswahlbehörde hatte vor zwei...

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  • Elisabeth Schwenter
Angelika Zwering, Erich Tomandl, Rudolf Dangl, Johannes Mayerbrugger und August Aust mit Alois Stöger (SPÖ, v.l.). | Foto: Topf/Parlament
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Armut macht krank
Armutskonferenz lud zum "Parlament der Ausgegrenzten"

Die Armutskonferenz macht auf ein Problem aufmerksam, das Menschen am Rande der Gesellschaft betrifft. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Menschen, die in schwierigen Lebenslagen oder von Armut betroffen sind, machen oft die Erfahrung, dass sie auf Ämtern oder auch in Gesundheitseinrichtungen, also beim Arzt, im Krankenhaus oder bei der Erstellung von Gutachten, schlecht behandelt werden. 
Die Armutskonferenz, ein österreichisches Netzwerk gegen Armut und soziale Ausgrenzung aus Rudolfsheim, hat deshalb ein...

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  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter
Gemeindebundpräsident Alfred Riedl (Mitte) mit den Präsidenten und dem österreichischen Botschafter Maximilian Hennig.  | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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Gemeindebund auf Finnland-Reise
"Müssen uns mehr um Lebenswelten auf der lokalen Ebene kümmern"

Kinderbetreuung, Digitalisierung und Kooperation im Zentrum des Finnland-Besuches des Gemeindebundes. GRAFENWÖRTH / NÖ / ÖSTERREICH / FINNLAND. "Wie geht die finnische Regierung mit Fragen der Regionalisierung um?", "Welche Einnahmen stehen den finnischen Gemeinden zur Verfügung?", diese und weitere Fragen standen im Zentrum des Besuchs des Österreichischen Gemeindebundes unter Präsident Alfred Riedl in Helsinki. Seit 2007 werden Bügermeisterreisen in die Länder der EU-Präsidentschaft...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Der Teich vor der Karlskirche ist im Sommer ein beliebter Treffpunkt. Die ÖVP fordert eine häufigere Reinigung. | Foto: Barbara Schuster

Bezirksvertretung Wieden
Von Begrünung über Tempo 30 bis Karlsplatz

Wo sind auf der Wieden Verbesserungen geplant? Was wird sich ändern? Das Bezirks-parlament hat getagt. WIEDEN. Die Mitglieder der Bezirksvertretung versammeln sich einmal im Quartal zu einer Sitzung, in der jeder Bezirksrat das Recht hat, Anträge zu stellen. Anschließend wird darüber diskutiert und abgestimmt. Die bz hat einen Überblick über die wichtigsten Themen der dritten Sitzung dieses Jahres zusammengestellt. Parkanlagen erweitern Nach der verheerenden Gasexplosion im Gemeindebau Ecke...

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  • Wieden
  • Barbara Schuster
 ÖGB-Vizepräsidentin Korinna Schumann, AK-Präsidentin Renate Anderl und Frauenstadträtin Kathrin Gaal machten auf die Lohnschere und auf die ungleiche Verteilung von unbezahlter Arbeit aufmerksam. Zum österreichweiten Equal Pay Day gab es auf der Mariahilfer Straße Haushaltspläne, um diese ungleiche Verteilung zwischen Männern und Frauen sichtbar zu machen. | Foto: PID/Martin Votava
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Equal Pay Day
Wien schneidet noch am besten ab

Frauen in Österreich verdienen um 10.000 Euro weniger als Männer und leisten mehr unbezahlte Arbeit. WIEN. Heute ist "Equal Pay Day" in Österreich. Das bedeutet: Heute haben Männer in Österreich im Schnitt bereits jenes Einkommen verdient, für das Frauen noch bis zum Jahresende arbeiten müssen. Dabei macht es auch einen Unterschied, wo Frauen leben und arbeiten. Frauen in Österreich verdienen heuer im Durchschnitt um rund 10.000 Euro pro Jahr bzw. um 19,7 Prozent weniger als Männer (auf Basis...

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  • Elisabeth Schwenter
Geplanter Veranstaltungsort: das Volkskundemuseum. | Foto: Klos
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Laudongasse
Politik braucht mehr Achtsamkeit

Diskussionsrunden zum Thema "Achtsamkeit und Politik" starten im Dezember.  JOSEFSTADT. Achtsamkeit ist einer der zentralen Themenschwerpunkte im Buddhismus. Warum das gerade in der Josefstadt von Bedeutung ist? Heinz Vettermann, SPÖ-Gemeinderat und -Landtagsabgeordneter aus dem 8. Bezirk sowie praktizierender Buddhist, organisiert gemeinsam mit dem Verein "2050 Thinkers Club" ein Podiumsgespräch zum Thema "Achtsamkeit und Politik". Mit Experten aus den Bereichen Kunst, Kultur, Politik und auch...

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ÖVP Bezirkparteiobmann Stefan Trittner bei der Busstation Otto-Hötzl-Weg | Foto: ÖVP Ottakring
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Die Wiener Linien und ihre Wunschlisten
Drei Jahre Wartezeit für ein Wartehäuschen

In der Bezirksvertretungssitzung im Juni wurde ein ÖVP-Antrag auf Errichtung eines Wartehäuschens bei der 46A-Station Otto-Hötzl-Weg einstimmig angenommen. Die Antwort der Wiener Linien sorgt für Staunen: das Wartehäuschen soll aufgrund "einer langen Wunschliste" erst 2022 aufgestellt werden. OTTAKRING. Für ÖVP-Bezirkparteiobmann Stefan Trittner als Antragsteller ist die Wartezeit von drei Jahren schlichtweg "eine Frechheit": "Es ist bemerkenswert, dass man behauptet, der Bau eines...

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Als Chefin des Wien-Hauses in Brüssel vertritt Michaela Kauer die Interessen der Stadt Wien in der Europäischen Union. | Foto: Barbara Schuster

Wien in der EU
Michaela Kauer leitet das Wien-Haus in Brüssel

Michaela Kauer ist die Leiterin vom Wien-Haus in Brüssel und vertritt dort die Interessen der Wiener in der EU. WIEN/BRÜSSEL. "Ich bringe Europa nach Wien und Wien nach Europa", sagt Michaela Kauer, wenn sie ihren Job in einem Satz erklären soll. Kauer ist seit zehn Jahren Leiterin des Verbindungsbüros der Stadt Wien zur EU, auch als Wien-Haus bekannt. Brüssel ist ihre zweite Heimat, die sie schon von klein auf kennt. Als es ihren Vater beruflich nach Brüssel verschlug, besuchte Kauer die...

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Die bz traf Birgit Hebein im VinziRast-Lokal "mittendrin" in der Währinger Straße. | Foto: Markus Spitzauer
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Vizebürgermeisterin Birgit Hebein
"Mit mir wird es kein Gratis-Parken geben"

Vizebürgermeistern Birgit Hebein über ihre ersten 100 Tage im Amt, Flächenwidmungen und Verkehr. WIEN. Seit 26. Juni ist Birgit Hebein (Grüne) Viezbürgermeisterin und Verkehrsstadträtin. Im großen bz-Interview reflektiert sie ihre ersten 100 Tage, das Ergebnis der Nationalratswahl und wie es denn jetzt mit Wiens Verkehrspolitik weitergeht.  Sie sind seit mehr als 100 Tagen als Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin im Amt. Wie sieht Ihre Bilanz aus? BIRGIT HEBEIN: Es waren spannende 100...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Jetzt ist es fix: Philippa Strache, Ehefrau von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, erhält doch ein FPÖ-Mandat für den Nationalrat. | Foto: BezirksRundschau Vöcklabruck
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Nationalratswahl 2019
Philippa Strache bekommt das FPÖ-Mandat jetzt doch

Die Landeswahlbehörde hat entschieden: Philippa Strache bekommt das FPÖ-Mandat. WIEN. Vor einer Stunde war es soweit: Die Landeswahlbehörde hat beschlossen, dass Philippa Strache ein Mandat der FPÖ zugeteilt wird. "Wir werden Philippa Strache im zweiten Ermittlungsverfahren das Mandat zuweisen", so Andreas Höferl, Mitglied der Wiener Landeswahlbehörde und Direktor des SPÖ-Rathausklubs. In den vergangenen Tagen war nicht klar, ob die Ehefrau des ehemaligen FPÖ-Chefs H.C. Strache in den...

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