Umfrage unter Bürgermeistern
Im Wahljahr 2024 steht viel auf dem Spiel
Was sich die Bürgermeister Fritz Robeischl (Pregarten), Christian Denkmaier (Neumarkt) und Franz Xaver Hölzl (Weitersfelden) von den Urnengängen erwarten.
BEZIRK FREISTADT. Für Fritz Robeischl, ÖVP-Bürgermeister von Pregarten, ist es zweitrangig, auf welchem Platz seine Partei bei der Nationalratswahl, die spätestens im Herbst 2024 stattfindet, durchs Ziel geht: "Wichtig ist, dass nach der Wahl eine konstruktive und handlungsfähige Regierung zustandekommt. Die ÖVP soll auch in Zukunft dafür sorgen, dass den Menschen mehr zum Leben bleibt und der Wirtschaftsstandort Österreich attraktiver wird." Obwohl in der laufenden Legislaturperiode viel weitergegangen sei, werde es kein leichtes Unterfangen, ein gutes Ergebnis einzufahren, denn in Zeiten globaler Krisen hätten es Regierungsparteien immer schwer. Eine Koalition mit der in Umfragen führenden FPÖ empfiehlt Robeischl aus den Erfahrungen der Vergangenheit auf Bundesebene nicht: "Man merkt, dass es eine tiefe Abneigung unter den handelnden Personen gibt."
"Koalition mit FPÖ unter Kickl kein Thema"
Auch Neumarkts SPÖ-Bürgermeister Christian Denkmaier rät seiner Partei von einer Koalition mit den Freiheitlichen ab: "Das kann auf Bundesebene unter Herbert Kickl kein Thema sein." Denkmaier verspürt in der neuen Teamkonstellation mit dem Vorsitzenden Andreas Babler an der Spitze mehr Inspiration und Motivation als zuletzt und traut seiner Partei ein durchaus beachtliches Ergebnis zu. Auch wenn es für ihn noch lange nicht feststeht, dass die FPÖ auf Platz eins einläuft: "Sollte sie tatsächlich gewinnen, würde es in Österreich zu einer politischen Polarisierung kommen, die dem Land nicht gut täte." Sein Appell: Alle Kräfte, die kompromisslos für eine liberale Demokratie eintreten und eine "Orbanisierung" der Gesellschaft ablehnen, müssen sich zusammentun.
Kooperation nicht von vornherein verweigern
Franz Xaver Hölzl, ÖVP-Bürgermeister von Weitersfelden, hält nichts davon, demokratisch gewählten Parteien von vornherein die Kooperation zu verweigern: "Denn erfahrungsgemäß haben gerade Prediger einfacher populistischer Parolen bei Übernahme von politischer Verantwortung ganz schnell ihren Glanz verloren und ihr Pulver verschossen." Auf alle Fälle hofft er nicht, dass einzelne Russland-affine, europafeindliche und nationalistische Politiker in Spitzenpositionen gewählt werden. "Das würde Österreich enormen Schaden zufügen."
Größtes Friedensprojekt, das es bisher gab
Die Europäische Union ist für Hölzl das größte Friedensprojekt, das es bisher auf der Welt gegeben hat. Dieser Meinung schließt sich auch Robeischl an: "Gerade für Oberösterreich als Wirtschaftsmotor im Land steht bei den Wahlen viel am Spiel. Ich wünsche mir, dass wir auch in Zukunft in Frieden und Wohlstand leben können. Das sollte man nicht nur bei der Nationalratswahl, sondern auch schon bei der Europawahl am 9. Juni berücksichtigen."
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ZUR SACHE: Nationalratswahl und Europawahl
Die 28. Nationalratswahl in Österreich findet gemäß Artikel 27 des Bundes-Verfassungsgesetz spätestens im Herbst 2024 statt. Bei der letzten Wahl am 29. September 2019 kam die ÖVP auf 37,46 Prozent, dahinter folgten die SPÖ (21,18), die FPÖ (16,17), die Grünen (13,90) und die Neos (8,10). Die Europawahl 2024 ist die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet in Österreich am 9. Juni statt.
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Hinweis: Wie regionale FPÖ-Politiker das Wahljahr 2024 beurteilen, lesen Sie demnächst auf meinbezirk.at
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