Hall-Rum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Nur wer es sich leisten kann, kommt in den Hörsaal rein. Studiengebühren könnten auch bald ein Thema in Innsbruck sein.  | Foto: Pixabay/Wokandapix (Symbolbild)

Studiengebühren
Erschwertes Studium für Berufstätige Studierende

TIROL. NRin Selma Yildirim, die Innsbrucker Bildungsstadträtin Elisabeth Mayr und VSStÖ-Innsbruck Vorsitzende Daniela Hackl sehen das Studium vieler berufstätiger Studierender in Gefahr. Mit der Wiedereinführung der Studiengebühren für berufstätige Studenten, erschwere die Bundesregierung die Situation enorm. Für die Universität Innsbruck gilt noch eine Ausnahmeregelung.  Ein Fünftel hat das Studium abgebrochenBereits seit die aktuelle Bundesregierung im Amt ist, haben an der Universität...

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(v.li.): Vorsitzender des Tiroler Verkehrsausschusses Jakob Wolf, Vorsitzstellvertreter des Ausschusses im Nationalrat Christian Hafenecker, LHStvin Ingrid Felipe, LH Günther Platter, Vorsitzstellvertreter des Ausschusses im Nationalrat Andreas Ottenschläger, Tirols Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann und Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Nationalrates Alois Stöger.  | Foto: © Land Tirol/Oswald
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Treffen der Verkehrsausschüsse
LH Platter: "Gebündelte Kräfte sind gefordert"

TIROL. Kürzlich kam es zu einem Treffen der Verkehrsausschüsse des Tiroler Landtage und des österreichischen Nationalrates. Dabei betonte Landeshauptmann Platter abermals: "Für eine wirkliche Transitlösung braucht es die gebündelten Kräfte aller“. Gebündelte Kraft auf regionaler, nationaler und europäischer EbeneLH Günther Platter, Tirols Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann und LHStvin Ingrid Felipe begrüßten die Ausschuss-Mitgleider des österreichischen Nationalrates. Gemeinsam war man...

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Das vorläufige Ergebnis der EU-Wahl für Österreich gibt es am 26. Mai um 23:00, das endgültige Ergebnis der EU am Montag Abend | Foto: pixabay/Bru-nO – Symbolbild
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EU-Wahl 2019
Wann gibt es das Ergebnis der EU-Wahl?

TIROL. Am 26. Mai sind die Wahlen zum Europäischen Parlament. In Österreich schließen zwar die Wahllokale spätestens um 17:00, in anderen EU-Staaten aber erst um 23:00 Uhr. Aus diesem Grund wird das vorläufige Endergebnis aus Österreich erst um 23:00 vom Innenministerium weitergegeben. Hochrechnung durch Daten von Wahlzeugen Trotz der späten Bekanntgabe des Wahlergebnisses wird es schon vorab Hochrechnungen geben. Grundlage für diese sind die Daten von Wahlzeugen aus den einzelnen Wahllokalen....

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Bildungslandesrätin Beate Palfrader
 | Foto: © Land Tirol/Cammerlander

Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetzes
Ausbau des Betreuungsangebots mit 3,3 Millionen Euro

TIROL. Der Tiroler Landtag hat kürzlich die Novelle zum Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz beschlossen. Elementare Bildungseinrichtungen sollen mehr gefördert, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt und Ferienbetreuung für schulpflichtige Kinder verbessert werden. Das Land stellt dazu 3,3 Millionen Euro zur Verfügung.  Ganzjähriges und ganztägiges BetreuungsangebotGeplant ist im Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz ein ganzjähriges und ganztägiges...

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Gegen die Pläne der Landesregierung, die Kurtaxe anzuheben, will die FPÖ vorgehen.  | Foto: Pixabay/martaposemuckel (Symbolbild)
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Tourismus
FPÖ kritisiert Erhöhung der Kurtaxe

TIROL. Die geplante Anhebung des Rahmens der Kurtaxe auf 5 Euro ruft in den Reihen der FPÖ Unverständnis hervor. Schließlich stehe die Sommersaison vor der Tür. Besonders FPÖ-Tourismussprecher LAbg. Alexander Gamper sieht das Vorhaben kritisch.   Gäste und Unternehmer als "Melkkuh"Die FPÖ positioniert sich klar gegen die geplante Anhebung der Kurtaxe. Die Gäste und Unternehmer dürften nicht zur "Melkkuh" werden, kritisiert FPÖ-Tourismussprecher LAbg. Alexander Gamper. Die Erhöhung des Rahmens...

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Die SPÖ Tirol fordert eine "stärkere Kontrollen und ein rasches Verbot von Kälbertransporten." | Foto: Pixabay/Couleur (Symbolbild)
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Tiertransporte
SPÖ fordert Verbot der Kälbertransporte

TIROL. Von der Tiroler EU-Kandidatin Tina Bielowski wurde im Tiroler Landtag eine parlamentarische Anfrage eingebracht, die auf die Reduktion der Tiertransporte in Tirol abzielt. Zu einer breiten Debatte in den Ausschüssen kam es allerdings nicht. Dringender Handlungsbedarf bestehtDass dringender Handlungsbedarf beseht, sieht die schwarz-grüne Landesregierung wohl ein, meint Claudia Hagsteiner, Landtagsabgeordnete der neuen SPÖ Tirol. Ansonsten wäre die Anfrage von Tina Bielowski wohl nicht als...

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Dominik Oberhofer und Andreas Leitgeb  | Foto: © NEOS Tirol

Neos über Euregio
Euregio-Zusammenarbeit mit "politischem Inhalt füllen"

TIROL. Am gestrigen Europatag hatten die Neos im Tiroler Landtag das Vorschlagsrecht für die Aktuelle Stunde. Sehr zur Freude von Dominik Oberhofer, denn schließlich sei Europa "Neos-DNA". Sie stellten den Vormittag unter das Motto: "Europa der Regionen - machen wir was draus." Euregio ist ein gutes FundamentDie überregionale Zusammenarbeit der Euregio Tirol-Südtirol-Trenito erntete von Oberhofer allerlei Lob. Man hätte mit den verschiedenen Foren, Treffen und der EUSALP Mitgliedschaft eine...

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Die FPÖ ist erfreut, dass ihr Fördermodell im Landtag angenommen wurde.  | Foto: Pixabay/Bru-nO (Symbolbild)

Fördermodell für Kassenarztstellen
Einmalige Förderung für Praxis-Neueröffnungen mit Kassenvertrag

TIROL. In den Reihen der FPÖ ist man erfreut über die Annahme eines FPÖ-Antrages. Das Fördermodell für Kassenarztstellen in Tirol wurde angenommen und soll dem Ärztemangel entgegenwirken.  Bedarf an Ärzten wird ansteigenStudien belegen, dass der Bedarf an Ärzten bis 2030 noch weiter ansteigen wird, argumentiert FPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Patrick Haslwanter. Dazu kommt, dass ein Großteil der Kassenärzte in den nächsten zehn Jahren in Pension gehen wird. Umso erfreuter ist Haslwanter, dass das...

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Eine eigene Agentur zur Rückkehr- und Rechtsberatung für Asylwerber wird es bundesweit ab 2021 geben.  | Foto: Pixabay/nastya_gepp (Symbolbild)

Rechtsberatung für Asylwerber
Betreuungs- und Unterstützungsleistungen durch Bundesagentur

TIROL. Stolz präsentiert ÖVP-Nationalrat Hermann Gahr die neue Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen. Sie soll eine qualitativ hochwertige Rechtsberatung für Asylwerber bringen. Die Errichtung der neuen Agentur wurde vom Innenausschuss beschlossen.   Betreuung von Asylbewerbern vereinheitlichen Die neue Agentur hat besonders die Aufgabe, die Betreuung von Asylwerbern zu vereinheitlichen. Zusätzlich erhofft man sich aus der Änderung "mehr Kosteneffizienz, eine Reduktion der...

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Dornauer verlangt eine klare Positionierung der Regierung zur Änderung des Sozialpaktes.  | Foto: SPÖ Tirol

Neuordnung zugunsten der Gemeinden
Keine Positionierung der Landesregierung zur Änderung des Sozialpaktes

TIROL. Eigentlich hatte SPÖ-Klubobmann Dornauer im vergangenen Landtag auf eine endgültige Zusage zur Entlastung der Gemeinden erwartet. Dazu schlug Dornauer schon im letzten Jahr eine Änderung des Sozialpaktes zugunsten der Gemeinden vor. Das jetzige "Ergebnis" lässt Dornauer jedoch enttäuscht zurück. "Platter bleibt vage"Mit der Argumentation, dass "der Sozialpakt nicht die richtige Stellschraube sei", würde LH Platter eine schlechte Ausrede benützen und vage bleiben, so Dornauer, der dies...

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Sophia Kircher: „Jeder Tag muss ein Europatag sein!“ – Anlässlich des Europatages wird traditionell an die historische Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 gedacht, in der die neue Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorgestellt wurde. | Foto: Europ. Parlament
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Tirol sagt Ja zur EU
9. Mai ist Europatag

TIROL. 9. Mai ist Europatag. 1950 wurde der Grundstein für die politische Zusammenarbeit innerhalb Europas gelegt. 9. Mai ist EuropatagAm 9. Mai wird der Grundsteinlegung der politischen Zusammenarbeit innerhalb Europas gedacht. Am 9. Mai 1950 wurde die Schuman-Erklärung abgegeben. Der Plan war die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Aber gerade junge Menschen hätten häufig vergessen, dass diese freie und friedliche Zeit hart erkämpft worden ist, so...

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Über die Ablehnung des Wahlpflicht-Vorschlags empört: Liste-Fritz-LA Markus Sint.  | Foto: Liste Fritz
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Wahlpflicht
Liste Fritz enttäuscht über Wahlpflicht-Ablehnung

TIROL. Um die Wahlbeteiligung künftig zu stärken, schlug die Liste Fritz die Wiedereinführung der Wahlpflicht vor. Dabei wäre dies ein wichtiges Instrument um die Demokratie zu fördern, so die Liste Fritz und wirft den Oppositionsparteien Ideenlosigkeit vor, da keinerlei Gegenvorschläge kommen.  Enttäuschung beim Tiroler LandtagZuversichtlich ging die Liste Fritz mit ihrem Vorschlag zur Wiedereinführung der Wahlpflicht in den Tiroler Landtag. Dieser erlangte allerdings kaum Beifall von den...

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Eine der Tourismusattraktionen im Wipptal: das Mühlendorf in Gschnitz | Foto: Land Tirol

Tirol sagt Ja zur EU
Harmonische Sachen – Erfolg mit Tourismusprojekt

Ja, die Digitalisierungsoffensive war mein Herzensprojekt im letzten Jahr“, stellt Sabine Richter fest. Letztes Jahr, also 2018, war auch ihr erstes Jahr als Geschäftsführerin des Regionalmanagements Wipptal und die Freude darüber, dass dieses so erfolgreich durchgeführte Leader-Projekt großen Anklang fand, ist nachvollziehbar, traf es doch punktgenau ins Schwarze. Das Wipptal ist keine Tourismushochburg, knapp 300.000 Nächtigungen sind es aber doch, die im der Landeshauptstadt nahen Tal mit...

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Bezirksblätter-Regionalitätspreisgewinner 2018: Franz Kirchmair und Hubert Linder (r.) stehen gemeinsam mit ihren Branchenkollegen für Regionalität und regionale Wertschöpfung in Osttirol. | Foto: Hans Ebner

Tirol sagt Ja zur EU
Ziemlich bewegt – EU und viele Projekte

Kennen sie Sappada? Nein? Sappada ist ein reizvolles Dorf in Ober-italien am Fuße mächtiger Dolomiten-Gipfel und es gibt einen recht bizarren Grund dafür, dass die Bewohner des Osttiroler Villgratentals dieses Dorf ziemlich gut kennen. Das ist auch der gute Grund dafür, dass sie sich dort weit über das übliche „un cappuccino per favore“ hinaus ganz prächtig unterhalten können. „Sappada ist eine deutsche Sprachinsel im Belluno, die scheinbar von Innervillgraten besiedelt wurde“, weiß Michael...

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Der Haiminger Spitzenbeamte Richard Seeber | Foto: privat
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Tirol sagt JA zur EU
„Es ist eine sehr wichtige Wahl“

EXPERTE. Der Haiminger Spitzenbeamte Richard Seeber leitete von 1995 bis 2004 und wieder seit 2014 das Tirol-Büro in Brüssel und war selber zwei Perioden Mitglied des Europäischen Parlaments. Das Interview führte Sieghard Krabichler. Seit 1995 gibt es das Tiroler Verbindungsbüro von Nord-, Südtirol und dem Trentino in Brüssel. Was sind die Hauptaufgaben? RICHARD SEEBER: „Wir sind eine regionale Vertretung bei der EU in Brüssel und bringen die Interessen unserer Länder in den...

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Im Rahmen der KLAR-Projekte gibt es im Bezirk Landeck gute Beispiele für gelungene Ortskernrevitalisierungen. | Foto: KLAR, Ulricke Totschnig

Tirol sagt Ja zur EU
Nach Sternen greifen – Triste Zukunftsprognosen widerlegt

„Wir haben echt wenige Gründe, uns über die EU zu beschweren. Sie leistet einen großen Beitrag dazu, innovative Projekte in unserer Region zu unterstützen“, stellt Gerald Jochum klar. Den Geschäftsführer des Landecker Regionalmanagements regioL mag eine derart positive Haltung nicht überraschen, sind diese Einrichtungen doch die Scharniere, wenn es darum geht, die europäischen Ziele in die einzelnen Regionen zu bringen. Und ohne EU gäbe es die Regionalmanagements in der Form schlicht nicht....

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Melanie Steinbacher, Geschäftsführerin KUUSK (li.), und Esther Jennings, Geschäftsführerin der Euregio Inntal – Chiemsee, Kaisergebirge, Mangfalltal | Foto: Sebastian Noggler

Tirol sagt Ja zur EU
Mit tosenden Wassern Schmugglerweg und Felsen

Schon der Dialekt macht deutlich, wie nah die Bewohner des Bezirkes Kufstein den bayerischen Nachbarn sind. Diese Verwandtschaft wird gepflegt, die Identität gehegt und mit dem Schmugglerweg wurde ein verbindendes Erbe im abenteuerlichen Alpen-Canyon wiederbelebt. Ganz selbstverständlich sprechen die Kufsteiner nicht von „der Burg“ – nein, sie sagen: „Unsere Burg“. Die Festung Kufstein, diese erhabene Anlage in ihrer Bezirkshauptstadt, meinen sie damit. Seit über 800 Jahren ist die Festung ein...

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Der Verein „netzWerk-handWerk“ startete das Kinder- und Jugendprojekt „Expedition Handwerk“. Damit soll jungen Menschen das Handwerk nähergebracht werden.  | Foto: Netzwerk Handwerk

Tirol sagt Ja zur EU
Phantasie-Kicks – Mehr als nur reich und schön

Kitzbühel. Allein der Name löst einen Film im Kopf aus. Reich und Schön spielen die Hauptrolle – in Häusern, die unter der üppigen Geranienlast am Balkon zu kippen drohen, oder am Hahnenkamm, wo sich die Weltelite auf Skiern unter dem Beifall allerlei Berühmtheiten in die Mausefalle stürzt. „Wenn man den Namen Kitzbühel hört, denkt man: ‚Wahnsinn, warum brauchen die eine Förderung?‘ Doch das ist falsch“, stellt Barbara Loferer-Lainer klar und sagt: „Jede Region hat ihre Talschaften, wo sehr...

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Der Bezirk Imst gilt als das „Climbers Paradise“, hier bei einer  Klettertour im Klettergarten Karres.  | Foto: Mike Gabl

Tirol sagt Ja zur EU
Durch die Decke Heustangger mit Symbolik

Eine klassische Wanderausstellung stand – theoretisch zumindest – im Raum. „So eine Wanderausstellung ist drei Jahre unterwegs und dann wirft man sie weg“, beschreibt Markus Mauracher eine letztlich traurige und bekannte Tatsache. Mauracher ist Geschäftsführer des Regionalmanagements Imst. Vor 15 Jahren ist es aus zwei Vereinen entstanden und das Team stellte sich nicht primär die Frage, wie dieses Jubiläum gefeiert, sondern vielmehr, wie die Arbeit des Regionalmanagements dargestellt werden...

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Tirols AK-Präsident Erwin Zangerl: "Stillstand nützt eigentlich niemandem. Auch nicht den Arbeitnehmern.“
 | Foto: Sieghard Krabichler

Tirol sagt Ja zur EU
„Unsere Arbeitswelt ändert sich laufend“

AK-Präsident Erwin Zangerl zu Europa und zur europäischen Arbeitswelt. Interview mit Erwin Zangerl. Das Interview führte Sieghard Krabichler. Sind Sie ein bekennender Europäer? Erwin Zangerl: „Ja, absolut. Weil trotz vieler diskutierter Probleme die Vorteile überwiegen. Europa hat uns allen sehr viel gebracht, nicht nur, dass man ohne Probleme über Grenzen fahren kann. Auch für ArbeitnehmerInnen hat die EU Vorteile gebracht, jeder kann in einem EU-Land frei arbeiten. Natürlich müsste sich...

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Das Europäische Parlament in Brüssel | Foto: Europ. Parlament

Tirol sagt JA zur EU
Die Stimme Europas im EU-Parlament

Bei der Europawahl 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger die 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments, die sie bis 2024 in der EU vertreten werden. Die Wahl zum EU-Parlament steht heuer unter dem Motto „diesmalwaehleich“, um möglichst viele Menschen zur Stimmabgabe zu bewegen. Denn erfahrungsgemäß ist die Wahlbeteiligung für die EU-Wahl relativ gering. Die Plattform diesmalwaehleich.eu wurde vom Europäischen Parlament in 24 Sprachen online gestellt. Sie unterstützt mehr als 150.000...

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Günter Salchner ist Geschäftsführer der Regionalentwicklung Außerfern (REA) | Foto: Günther Reichel

TIROL SAGT JA ZUR EU
Alles außer fern – Denken über Grenzen hinweg

In vielerlei Hinsicht nimmt das Außerfern eine markante Sonderstellung ein. Das Allgäu ist nahe, das Inntal über den Fernpass teils mühsam weit entfernt. Die Geografie ist ein starker Wegweiser für die Entwicklung der Region. Grenzen zu überschreiten, gehört unbedingt dazu. Es ist echt so. In den Tiroler Köpfen auf der Inntalseite des Fernpasses wird der Bezirk Reutte als Region wahrgenommen, wo sich Fuchs und Hase gute Nacht sagen. Die irrwitzige Meinung, dass hinter den Tiroler Landesgrenzen...

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Die Digitalisierung ist die größte Herausforderung - Im Interview mit WKO-Tirol-Präsident Christoph Walser | Foto: Krabichler

TIROL SAGT JA ZUR EU
„Die Digitalisierung ist die größte Herausforderung“

Interview mit Christoph Walser, Wirtschaftskammerpräsident Tirol. Das Interview führte Sieghard Krabichler. Wie sehen Sie Tirols Wirtschaft generell: Ist sie europafit? Christoph Walser: „Ja. Ich denke, wir bilanzieren ausgesprochen positiv und haben ein Wirtschaftswachstum von über drei Prozent. Im Export konnten wir die 13-Milliarden-Grenze erreichen, auch der Tourismus boomt. Die Tiroler Wirtschaft steht somit im EU-Vergleich sehr gut da.“ Ein großes Ziel der WKO ist es, kleine und mittlere...

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Die Alpenregion ist eine der faszinierendsten Landschaften Europas.
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Tirol sagt Ja zur EU
Die Kraft der Alpen – 48 Regionen, 80 Mio. Menschen

Für Fritz Staudigl, den Vorstand der Abteilung Südtirol, Europaregion und Außenbeziehungen im Amt der Tiroler Landesregierung, trifft der Politologe Peter Filzmaier mit dem Satz „Wer nichts mit der EU zu tun hat, ist tot“ punktgenau ins Schwarze. „Von der Wiege bis zur Bahre, von Nord nach Süd, von früh bis spät sind wir mit europäischen Regelungen konfrontiert“, sagt Staudigl und hält fest: „Es gibt tatsächlich keinen Lebensbereich, der nicht von der EU mitbeeinflusst ist. Darum ist es...

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