Imst - Politik

TIROL. Pfingsten ist "überstanden" doch die größten "Blechlawinen" im Zusammenhang mit den Urlaubs- und Reisewochenenden stehen Tirol noch bevor. Die Liste Fritz drängt nun auch auf tatkräftige Unterstützung seitens des Verkehrsministers Reichhardt und gab einen offenen Brief persönlich beim Verkehrsministerium ab. Tiroler Bevölkerung braucht Unterstützung aus WienListe Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider nutzte ihren Wien-Aufenthalt und gab einen offenen Brief persönlich beim...

TIROL. Dass vor 100 Jahren, am 15.6. 1919 zum ersten Mal auch Frauen den Vorläufer des Tiroler Landtags wählen konnten, nehmen die SPÖ-Frauen zum Anlass, um in die Buchhandlung Liber Wiederin einzuladen. Gernot Trausmuth stellte sein Buch „‚Ich fürchte niemanden‘ – Adelheid Popp und der Kampf für das Frauenwahlrecht“ vor. Buchpräsentation über Adelheid PoppDas 100-jährige Jubiläum des Frauenwahlrechts nutzten die SPÖ-Frauen, um an eine Pionieren des Frauenwahlrechts zu erinnern. Der Autor...

TIROL. Ab 1. Juli 2019 werden barrierefreie Wohneinheiten für betreutes Wohnen mit zusätzlichen Förderungen des Landes Tirol unterstützt. Neue Förderung für betreutes Wohnen In Mils wurde kürzlich die neue Förderungsmaßnahme des Landes Tirols präsentiert. Bisher wurden barrierefreie Wohneinheiten in der Nähe von Pflegeeinrichtungen von der Wohnbauförderung des Landes unterstützt. Die Fördermaßnahmen beliefen sich auf rund 1.150 Euro pro Quadratmeter. Ab 1. Juli tritt nun eine zusätzliche...

TIROL. Trotz Zweifel von der Opposition, konnte nun, in der ersten Arbeitssitzung zur TSD-Aufarbeitung, ein Konsens zu den "Spielregeln" für die künftige Ausschussarbeit gefunden werden. Dies entnimmt man zumindest der Pressemitteilung des LAbg. Hermann Kuenz, VP-Fraktionsführer im U-Ausschuss.  "Es gibt jetzt ein klares Regelwerk"Im Vorfeld des Untersuchungsausschusses zu den Missständen bei der Tiroler Soziale Dienste GmbH, konnte nun ein Regelwerk festgelegt werden, was besonders die Reihen...

BEZIRK. "Die Sozialdemokratie hat im ländlichen Raum keinen leichten Stand. Trotzdem bin ich davon überzeugt, dass wir auch im Tiroler Oberland ein großes Potential haben", so Süleyman Kilic, Spitzenkandidat der neuen SPÖ Tirol im Oberland. "Wenn wir uns wieder auf unsere Themen besinnen, die Probleme der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ansprechen und ehrliche Politik machen, ist alles möglich. Die Demokratie braucht jetzt Menschen, die sich für sie einsetzen - mehr denn je." Kilic wurde von...

TIROL. Kurz vor dem Start des Untersuchungsausschusses zu den Missständen bei der Tiroler Soziale Dienste GmbH, kam es zu Neuwahlen des Betriebsrates der GmbH. Die Entwicklung stößt besonders SPÖ-Dornauer auf. Die Flüchtlingsbetreuung würde immer weiter "grün eingefärbt". "Bild der Gesellschaft wird vernebelt"Dornauer wirft den Grünen vor, die Flüchtlingspolitik "grün einzufärben", will heißen, so kurz vor dem Start des Untersuchungsausschusses, würden alle Hebel in Bewegung gesetzt, um das...

TIROL. Aufgrund der politischen Ereignisse heißt es im September: Neuwahlen. Für alle Parteien müssen also wieder Spitzenkandidatin aufgestellt werden, so auch in der SPÖ. Mit dem Ergebnis ist man nun mehr als zufrieden. Yildirim, Kovacevic und Muigg werden in Tirol antreten. Die rote Liste für die NationalratswahlenIm Zuge des Landesparteivorstandes in der Salurnerstraße, stellte man die "rote Liste" für die Nationalratswahlen vor. Dr. Georg Dornauer betont dazu: "Wir sind gut aufgestellt."Im...

TIROL. Dass eine Lohnfortzahlung zur Entlastung von freiwilligen HelferInnen im Gespräch ist, erntet Kritik seitens der Wirtschaftskammer. Eine unverständliche Kritik in den Augen der SPÖ, besonders für SPÖ-Nationalrätin Selma Yildirim. Diese Woche wurde ein entsprechender Fristsetzungsantrat im Nationalrat beschlossen.  Finanzierung aus dem KatastrophenfondsDie Wirtschaftskammer argumentiert, dass es enorme Nachteile für die Wirtschaft bringt, würde die Lohnfortzahlung durchgesetzt. Yildirim...

TIROL. Südtirol hat einen neuen Gesundheitslandesrat. Nun trafen der Tiroler Gesundheitslandesrat, LR Tilg und der neue im Amt, Thomas Widmann in einem ersten Arbeitsgespräch aufeinander. Gemeinsam möchte man weiter die grenzüberschreitende Kooperation zwischen Tirol und Südtirol in Bezug auf Gesundheit und Pflege fokussieren. Vernetzung von Gesundheit und PflegeDie beiden Länder streben beide eine stärkere Vernetzung im Bereich Gesundheit und Pflege an, wie es Tilg und Widmann betonten....

TIROL. Einrichtungen, die eine Förderung für ein Frauenprojekt erhalten möchten, müssen künftig ein neues Qualitätskriterium erfüllen: Die Berücksichtigung von Gewaltprävention und Gewaltschutz.  Impulse in der GewaltpräventionMit diesem neuen Qualitätskriterium will man neue Impulse in Sachen Gewaltprävention setzen, so Frauenlandesrätin Gabriele Fischer. Vorher war die Gewaltprävention zwar schon gelebte Praxis aber nun ist sie in den Richtlinien zur Förderung von Frauen und Gleichstellung...

TIROL. Touristische Hubschrauberflüge sollen, wenn es nach der Liste Fritz geht, künftig der Vergangenheit angehören. Die Liste Fritz hat ein Verbot über das Tiroler Naturschutzgesetz beantragt. Jeder Flug ist einer zu viel, auch wenn die derzeitigen Flüge nur Ausnahmefälle darstellen, LA Markus Sint.  Zusätzliche Lärmbelastung für Bewohner und AnrainerDer Antrag auf ein Verbot der touristischen Hubschrauberflüge wurde von der schwarz-grünen Landesregierung zwar nicht direkt abgelehnt aber sie...

TIROL. Mit mehr EU-Exkursionen soll die junge Generation noch mehr von der Idee Europa begeistert werden, so der Plan von Landtagsabgeordneten und Europasprecher der neuen SPÖ Tirol, Benedikt Lentsch. Gemeinsam mit den Neos stellte die SPÖ Tirol deshalb einen Antrag zur Förderung von Exkursionen in Brüssel. Exkursionen für Schulklassen und JugendgruppenDie Jugendlichen sollen für Europa begeistert werden und dies am besten vor Ort, in den europäischen Regionen und Metropolen. Dazu bedarf es...

TIROL. Die SPÖ legte kürzlich den Plan für einen sogenannten Papamonat vor. Dies wird allerdings von der VP-Nationalratsabgeordneten Rebecca Kirchbaumer kritisiert. Der Vorschlag wäre lediglich ein "SPÖ-Wahlzuckerl", das vor allem kleine Betriebe belaste.  Papamonat bringe mehr Nachteile als VorteileDer Vorschlag eines Papamonats würde Familien noch Betrieben Vorteile bringen, eher stehen die Nachteile im Vordergrund, kritisiert Kirchbaumer.  Das "SPÖ-Wahlzuckerl" würde besonders kleine...

TIROL. Das niederländische Buurtzorg-Modell für ambulante Pflege könnte nun auch nach Tirol kommen. Buurtzorg-Modell für ambulante PflegeBereits im Mai hatte der Tiroler SPÖ Landtagsklub das Buurtzorg-Modell aus den Niederlanden zur Prüfung vorgelegt. Der Antrag wurde heute, 13. Juni, im Ausschuss einstimmig angenommen. "Wir müssen im Pflegebereich neue Wege gehen, sonst wird das nichts", so Claudia Hagsteiner, Landtagsabgeordnete der neuen SPÖ Tirol: "Intensive Beratung zur Selbsthilfe, die...

TIROL. Im März diesen Jahres wurde abermals der Antrag auf Verjährungsverzicht, was die Entschädigung von Missbrauchsopfern in Tiroler Kinderheimen angeht, von der Landesregierung abgelehnt. Dies wurde mit möglicher "Untreue" des Landes argumentiert. Die Liste Fritz fragte beim Rechtsanwalt Dr. Andreas Brugger nach, wie es rechtlich wirklich steht. Mögliche Untreue mit Verzicht der VerjährungWürde das Land Tirol auf eine Verjährung der Missbrauchsanschuldigungen verzichten, könnten die Opfer...

TIROL. Weltweit sorgt die Thematik des Klimawandels für Aufsehen und mit ihm die Frage nach mehr Möglichkeiten, nachhaltiger zu handeln. Auch die SPÖ springt nun auf diesen Zug auf, wie auch die Bundesregierung. Bei dem Grünen Landtagsabgeordneten Kaltschmid stößt dies auf Verwunderung, schließlich haben sich jene Parteien zuvor eher weniger gegen die "Plastikplage" eingesetzt.  Alle springen auf den "Anti-Plastik-Zug"aufDass man sich nun mehr für den Umweltschutz und gegen Plastik einsetzt,...

TIROL. Ein weiterer SPÖ-Fristsetzungsantrag wurde im Nationalrat beschlossen: Ehrenamtliche HelferInnen im Katastrophenfall bekommen fünf Arbeitstage im Jahr den Lohn weiter bezahlt. HelferInnen sollen auf Lohnfortzahlung zählen können Gestern, 12. Juni 2019, wurde im Nationalrat ein weiterer SPÖ-Fristsetzungsantrag beschlossen: Mit diesem Antrag fordert die SPÖ, dass ehrenamtliche HelferInnen im Katastrophenfall auf eine Lohnfortzahlung zählen können. „Der Antrag ist schon über ein Jahr alt,...

TIROL. Rechtsanspruch auf Papamonat soll noch vor dem Sommer den Nationalrat passieren. Rechtsanspruch auf PapamonatDie SPÖ setzt sich schon seit vielen Jahren für einen Rechtsanspruch auf einen Papamonat ein. Nun soll dieser noch vor der Sommerpause Thema im Nationalrat sein. Der Fristsetzungsantrag der SPÖ für einen Rechtsanspruch auf Papamonat wurde gestern beschlossen. „Was wir seit vielen Jahren fordern, ist seit gestern endlich auf Schiene“, so die Tiroler SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin...

TIROL. Aufgrund der anhaltenden angespannten Verkehrssituation möchte VP-Verkehrssprecher Riedl die Möglichkeit eines temporären Fahrverbots mit einem Dringlichkeitsantrag im Juli-Landtag prüfen lassen. In solchen Situationen müsse man "jedes Instrument nutzen, das rechtlich umsetzbar ist", so Riedl.  Abfahrt von der Autobahn auf das niederrangige Straßennetz beschränkenEs geht dem Steinacher Landtagsabgeordneten besonders um die umliegenden Dörfer nahe der Autobahn. Wenn letztere nämlich...

TIROL. Die Mehrkosten der sportlichen Großevents von 2018 stoßen der Liste Fritz übel auf. Insgesamt entstanden durch die Nordische WM und die Rad WM 5 Millionen Euro an Mehrkosten. Dies würde den Steuerzahlern schaden aber auch dem Sport so Liste Fritz LA Sint.  Eine nicht nachvollziehbare KostenexplosionDas Budget für die Sportveranstaltungen wurde nahezu verdoppelt, wie es LA Sint verärgert erläutert.  „Die Infrastrukturkosten für die Nordische WM in Seefeld waren ursprünglich mit 16...

TIROL. Auch weiterhin setzt Tirol auf Blockabfertigung – eine Maßnahme gegen den Verkehrskollaps. Blockabfertigung am Pfingstwochenende verhinderte VerkehrskollapsDas vergangene Pfingstwochenende zählte in Tirol zu den verkehrsreichsten Tagen. Mit der Blockabfertigung als Notfallmaßnahme wäre die Situation auf Tirols Straßen noch dramatischer geworden, so Landeshauptmann Günther Platter und LHStvin Ingrid Felipe. Am Pfingstwochenende vor zwei Jahren war das Verkehrsaufkommen so hoch, dass...

TIROL. Bereits seit 100 Tagen hat Georg Dornauer das Amt als SPÖ-Landesparteivorsitzender inne, jetzt zieht er eine erste Bilanz. In seinen Augen hat er das Ziel, der Partei Schlagzahl und Schlagkraft zurückzugeben, erreicht.  Erfolge der SPÖ Tirol unter DornauerIn seiner Bilanz betont Dornauer die Erfolge der SPÖ Tirol unter seiner Leitung. So habe man in seinen Augen zur Erhaltung des Krankenhauses Natters beigetragen, da man sich von Anfang für die Einrichtung eingesetzt habe. Auch dass die...

TIROL. Die zeitliche Beschränkung des neuen ÖBB Sommertickets wird von den Jungen Roten stark kritisiert. Vormals konnte man vom 1. Juli bis 8. September kreuz und quer durch Österreich fahren. Jetzt ist dies nur noch einen Monat möglich.  Kritik von SPÖ JugendorganisationDie SPÖ Jugendorganisation "Junge Generation Tirol" kritisiert die zeitliche Beschränkung des Sommertickets stark. Personen unter 26 Jahren konnten vormals für 69 Euro, unter 20-Jährige sogar für nur 39 Euro quer durch...

TIROL. Die FPÖ übt wiederholt Kritik an Bayern und Zentralverband Spedition und Logistik. Die Problematik ist für die FPÖ-Verkehrssprecherin im Tiroler Landtag LAbg. Evelyn Achhornerum eine Facette reicher „Wir kennen die Zahlen von Pkw- und Lkw-Verkehr und geben der Wirtschaftskammer recht, dass nicht nur der Lkw-Verkehr alleine das Problem ist. Besonders die Verkehrsbelastung im Außerfern ist auf den Pkw-Verkehr zurückzuführen. Die Lösungen und Maßnahmen müssen somit auch auf...