Innere Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Stadträtin Ulli Sima mit MA 48-Chef Josef Thon.

Winter kostete 12 Millionen

Vergangene Saison trieb Ausgaben für Schneeräumung in die Höhe Die Zufriedenheit der Wiener mit dem Winterdienst der MA 48 ist hoch, doch die Kosten dafür sind enorm. Im vergangenen Jahr hat man insgesamt 11,8 Millionen Euro aufwenden müssen. Die Mannschaft der MA 48 ist für den Winter gerüstet: 1.400 Mitarbeiter und 389 Fahrzeuge stehen zur Verfügung, um die Straßen in Wien von Schnee und Eis zu befreien. Hinzu kommen noch bei Bedarf 400 Streuarbeiter sowie externe Mitarbeiter privater...

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Stenzels neue Nummer 2: Wirtschaftsbündlerin Jessi Lintl (re.)

VP: Unerwartetes Aus für Figl

Plötzliche Personalrochaden überraschen – Opposition bangt um Zusammenarbeit Die bitteren Verluste der Volkspartei unter Ursula Stenzel bei den Bezirksvertretungswahlen scheinen nun doch personelle Konsequenzen nach sich zu ziehen. Klubobmann und Bezirksvorsteher-Stellvertreter wurden unerwartet ausgewechselt. (si). „Neukonstellationen in den Parteiklubs sind durchaus üblich, auch die anderen Fraktionen sind jetzt personell anders aufgestellt als in den vergangenen Jahren.“...

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Bezirksvertretungs-Vorsitzender Georg Prantl mit Bezirksvorsteherin Stenzel und deren Stellvertrererinnen (aussen).
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Startschuss für Stenzel II

„Löwin“ geht in ihre zweite Amtszeit – Panne bei Abstimmung Vergangene Woche fand die erste Sitzung des neugewählten Bezirksparlaments statt. Die neuen Machtverhältnisse im Rathaus wurden differenziert beurteilt, umstrittene Garagenprojekte werden den Bezirk auch in Zukunft beschäftigen. (si). Mit Ursula Stenzel, Jessi Lintl und Daniela Stepp hat die Innere Stadt seit letztem Mittwoch die „weiblichste“ Bezirksvorstehung Wiens. Die feierlichen Angelobung der Bezirksmandatare im Festsaal...

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Siegel für Rot-Grün: Maria Vassilakou und Michael Häupl unterzeichnen den Koalitionspakt.

Die mächtigsten Stolpersteine für Rot-Grün

Vom Gemeindebau bis zum Bettelverbot: Konfliktpotenzial für die neue Koalition im Wiener Rathaus ist zur Genüge vorhanden Noch vor der offiziellen Angelobung des neuen Teams gerieten die Regierungspartner aneinander. Minenfelder für die rot-grüne Koalition scheinen allemal vorhanden zu sein, darin sind sich Experten einig. Die Koalition war noch nicht in Amt und Würden, da hatte man schon den ersten Konflikt zu verbuchen. Die von Maria Vassilakou, Frontfrau der Wiener Grünen und nun...

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Schulen wie die Lernwerkstatt Brigittenau werden von Migrantenkindern kaum besucht.
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Lehrer überfordert: Ghettos an Schulen drohen

Negativer Trend setzt sich weiter fort – Migrantenklassen versus Mittelschichtsschulen – großes Ungleichgewicht bei Standorten Die Situation an den Wiener Pflichtschulen verschärft sich zunehmend. Während der Migrantenanteil in Einzelfällen fast hundert Prozent erreicht, bleiben manche Standorte davon ausgeklammert. Leidtragende sind sowohl Lehrer als auch Schüler. (bar). Wenn Stefanie K. (Name von der Redaktion geändert) in der Volksschule Spielmanngasse ihre Klasse unterrichtet, dann...

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Tolerante Singles, intolerante Eltern

Sie geben sich als weltoffen und sind meist bekennende Grün-Wähler. Seit die FPÖ bei der Wien-Wahl massive Zugewinne verbuchen konnte, verstehen sie die Welt nicht mehr. Das Wort „Ausländer“ kommt ihnen nur unabsichtlich über die Lippen. „Migranten“ – das gehört schließlich zum guten Ton. Doch die Toleranz hat ihre Grenzen, vor allem wenn sich der Bobo (Bourgeois Bohemian mit oben genannten Merkmalen) fortpflanzt. Das Bobo-Kind soll nämlich keinesfalls mit Migranten-Kindern die Schulbank...

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Matthias Tschirf musste im VP-Klub das Feld für Christine Marek räumen.

Ablöse nach zehn Jahren im VP-Klub

„Es waren zehn spannende, hochinteressante Jahre. Nun ist es an der Zeit, sich beruflich neu zu orientieren. Gerade für Politiker ist es nie schlecht, auch hin und wieder etwas anderes zu machen, um die Außensicht nicht zu verlieren“, bilanziert Ex-VP-Klubobmann Matthias Tschirf, dem nun Christine Marek nachfolgt. Wie soll’s zukünftig in der Stadtpartei weitergehen? „Wir müssen geschlossen auftreten, uns wieder auf unsere Werte besinnen und so für die ­Wienerinnen und Wiener erkennbar sein...

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Der Favoritner Alfred Hoch (39) möchte als neuer Landesgeschäftsführer die Parteiarbeit in den Bezirken professionalisieren.

„Ich habe ein sehr dickes Fell“

Der neue Parteimanager der ÖVP Wien über Reformen, Bürgernähe und die Abschiebung von Kindern BEZIRKSZEITUNG: Parteimanager ist nicht gerade ein dankbarer Job. Sollte man Ihnen gratulieren oder Sie bedauern? ALFRED HOCH: „Natürlich gratulieren (lacht). Die Position des Landesgeschäftsführers hat mich schon immer gereizt.“ BZ: Sie haben in Favoriten um ein Grundmandat im Wiener Gemeinderat gekämpft. Warum hat es nicht geklappt? HOCH: „Das ist eine gute Frage – am Einsatz ist es jedenfalls...

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Lichtblick im Parkplatz-Streit

Die Grünen Innere Stadt sind nach Stadtregierungs-Beteiligung in Aufbruchstimmung. Klubobmann Rainer Fussenegger hofft nach Mandats-Plus im Bezirk und grüner Beteiligung an der Stadtregierung auf Bewegung in Sachen Parkplatznot, Garagen-Streit und Dombauhütte. Nach der Fixierung von Rot-Grün auf Gemeindeebene rechnet die Öko-Partei in der Inneren Stadt bei einigen ihrer zentralen Forderungen nun mit Rückendeckung aus dem Rathaus. „Gerade, dass Maria Vassilakou (bisherige Klubobfrau der...

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Rot-grünes Projekt in Hernals: Die Neugestaltung des St. Bartholomäusplatzes. Am Foto: Bezirkschefin Ilse Pfeffer (SPÖ) bei der Eröffnung mit ihrem Parteikollegen Rudi Schicker.

Grüne Beete in der roten Hochburg

Rot-grüne Koalition: Feuertaufe im Wiener Gemeinderat, bereits erprobt in den Bezirksparlamenten Wenn zwischen Maria Vassilakou und Michael Häupl im Rathaus die Hochzeitsglocken läuten, dann wird Polit-Geschichte geschrieben. Auf Bezirks-ebene hat sich eine rot-grüne Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren längst bewährt. Auch, wenn dort die Uhren anders ticken. Neun Teams verhandeln im Rathaus unter dem Vorsitz von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Grünen-Chefin Maria Vassilakou über...

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Durch die Garage könnten 350 Parkplätze geschaffen werden. Anrainer befürchten erhöhtes Verkehrsaufkommen.

Garage gegen Anrainer-Willen

Neuer Markt: Umstrittene Tiefgarage soll doch gebaut werden – Proteste angekündigt 23 Tiefgaragen gibt es im Bezirk bereits, mit der geplanten Garage Zelinkagasse werden es 24 sein. Nun könnte am Neuen Markt noch eine weitere entstehen – alte Konflikte brechen wieder auf. Während der Inneren Stadt die Bewohner immer stärker abhanden kommen, wird der Parkplatzbedarf für arbeitende oder einkaufende City-Besucher immer größer. Der seit Jahren eingeschlagene Weg, der Parkplatznot mit...

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Susanne Brandsteidl beim Besuch einer Mehrstufenklasse in der Schulgemeinschaft Pfeilgasse.

Mehrstufenklasse: Eltern stürmen Schulen

Großer Andrang auf neuen Pädagogik-Versuch in Wien – lange Wartelisten für Kinder – Lehrer befürchten jetzt Schultourismus Seit einigen Jahren gibt es Mehrstufenklassen als Schulversuch in Wien. Die Nachfrage ist enorm, das Angebot streng reglementiert. Lange Wartelisten sind die Folge. Lange verpönt, erfreut sich das Konzept von Mehrstufenklassen immer größerer Beliebtheit. Schüler verschiedener Alters- und Schulstufen lernen dabei in einem gemeinsamen Klassenverband. „Durch ein...

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Mandate für Nichtwähler hätten Fatale Auswirkungen auf Abstimmungen im Wiener Landtag
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Mandate für Nichtwähler?

Wiener Sozialforscher lässt mit provokantem Vorschlag aufhorchen Jeder dritte Wahlberechtigte hat bei den Wien-Wahlen entweder gar nicht oder ungültig gewählt. Seit 1987 sind die Nichtwähler die stimmenstärkste Fraktion in unserer Stadt. Wie sich das ändern lässt, dazu gibt‘s einen ungewöhnlichen Plan. „Die Politik agiert am Leben der Menschen und an ihren Bedürfnissen vorbei“, sagt Peter Zellmann vom Institut für Freizeit- und Tourismusforschung. Kein Wunder, dass 34 Prozent der Wiener bei...

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Neu als Bezirksräte: Isabelle Racamier und Karl Newole.

EU-Bürgerin in Lokalpolitik

Isabelle Racamier zieht mit „Wir im Ersten“ ins Bezirksparlament ein Anfang November soll sich die neue Bezirksvertretung konstituieren. Auf der Liste der Neueinsteiger befindet sich die französische Staatsbürgerin Isabelle Racamier. Als Pariserin ist sie durchaus andere Verhältnisse gewohnt: Getthosiedlungen am Stadtrand, ausufernde Staus und brennende Autowracks bei den regelmäßig stattfindenden Scharmützeln mit der Polizei. Wien würde sich im Vergleich zu den europäischen Großstädten aber...

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Sympathie-Punkte für Wiens Politiker

Wer bei der Wien Wahl 2010 die meisten Vorzugsstimmen abräumte: 1. Michael Häupl (SPÖ) 12.030 Stimmen 2. Alexander Van der Bellen (Grüne) 11.952 Stimmen 3. Heinz-Christian Strache (FPÖ) 9.936 Stimmen 4. Omar Al-Rawi (SPÖ) 5.712 Stimmen 5. Gülsüm Namaldi (SPÖ) 5.601 Stimmen 6. Maria Vassilakou (Grüne) 4.929 Stimmen 7. Christine Marek (ÖVP) 3.533 Stimmen 8. Christoph Chorherr (Grüne) 1.798 Stimmen 9. Renate Brauner (SPÖ) 1.773 Stimmen 10. Michael...

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Die Hintertür ist noch sperrangelweit offen

Viele Genossen sind euphorisch – andere nehmen ­Michael Häupls Entschluss, „Ja“ zu einer Hochzeit mit den Wiener Grünen zu sagen, mit Zähneknirschen entgegen. Mit einer rot-grünen Koalition würde der amtierende Stadtchef jedenfalls in die Polit-Geschichte eingehen – viele Chancen werden sich wohl nicht mehr bieten. Obwohl es mehr als verblüffend ist, da Häupl (bis dato) als Großkoalitionär gegolten hat. Eine rot-grüne Koalition auf Landesebene würde in Österreich eine neue Ära einläuten und...

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Der längstdienenste VP-Bezirkschef Adolf Tiller (Döbling) fordert Gratis-Parkscheine für 15 Minuten

Gratis-Parkschein: Neuer VP-Vorschlag

Geht es nach dem Döblinger Bezirkschef Adolf Tiller (VP) könnten die Wiener zukünftig 15 und nicht wie derzeit zehn Minuten lang gratis in Kurzparkzonen parken. „Diese Regelung ist ab morgen möglich, wenn die Parkraumbewirtschafter die Weisung bekommen, den alten Gratis-Parkschein mit 10 Minuten auch für 15 Minuten zu akzeptieren. Erst wenn die alten Parkscheine ausgehen, ist ein Neudruck erforderlich“, sagt Tiller. Tillers Argumentation, um die Verbesserung für die Autofahrer schon...

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Gülsüm Namaldi (23) setzte bei ihrem Vorzugsstimmen-Wahlkampf auf Facebook. Die 23-jährige Studentin bekam sechs Mal so viele Stimmen wie der amtierende SPÖ-Vizebürgermeister Ludwig.

„Bin die Antithese zu Strache“

5.601 Wiener gaben Gülsüm Namaldi ihre Stimme „Der Wahlkampf-Endspurt war hart“, erzählt Gülsüm Namaldi. „Ich war von morgens bis abends unterwegs.“ Das Ergebnis: Die Lehramts-Studentin, die auf Platz 166 der SPÖ-Liste kandidierte, bekam 5.601 Vorzugsstimmen. Doppelt so viele wie die amtierenden SPÖ-Vizebürgermeister Renate Brauner und Michael Ludwig zusammen. „Die Genossen haben auch keinen Vorzugsstimmenwahlkampf geführt“, so die 23-Jährige. Ihr Erfolgs­rezept: Face­book. Dort wurden aber...

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Vom Bund zum Land: Der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen (66) schaffte bei der Wien-Wahl 11.952 Stimmen.

„Spannendes Projekt für Wien“

Alexander Van der Bellen ist so populär wie Häupl – eine gute Basis für eine Koalition BEZIRKSZEITUNG: Sie haben sich mit den Vorzugsstimmen von Platz 29 auf Platz 1 der Grünen-Liste katapultiert. Ein solch sensationelles Ergebnis lässt sich nur schwer ignorieren. Ziehen Sie auch in den Wiener Landtag ein, wenn für die Grünen nur die Oppositionsbank übrig bleibt, oder gehen Sie in den Polit-Ruhestand? ALEXANDER VAN DER BELLEN: „Meine Kandidatur hatte ein klares Ziel: Eine Vorzugsstimme für...

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Pfarrer Faber ist gegen Parteievents vor „seinem“ Dom. Ein generelles Verbot ist jedoch unwahrscheinlich.
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Dompfarrer für Demo -Verbot

Stephansplatz: Faber spricht sich gegen politische Kundgebungen rund um den Dom aus Die Wahlkundgebung der FP am Stephansplatz sorgte für großen Wirbel: Die Diözese sah den Dom von den Freiheitlichen „vereinnahmt“. Nun wird ein Verbot von Kundgebungen am Stephansplatz gefordert. Als gut frequentierter und bestens erreichbarer Ort ist der Stephansplatz für politische Kundgebungen sehr beliebt. Tierschützer und Menschenrechtsaktivisten nutzen den Platz regelmäßig für ihre Aktionen,...

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Die HB-Bar in einer der ältesten Gassen Wiens.

Retourkutsche für Stenzel

Bezirksvorsteherin der ÖVP kassiert Lokalverbot in Gastro-Betrieb Nachdem City-Chefin Ursula Stenzel im Wahlkampf massiv gegen lärmende Gastronomiebetriebe gewettert hatte, erteilte ihr ein verärgerter Lokalbesitzer nun Hausverbot. Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel hat den Ruf, jedes Kaffee­haus in der Inneren Stadt zu kennen. Eine Bar in der Naglergasse wird sie in Zukunft jedoch nur mehr von außen begutachten können: Ein verärgerter Gastronom erteilte ihr kurzerhand Lokalverbot. Anlass...

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FPÖ testet Route für Buslinie

Erweiterung des 171A bis zum Rosa-Jochmann-Ring Die FP-Bürgerinitiative fordert die Verlängerung der Buslinie 171A. 200 Anrainer hatten die Forderungen unterschrieben. Mit einem gemieteten Bus zeigte die Partei, wie die Strecke erweitert werden könnte. „Wir von der FP-Simmering haben schon viele Jahre eine deutlich verbesserte Verkehrsanbindung des Wohngebietes Leberberg gefordert. Unter anderem haben wir eine Verlängerung der U3 in dieses Expansionsgebiet gefordert“, so...

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Als Vorzeigeprojekt gilt die neue Schiffstation.

City-Ideen jetzt auf Facebook

Stadtrat Rudolf Schicker stellt Leitbild zur Diskussion Die Innere Stadt ist eines der 13 Zielgebiete im Wiener Stadtentwicklungsplan. Damit legt man bei der Stadtplanung einen besonderen Schwerpunkt auf den Bezirk. „Für die zukünftige Entwicklung der City bis zum Jahr 2020 wird bis Ende des Jahres ein Leitbild erstellt, das als Rahmenkonzept die Zielsetzungen für die Innenstadt definieren soll. Für die Erstellung wurden unterschiedliche Zugänge gewählt und vor allem auch der Beteiligung der...

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Rückbau für Café Museum

Endgültige Abkehr von der ursprünglichen Einrichtung von Adolf Loos Als „Café Nihilismus“ ging die von Adolf Loos gestaltete Lokalität in der Operngasse in die Annalen der Geschichte ein. Mit der Neugestaltung verabschiedete man sich von diesem Konzept. Die Neueröffnung des „Café Museum“ verlief weitaus ruhiger als im Jahre 1899: Damals sorgte die von Adolf Loos gestaltete Innenarchitektur für Aufregung. Ganz Wien diskutierte über die angeblich lieblose Ausgestaltung Loos’. Anfang der...

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