Innere Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Machen Druck: Veronika Mickel (l.) und Ursula Stenzel (r.) mit dem geforderten Straßenschild.

Neue Initiative für Anrainer-Parken

Ursula Stenzel und Veronika Mickel appellieren an die Ministerin Möglichkeiten soll man packen, wenn sie sich bieten. Diesem Motto folgen auch Ursula Stenzel, Bezirksvorsteherin Innere Stadt, und Veronika Mickel, Bezirksvorsteherin Josefstadt, (beide VP). Sie fordern von Verkehrsministerin Doris Bures (SP), die Anrainer-Parkplätze in die Straßenverkehrsordnung zu schreiben. Beispiel Deutschland Der Grund: Mit dem Fahrrad-Paket der Ministerin steht eine Novelle der Straßenverkehrsordnung ins...

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Baurechtszins: Anwälte wollen vor Gericht ziehen

8,38 Euro pro m² statt wie bisher 0,9 Cent: Die Erhöhung der Zahlung der Genossenschaften an die Stadt ist gewaltig. Die Verträge wurden vor 80 Jahren geschlossen, damit Siedler günstig bauen können. Diese laufen nun aus. Vier Genossenschaften unterzeichneten die neuen Verträge, eine davon ist die "Süd-Ost". Deren Siedler wandten sich an Anwalt Peter Stock. "Wenn keine Einigung erzielt wird, dann beantragen wir die Festsetzung einer angemessenen Miete beim Bezirksgericht", erklärt er. Indes...

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Alexander Hirschenhauser von den Grünen wünscht sich die alte Linienführung zurück.
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Citybusse: Grüne fordern Runden Tisch

Der Bericht des Arbeitskreises im Bezirk steht vor dem Abschluss. Den Grünen ist das zu wenig. Monatelang tagte ein Arbeitskreis über die Linienführung der Citybusse. Nun soll der Abschlussbericht veröffentlicht werden. "Sowohl die Klubobleute aller fünf Fraktionen als auch die Vertreter der Bürgerinitiative haben dabei mitgewirkt", erklärt Jessi Lintl (VP), Vorsitzende der Verkehrskommission. Streit um Linienführung Doch Papier ist geduldig. Um zu verhindern, dass der Bericht einfach in einer...

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Vor der Sanierung des Bades: Der beauftragte Architekt Georg Driendl mit Peter Hanke von der Wien Holding. | Foto: Alexandra Kromus/PID

Stadthallenbad: Testreigen geht weiter

Nach der Dichtheit der Becken des Hallenbades wird nun die Durchströmung geprüft – mit Farbe. Das Beweissicherungsverfahren des Stadthallenbades am Bezirksgericht Fünfhaus steuert auf einen neuen Höhepunkt zu: Dieser Tage untersucht Hans Georg Kunte, Sachverständiger für Bädertechnik, die Durchströmung der Becken. Dazu wird dem Wasser Farbe beigemengt. Ein entsprechender Test am 7. Dezember 2011 verlief negativ, denn die Entfärbung des Beckens trat erst nach 50 Minuten ein. Eigentlich sollte...

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01.November 2012; Hungerstreik von Kurden in der Inneren Stadt

Am Stephansplatz im Schatten des großen „Stephel“ befinden sich zur Zeit ca. 10 Kurden im Solidarhungerstreik für ihre Brüder in der Türkei. Dort befinden sich hunderte Kurden in Gefängnissen unter unmenschlichen Bedienungen, wie uns ein Aktivist vor Ort sagte. Darunter auch 97 Journalisten, die über die Kurden bzw. die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei berichteten bzw. berichten wollten. 300 Kurden sind in der Türkei im Hungerstreik um ihre letzte Möglichkeit zu nützen sich Gehör zu...

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In Aktion: Die Schülerinnen Julia, Hannah und Teodora (v.l.n.r.) bauen die neuen Möbel am Vorplatz. | Foto: privat
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Stubenbastei: Schüler machen den Platz neu

Zehn Projekte gingen ins Rennen, eine Jury hat entschieden. Die ersten Möbel wurden nun eingeweiht. Ein Platz der Begegnung zwischen Lebensministerium und Gymnasium Stubenbastei: Das ist die Grundidee der Neugestaltung des Platzes. Seit dem Frühjahr 2011 arbeiteten die Schüler Ideen aus, nun werden sie unter Anleitung der Experten der MA 19, MA 28 sowie der Landschaftsplaner von "ZwoPK" umgesetzt.

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Stellungnahme des Verein vaterverbot.at zum KindNamRÄG 2012

Linz (OTS) - Der Verein vaterverbot.at hat in seiner Stellungnahme zur der von Justizministerin Karl und Frauenministerin Heinisch-Hosek vorgestellten Familienrechtsreform (KindNamRÄG 2012) Lob, Kritik, Verbesserungen sowie Auswirkungen unter den nachfolgenden Punkten zusammengefasst: * Automatische gemeinsame Obsorge für alle verantwortungsbewussten Elternpaare * Legitimiertes Doppelresidenzmodell * Alltagstaugliches, durchsetzbares, umfassendes Kontaktrecht / Umgangsrecht zwischen Kindern und...

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  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)
Werner Haubenburger (li)  geht bei der Nationalratswahl für das "Team Stronach" ins Rennen. | Foto: Anna Kohl
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Stronachs Mann in Wien

Frank Stronach und sein Wien-Spitzenkandidat im bz-Interview Nach 16-jähriger Abstinenz stürzt sich Werner Haubenburger wieder aufs Polit-Parkett. Im bz-Interview verrät Frank Stronach, warum der 70-Jährige der Richtige ist, und Haubenburger, warum er der VP Tschüss gesagt hat Warum ist Werner Haubenburger der Richtige für Sie? FRANK STRONACH: „Er spielt eine große Rolle. Wir haben uns von Anfang an gut verstanden. Er war bei ein paar Veranstaltungen dabei. (zu Haubenburger) Ich glaube, je...

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  • Alexandra Laubner
Ahnungslos beobachten Touristen die Parade der Ankeruhr und übersehen – Dank des Bretterverschlags linkerhand – den Jugendstil-Abort, dem demnächst der Garaus gemacht wird.
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Toilettentourismus am Hohen Markt

Jugendstilabort soll wegen Baufälligkeit zugeschüttet werden Jeden Tag stehen unzählige Touristen vor der Anker-Uhr am Hohen Markt und beobachten um zwölf Uhr Mittags die Parade der Kupferfiguren. Was viele nicht wissen, nur wenige Schritte davor, hinter einem Bretterverschlag versteckt, befindet sich eine der letzten drei Öffi-Jugendstiltoiletten Wiens. Wo ist das Klo? "Ich wusste gar nicht, dass es eine Toilette hier gibt", grinst Snjezana Vasic, seit zwei Monaten Angestellte am Würstelstand...

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  • Petra Bukowsky

Opposition spricht von „Kasperltheater“

"Obwohl es weder Zeugen noch ein Programm gibt, tagt am Mittwoch der Korruptionsuntersuchungsausschuss. Opposition und Regierungsparteien konnten sich in der Geschäftsordnungssitzung am Dienstagnachmittag nicht auf eine Absage einigen. Die derzeitige Lähmung veranlasste die Oppositionsparteien zu Verhandlungen über die Einberufung von Sondersitzungen des Nationalrats ..." (ORF vom 9.10.2012). Es ist nicht das erste Mal, dass ich mich kritisch zu den Vorgängen im Parlament, aktuell zum...

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  • Alexander Moser
Hype um Stronach: Koalition ist vor Abwanderung zu Stronach keinesfalls sicher. | Foto: Stronach Institut
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Umfrage: Stronach fischt bei ÖVP und SPÖ

Mehr als 1.000 befragte Österreicher vermuten, dass Stronach ÖVP und SPÖ am meisten Stimmen wegnehmen wird. WIEN. Bis jetzt ging man davon aus, dass das „Team Stronach“ vor allem dem BZÖ und der FPÖ die meisten Wählerstimmen kosten werde. Doch eine aktuelle Umfrage von Oekonsult überrascht: Die befragten 1.000 Teilnehmer (alle Altersschichten) gehen davon aus, dass die neue Partei rund um den Austro-Kanadier der ÖVP (siehe Grafik) und der SPÖ am meisten schaden wird. 21 Prozent glauben, dass...

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  • Karin Strobl
60 Dezibel: Grünen-Politiker Alexander Hirschenhauser fordert eine Grenze für den Lärmpegel.

Partymeile Innenstadt: Grüne wollen Lärmschutz

Viel Lärm um nichts? Die Grünen fordern Schutzmaßnahmen in den Ausgehmeilen des Bezirks. Als Messlatte wollen sie jenen Lärmpegel nehmen, der seit dem 28. Juni in der Straßenkunstverordnung für Wohngebiet und gemischtes Baugebiet gilt, nämlich 60 Dezibel. "Für die City-Bewohner ist die Situation unerträglich", so Alexander Hirschenhauser, Klub-obmann der Grünen Innere Stadt. In einem Antrag forderte er Maßnahmen, um die Bewohner vor dem Lärm zu schützen. "Das könnten auch bauliche Maßnahmen...

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17. Österreichischer Biomassetag

Vom 22. bis 24. Oktober 2012 stehen im Klagenfurter Bildungshaus Schloss Krastowitz die Zeichen ganz auf erneuerbare Energien. Dabei setzt der 17. Österreichische Biomassetag den Schwerpunkt auf Energie(selbst)versorgung in der Landwirtschaft und den Gemeinden. Neben künftigen Herausforderungen für den Beitrag von Biomasse zur Energiewende stehen vor allem konkrete Umsetzungsbeispiele und wirtschaftliche Betrachtungen im Mittelpunkt. Für Bürgermeister und Entscheidungsträger des ländlichen...

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  • Christoph Rosenberger
Grünen-Klubobmann Alexander Hirschenhauser will auch am Schwedenplatz eine Ladestation.

Grüne Kritik an Elektrobussen

Klubobmann Hirschenhauser: "Routen werden damit fixiert!" Schwarzenbergplatz und Schottenring: An den derzeitigen Endstationen der Linien 2A und 3A werden in Zukunft die neuen Elektrobusse mit Strom aufgeladen werden. Anfang 2013 soll die Umstellung der Linien erfolgen. Das stößt auf Kritik im Bezirk: "Damit wird die verkürzte Linienführung einzementiert", so Alexander Hirschenhauser, Klubobmann der Grünen Innere Stadt. Knackpunkt Fußgängerzone Zur Erinnerung: Aufgrund der Baustelle...

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Straßenstrich in der Hütteldorferstraße

Anrainer fühlen sich in ihrem Lebensumfeld belästigt, doch auch die Sexarbeiter wissen nicht wohin… Das Thema Straßenstrich in Wohngebieten lässt sämtliche Gemüter hoch kochen. Was jedoch kein Anrainer weiß: "Seit 1. November 2011 haben wir einen rechtsfreien Raum in Wien", so Christian Knappik vom Forum für Sexarbeiterinnen. "Auf der Hütteldorferstraße stehen heute acht Frauen. Vom Gesetz her dürfen sie dort nicht sein, doch sie wissen nicht wo sie sonst stehen sollen!" Das geltende Wiener...

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  • Petra Bukowsky
Bild aus besseren Tagen: Das Sportbecken des Stadthallenbades beim 19. Ströck Austria Meeting 2007. | Foto: Manfred Werner

Stadthalle: Die Becken im Test

Eine Befüllung der Bassins soll zeigen, ob sie dicht sind. Der Akt am Bezirksgericht wächst weiter. 700 Seiten umfasst der Akt 6Nc2/12x am Bezirksgericht Fünfhaus derzeit. Antragsteller ist die Wiener Stadthallen Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft. Der Grund: Beweise bei der verpfuschten Sanierung sollen gesichert werden. Die Gegner in dem Verfahren: Architekt Georg Driendl, die örtliche Bauaufsicht sowie sieben ausführende Baufirmen. Abseits der juristischen Aufarbeitung steigt dieser...

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Ärztekammer-Präsident Wechselberger im Interview mit Karin Strobl: „Elga ist eine öffentliche Infrastruktureinrichtung.“ | Foto: Jantzen

Ärzte-Chef: „Elga droht, ein Chaos zu werden“

Neuer Ärztekammer-Präsident Artur Wechselberger: „Wir brauchen ein funktionierendes System.“ Sie haben vor der Einführung der elektronischen Patientenakte Elga fünf Forderungen gestellt: Freiwilligkeit, Nutzerfreundlichkeit, Datenschutz und -sicherheit, Finanzierung und Pilotphase. Ist Ihnen Minister Stöger schon entgegengekommen? WECHSELBERGER: „Es geht nicht darum, den Ärzten entgegenzukommen, sondern darum, den Patienten mit einem funktionierenden System entgegenzukommen. Wenn man unsere...

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VATERVERBOT FORDERT VOLKSBEFRAGUNG GESETZLICHE GRUNDLAGEN AUCH IN ÖSTERREICH SCHAFFEN - JETZT -FAMILIENPAKT!

Utl.: Fall Oliver - mit derzeitigen Gesetzen unlösbar, siehe auch Aussagen der Vorsitzenden der FamilienrichterInnen im April 2012. Vaterverbot.at fordert Familienpakt und Volksbefragung Linz (OTS) - Der Versuch der Kindesmutter im Fall Oliver, durch den geplanten Wegzug und die mediale Vorverurteilung des Vaters ein negatives Vaterbild aufzubauen, kann als fast systematisches Verhalten bei Trennungen bezeichnet werden. Die österreichische Mutter hat in den besten Zeiten ihrer Beziehung das...

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Stadtrat Oxonitsch, Generalplaner Driendl und Hanke von der Wien-Holding. | Foto: PID
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Stadthalle: Druck auf Politik

Die Freiluftsaison ist vorbei, der Druck für eine rasche Sanierung des Hallenbads wächst. Die 50-Meter-Bahn des Stadthallenbads war ein Unikat in Wien. Die Betonung liegt auf "war", denn seit dem Beginn der Sanierung müssen sich Schwimmbegeisterte nach Alternativen umsehen – im Indoor-Bereich ein unmögliches Unterfangen. Hier eine Chronologie der bisher vierten Sanierung des Stadthallenbads: Oktober 2009: Die Sanierung des Stadthallenbads wird im Gemeinderat beschlossen. Die "Wiener Stadthalle"...

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Diakonie Flüchtlingsdienst – Podiumsdiskussion: „EUROPAS AUSSENGRENZEN – Über das Sterben vor unserer Haustür“

Diakonie Flüchtlingsdienst – Podiumsdiskussion: „EUROPAS AUSSENGRENZEN – Über das Sterben vor unserer Haustür“ Wenn Menschen aus ihrem Heimatland flüchten, dann tun sie das meist aus Angst um ihr Leben. Das Bekenntnis zum Schutz von Flüchtlingen bedeutet, diesen Menschen die Türen offen zu halten und sie nicht zuzuschlagen. Der Diakonie Flüchtlingsdienst lädt herzlich ein zur Podiumsdiskussion am Mittwoch, den 26. September 2012 um 19:30 Uhr Ort: Evangelische Schule am Karlsplatz - Karlsplatz...

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MARRY DOWN – FALLING BACK TO PLAN B, die (Auf-)Lösung für das 100-jährige und antiquierte feministische Problem? „Frauen müssen Druck auf die Männer erhöhen“

In der Samstagsausgabe, der KLEINEN ZEITUNG vom 15.09.2012, fand ich einen spannenden Artikel zum Thema Familienrecht mit dem Titel: „Frauen müssen den Druck auf die Männer erhöhen“ oder „vom Heimchen am Herd zur Karrierefrau“, von Trendforscher Andreas Steinle. Zurzeit leben wir in Österreich ein traditionelles Familienbild. Dies findet sich auch in der etablierten Gesetzsprechung wieder. Der Vater leistet Finanzunterhalt, die Mutter Betreuungsunterhalt und letzterer wird zu 90% im...

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Foto: Schaub-Walzer / PID
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Wien Museum: Die Optionen

Entscheidung für Herbst angesetzt – Symposium im Oktober 125.000 Besucher zählte das Haus am Karlsplatz im vergangenen Jahr. Zu viele für die geringen Dimensionen des Hauses. Noch im Herbst soll eine Entscheidung über den neuen Standort getroffen werden. Derzeit wird hinter den Kulissen über drei Varianten heftig diskutiert: ein neues Haus am Morzinplatz, ein neues beim Hauptbahnhof oder die Adaptierung und ein Zubau für das Gebäude am Karlsplatz. Auf Initiative von Kulturstadtrat Andreas...

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