Wien-Wahlen 2015 – Bürger bestimmen, welche Listen kandidieren
- Die Wr. Bürger bestimmen, welche Listen bei den Wien-Wahlen 2015 kandidieren
- hochgeladen von Ulrich Lintl
Am 11.10.2015 wählt Wien. Für die noch nicht im Gemeinderat oder Nationalrat vertreten Listen ist aber schon diese Woche Endspurt für eine Kandidatur.
Bürokratischer Hürdenlauf & demokratische Möglichkeit
Die meisten Bürger wissen wahrscheinlich noch nicht, was neue oder kleine Listen tun müssen, um es überhaupt auf den Stimmzettel zu schaffen: Diese müssen in Wien pro Bezirk 50 und pro Landeswahlkreis 100 von Bürger unterschriebene Unterstützungserklärungen erbringen. Erst dann wird ihre Kandidatur von der Behörde genememigt.
Im Gegenzug dazu reichen den etablierten Parteien z.B. die Unterschriften von 5 Nationalratsabgeordneten.
Bei beiden Varianten läuft die Frist für die Einbringung von Wahlvorschlägen und damit der Kandidatur aber nur noch bis 04.09.2015, also bis diesen Freitag.
Das Sammeln der Unterstützungserklärungen, welche auf einem Bezirksamt unterschrieben werden müssen, stellt eine hohe und für etliche Listen nicht zu überwindende, bürokratische Hürde dar.
Einige schaffen es aber immer.
Und das Gute für die Bürger:
Sie haben es in der Hand, welche Listen kandidieren. Wenn ein Bürger einer neuen Gruppierung auf den Stimmzettel helfen möchte, dann kann er das eben mit einer Unterstützungserklärung tun.
ACHTUNG:
Da in Wien gleichzeitig Gemeinderats- UND Bezirksvertretungswahlen statt finden, so sind für beide Wahlen Unterstützungerklärungen zu machen.
Weiters können nur Bürger mit EU-Staatsbürgerschaft und Hauptwohnsitz in Wien eine Unterstützungserklärung abgeben.
Welche Listen sich noch um die Kandidatur bemühen
Geschafft haben es bereits „Wien-Anders“, welche landesweit und in allen Bezirken kandidiert. Wien-Anders hat bereits am 12. August bekannt gegeben, 4500 Unterstützungserklärungen gesammelt zu haben.
Die Liste WWW (Wir wollen Wahlfreiheit). WWW hat durch die Forderung nach verbindlicher, direkter Demokratie Frank Stronach überzeugt, sodass diese Liste die Kandidatur durch die Unterschriften von 5 Nationalratsabgeordneten geschafft hat.
Listen, die sich noch um eine Kandidatur in mehreren oder allen Bezirken/Wahlkreisen bemühen sind unter anderem:
Desweiteren gibt es noch zahlreiche Listen, die sich nur auf 1 Bezirk konzentrieren.
Fazit und Demokratie-Appell
Der Frust in der Bevölkerung über die etablierte Politik ist groß. Aber weder vom „Sudern“, noch von Resignieren wird irgendetwas besser. Neue Gruppierungen sind wichtig für jede Demokratie. Selbst wenn diese nicht so gut bei den Wahlen abschneiden sollten, so sind sie in jedem Fall eine Chance, dass sich etwas ändert. Alleine schon deshalb, da diese oft neue Themen in die öffentliche Diskussion einbringen, welche dort vorher gefehlt haben.
Und Demokratie kann nur mit aktiven Bürgern funktionieren. Geben sie daher neuen Gruppierungen und sich selbst die Chance auf Veränderung! Ermöglichen sie mit Ihrer Unterstützungerklärung einer neuen Liste die Kandidatur!
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