"Grenzen töten"-Demo

Nachbesprechung soll künftig Eskalation vermeiden

INNSBRUCK. Im Bürgersaal Innsbruck fand eine Nachbesprechung zu den Vorfällen bei der Demonstration „Grenzen töten“ am 30. Jänner 2021 statt. Neben Vertreterinnen und Vertreter der Stadtregierung, Verwaltung und Landespolizei waren auch Organisatorinnen und Organisatoren der Demonstration anwesend. Trotz teils unterschiedlicher Sichtweisen stand für alle die Beantwortung der Frage nach einer zukünftigen Vermeidung jeglicher Eskalation im Vordergrund.

Sachlichkeit

„Innsbruck war immer dafür bekannt, dass die Polizei bei Demos deeskalierend auftritt. Ich habe bei allen Beteiligten der heutigen Diskussion den Willen vernommen, in Zukunft diesem positiven Ruf wieder gerecht zu werden und bedanke mich im Namen der Stadt für das offene, konstruktive und sachliche Gespräch“, unterstreicht Bürgermeister Georg Willi. „Als zuständiger Vizebürgermeister für die Sicherheit in der Stadt Innsbruck steht für mich im Vordergrund, dass Versammlungen künftig reibungslos und im Sinne des Miteinanders abgewickelt werden. Das funktioniert nur mit entsprechenden Entzerrungen und der Suche nach geeigneten Plätzen und Räumen. Wir schlagen zudem vor, mit Hilfe einer Arbeitsgruppe eine digitale Plattform für Versammlungsleitende einzurichten, die im Rahmen von Webinaren über ihre organisatorischen Rechte und Pflichten aufgeklärt werden“, setzt sich Vizebürgermeister  Johannes Anzengruber für mehr Bewusstseinsschaffung ein.

Rahmenbedingungen

„Die Polizei hat – wie auch bei vergangenen Veranstaltungen – nach der sogenannten 3D-Philosophie gehandelt: Dialog, Deeskalation und Durchgreifen. Durch die Pandemie verschieben sich natürlich die Verhältnisse, es muss stets geprüft werden, ob Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten werden. Auch wir setzen uns dafür ein, dass der Kommunikationsprozess bei Versammlungsanmeldung in Zukunft intensiviert wird und wir gemeinsam sichere Rahmenbedingungen für künftige Versammlungen gewährleisten können“, betont der Innsbrucker Stadtpolizeikommandant, Romed Giner.

Erster Schritt

„Die Diskussion war aus unserer Sicht größtenteils konstruktiv. Für uns war sie aber nur ein erster Schritt. Wir konnten unsere Ansichten und Vorschläge einbringen und hoffen, dass sie Gehör finden werden. Wir setzten darauf, dass auch Stadt und Polizei dazu beitragen, dass Eskalationen in Zukunft vermieden werden“, hebt Demo-Veranstalter Nick Grüner hervor.

Weitere Nachrichten aus Innsbruck finden Sie hier