Stadtfinanzen
Neun Millionen machen Kraut nicht fett

Derzeit scheint eine Gebührenerhöhung unumgänglich.
  • Derzeit scheint eine Gebührenerhöhung unumgänglich.
  • hochgeladen von Nilüfer Dag

Das erwirtschaftete Plus der Stadt ist zwar erfreulich – aber laut Bürgermeisterbüro nicht genug.

Eine Presseaussendung betreffend der Stadt-Finanzen von Markus Stoll – Vorsitzender des Finanzausschusses, Fraktion „Für Innsbruck“ – sorgte für Aufruhr: Die mit der Betreffzeile „Stadt-Finanzen bestens: Erfolgreiches Rechnungsjahr 2019“ verschickte Presseaussendung spricht von der finanziellen Situation der Stadt als „solide“ und ‚„positiv“: „Laut aktueller Hochrechnung wird das geplante bzw. ursprünglich budgetierte Minus von 15 Millionen Euro in ein Plus von über neun Millionen Euro umgewandelt“, so Stoll. Der Überschuss sei auf die „hervorragende Entwicklung der Kommunalsteuer“ und auf eine „strenge Budgetdisziplin“ zurückzuführen. Auf Nachfrage erklärte Stoll, FI stehe der angekündigten Gebührenerhöhung kritisch gegenüber, räumte aber ein, dass dies schlussendlich Verhandlungssache der Koalition sei.

Neun Millionen nicht genug

Das Statement aus dem Bürgermeisterbüro klingt weniger euphorisch: In erster Linie handle es sich um eine Hochrechnung und man müsse den tatsächlichen Jahresabschluss abwarten. Des Weiteren sei es zwar sehr erfreulich, ein Plus zu erwirtschaften, doch dieses Plus verschaffe der Stadt nur etwas mehr Zeit, löse aber die Geldprobleme nicht zur Gänze. Außerdem gehe dieses Plus darauf zurück, dass man einen Sparkurs fahre und darunter der Gestaltungsfreiraum sehr leide.

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