Rücktritt

Wer wird dem 2. Vizebürgermeister Alois Dolinar (TK) nachfolgen? Diese Kandidaten stehen in der engeren Auswahl. Das sagt Klubobmann Patrick Jonke zu den Vorwürfen von Dolinar. KLAGENFURT. Das Wort "Knalleffekt" ist in der Politik schnell überstrapaziert, aber für die jüngsten Ereignisse der Stadtpolitik sind diese durchaus zutreffend: Vizebürgermeister Alois Dolinar hat am 17. April 2023 seinen Rücktritt bestätigt. "Es war ja immer eine Halbzeitlösung meinerseits angedacht. Mit 31. Dezember...

Stadtrat Alois Dolinar bestätigt Rücktritt bis Jahresende. Scharfe Kritik an Parteikollegen Patrick Jonke, seine Nachfolge wird erst geklärt. Einen Wunschkandidat nennt Dolinar. KLAGENFURT. Das Wort "Knalleffekt" ist in der Politik schnell überstrapaziert, aber die jüngsten Ereignisse der Klagenfurter Stadtpolitik sind diese durchaus treffen: Vizebürgermeister Alois Dolinar hat soeben seinen Rücktritt bestätigt. "Es war ja immer eine Halbzeitlösung meinerseits angedacht. Mit 31. Dezember 2023...

Ist morgen Janos Juvan nicht mehr Chef der Neos Kärnten? KLAGENFURT, KÄRNTEN. Bei den letzten Landtagswahlen im März erreichten die Neos Kärnten 2,6 Prozent. Das große Ziel – der Einzug in Landtag – wurde damit deutlich verfehlt. Seit Wochen stellte sich die Frage: Ist Janos Juvan als Chef der Neos angezählt? Er dachte nicht an Rücktritt, blieb am Chefsessel. Zuletzt wurde Kritik an ihm laut, Juvan soll Verena Polzer unter Druck gesetzt haben. Nachdem sie als Landesparteigeschäftsführerin...

KLAGENFURT. Wie soeben bekannt wurde wird Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler ab 18. Oktober alle seine politischen Ämter und Funktionen in der Stadt Klagenfurt und in der SPÖ niederlegen. Pfeiler nennt dafür ausschließlich private Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben. "Ich blicke mit Zufriedenheit auf eine erfolgreiche, aber auch herausfordernde 10-jährige Tätigkeit in der Klagenfurter Stadtregierung zurück. Es erfüllt mich mit Stolz und Dankbarkeit zugleich, dass ich die Geschicke...

VP bringt nach enttäuschendem Wahlergebnis eine Frau mit Julia Löschnig an die Spitze der VP-Stadtpartei. Stadtrat Markus Geiger tritt als Stadtparteiobmann zurück. KLAGENFURT. Knalleffekt nach dem Rücktritt bei den Freiheitlichen von Wolfgang Germ nun auch in der Volkspartei: "Nach einem persönlichen Gespräch mit ÖVP-Landesparteiobmann Martin Gruber legt Markus Geiger seine Funktion als Stadtparteiobmann von Klagenfurt zurück" heißt es in einer aktuellen Aussendung. Seine Stellvertreterin,...

Skandal-Video um Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus (beide FPÖ), Rücktritt des Vizekanzlers und des Klubobmanns und die vom Bundeskanzler ausgerufenen Neuwahlen – so reagiert die Kärntner Politik! KÄRNTEN. Das an die Öffentlichkeit gelangte „Ibiza-Video“ schickt die türkis-blaue Bundesregierung in ihre schlimmste Krise. So reagiert die Kärntner Politik auf „Ibizagate“. Sonntag, 19. Mai: Gernot Darmann (FPÖ)Am Sonntag brach auch FPÖ Kärnten-Chef Gernot Darmann sein Schweigen. Er spricht...

Nach sechs Jahren der Ermittlung ist die Causa Top Team nun beendet. KLAGENFURT. "Es waren mühsame sechs Jahre", sagt Landeshauptmann Peter Kaiser heute, Montag, bei der Presskonferenz gemeinsam mit seinem Anwalt Meinhard Novak. Im Jahr 2012 nämlich stellte die Kärntner Landesregierung auf Initiative der blauen Regierung Strafantrag gegen Peter Kaiser. Es ging um eine Werbekampagne, die dieser im Jahr 2009 als Gesundheitsreferent zu verantworten hatte. "Totaleinstellung" in der Top-Team-Affäre...

Neos-Landessprecher wechselt in die Privatwirtschaft. Ende Oktober legt er alle Funktionen zurück. KÄRNTEN. „Wir haben in Kärnten bei der Nationalratswahl unter schwierigen Bedingungen ein sehr respektables und geiles Ergebnis erzielt“, fasst Neos-Landessprecher Christoph Haselmayer. Immerhin: In seiner Heimat Krumpendorf erzielte er mit 9,3 Prozent der Stimmen eines der besten Ergebnisse der Partei in ganz Österreich. Tortzdem zieht er sich weniger als fünf Monate vor der Landtagswahl von den...

Soeben gibt Otto Umlauft seinen Rückzug aus der Politik bekannt. RATHAUS. Soeben hat Stadtrat Otto Umlauft bekanntgegeben, mit sofortiger Wirkung von all seinen politischen Ämtern zurückzutreten. Sein Nachfolgerist ÖVP-Clubobmann Markus Geiger. RATHAUS. Es hätten sich die mühsamen Reibungsverluste in letzter Zeit gehäuft, auch der Vertrauensschwund in alle Akteure sei mit ein Grund für Umlaufts Rücktritt. "Ich bin damals angetreten, um Sachpolitik zu machen. Wenn man in Klagenfurt etwas...

Nachdem ihn die Polizei Freitag in der Früh alkoholisiert am Steuer erwischt hatte, tritt Josef Meschik heute zurück. KÄRNTEN. "Nach einer für mich selbst unentschuldbaren Fehlentscheidung, in deren Folge mir der Führerschein entzogen wurde, habe ich umgehend am Montag Feuerwehrreferent Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser über den Sachverhalt informiert. In einem persönlichen Gespräch mit ihm habe ich klar und deutlich zum Ausdruck gebracht, dass ich die volle Verantwortung gegenüber dem...

Von Peter Lindner Politiker, die sich nicht an die von ihnen gefassten Beschlüsse halten, sollen zurücktreten. So lautet einer der Vorschläge im neuen Klagenfurter Masterplan. Doch wie realistisch ist es, dass dieser Vorschlag auch umgesetzt wird? Nicht besonders. Das liegt aber nur teilweise an der von Haus aus miesen Rücktrittskultur in Österreich. Vielmehr ist der Vorschlag — so gut und gerecht er auch gemeint war — nicht zu Ende gedacht. Denn was passiert, wenn wirklich etwas schief läuft?...

"Ich mache klar, dass ich mich aus der Politik zurückziehe", sagte BZÖ-Chef Josef Bucher in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Damit übernehme er die Verantwortung für das schlechte Abschneiden des BZÖ bei der Nationalratswahl. Mit Bucher tritt auch Bündniskoordinator Markus Fauland zurück. Bucher will sich in die Privatwirtschaft zurückziehen. Wer die Partei in Zukunft leiten wird, bleibt noch offen: Das soll morgen, Donnerstag, bei der Bündnisteamsitzung beschlossen werden....

Nachdem Steuerberater Dietrich Birnbacher sein Geständnis in der "Causa Birnbacher" erweitert hat, gab auch Josef Martinz heute vor Gericht zu: "Nach der Abwicklung des Hypo-Verkaufes haben Haider und ich die Idee entwickelt, dass etwas an die Parteien gehen soll." Martinz tritt nun als ÖVP-Obmann zurück und wird auch aus der Partei austreten. Die SPÖ und die Grünen sowie das BZÖ fordern Neuwahlen. Martinz in einer ersten Stellungnahme: "Es tut mir leid, dass ich mich auf das System Haider...

Nach der heutigen neuerlichen Urteilssprechung gegen FPK Uwe Scheuch im Ausmaß von sieben Monaten teilbedingter Haftstrafe und der Verhängung einer Geldstrafe von 150.000 Euro, habe dieser ein Mindestmaß an politischem Anstand zu beweisen und seine Funktionen bis zu einem rechtskräftigen Urteil zurückzulegen, fordert SPÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in einer ersten Reaktion. „Für Scheuch sollte das Verhalten von ÖVP Martinz als Maßstab gelten, der seine Regierungsfunktion sogar...

Josef Martinz feilt an derzeit politischen Positionen und regt Auszeit für Politiker an. Er plant Initiative. Vor fünf Wochen trat der Kärntner ÖVP-Chef Josef Martinz als Landesrat zurück. Der Grund war eine angeblich bevorstehende Anklage in der Causa Birnbacher. Im WOCHE-Interview spricht Martinz über Distanz, Rückkehr und Timeouts für Politiker. WOCHE: Wie ist es Ihnen seit Ihrem Rücktritt ergangen? MARTINZ: Ich kann Dinge jetzt mit einem gewissen Abstand beobachten – die Regierung, den...

Er sei sich keiner Schuld bewusst, betonte VP-Chef Josef Martinz am Montag, als er als Landesrat seinen Hut nahm. Sein Ziel sei „ein Freispruch bis zum Sommer“; dann wolle er schauen, „wie beschädigt“ er durch die Diskussion wurde. Martinz fürchtet ein „Schauverfahren der Sonderklasse“.

Rücktritt des ÖVP-Obmannes zeugt zumindest von einer besseren Qualität als das Festhalten des erstinstanzlichen verurteilten FPK-Scheuch an seinen Ämtern. SPÖ ist einzige ehrliche, integere politische Kraft im Land. „Durch den Rücktritt von Martinz als Landesrat orte ich bei der ÖVP zumindest eine andere Qualität von Verantwortungswahrnehmung, als bei FPK-Obmann Scheuch, der trotz einer erstinstanzlichen Verurteilung an seinem Amt festhält“, kommentiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter...

Krisensitzung der Kärntner ÖVP: Josef Martinz tritt als Landesrat zurück. Die ÖVP traf sich heute kurzfristig zu einer Krisensitzung. Grund ist der Rücktritt von LR Josef Martinz als Landesrat. Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt beabsichtigt, die Einschaltung eines unabhängigen Gerichts, um eine endgültige Klärung in der Causa "Beratungstätigkeit durch Dr. Birnbacher für die Landesholding" vorzunehmen. Martinz dazu: "Ich habe daher die Mitglieder des ÖVP Landtagsclubs darüber informiert, dass...

Vize-Landeshauptmann Uwe Scheuch spekuliert wieder mit Neuwahlen im Land. „Rücktritt ausgeschlossen“: Mit dieser Kampfansage meldet sich Uwe Scheuch auf der politischen Bühne zurück. WOCHE: Eine Frage, die man sonst nur Sportlern stellt: Wie fühlen Sie sich? SCHEUCH: Den Umständen entsprechend gut. Etwas konkreter? Ich habe mir 14 Tage Urlaub genommen und hatte Zeit, die letzten Wochen und Monate zu verarbeiten – das hat gut getan. Sind Sie zu neuen Erkenntnissen gekommen? Es hat sich...

LR Josef Martinz reagiert mit einer Aussendung auf das heutige Geschehen in Kärnten (Scheuch-Prozess und nicht zurücktreten zu wollen). "Ich hätte mir erwartet, dass Scheuch nach diesem Urteil alle Ämter ruhend stellt. Nachdem er das nicht tut, stellt die ÖVP Kärnten ab heute die Koalition mit der FPK ruhend, bis das rechtskräftige Urteil vorliegt!", erklärt VP-Obmann Josef Martinz auf die Ankündigung Scheuchs, seine Ämter nicht zur Verfügung zu stellen.

Unter dem Titel "1998 bis 2011, ich kündige" sorgte Wolfsbergs Bürgermeister Gerhard Seifried für einen Knalleffekt. Der Bürgermeister tritt ab. Seifried, der viele Jahre als Personalreserve der SPÖ gehandelt wurde, wurde bei Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2009 als Bürgermeister bestätigt, die SPÖ verlor jedoch gewaltig - von 58,5 Prozent im Jahr 2003 auf rund 42 Prozent. Seine Partei verlor 16,5 Prozentpunkte. Ein Grund für den Rücktritt soll das "extrem schwere Regieren" gewesen sein,...

Ungewohnte Worte aus dem Mund von SP-Chef Peter Kaiser: „Scheuchs Philosophie schreit nach Rücktritt.“ WOCHE: Wo steht die SPÖ Kärnten heute? Kaiser: Wir haben einen klaren Stufenplan. Der erste Schritt war die Sanierung der Betriebe. Der nächste Schritt ist das Erarbeiten klarer Programme für den Wahlgang 2014 – wie soll Kärnten 2020 aussehen? Parallel dazu werden wir alles tun, um die SPÖ jederzeit wahlfit zu machen. Man muss die SPÖ ja nicht ausgrenzen, kann sie jederzeit, wenn man glaubt,...