Kommt jetzt Kehrtwende?
Schuschnig: "Energiemasterplan hat ausgedient"
- Clubobmann Markus Malle, Landeshauptmannstellvertreter Martin Gruber, Landesrat und Energiereferent Sebastian Schuschnig sind sich einig: "Kärnten wird nicht mit Photovoltaik und Windparks zugepflastert."
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Neuer Energiemasterplan, Ausbau der Windkraft durch neue Verordnungen, Photovoltaik auch auf Böden und Vereinfachung des Energieermöglichungsgesetzes: Morgen bringt die ÖVP vier Anträge in die Landtagssitzung ein, die die Energiekehrtwende in Kärnten einläuten sollen.
KLAGENFURT, KÄRNTEN. Mit Blick auf die morgige Landtagssitzung luden Landeshauptmannstellvertreter Martin Gruber, Landesrat und Energiereferent Sebastian Schuschnig und Clubobmann Markus Malle heute in den ÖVP Landtagsclub zu einer Pressekonferenz mit dem Titel "Kehrtwende in der Kärntner Energiepolitik".
- Schuschnig (g.r.) beim Pressegespräch zur Energiewende: "Genehmigungsverfahren dürfen nicht mehr zehn Jahre dauern."
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Ausbau forcieren
"100 Hektar können alleine durch eine Doppelnutzung durch Agrarflächen oder bspw. dem Ausbau bei Autobahnabfahrten durch Photovoltaik erfolgen“, sagt Gruber. "Es wird kein Zupflastern von Kärnten geben", betonte Gruber im gleichen Atemzug. Biosphärenpark und Natura-2000-Regionen werden vom Ausbau verschont bleiben.
Neuer Energiemasterplan
"Noch heuer soll der neue Energiemasterplan fertiggestellt sein", sagt Schuschnig. "Bei der Genehmigung von Windparkanlagen ist die Dauer von der Einreichung bis ersten zum Bescheid kurz, was es braucht, ist aber eine saubere Rechtsgrundlage. Wie lange die Gerichtsverfahren dauern, liegt nicht in unserem Verantwortungsbereich. Zehn Jahre für Windparks spottet aber jeglicher Beschreibung", so Schuschnig auf die Frage der Dauer für die Genehmigung von Windparkanlagen. Ab 2024 wolle man die Landesgesetze liberalisieren und lockern, dass der Ausbau der Energieversorgung forciert wird. Schuschnig holte auch eines seiner Steckenpferde, die Wasserstofftechnologie, aus der Versenkung. Der Wasserstofftechnologie soll wieder auf der Kärntner Energieagenda erscheinen.
Das sind die vier Anträge
Malle: "In der nächsten Landtagssitzung werden von uns vier Anträge eingebracht, ich erwarte mir ein klares Commitment von allen Abgeordneten." Die vier Anträge lauten: erstens ein neuer Energiemasterplan, zweitens Änderung der Verordnung von Photovoltaikanlagen, drittens Änderung der Windkrafträumestandortverordnung und viertens Schaffung von gleichen Rahmenbedingungen des Energieermöglichungsgesetzes. Gruber, Schuschnig und Malle ging bei einem Thema d'accord: "Ein Zupflastern mit Windkraft- und Photovoltaikanlagen wird es in Kärnten nicht geben."
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