Die glorreichen Sieben: Kommunalpolitische Diskussionsrunde
Am Donnerstag diskutierten sieben der acht wahlwerbenden Gruppen in der Welfenbude Zukunftsideen für Klosterneuburg.
KLOSTERNEUBURG (cog). Vor knapp siebzig Interessierten debattierten die sieben SpitzenkandidatInnen für den Gemeinderat – Michael Angel (Freie Wähler Klosterneuburg) fehlte – ihre Zukunftsvisionen für Klosterneuburg. Neben den üblichen Verdächtigen, Bgm. Stefan Schmuckenschlager (ÖVP), Stadtrat Stefan Mann (SPÖ), Stadtrat Sepp Wimmer (Grüne), Stadtrat Josef Pitschko (FPÖ) und Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Hofbauer) stellten sich Teresa Arrieta (PUK/SAU) und Walter Wirl (NEOS) den Fragen.
Im Fokus: Kasernengründe
Stefan Mann saß nicht als Spitzenkandidat, sondern "nur" als Sprecher der Roten am Podium und erklärte gleich vorab, dass bei der SPÖ im Jänner ausschließlich die Vorzugsstimmen über die personelle Zusammensetzung der Fraktion entscheiden würden: "Politik kann man machen, wenn man etwas ändern kann, das geht bei der jetzigen ÖVP-Mehrheit nicht. Klosterneuburg hat aber etwas Besseres verdient." Großes Thema der SPÖ seien die Kasernengründe, die man am liebsten zu einer Klosterneuburger Seestadt-Aspern adaptieren würde.
Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager betonte in seinem Eingangsstatement die Stabilität der Stadt und riet von Experimenten ab: "Es braucht eine Balance zwischen repräsentativer und direkter Demokratie."
Stadtrat Sepp Wimmer will Gegenpol zum Druck der Bauwirtschaft sein und das Grün in den Zentren ebenso wie historische Gebäude wie die Rohstock-Villa erhalten. Stadtrat Josef Pitschko indes schaudert es vor den Kommunen als Preistreibern am Wohnungsmarkt und kritisiert den Bürgerbeteiligungsprozess am Kasernenareal als sinnlose "Wünsch-dir-was"-Veranstaltung.
Peter Hofbauer gefiel sich als "alter Fuchs" und versprach eine solide Oppositionspolitik. Er wolle den "oben" weiterhin auf die Nerven gehen und in den Sand verlaufende Konzepte und nicht eingehaltene Wahlversprechen aufzeigen.
Teresa Arrieta will Klosterneuburg transparenter und sich gegen Kartellpolitik stark machen. Außerdem stehe die PUK weiterhin für "echte BürgerInnenbeteiligung". Walter Wirl indes will nichts niederreißen und mit frischem Wind die Kommunalpolitik durchlüften. Ihm sind Klarheit und Transparenz wichtig.
Newcomer hatten es nicht leicht
Bei der Vorstellung der Zukunftsvision der PUK durch Listenerste Teresa Arrieta, machte sich im großteils konservativen Publikum ein Raunen breit. Manch einer ließ sich von Ideen wie autofreier Rathausplatz, eine stadtweite 30er-Zone und BürgerInnen-Budget dazu hinreißen, die gute Stube zu vergessen und keppelte deplatziert dazwischen. NEOS-Frontman Walter Wirl musste gar eine Wahl-Abratung in Erinnerung an das Volksbegehen gegen Kirchenprivilgien über sich ergehen lassen.
Die beiden Newcomer hatten es auch insofern nicht leicht, inszenierten sich doch die etablierten, rede-erprobten Politiker als eingespielte Truppe. Was viele ZuhörerInnen nicht wissen konnten: Nicht wenige Schmähs und vermeintliche Stehgreif-Witze haben ihr Ablaufdatum bereits in unzähligen Gemeinderatssitzungen überschritten. Selbst so mancher Schlagabtausch war altbekannt.
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