Grenzverkehr

Fahrt von Kufstein nach Bayern wieder möglich

Der kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich soll nun, zumindest für 24-Stunden-Aufenthalte, offen bleiben. Gelten soll dies im Zuge einer neuen Verordnung ab 9. November. Es herrscht darüber zwar Freude auf Kufsteiner Seite, die Testpflicht für Berufspendler bleibt aber ein Dorn im Auge. 

BEZIRK KUFSTEIN, KIEFERSFELDEN, MÜNCHEN (red). Nach einem Gespräch zwischen Bundesministerin Karoline Edtstadler und Bayerns Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien Florian Herrmann (CSU), das am 27. Oktober in München stattgefunden hat, steht es nun fest: Bayern und Österreich wollen den kleinen Grenzverkehr nun doch offen halten. Damit will man auch die bislang geltenden Einreisebeschränkungen Bayerns lockern. 
In den letzten Wochen hatten die Bestimmungen rund um die Bayerische Einreisequarantäneverordnung im Bezirk Kufstein immer wieder für Unmut gesorgt. Bisher galt für alle, die aus einem Risikogebiet – wie Tirol – einreisen, dass sie einen negativen Corona-Test vorlegen oder sich direkt nach Ankunft nach Hause begeben und zwei Wochen lang isolieren müssen. Das Corona-Testergebnis durfte dabei höchstens 48 Stunden alt sein (die BEZIRKSBLÄTTER berichteten). 

Kleiner Grenzverkehr möglich

Diese Regelung soll nun fallen, der "kleine Grenzverkehr" ohne negativen Corona-Test und Quarantäne-Pflicht soll wieder möglich sein. Somit wäre ein Aufenthalt für grenznahe Erledigungen binnen 24 Stunden dadurch erlaubt. "Jetzt gilt es, das gegenseitige Vertrauen in die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus zu schaffen. Besonders in Zeiten wie diesen ist die stärkere Zusammenarbeit wichtig, damit die Menschen in den Grenzregionen so normal wie möglich leben können", verkündete BM Karoline Edtstadler nach dem Treffen via Facebook. "Wir haben gute Lösungen für den 'kleinen Grenzverkehr' gefunden, sind uns aber auch einig, dass das Infektionsgeschehen derzeit besorgniserregend ist und wir alles daran setzen müssen, die Infektionen deutlich zu senken. Oberste Maxime im Kampf gegen das Virus sind und bleiben Umsicht und Vorsicht", teilte ihr Amtskollege Herrmann ebenfalls online auf seiner Webseite mit. Die am 23. Oktober von Bayern eingeführte wöchentliche Testpflicht für Pendler bleibt allerdings aufrecht. Die neuen Regelungen sollen in einer neuen, bayerischen Einreise-Quarantäne-Verordnung Eingang finden. In Kraft treten soll diese am 9. November.

Freude über "Erleichterung" in Kufstein

"Ich bin generell sehr skeptisch, wenn es um Grenzschließungen geht, ich würde eher auf die ohnehin bekannten Vorsichtsmaßnahmen setzen, die ja in allen Ländern fast identisch sind. Ich freue mich daher, wenn es im Grenzverkehr zu einer Erleichterung kommt", sagt Kufsteins Bgm. Martin Krumschnabel gegenüber den BEZIRKSBLÄTTERN dazu. Als "problematisch" bezeichnet er die kommenden Tage, denn die Handhabe des Grenzverkehrs im Zeitraum bis zum Eintreten der neuen Verordnung ist noch mit einem kleinen Fragezeichen versehen: "Problematisch ist aber die Rechtsunsicherheit bis zur Erlassung der Verordnung, da die Pendler bis dahin nie recht wissen werden, was sie dürfen und was nicht", so Krumschnabel.
Die weiterhin aufrechte Verpflichtung zu wöchentlichen Tests bei Berufspendlern bezeichnet der Bürgermeister als "eine wesentliche Hürde" für diese. "Es ist gut, wenn man über Erleichterungen nachdenkt, aber klare und praxisnahe Regelungen wären zu bevorzugen. Aufenthalte bis 24 Stunden sollten beiderseits gestattet sein und Pendler müssen eine Ausnahme von der Test- und Quarantänepflicht erhalten, dann funktioniert das auch in der Praxis", so Krumschnabel abschließend.

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