Kufstein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Landeshauptleute v.li. Maurizio Fugatti, Arno Kompatscher und Günther Platter beim Spaziergang durch Neumarkt - dem ältesten urkundlich bezeugten Markt im deutschsprachigen Tirol. | Foto: Landespressedienst Südtirol/Daldos
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Tirol-Südtirol-Trentino
Euregio-Fest im Zeichen der Vielfalt und der Gemeinsamkeiten

TIROL. Am Samstag, 22. September,  fand in Neumarkt das Euregio-Mobilitätsfest statt. Dabei waren die Landeshauptmänner aus Tirol, Günther Platter, aus Südtirol, Arno Kompatscher und aus dem Trentino, Marurizio Fugatti. Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino hautnahBeim Euregio-Fest in Neumarkt in Südtirol konnte man die Europaregion (Euregio) Tirol-Südtirol-Trentino hautnah erleben. Das Motto des Festes lautete Neu-Markt der Ideen und lockte Tausende BesucherInnen aus der Europaregion. Die...

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Alfons Parth, Vorstandsvorsitzender des Verbands der Tiroler Tourismusverbände, zeigt sich mit der Tourismuspolitik des Landes zufrieden. „Das System zu ändern wäre ein fataler Schritt!“ | Foto: birgitkoell.at

Tourismusfinanzierung
Parth warnt vor „Zündeln auf Kosten der Tiroler Bevölkerung“

TIROL. Kurz vor der Wahl entfachen in Tirol wieder Debatten zur Tourismusfinanzierung. Für Alfons Parth, Vorstandsvorsitzender im Verband der Tiroler Tourismusverbände, unverständlich, denn das System sei ein Erfolgsmodell. „Wenn ein System, das von den Tiroler Tourismusverbänden ausgezeichnet verwaltet wird, jetzt kurz vor der Wahl schlecht geredet wird, dann ist das Zündeln auf Kosten der Tiroler Bevölkerung. Unsere Lösung ist eine Erfolgsformel, um die wir in ganz Europa beneidet werden –...

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Bildungs- und Arbeitslandesrätin Beate Palfrader präsentierte den neuen Fachkräftemonitor 2019 gemeinsam mit Sabine Platzer-Werlberger (Stellvertretende AMS-Tirol-Chefin, li.) und Anton Kern (AMS-Tirol-Chef, re.). | Foto: Land Tirol

Fachkräftemonitor Tirol
Fachkräftemangel wird in Tirol weiter steigen

TIROL. Heute 23. September 2019 wurde der neue Fachkräftemonitor für Tirol veröffentlicht. Bis zum Jahr 2030 könnten in Tirol 35.000 Fachkräfte fehlen. Fachkräftemonitor Der Fachkräftemonitor ist ein aktueller Rück-, Ein- und Ausblick auf die Fachkräftesituation in Tirol. Der Fachkräfteminitor wird jährlich vom Land Tirol gemeinsam mit dem Arbeitsmarktservice (AMS) Tirol erstellt. Er ist ein Instrument zur Erhebung des Fachkräftebedarfs- und potenzials. Der diesjährige Fachkräftemonitor zeigt,...

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NR Christian Kovacevic brachte in der Nationalratssitzung vom 19. September einen Entschließungsantrag ein.  | Foto: Parlamentsdirektion
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Deponien in Schwoich und Kufstein
Kovacevic (SPÖ) und Schimanek (FPÖ) wollen Gesetzesänderung bei Genehmigungen

Kovacevic brachte Antrag zur Überarbeitung der gesetzlichen Voraussetzungen für Deponiegenehmigungen im Nationalrat ein, Schimanek kündigte ebenfalls Antrag an an. BEZIRK KUFSTEIN/WIEN (bfl/red). Geplante Baurestmassendeponien hielten Bewohner von Schwoich und Kufstein in diesem Sommer in Atem und brachten eine beispiellose Welle des Protests in den Orten ins Rollen. Obwohl die Betreiber der Deponien in beiden Fällen davon absahen, an den Standorten asbesthaltige Stoffe zu lagern, bleibt das...

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KPÖ-Bündnis fordert Abschaffung der Zentralmatura –
"Wollen ersatzlosen Schlussstrich mit neoliberaler Bildungspolitik", so Spitzenkandidat Ivo Hajnal. | Foto: pixabay/F1Digitals – Symbolbild

Nationalratswahl 2019
KPÖ-Bündnis fordert Abschaffung der Zentralmatura und Überarbeitung des Bildungssystems

TIROL. Das Wahlbündnis um KPÖ und Linke Listen fordert das Ende der Zentralmatura und neoliberaler Bildungspolitik. Ende der Zentralmatura gefordert Das Wahlbündnis KPÖ (bestehend aus "Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige") fordert ein Ende der Zentralmatura und der neoliberalen Bildungspolitik. So soll die Zentralmatura ersatzlos gestrichen werden. "Schülerinnen und Schüler befinden sich ihre Schulkarriere hindurch in einem Spießroutenlauf aus ständigen Tests und Überprüfungen....

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Für LR Johannes Tratter (re.) hat Reinhard Huber maßgeblichen Anteil an den zahlreichen erfolgreich umgesetzten Projekten des TBF. | Foto: Land Tirol/Brandhuber
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25 Jahre Tiroler Bodenfonds
Das Zukunftskonzept heißt verdichtete und bodensparende Bebauung!

TIROL. Der Tiroler Bodenfonds (TBF) realisiert laufend Projekte, welche die Richtung für die Zukunft vorgeben. Von landesweiten Wohnbauprojekten bis hin zu zahlreichen gemeindeübergreifenden Gewerbegebieten. Vor 25 Jahren wurde der TBF unter dem Namen „Bodenbeschaffungsfonds“ gegründet. Seither wurden knapp 1.300 Grundstücke mit 538.000 Quadratmetern für den Wohnbau sowie 95 mit 200.000 Quadratmeter für die gewerbliche Nutzung verkauft. „Die Ressourcen Grund und Boden sind in Tirol nur begrenzt...

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Wer 45 Jahre lang gearbeitet hat, kann künftig ohne Abschläge in Pension gehen. Bei Frauen werden bis zu fünf Jahren Kindererziehungszeiten angerechnet. | Foto: pixabay/MabelAmber – Symbolbild
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Pension
45 Jahre sind genug – Pensionsantritt mit 62

TIROL. Gestern beschloss der Nationalrat einen abschlagsfreien Pensionsantritt mit 62 Jahren. Die Voraussetzung dafür sind 45 Versicherungsjahre. Die ÖVP stimmte gegen diese Neuerung. Nach 45 Jahren Arbeit in Pension Gestern, 19. September, beschloss der Nationalrat gegen die Stimmen der ÖVP einen Pensionsantritt ohne Abschläge mit 62 Jahren. Voraussetzung dafür ist, dass man 45 Jahre lang gearbeitet hat. "Ein historischer Erfolg für die hart arbeitenden Menschen in unserem Land“, so der BAK...

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Die Dosierampel bei Kufstein, aus Kiefersfelden kommend, wurde für die Skisaison aufgestellt, um die Belastung der Stadt einzudämmen. | Foto: ZOOM.Tirol
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Maut-Flucht
Töne verschärfen sich rund um VP-Antrag zur Mautbefreiung

Nachdem der erste Antragsentwurf der VP, die "Lex Kufstein" – die BEZIRKSBLÄTTER berichteten –, durch Zurufe aus anderen Bundesländern und rasche Abfuhren der anderen Parlamentsparteien umformuliert wurde, um insgesamt fünf Ausnahmestrecken in Österreich einzubinden, sollte der Antrag noch vor Ende der Legislaturperiode zur Abstimmung gelangen. Die FPÖ hält das für "Wählertäuschung" und "Wahlkampf-Schmäh-Aktionen" und meint, das sei gar nicht mehr möglich. Laut SPÖ könnte vielleicht doch noch...

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„Gastronomiepleiten und Wirtshaussterben sind das Resultat verfehlter Politik. Entbürokratisierung und
weniger Ge- und Verbote wären notwendig“, so Wurm. | Foto: Pixabay/Couleur
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Gastrozukunft
Wurm: „Gastronomiepleiten und Wirtshaussterben sind Resultat verfehlter Politik"

INNSBRUCK. Die jüngste Pleite dreier Traditionslokale in Tirol geben NAbg. Peter Wurm Anlass zur Kritik. Das Gasthaussterben sei ein Resultat verfehlter Politik, so der FPÖ-Spitzenkandidat. „Jahrelang wurden die Gastronomen mit immer neuen Ge- und Verboten traktiert, die Politik hat in dieser Frage vollkommen versagt“, führt Wurm aus. Er erinnert an das neue Förderprogramm des Landes zum Erhalt der Tiroler Wirtshäuser: „Diese Maßnahme kommt viel zu spät. Das Gasthaussterben ist seit Jahren,...

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Ein Großteil der Mandatare und Funktionäre der Tiroler Volkspartei – insgesamt beinah 1.500 Anwesende – ließen sich von Spitzenkandidat Sebastian Kurz und seinem Team auf den Intensivwahlkampf einschwören.
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"Auf.Takt.Tour"
Kurz & Co gaben Stoßrichtung für VP-Wahlkämpfer im Endspurt vor

An die 1.500 Interessierte – nach Rechnung der VP – kamen am Sonntagmittag, dem 8. September in der Kufstein Arena zusammen, um sich mit VP-Spitzenkandidat Alt-Bundeskanzler Sebastian Kurz in den Intensivwahlkampf zu stürzen. Tenor der durch-orchestrierten Veranstaltung: "Gewinnen alleine reicht nicht". Die VP will jegliche Regierungskonstellation ohne eigene Beteiligung verhindern. Mit wem man als Partner könne, soll nachher geklärt werden. KUFSTEIN (nos). Das "Who-is-Who" der Tiroler...

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Am 12. Oktober übernimmt Tirol den Vorsitz der Euregio, am gleichen Tag findet der Euregio-Mobilitätstag statt. In Innsbruck finden daher verschiedene Feierlichkeiten statt. | Foto: VVT

Euregio-Mobilitätstag
Tirol übernimmt ab 12. Oktober den Euregio-Vorsitz

TIROL. Am 12. Oktober übernimmt Tirol für die kommenden zwei Jahre den Vorsitz in der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino. Zwei Jahre Vorsitz der EuregioLandeshauptmann Günther Platter löst am 12. Oktober 2019 Arno Kompatscher, Südtirol, als Vorsitzenden der Euregio Tirol-Südtirol-Trentino ab. "Zwei Jahre lang werden wir zahlreiche Projekte auf den Weg bringen sowie erfolgreiche Initiativen fortführen, von denen die Bevölkerung maßgeblich profitieren soll“, so Günther Platter. Ein Ziel der...

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Am 29. September wählt Österreich den Nationalrat.  | Foto: pixabay/Ulleo –Symbolbild
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Nationalratswahl 2019
Informationen zur Nationalratswahl 2019

TIROL. Am 29. September 2019 sind in Österreich die Nationalratswahlen. Informationen zur NationalratswahlAm 29. September wird in Österreich der Nationalrat neu gewählt. Zur Wahl im Wahllokal muss der Reisepass oder Personalausweis mitgebracht werden. Am Stimmzettel kann dann eine Partei oder Liste durch ankreuzen gewählt werden. Dann kann auf drei Ebenen eine Vorzugsstimme vergeben werden. Dadurch wird ein Wahlwerber bei der Mandatsvergabe bevorzugt. Ist man am Wahltag verhindert, kann man...

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Volkspartei möchte junge Menschen beim Eigentumserwerb unterstützen: Gebühren und Steuern bei erstem Eigentumserwerb sollen gestrichen werden. | Foto: Pixabay/Hermann Schmider
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Junge ÖVP Tirol
Mehr Unterstützung für junge Menschen beim Eigentumserwerb

TIROL. Die Volkspartei präsentierte am Montag Maßnahmen zur Förderung des Erwerbs von Eigentum. Gerade für junge Menschen gibt es viele Hürden beim Eigentumserwerb, weshalb JVP LA Sophia Kircher mehr Unterstützung fordert. "Österreich hinkt bei der Wohneigentumsquote im Vergleich weit hinterher. Während der europäische Durchschnitt bei etwa 70% liegt, beträgt sie in Österreich nur 55%. Dabei wissen wir, dass Eigentum eine der wichtigsten Voraussetzungen ist, um Armut im Alter vorzubeugen....

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SPÖ Tirol kritisiert Kassenfusion scharf - Hier werden 120 Millionen Euro von Innsbruck nach Wien verschoben | Foto: Archiv
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Kassenfusion
SPÖ Tirol: Kassenfusion ist zum Schaden der Tiroler Versicherten

TIROL. Die geplante Kassenfusion der Krankenkassen führt dazu, dass von den Tiroler Versicherten  120 Millionen Euro von Innsbruck nach Wien verschoben werden. Kritik an Günther Platter Ein Gutachten der Arbeiterkammer kommt zu dem Schluss, dass die Berechnungen der Kosten für die Kassenfusion falsch sind. Eine Verbesserung der Versicherungsleistungen wird angesichts der Kosten für die Fusion nicht zu erwarten sein, so Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender der SPÖ Tirol. Gleichzeitig fließen...

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LHStvin Ingrid Felipe: "Änderungen im Sinne und zur finanziellen Entlastung der Tiroler Gemeinden."  | Foto: Land Tirol

Förderungen Gemeinden
Finanzielle Erleichterung für Gemeinden beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs

TIROL. In Tirol soll der öffentliche Nahverkehr weiter ausgebaut werden. Dabei sind auch die Gemeinden gefordert, gleichzeitig werden sie bei der Finanzierung bei der Öffi-Neubestellung vom Land Tirol unterstützt. Gemeinden als Partner beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs Beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs wird die Infrastruktur verbessert. Außerdem sollen auch zusätzliche attraktive Angebote für die Öffi-NutzerInnen erstellt werden. Dabei sind die Gemeinden wichtige Partner. Dabei...

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Die Landtagsabgeordnete und JVP-Obfrau Sophia Kircher gemeinsam mit Christoph Schultes, Kandidat der JVP bei der Nationalratswahl im September, das Kraftwerk Kaunertal der TIWAG, | Foto: JVP

Nachhaltigkeit
JVP: Vereinbarkeit von Klimaschutz und Wirtschaft ist möglich

TIROL. Die Junge Volkspartei (JVP) möchte sich für eine erneuerbare, saubere und CO2-freie Stromgewinnung einsetzen. Dazu sei eine Zusammenarbeit verschiedener Interessengruppen notwendig. Wasserkraft wichtig für Energiewende „Als Junge Volkspartei stellen wir den Anspruch, der nächsten Generation einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen. Dazu gehört für uns neben dem schonenden Umgang mit Ressourcen auch eine erneuerbare, saubere und CO2-freie Stromgewinnung,“ so die Jugendsprecherin der...

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Die Tagung fand im Großen Saal des Tiroler Landhauses in Innsbruck statt. | Foto: Landtagsdirektion Tirol/Berger
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Tirol-Südtirol-Trentino
Naturgefahren kennen keine Landesgrenzen

TIROL/SÜDTIROL/TRENTINO. Gestern trafen sich VetreterInnen aus Wissenschaft, Verwaltung und Politik in Innsbruck, um sich über grenzüberschreitendes Naturgefahrenmanagement in der Euregio Tirol-Südtirol-Trentino auszutauschen. Die Zusammenarbeit im Bereich Naturgefahrenmanagement stellt die beteiligten Institutionen und Organisationen teils vor Herausforderungen – insbesondere in rechtlichen Belangen. Auf Einladung von LTPin Sonja Ledl-Rossmann kamen am Dienstag rund 80 Tagungsgäste im Rahmen...

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Tirol will bis zum Jahr 2050 energieautonom werden, Energie effizient einsetzen und seinen Energiebedarf aus heimischen Ressourcen decken. | Foto: Fotolia/Omika
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Tirol 2050 energieautonom
Neue Wege mit dem Energieeffizienzprogramm 2019/2020

TIROL. Tirol plant bis 2050 energieautonom zu sein. Dabei soll der Energiebedarf aus heimischen Ressourcen gedeckt werden. Tirol 2050 energieautonom Bereits 2012 beschloss die Tiroler Landesregierung ein 10-Punkte-Aktionsprogramm für eine Energiewende in Tirol. Unter dem Motto Tirol 2050 energieautonom werden verschiedene Maßnahmen zur Erreichung des Ziels vorgenommen. Wesentliche Handlungsfelder werden seitdem von der Energie Tirol im Auftrag des Landes bearbeitet und betreut. „Die nachhaltige...

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Günther Platter: „Einführung von Fahrverboten war richtig und hat massive Entlastung für Bevölkerung gebracht“ | Foto: MEV Verlag GmbH

Transit Tirol
Winterfahrverbote an verkehrsreichen Tagen sind fix

TIROL. Im Juni 2019 führte das Land Tirol die Fahrverbote auf den niederrangigen Straßen in Tirol an verkehrsreichen Tagen ein. Die Fahrverbote haben eine massive Entlastung der Bevölkerung gebracht, so Günther Platter. Positive Bilanz der Fahrverbote gegen Ausweichverkehr 27.000 FahrzeuglenkerInnen versuchten seit Einführung der Fahrverbote auf dem niederrangigen Straßennetz im Juni 2019 dem Stau auf der Autobahn durch Abfahren auszuweichen. Sie wurden von der Polizei bzw. beeideten...

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Die TeilnehmerInnen der internationalen Jugendbegegnung “Building Bridges 2019” besuchten auch die Innsbrucker Altstadt mit dem Goldenen Dachl. | Foto: Land Tirol/Innerkofler

Building Bridges 2019
Jugendliche aus Tirol, Südtirol und Israel trafen sich in Tirol

TIROL. Ende August kamen 28 Jugendliche aus Tirol, Südtirol und Israel im Rahmen der internationalen Jugendbegegnung „Building Bridges 2019“ zusammen, um neue Lebensweisen kennenzulernen und interkulturelle Freundschaften zu schließen. Auf dem Programm standen unter anderem ein gemeinsamer Ausflug zum Kalterer See, eine Wanderung zur Arzler Alm hoch über Innsbruck, eine Führung durch die „Schwarzmanderkirche“, Eis essen beim Stadtrundgang in der Innsbrucker Altstadt sowie der gemeinsame Besuch...

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v.l.n.r.: Titus Reinstadler (Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige), Sophia Kircher (ÖVP), Michael Henökl (FPÖ), Moderator Henrik Eder, Johannes Tilg (NEOS), Barbara Neßler (GRÜNE), Chris Moser (Liste JETZT), Bernhard Höfler (SPÖ) | Foto: ÖGB Tirol
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ÖGB
JugendvertreterInnen diskutieren anlässlich der Nationalratswahl

TIROL. Am 13. September lud der Tiroler ÖGB zur Podiumsdiskussion der JugendvertreterInnen zur Nationalratswahl am 29. September. Die Diskussionsrunde fand in der Innsbrucker Stadtbibliothek statt. Verschiedene Themen standen zur DiskussionBei der Podiumsdiskussion waren die JugendvertreterInnen der zur Nationalratswahl 2019 kandidierenden Parteien eingeladen. Diskutiert wurden verschiedene Themen: von der Gestaltung einer modernen Arbeitswelt mit betrieblicher Mitbestimmung über Bildung sowie...

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Carmen Schimanek, Nationalratsabgeordnete der FPÖ, sagt: "Wir gehen der VP nicht auf den Leim." | Foto: Photo Simonis

"Pfusch-Aktion"
FPÖ-NAbg Schimanek: „Wir gehen der ÖVP nicht auf den Leim!“

Der ÖVP-Antrag zur Mautbefreiung Kufsteins ist für die Wörgler FPÖ-Nationalrätin Carmen Schimanek eine "Pfusch-Aktion". BEZIRK (red). Sofort nachdem die ÖVP angekündigt hat, einen Antrag zur Mautbefreiung bis Kufstein-Süd einzubringen – die BEZIRKSBLÄTTER berichteten –, kamen bereits die Stimmen aus Vorarlberg und Salzburg, dass man gegen eine gesetzliche Bevorzugung von Kufstein, wie sie Platter und Kurz planen, rechtlich vorgehen werde, so Schimanek in einer Aussendung.Die Unterländer...

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Der Ideenwettbewerb „PITCH YOUR PROJECT“ sucht Jugendprojekte aus Themenfeldern wie Umweltschutz, Mobilität und regenerative Energien für eine nachhaltige Entwicklung des Alpenraums. | Foto: Robert Pupeter/Tirol Werbung
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Jugend-Ideenwettbewerb
Jugendprojekte zur Entwicklung des Alpenraums können noch bis 31. Oktober eingereicht werden

TIROL. Mit dem Projekt PITCH YOUR PROJECT werden Ideen junger Menschen für die nachhaltige Entwicklung des Alpenraums gesucht. Pitch your Project - Ideen für die Entwicklung des Alpenraums Das Land Tirol und die Europäische Kommission suchen Ideen zur nachhaltige Entwicklung des Alpenraumes. Pitch your Project ist ein Wettbewerb im Rahmen der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP). Hier werden die besten Projekte aus folgenden Themen gesucht: Umweltschutz, Mobilität, regenerative Energien,Das...

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Tirols ÖBG-Vorsitzender Philip Wohlgemuth | Foto: ÖGB

Rauchverbot
„Wir verhandeln nicht über die Gesundheit der Beschäftigten

TIROL. Das Rauchverbot in der Gastronomie sorgt auch weiterhin für Diskussionen. Vertreter der WKÖ fordern nach einer Ausnahmeregelung für die Nachtgastronomie. Tirols ÖBG-Vorsitzender Philip Wohlgemuth kann diese Forderung nicht nachvollziehen.  „Das ganze artet mittlerweile zu einem Kabarett aus. Zuerst beschließt man das Rauchverbot, dann kippt man diese Regelung, dann beschließt man es wieder und kurze Zeit später soll die Regelung wieder aufgeweicht werden“, kann der ÖBG-Vorsitzende nur...

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