Erste Sitzung
Kufstein hat erstmals grünen Vizebürgermeister
Kufsteiner Gemeinderat macht bei konstituierender Sitzung Stefan Graf (Grüne) zum 1. Vizebürgermeister. Brigitta Klein (Parteifreie) ist 2. Vizebürgermeisterin.
KUFSTEIN. Bereits vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Kufsteiner Gemeinderats waren viele formelle Details festgelegt. Spannend wurde es in der Sitzung dennoch bei der Wahl zum Vizebürgermeister.
Auf Grund der Einwohnerzahl werden in Kufstein zwei Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. Der Wahl stellten sich in der Festungsstadt die bisherige 1. Vize-Bürgermeisterin Brigitta Klein (Parteifreie), Stefan Graf (Grüne) und Lukas Blunder (MFG). Durchgeführt wurde die Wahl per Stimmzettel und Wahlurne direkt in der Sitzung. Während sich neun der 21 Gemeinderäte für Brigitta Klein aussprachen, wählten zehn Stefan Graf, der somit 1. Vizebürgermeister Kufsteins ist. Lukas Blunder kam auf zwei Stimmen.
Was den Stadtrat betrifft, so haben die Parteifreien – unter Einberechnung des Bürgermeisters – drei Stadtratssitze inne. Je ein Sitz fällt auf das Team Walter Thaler GKL, die Kufsteiner Grünen, die MFG und die Kufsteiner VP-Stadtpartei.
Gegenstimmen bei erster Sitzung
Obgleich es wegen der notwendigen formellen Absegnung in der konstituierenden Sitzung viele einstimmige Beschlüsse zu verzeichnen gab, waren sich die neu gewählten Mandatare nicht immer einig. MFG, FPÖ und NEOS stimmten gegen den Vorschlag, eine Herabsetzung der Anzahl der Ausschüsse durchzuführen. Bürgermeister Martin Krumschnabel hatte bereits einen Tag vor der Sitzung in einer Aussendung angekündigt, die Zahl dieser "von bislang 22 auf 13 herabzusetzen und damit das Arbeitsprogramm für den neuen Gemeinderat zu straffen“ (die BEZIRKSBLÄTTER berichteten). Darüber hinaus wird zum ersten Mal ein Ausschuss für Frauen, Gleichberechtigung, "LGBTQIA+ Inklusion" installiert.
"Nicht eingeladen worden"
Auf Ablehnung stieß die Ausschuss-Herabsetzung bei Lukas Blunder (MFG). Nachdem man weder von der stimmenstärksten Fraktion, noch vom Bürgermeister hinsichtlich des Vorschlags zu Gesprächen eingeladen worden sei, werde man nicht dafür stimmen, erklärte Blunder. "Auch wir sind von dir, Martin, nicht zu Gesprächen eingeladen worden", sagte dazu auch Christofer Ranzmaier (FPÖ), der seine Zustimmung deswegen ebenfalls verwehrte – obgleich er die Reduktion begrüße. Ranzmaier kritisierte zudem die Installation des neuen Ausschusses für Frauen, Gleichberechtigung, "LGBTQIA+ Inklusion" – dieser sei "prädestiniert dafür, Symbolpolitik zu betreiben". Birgit Obermüller (NEOS) monierte, "dass Gemeinderatsfraktionen einfach als unkonstruktiv bezeichnet werden im Vorfeld". "Wir hätten uns ein neues Miteinander erwartet", so Obermüller.
"Ich habe überhaupt niemanden zu einem Gespräch eingeladen, sondern die Fraktionen haben sich bei mir gemeldet und jeder, der sich bei mir gemeldet hat, mit dem habe ich selbstverständlich ein Gespräch durchgeführt", entgegnete dem Bgm. Martin Krumschnabel. (bfl)
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