Mobilität: Niederösterreich auf der Überholspur

Welche Rolle spielt das Thema Mobilität in der Landespolitik?
In einem Flächenbundesland wie Niederösterreich kommt dem Thema Mobilität natürlich zentrale Bedeutung zu. Es ist eine große Herausforderung. Im Rückblick war die Verkehrspolitik von einem immensen Nachholbedarf nach dem Fall des Eisernen Vorhanges geprägt. Durch die EU-Erweiterung haben wir uns auf den Ausbau der Hauptachsen konzentriert. Da ging es um das hochrangige Straßennetz A5, S1, A1 und die A2 sowie die Umfahrungen wie Mistelbach, Zwettl, Wiener Neustadt.

Welche Sicherheitsmaßnahmen wurden getroffen?
Ein wesentlicher Teil waren die Kreisverkehre. Die sind um 80 Prozent sicherer als normale Kreuzungen.

Ist nun alles getan, oder muss es weitergehen?
Wir haben sicherlich sehr gut aufgeholt, aber das Thema Verkehr muss auch weiter im Mittelpunkt bleiben, weil wir noch einige Herausforderungen haben. Ich denke da an das Waldviertel, sowohl im Straßenbereich als auch bei der Franz-Josefs-Bahn. Der zweite zentrale Bereich ist die Verbindung nach Wien, wo es eine überregionale Zusammenarbeit braucht. Deswegen habe ich bei der Regierungsklausur an die Landesräte Schleritzko und Wilfing den Auftrag gegeben, ein Mobilitätspaket zu schnüren, wo es darum geht, Verkehrssysteme effizienter und sicherer zu machen. Da geht es auch um Umweltthemen und den Pendlerverkehr. Die Frage lautet, was können wir tun, damit Individualverkehr und Öffis einander ideal ergänzen? Da muss man zuerst einmal den Status anschauen und dann ein Konzept erarbeiten.

Gibt es einen Zeitrahmen für dieses Konzept?
Das muss schnell gehen, das sollte im Herbst vorliegen. Denn im Verkehrswesen hat man wahnsinnig lange Vorlaufzeiten. Da muss man mit dem Bund oder der Asfinag oder den ÖBB verhandeln, denn vieles haben wir nicht alleine in der Hand. Darum ist es wichtig, dass die Pläne rasch vorliegen, um verhandeln zu können.

Sie haben in der Vorwoche ein Landesentwicklungskonzept vorgestellt. Wie schwer ist das Thema Mobilität darin gewichtet?
Das wird eine ganz zentrale Rolle spielen. Unser derzeitiges Landesentwicklungskonzept reicht bis ins Jahr 2020 und wir können da schon viele Erfolge herzeigen. Aber wir wissen natürlich, dass sich die Welt weiterdreht und sich verändert - und das immer rasanter. Darum ist es notwendig, ein neues Konzept für die Jahre nach 2020 zu erarbeiten. Deswegen hat Stephan Pernkopf den Auftrag, hier zentrale Inhalte herauszuarbeiten.

Wie finden Sie heraus, was wichtig ist?
Was mir wichtig ist: Dass es nicht von oben nach unten herab verordnet ist. Es soll bottom up sein, also die Bürger miteinbeziehen. Genau wie die Experten und Gemeinden vor Ort. Dieser Prozess wird zwei Jahre dauern, im Jahr 2019 muss es fertig vorlegen.

Wenn wir den Verkehr betrachten, sieht man, dass es doch ideologische Unterschiede der Konzepte gibt. In Wien scheint es das Konzept zu geben, Verkehr eher zu verhindern. Wie weit ist man da auseinander?
Wir wollen Mobilität nicht verhindern, sondern möglich machen. Ich hatte bereits ein Gespräch mit Michael Häupl, wo wir uns darauf geeinigt haben, dass wir im Denken von Lebensräumen die Verkehrsprojekte in beiden Ländern anschauen und planen. Es wird einen weiteren Termin im Herbst geben, wo die Verhandlungen fortgesetzt werden.

Es gibt unterschiedliche Zukunftsszenarien. Die einen sagen, dass Individualverkehr durch Techniken wie autonomes Fahren steigen wird. Andere sagen, dass schnelle Datenleitungen dafür sorgen werden, dass weniger Menschen pendeln müssen. Was denken Sie?
Gerade im Bereich der Mobilität kommt der Breitbandoffensive zentrale Bedeutung zu. Wir haben die historische Chance, viele Dinge zu dezentralisieren. Etwa bei der Landesverwaltung, denn ob ein Amt einen Akt in St. Pölten, Wien oder Horn prüft, ist nun egal. Es bringt aber auch neue Chancen, dass sich Betriebe direkt in den Regionen ansiedeln. Das würde natürlich weniger Menschen zwingen, nach Wien zu pendeln. Insoferne spielt sogar das Thema Breitbandinternet ins Thema Verkehrssicherheit.

Sind Sie persönlich gerne und oft mit dem Auto in Niederösterreich unterwegs?
Ich bin jetzt nicht die leidenschaftliche Autofahrerin. Aber als Mutter von zwei Kindern bin ich eher öfter das Taxi.

Welches Auto fahren Sie privat?
Ich habe einen Skoda „Roomster“, ich glaube Baujahr 2009. Den hab ich damals gekauft, als die Kinder klein waren, damit ich den Kinderwagen hineinbringe.

Was ärgert Johanna Mikl-Leitner beim Autofahren?
Autofahrer mit Hut (lacht).

Ich habe ein Schiebedach und fahre oft mit Hut…
Das war auch nur ein Scherz. Am meisten ärgert mich das Verhalten, wenn man am Steuer telefoniert. Das ist nämlich extrem gefährlich. Da sinkt die Konzentration, man gefährdet nicht nur sich sondern andere. Deswegen habe ich auch als Innenministerin eingeleitet, dass bei Raser-Fotos aus der Radarkamera auch bestraft werden kann, wenn man sieht, dass jemand telefoniert hat. Früher konnte man nur das Geschwindigkeitsdelikt bestrafen, jetzt ist beides möglich.