Breitbandversorgung: Antrag von LA Mattle angenommen

BEZIRK. „Auf dem Weg zur flächendeckenden Breitbandversorgung stößt man immer wieder auf kleine Hürden. Eine davon wollen wir mit diesem Antrag beseitigen“, so LA Toni Mattle zu seinem Vorstoß auf die Abänderung des Telekommunikationsgesetzes. Der Ausbau des Breitbandinternet ist seit langem ein Anliegen der Tiroler Landesregierung. Um dieses Vorhaben schneller zu erledigen wird nun gefordert, dass den Bundesländern und Gemeinden, Informationen aus dem Infrastrukturverzeichnis der Regulierungsbehörde zur Verfügung gestellt werden.

„Derzeit ist laut Gesetz nicht vorgesehen, dass Gebietskörperschaften Daten aus dem Infrastrukturverzeichnis einsehen können. Gerade diese führen aber, als Öffentliche Auftraggeber, jährlich unzählige Tiefbaumaßnahmen durch. Mit der Einsicht in dieses Verzeichnis könnte viel Geld und Zeit gespart werden“, berichtet LA Mattle. Mit einer koordinierten Mitverlegung von Leerverrohrung beim Bau von Wasserleitungen, Fernwärme, Landstraßen, Erdgas oder Abwasserrohren würden wichtige Impulse für die zukünftige Errichtung der Telekommunikationsinfrastruktur gesetzt werden.

„Vieles ist im Telekommunikationsbereich gesetzlich schon gut gelöst, an diesem Punkt müssen wir jedoch noch Druck auf die Bundesregierung ausüben um eine Veränderung zu erreichen“, meint Mattle. Auch im Hinblick auf Förderprogramme der europäischen Union zum Ausbau der Telekommunikations-Infrastruktur ist es erforderlich einen detaillierten Überblick über bereits installierte Infrastruktur zu haben. Der Antrag wurde angenommen.