Leobener Gemeinderatsbeschlüsse

Gemeinderat Leoben: Neuerungen im Asia Spa beschlossen

Von der neuen Sommerkarte im Aubad, über günstige Gemeindemieten bis zu Änderungen bei der Parkraumbewirtschaftung reichten die Themen der gestrigen Leobener Gemeinderatssitzung.

LEOBEN. Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde dem Gemeinderat der Stadt Leoben wie bereits angekündigt vom "Asia Spa"-Beirat mehrheitlich empfohlen, neue Tarife (hier eine Übersicht) für die Sommersaison im Asia Spa zu beschließen. Zur Übersichtlichkeit wurden auch Namensänderungen durchgeführt.

Verbesserte Parkraumbewirtschaftung

Für die Parkraumbewirtschaftung in Leoben gibt es zwei unterschiedliche Plaketten. Die rote Plakette, die nur von Bewohnern der jeweiligen Zonen A (Innenstadt), B (Waasen) oder C (Judendorf) erworben werden kann. Sie gilt sowohl für die blaue Kurzparkzone als auch für die grüne Zone im jeweiligen Wohngebiet und kostet jährlich 74,30 Euro. Als zweites gibt es die grüne Plakette, die nur in der grünen Zone gilt und von allen Personen erworben werden kann. Sie kostet jährlich 310 Euro.
Bewohnern, die in nun in einer der drei Zonen wohnen und in einer anderen arbeiten, werden die Kosten für die rote Parkplakette in Höhe von 74,30 Euro vom Preis der grünen Jahres-Plakette zur Parkplatz-Arbeitsstelle, die sie zusätzlich erwerben können, abgezogen. Zudem wird es künftig möglich sein, die grüne Jahresplakette auch in halbjährlichen Raten zu je 160 Euro oder vierteljährlichen Raten zu je 80 Euro zu bezahlen.
Die oben angeführten Änderungen treten ab 1. Juli 2019 in Kraft.

Beihilfen bei Sportstättensanierung 

Der Eisenbahnersportverein Leoben wird mit 107.000 Euro unterstützt, damit der Sportplatz saniert werden kann, auf dem künftig auch der SV Hinterberg vor allem Schüler- und Jugendmannschaften trainieren wird. Zudem wird der Sportplatz auch den Schülerinnen und Schülern des Bildungszentrums Pestalozzi als Sportstätte dienen.
Um das seit den 1980er-Jahren existierende Gebäude mit Turnsaal auf der Sportanlage in Leoben-Hinterberg sanieren zu können, wird der Sportverein Hinterberg mit 200.000 Euro unterstützt. Bei diesem Gebäude werden u.a. auch Wärmedämmmaßnahmen, etc. durchgeführt.

Kategorie-Mieten bei Gemeindewohnungen

Die Stadt Leoben hält ihre Richtwertmietzinse bei Kategoriewohnungen (A, B, C) seit 2014 konstant unverändert und setzt nunmehr die zweite Indexanhebung aus. Für die Mieter ergibt sich dadurch eine Mietersparnis von bereits 7,66 Prozent. Die Aussetzung der Indexanhebungen bedeutet eine Ersparnis der Mieter, die sich bei einer 50 m² Wohnung auf rund 16,50 Euro monatlich (198 Euro jährlich) und bei einer 70 m² Wohnung auf rund 23,10 Euro monatlich (277,20 Euro jährlich) beläuft.

Weitere Neuerungen und Beschlüsse

• Zu einem Wechsel im Gemeinderat kam es in der ÖVP-Fraktion: Gemeinderat Karl Kaufmann übergab sein Mandat an Renate Gesselbauer, die bei dieser Sitzung angelobt wurde.
• Für die Sanierung von Wohnhäusern investierte die Stadt Leoben letztes Jahr 1.030.998 Euro auf, für die Sanierung von 64 Wohnungen 1.285.816 Euro und für die laufende Instandhaltung 1.149.232 Euro somit insgesamt fast 3,5 Millionen Euro.
• Handyparken: Ab Anfang Mai gibt es eine Handy-App, mit der man die Parkzeit verlängern kann
• Das Charityevent “Iron Road For Children” (IRFC), das von 26. bis 28. Juli 2019 stattfindet, unterstützt die Stadt Leoben mit 30.000 Euro.
• Die Wasserversorgungsleitungen in der Erhardigasse bis zum Kunigundenweg und der Feldgasse bis zur Leßmayergasse werden von den Stadtwerken um 380.000 Euro saniert.
• Der Wasserbehälter in Leoben-Hinterberg wird nun von den Stadtwerken Leoben um 170.000 Euro saniert.
• Die Evangelische Pfarrgemeinde Leoben erhält für die Sanierung des Pfarrhofes in den nächsten zwei Jahren insgesamt 20.000 Euro
• Der Hospizverein Steiermark (Hospizteam Leoben) erhält eine Förderung von max. 5.500 Euro pro Jahr auf drei Jahre.
• Das Jugend- und Kulturzentrum Spektrum wird mit 15.000 Euro gefördert.
• Beschlossen wurde der Kauf von zwei Stadtlinienbussen durch die Stadtwerke um netto rund 504.000 Euro

Dringlichkeitsanträge

• Der Antrag „Mobiler Bürgerservice Leoben“ der FPÖ wurde abgelehnt. 
• Der Antrag der Grünen „Moderne Silvesterfeierlichkeiten“ und die Petition an den Landtag Steiermark zur Einführung eines 365-Euro-Tickets für die gesamte Steiermark wurden abgelehnt. 
• Der Grünen-Antrag auf „BürgerInnenbeteiligung bei der Neugestaltung des Glacisparks“ wurde angenommen. 
• Der Antrag der Parteiunabhängigen Bürgerliste Reiter Walter (PBRW) für eine öffentliche Fragestunde bei jeder Gemeinderatssitzung wurde abgelehnt. 
• Der gemeinsame Antrag von ÖVP und KPÖ für „Gebührenfreies Parken an Samstagen“ wurde abgelehnt. 
• Der Antrag der ÖVP für eine „Live Übertragung der Gemeinderatssitzung“ wurde dem Ausschuss zugewiesen. 
• Der KPÖ-Antrag auf „Ausweitung der Sozialstaffel des Landes auf Kinderkrippen“ wurde abgelehnt.

Quelle: Presseaussendung der Stadt Leoben