Viele Fragen zum Leitspital-Grundstück
- Der Standort für das neue Leitspital im Bezirk Liezen wird in Niederhofen sein. Dazu gibt es einige Fragen.
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- hochgeladen von Roland Schweiger
Die Bekanntgabe des neuen Grundstückes für das Leitspital Stainach sorgte nicht nur im Bezirk Liezen für Fragen und Aufregung. Bei der vergangenen Landtagssitzung stellten daher die Grünen, die FPÖ sowie auch die KPÖ einige Fragen an die zuständige Landesrätin Julianne Bogner-Strauß und an die Landesregierung.
Pleiten, Pech und Pannen
So sprach der Grüne Landtagsabgeordnete Lambert Schönleitner von einer "beispiellosen Pleiten-, Pech- und Pannenserie der Regierung in Bezug auf das Leitspital" und warf ihr vor, die Bedenken der Bevölkerung nie ernst genommen zu haben: „Beim alten Grundstück hieß es zuerst auch, es sei perfekt. Danach war es ein hochwassergefährdetes HQ30-Gebiet. An diesem Punkt hätte man schon einen Neustart machen müssen, doch die Regierung hat einfach gesagt, dass eine Volksbefragung rechtlich nicht bindend sei", so Schönleitner. Einmal mehr fragte Schönleitner, wieso nicht Rottenmann zum neuen Leitspital aufgewertet werde.
Fragen der FPÖ
Die FPÖ hielt unter anderen folgende Fragen in einer dringlichen Anfrage fest: Welche konkreten Kosten (samt Nebenkosten wie Vertragserrichtungskosten, Gebühren) hat der Erwerb der Liegenschaft verursacht? Von welchem Gremium wurde die Entscheidung hinsichtlich des Kaufes der Liegenschaft zu welchem Zeitpunkt getroffen? Welche Personen gehörten diesem Entscheidungsgremium an? In welchem Ausmaß wurde die Eignung der erworbenen Liegenschaft untersucht (Bodenproben, externe Gutachten etwa für verkehrstechnische Adaptierungen)? Wurde mit Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang hinsichtlich der finanzpolitischen und verkehrstechnischen Aspekte rund um die erworbene Liegenschaft Rücksprache gehalten? „Eine Abkehr von diesem sogenannten ‚Leitspital‘ ist der einzig vernünftige Weg“, so Mario Kunasek, der von Mehrkosten etwa für die Verkehrserschließung in zumindest zweistelliger Millionenhöhe ausgeht.
Seitens der regionalen SPÖ-Landtagsabgeordneten Michaela Grubesa kommen klare Worte zum Thema Kosten und weitere Nachnutzung der Krankenhäuser Rottenmann, Bad Aussee und Schladming. „Die Beschlüsse zum Leitspital wurden mit einer klaren Kostenobergrenze gefasst, die Zuständigkeit für die Umsetzung liegt bei Juliane Bogner-Strauß. Für uns ist insbesondere die Sicherung der medizinischen Nachnutzung der bestehenden Objekte für die Zukunft von Bedeutung“, sagt Michaela Grubesa.
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