Stadt Linz
Mindestsicherung ans AMS heranführen
- Vizebürgermeisterin Karin Hörzing fordert bei der BMS eine Entlastung für die Gemeinden.
- Foto: Stadt Linz
- hochgeladen von Carina Köck
Im Jahr 2018 bezogen knapp 7.000 Personen mit Wohnsitz in Linz die Bedarfsorientierte Mindestsicherung. Bürgermeister Klaus Luger fordert eine verbesserte Mindestsicherung, die stärker an das Arbeitsmarktservice (AMS) herangeführt werden soll.
LINZ. Im vergangenen Jahr bezogen knapp 7.000 Personen mit Wohnsitz in Linz die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS). Sie löste im Jahr 2011 die ehemalige Sozialhilfe ab.
Rückgang der BMS-Bezieher
Der leichte Rückgang der BMS-Bezieher in Linz seit 2017 sei für Bürgermeister Klaus Luger erfreulich. Denn im Jahr 2015 stieg die Zahl aufgrund der anerkannten Flüchtlinge stark an, die ebenfalls in die Versorgung fielen. Ende 2017 waren erstmals mehr als 50 Prozent aller BMS-Empfänger Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige.
Vorübergehende Unterstützung
Laut Luger sollte die Bedarfsorientierte Mindestsicherung aber in erster Linie Menschen helfen, die aus unterschiedlichen Gründen Gefahr laufen, vom gesellschaftlichen Leben völlig ausgeschlossen zu werden. „Die Mindestsicherung war nie als Integrationsinstrument gedacht, sondern als möglichst vorübergehende Unterstützung bis zur Wiedererlangung der Selbsterhaltungsfähigkeit“, sagt Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.
Mehr Chancen in Großstädten erhofft
Viele Menschen würden sich vor allem in Großstädten, wie etwa in Linz, mehr Chancen und Möglichkeiten für die Zukunft erhoffen. Dadurch müsse die Stadt Linz einen Großteil der BMS in OÖ übernehmen, was eine Herausforderung darstelle. Denn in Summe seien das knapp 16 Millionen Euro.
Integration am Arbeitsmarkt
Für den Linzer Bürgermeister Klaus Luger ist klar: Die Mindestsicherung müsse weiterentwickelt und stärker an das Arbeitsmarktservice herangeführt werden. Denn die aktuellen Gesetzesvorlagen würden in eine andere Richtung gehen. Vizebürgermeisterin Hörzing ergänzt: „Die Kommunen sollten nur noch für jene Menschen verantwortlich sein, bei denen keine arbeitsmarktpolitischen Hilfestellungen und Instrumente mehr die gewünschten Zielsetzungen zu erreichen scheinen. Nur für diese braucht es das letzte Netz der Gemeinschaft in der Gemeinde. Für alle anderen braucht es die Integration am Arbeitsmarkt, durch entsprechende Bildungs- und Beschäftigungsangebote.“
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