Marginalien: Leisten können, leisten wollen
Sparen quer durch die Bank ist angesagt, um die finanziellen Probleme in den öffentlichen Haushalten in den Griff zu bekommen. Bundesministerin Maria Fekter machte bei ihrem Vortrag im Schloss Gabelhofen deutlich, wie die Schuldenspirale wirkt. Was auf internationaler und nationaler Ebene zu tun ist, um dem totalen Finanzkollaps zu entgehen, stellt sowohl für die Bevölkerung als auch für jene, die zur Vertretung ihrer Interessen gewählt worden sind, eine nahezu unlösbare Aufgabe dar. - Vielfach ist es die Wahl zwischen Pest und Cholera.
Auch auf Landes- und Gemeindeebene wird alles bisher Selbstverständliche in Frage gestellt, weil vieles in Zukunft nicht mehr finanziert werden kann. Mit großen und kleinen Reformschritten sollen die unter Schwindsucht leidenden Landes- und Gemeindefinanzen saniert werden. Es kann aber nicht sein, dass dabei alle in einen Topf geworfen werden. Mit Gleichmacherei frustriert man vor allem jene, die bisher ohnehin recht bescheiden und nicht über ihre Verhältnisse gelebt haben. Frei nach dem Verursacherprinzip sollen vor allem solche zur Kasse gebeten werden, die die Schulden verursacht haben.
Auch in vielen Landgemeinden stellt sich künftig die Frage, was wir uns leisten können und was wir uns leisten wollen, um funktionierende Strukturen aufrechtzuerhalten. Hier gilt es, flexible und vor allem nachvollziehbare Entscheidungen zu treffen.
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