BV Sitzung Neubau
Wenn Neubaus Politiker debattieren
- Im Amtshaus Neubau (Hermanngasse 24–26) wurde bei der Bezirksvertretungssitzung heftig diskutiert.
- Foto: Brandl
- hochgeladen von Sophie Brandl
Zum ersten Mal im Jahr 2020 kamen die Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen.
NEUBAU. Neubaus Bezirkspolitiker trafen heuer zum ersten Mal bei der Bezirksvertretungssitzung zusammen. Dabei gab es viel Gesprächsstoff.
Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Isabelle Uhl (Grüne) leitete die Sitzung ein: "Schön, dass sich alle so gut verstehen und in regem Austausch sind. Ich fange trotzdem an." Dreieinhalb Stunden wurde miteinander diskutiert, auch wurden gegenseitig Schuldzuweisungen und Entschuldigungen ausgesprochen.
Alle Verkehrsteilnehmer
Auf der Tagesordnung standen 18 Anträge von Vertretern der Parteien FPÖ, ÖVP, Neos, Grüne und SPÖ. In der Sitzung wurde heftig diskutiert. Zu Beginn wurde der Hickhack um die Anzeigen der Autofahrer in der Neubaugasse angesprochen. Bezirksvorsteher-Stellvertreter Gallus Vögel (SPÖ) forderte ein Pickerl für alle Autofahrer. Bezirkschef Markus Reiter (Grüne) betonte noch einmal, dass er diesem Vorhaben nicht zustimmen kann, weil es verwaltungstechnisch nicht machbar ist.
Ein Antrag der Grünen bezüglich Radfahren gegen die Einbahn in der Lindengasse im Bereich zwischen Andreasgasse und Neubaugasse führte ebenfalls zu Diskussionen. Die Grünen fordern im Antrag eine durchgehende Befahrung der Lindengasse in beiden Richtungen. Somit müssten die Radfahrer nicht auf eine andere Route ausweichen.
Trotz "Ungleichstellung der Verkehrsteilnehmer", laut ÖVP-Klubobmann Daniel Sverak, wurde der Antrag angenommen. Zustimmung bekam er von SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage, der auch der Meinung ist, dass "Autofahrer Menschen sind" und diese genauso viel Beachtung verdienen, wie Radfahrer.
Fassadenbegrünung
Für eine Debatte sorgte auch der Resolutionsantrag der SPÖ bezüglich der Fassadenbegrünung der Liegenschaft Mariahilfer Straße 10–18. Die Partei stellt außerdem eine Flächenwidmung in Aussicht. Grünen-Bezirksrat Martin Heintel meinte dazu: "Wir können diesem Antrag, so wie er formuliert ist, nicht zustimmen. Hier werden Sachen miteinander vermischt, die nichts miteinander zu tun haben."
Die SPÖ weist darauf hin, dass die Fassade im präsentierten Projekt mit einer großen Fensterglasfläche ausgestattet wird und es deshalb zu einer zusätzlichen Erwärmung von bis zu über zehn Grad kommen kann. Die Begrünung soll im Sommer um bis zu 15 Grad abkühlen. Bezirksrat Thomas Rilk (Grüne) erklärte, dass die Fakten bezüglich der Abkühlung nicht stimmen.
Im Resolutionsantrag steht auch, dass "gemäß der Wiener Bauordnung, wegen der Bauhöhe, Bauvolumen und Umfang der Abrissarbeiten eine Umwidmung notwendig wird." Die Grünen wollen jedoch nicht noch ein zweites Heumarkt-Projekt und sind gegen eine Höherverbauung. Dabei kam der Vorwurf auf, dass die Grünen wegen einem möglichen Versprechen von Unternehmer René Benko nicht zustimmen. Es folgte eine Entschuldigung für die Provokation.
Der Resolutionsantrag wurde schließlich abgelehnt. Zum Schluss kam dann der scherzhafte Wunsch von ÖVP-Bezirksrat Markus Frömmel nach einem Antrag für das Ende der Diskussion. Nach kurzem Auflachen erfüllt Uhl diesen Wunsch und die Sitzung war beendet.
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