Aus der Stadtpolitik

Friede, Freude, Koalition – Neunkirchens türkis-rote Regierung

Sie fahren zwar (noch) nicht gemeinsam auf Urlaub - aber sie sind außerordentlich liebenswürdig zueinander: Stadtchef Peter Teix (ÖVP) und sein Vize Günther Kautz (SPÖ).

NEUNKIRCHEN. Als Stadträte haben SPÖ und ÖVP einander über Jahre Verbalwatschen verabreicht. Jetzt als ÖVP-SPÖ-Koalition ist plötzlich alles harmonisch. Warum? ÖVP-Bürgermeister Peter Teix:

"Eine Gemeinderatssitzung vertritt auf der einen Seite die Regierungspartei ihre Themen vertritt, sogar verteidigt und die Opposition berechtigterweise versucht zu kritisieren und mehr dagegen redet. Nach einer Sitzung kann man ganz anders miteinander reden."

Und sein SPÖ-Vize Günther Kautz ergänzt: "Wenn man über gewisse Budgetthemen spricht, hat man einen gewissen Gestaltungsspielraum. Das sehen andere Parteien vielleicht anders als unsere Partei. Und darüber diskutiert man dann in der Gemeinderatssitzung; mal mehr, mal weniger pointiert." 
Also ein wenig Show-Politik? "Ich glaube, es ist generell – egal ob man das Parlament hernimmt, oder eine Gemeinderatssitzung – ein gewisser Show-Faktor gegeben ist", so Teix und meint: "Daran sind die Medien nicht unbedingt unschuldig, weil sie schauen, dass sie eine Schlagzeile bekommen und entsprechend Zitate aus der Gemeinderatssitzung kommen." Dennoch betont Teix, dass gut 90 Prozent der Gemeinderatsbeschlüsse auch in der Vergangenheit – aller Oppositionsrufe zum Trotz – einstimmig gefasst worden sind.

Häufige Partnerwechsel der ÖVP

Die ÖVP Neunkirchen hat praktisch bereits mit jeder politischen Strömung regiert: Es gab eine ÖVP-Grün-Stadtregierung, die Kombination ÖVP-FPÖ, ÖVP und Wir für Neunkirchen und jetzt ÖVP-SPÖ. Welche die stimmigere war, will Teix nicht beantworten:

"Ich will keine Vergleiche anstellen. Für mich ist wichtig – und das war mit den anderen auch so – dass man auf Augenhöhe diskutieren kann und gemeinsam an einer Lösung arbeitet und wenn es wo ein Problem gibt, man es gleich anspricht und darüber spricht."

Die Koalitionspartner müssen sich bei gewissen Themen wohl oder übel auf einen gemeinsamen Nenner einigen. Wo zum Beispiel? "Wir haben in den Koalitionsverhandlungen schon gewisse Sachen besprochen; Jugendraum war so ein Thema, wo wir meinen, dass es wert ist, das zu probieren. ÖVP hat das bisher anders gesehen. Niklas Gaulhofer (Grüne – Anm. d. Red.) hat Peter inzwischen überzeugt, dass man’s doch probiert. Und solche Punkte wird es öfter geben", meint Kautz.

Drei Projekte verlangen geballte Koalitions-Power

Bei den drei wichtigsten Projekte für Neunkirchen nennt Stadtchef Teix die Stabilisierung der Finanzen als erstes: "Auch für das Thema Ritterkreuzung brauchen wir unbedingt eine Lösung. Und – wie im Wahlkampf gesagt – gilt es zu klären, wie wir mit der Musikschule weitertun. Denn das Gebäude verfällt."

Hallenbad-Gespräche mit Gemeinden noch im August

Kautz: "Die Musikschule ist ein Thema. Und dazu brauchen wir einen finanziellen Spielraum. Wir waren bei den wichtigen Projekten auch nicht weit auseinander. Ritterkreuzung ist ein Thema. Beim Erholungszentrum gibt es auch einiges. Dazu haben wir schon relativ klare Vorstellungen, was man machen kann. Wir wollen in den letzten zwei Augustwochen die Bürgermeister der Gemeinden besuchen, die das EHZ nutzen und sagen: Liebe Leute, vielleicht könnt ihr euch überlegen, dass die Gemeinde die Bahnmiete bezahlt und die Schulen die Eintrittspreise. Dass das Hallenbad von der Bezirkshauptstadt finanziert wird und benutzt wird es von allen, das wird nicht funktionieren. Es sei denn man bekommt einen Umlageschlüssel mit 0,1 oder 0,2 Prozent mehr."

Sie sind einfach "der Peter" und der "Günther"

Im Wahlkampf meinte Teix in einem Videoclip "ich bin einfach nur der Peter". Ob er allen Neunkirchnern das Du-Wort anträgt? "Wenn mich wer mit du anspricht, habe ich kein Problem. Wenn mich wer mit Sie anredet, habe ich genauso wenig ein Problem. Wenn ich jemanden anspreche, bin ich per Sie, außer es ergibt sich das Du-Wort", so Teix. Und auch Vizebürgermeister Günther Kautz meinte: "Man kann mich ruhig duzen."

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