Kommentar
Bürgermeister als Gestalter statt Masseverwalter
- hochgeladen von Thomas Winkler, Mag.
Bis zu 180 oö. Gemeinden könnten 2024 auf den Härteausgleichsfonds des Landes angewiesen sein – die BezirksRundSchau hat bereits vor Weihnachten berichtet.
OBERÖSTERREICH. Neben dem notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung machen ihnen vor allem die stark steigenden Kosten in den Bereichen Soziales und Pflege sowie Gesundheit zu schaffen – zumal sie auf deren Entwicklung so gut wie keinen Einfluss haben. Für die Bürgermeister und Gemeinderäte demotivierend – wollen sie doch Gestalter und nicht Masseverwalter sein. Was es laut Experten bräuchte? Eine Strukturreform, bei der die Aufgaben und die Finanzierungsströme vom Bund abwärts entflochten werden. Angesichts der politischen Ausgangslage dürfte das ein frommer Wunsch bleiben.
Strukturreformen statt Zuschüssen
Weshalb es an der Landespolitik ist, die auf ihrer Ebene möglichen Strukturreformen umzusetzen, statt mit Zuschüssen dort und Förderungen da die Gemeinden handlungsfähig zu halten. Durch klare Zuständigkeiten wird das zur Verfügung stehende Geld zwar nicht mehr, kann aber zielgenauer eingesetzt werden.
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