Härteausgleich-Gemeinde

Das Land OÖ greift den Gemeinden unter die Arme: Sie bekommen jetzt Geld zur freien Verfügung. SALZKAMMERGUT. Die oö. Landesregierung hat im April ein 50 Millionen schweres Hilfspaket beschlossen. Die 20 Gemeinden im Bezirk Gmunden erhalten in Summe 2.493.500 Euro. Geld soll "fairen Ausgleich" ermöglichen "Das Gemeinde-Paket wurde mit Strategie geschnürt. Es ist pointiert, exakt und basiert auf konkretem Zahlenmaterial. Wir setzen auf Laserstrahl statt Gießkanne. Die Hilfe soll bei den...

Jahrzehnte lang musste sich die Stadtgemeinde Ried um das Budget keine Sorgen machen. Doch diese Zeiten sind vorbei. So wie viele andere Gemeinden in Oberösterreich steht Ried aktuell vor den Fragen: Können wir noch ein Budget aufstellen oder ist der Härteausgleich unumgänglich? Wir haben mit Vizebürgermeister Peter Stummer gesprochen. Herr Stummer: Ganz kurz zusammengefasst. Warum wurde der Budgetvorschlag von Bürgermeister Bernhard Zwielehner bereits bei zwei Gemeinderatssitzungen abgelehnt?...

Der Gemeinderat in Ried/Riedmark beschloss einstimmig eine Resolution zur finanziellen Entlastung von Gemeinden und Städten. RIED/RIEDMARK. Viele Gemeinden werden im Bezirk Perg im Jahr 2024 das Budget nicht ausgleichen können, darunter auch Ried in der Riedmark. „Als finanzschwache Wohngemeinde ohne große Betriebe werden wir auch dieses Jahr unseren Gemeindehaushalt nicht positiv bilanzieren können. Damit unterliegen wir nach den Regeln des Landes Oberösterreich zur Gemeindefinanzierung den...

Mit einem Minus von 34.600 Euro wurde der Budgetplan des Jahres 2024 vom Obertrauner Gemeinderat beschlossen. OBERTRAUN. Das Positive dabei: Das prognostizierte Defizit von 34.600 Euro kann aus ersparten Rücklagen ausgeglichen werden, somit läuft die Dachsteingemeinde auch nicht Gefahr in den sogenannten „Härteausgleich“ zu fallen. Dieser hätte unter anderem zur Folge, dass das ohnehin sehr enge Korsett für die Ausgaben weiter angezogen werden müsste oder anders ausgedrückt mehr Einnahmen...

Bis zu 180 oö. Gemeinden könnten 2024 auf den Härteausgleichsfonds des Landes angewiesen sein – die BezirksRundSchau hat bereits vor Weihnachten berichtet. OBERÖSTERREICH. Neben dem notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung machen ihnen vor allem die stark steigenden Kosten in den Bereichen Soziales und Pflege sowie Gesundheit zu schaffen – zumal sie auf deren Entwicklung so gut wie keinen Einfluss haben. Für die Bürgermeister und Gemeinderäte demotivierend – wollen sie doch Gestalter und nicht...

Am 11. September trafen sich die beiden Regierungsparteien ÖVP und FPÖ in Bad Leonfelden zu einer gemeinsamen Arbeitsklausur. Neben der Förderung von Gemeinden und dem Ausbau der Kinderbetreuung soll ein neues Gesetz das Machen von neuen Schulden regulieren.  OÖ. "Wir haben Themen angesprochen, von denen wir glauben, dass wir sie unbedingt anpacken müssen", so die Anfangsworte von Landeshauptmann Stelzer (ÖVP) bei der Präsentation der Ergebnisse der Arbeitsklausur. Eines davon ist die...

Das Land Oberösterreich zählt aktuell 77 Härteausgleichsgemeinden, die weniger einnehmen, als sie ausgeben müssen. 85 werden es künftig sein. Viele früher finanzstarke Gemeinden kratzen Rücklagen zusammen, um trotz explodierender Kosten für Soziales, Gesundheit und Energie nicht bald auch am Tropf des Landes zu hängen. Man werde sich nicht mehr alles leisten können, heißt es aus den Amtshäusern. Etwa Frei- und Hallenbäder, deren laufende Kosten zahlreiche Gemeinden überfordern. Gar nicht zu...

Kaum Wirtschaftskraft, aber hohe Infrastrukturkosten – St. Marien bleibt 2023 Härteausgleich-Gemeinde. LINZ-LAND. Oberösterreichs Bürgermeister müssen gemäß der Gemeindefinanzierung Neu für einen ausgeglichenen Haushalt sorgen. Gelingt dies nicht, wird die Kommune zur Härteausgleich-Gemeinde und unterliegt in der Folge einem strengen Maßnahmenkatalog. Dieser wird in Zusammenarbeit mit der Bezirkshauptmannschaft und der Direktion für Inneres und Kommunales des Landes OÖ ausgearbeitet. Für die...

Jetzt ist es fix: Schärding wird zur Härteausgleich-Gemeinde . Doch von Stillstand will niemand etwas wissen. SCHÄRDING. Stark steigende Ausgaben im Energie- und Sozialbereich drücken Schärdings Budget ins Minus. Was zur Folge hat, dass die Stadtgemeinde – wie so viele Gemeinden – nun fix zur Härteausgleichsgemeinde wird. Und damit den strengen Kriterien, die das Land Oberösterreich vorgibt, unterliegt. Somit ist sparen angesagt. Doch von Stillstand will niemand etwas wissen. Wie es heißt,...

Wie Bürgermeisterin Sabine Promberger erklärt, fehlen zirka 1 Million Euro auf ein ausgeglichenes Budget 2023 der Salinengemeinde. EBENSEE. Was früher die "Abgangsgemeinde" war, heißt seit einiger Zeit "Härteausgleich-Gemeinde". Ersteres ist Ebensee schon gewesen, ziemlich sicher wird die Salinengemeinde kommendes Jahr zu zweiterem. "Der Voranschlag muss von der Bezirkshauptmannschaft positiv bewertet und dann im Gemeinderat abgestimmt werden", erklärt Bürgermeisterin Sabine Promberger (SP). Es...