Neubewertung Mitte Juni
Impfpflicht in Österreich wird ausgesetzt
- Die Impfquote in der älteren Bevölkerung ist ohnehin recht hoch. Bei jüngeren Mitbürgern hat auch die "Androhung" einer allgemeinen Impfpflicht nicht zu mehr Impfungen geführt. Nun wird das Impfpflicht-Gesetz ausgesetzt.
- Foto: fotokerschi.at/Werner Kerschbaummayr
- hochgeladen von Ingo Till
Die Impfpflicht wird ausgesetzt. Das gab Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bekannt. Ein solcher Grundrechtseingriff sei derzeit nicht verhältnismäßig. Die Bundesregierung folgt damit den Empfehlungen der von ihr eingesetzten Impfpflicht-Kommission.
OÖ/Ö. In drei Monaten soll die Kommission die Pandemie-Lage in Österreich erneut beurteilen und einen weiteren Zwischenbericht vorlegen, so der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Die Impfung sei aber weiterhin das probate Mittel, um sich zu schützen "und die Pandemie zu bekämpfen".
Laut Edtstadler nutze man mit dem Aussetzen die Flexibilität, die das Impfpflicht-Gesetz hergebe. Aber man brauche "keine Glaskugel, um zu wissen, dass dies nicht das letzte Kapitel der Impfpflicht sein wird", so die ÖVP-Ministerin.
Mögliche Rückkehr der Impfpflicht offen
Wie ein möglicherweise notwendiges Wiedereinsetzen der Impfpflicht im Herbst aussehen könnte – Stichwort Strafen-Automatismus -, ließ die Bundesregierung vorerst offen. Das müsse man sich dann ansehen, so Edtstadler. Rauch ließ durchklingen, das er einen Anreizsystem zur Erhöhung der Impfquote positiv gegenüberstehe. Sein Kommentar zur abgesagten Impflotterie: "Das geht sicher besser".
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