Massive Teuerung verhindert
Kaineder einigt sich mit Fernwärme-Anbietern auf acht Prozent Erhöhung
Wie bereits Ende Mai angekündigt, setzte sich Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) in seiner Funktion als Konsumentenschutzlandesrat für eine maßvolle Preiserhöhung bei den drei großen Fernwärmeanbietern in Oberösterreich – der Linz AG, der Energie AG sowie der eww – ein. Die Verhandlungen zahlen sich für die Konsumentinnen und Konsumenten aus: Anstelle von den ursprünglich geforderten 60 bis 106 Prozent Preiserhöhungen einigte man sich jetzt auf acht Prozent. Kaineder spricht von einem "klaren Verhandlungserfolg für die Preisbehörde".
OÖ. Bis zu 1.000 Euro jährlich sparen sich Familien mit Fernwärmeanschluss in Oberösterreich dank des Einschreitens von Landesrat Stefan Kaineder. Zuständig für Konsumentenschutz fällt auch die Preisfestsetzung der Fernwärme in sein Aufgabenfeld. Laut Preisgesetz müssen Preissteigerungen jedenfalls volkswirtschaftlich gerechtfertigt sein. Die ursprünglichen Forderungen der drei Anbieter Linz AG, Energie AG und eww lagen zwischen 60 und 106 Prozent.
Kaineder: "Oberösterreich hat die Reißleine gezogen"
„In Zeiten hoher Inflation und enormer Preissteigerungen bei Grundbedürfnissen wie Lebensmitteln und Wohnen ist der Zeitpunkt gekommen, in dem die Politik eingreifen muss, damit Kostensteigerungen nicht mehr weiter die Inflation anheizen. Das haben wir in Oberösterreich jetzt erstmalig und sehr erfolgreich umgesetzt“, so Kaineder. Nach langen Verhandlungen haben alle dem Preisgesetz unterliegenden Anbieter nun Vorschläge mit etwa 8 Prozent Preissteigerung eingereicht. „Oberösterreich hat als einziges Bundesland damit erstmals die Reißleine gezogen und zum Schutz der Fernwärme-Kundinnen und -kunden sowie als wichtigen Beitrag zur Inflationsbekämpfung den Hebel des Preisgesetzes eingesetzt", so Kaineder. Diese Vorschläge werden von der Preisbehörde nun mit 1. August angenommen.
Ersparnis von bis zu 1.000 Euro pro Jahr
Für alle Kundinnen und Kunden – in Oberösterreich sind etwa 300.000 Personen davon betroffen – heißt das eine Ersparnis von bis zu 1.000 Euro im Jahr, abhängig von Anbieter und Haushaltsgröße. Als Folge dieser Maßnahme sollen die Indexwerte im bestehenden Preismodell für die Berechnung des Fernwärmepreises angepasst werden. "Für die Zukunft wird das Modell adaptiert und krisenfest gemacht, um mögliche Sprünge abfedern zu können", sagt Christian Hammermüller, Leiter der Abteilung Wirtschaftsrecht am Land OÖ. Die volatile Situation auf den Energiemärkten mache diesen Schritt notwendig.
Kaineder: "Dekabonisierung rechnet sich"
Die höchsten Steigerungen wären nach dem Modell bei den Versorgern mit hohem fossilem Gasanteil möglich gewesen. "Auch daran zeigt sich sehr klar. Wir brauchen einen engagierten Umstieg auf Erneuerbare. Dekabonisierung rechnet sich", betont Kaineder.
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