Land schnürt Konjunkturpaket

Rudi Anschober, Josef Pühringer, Manfred Haimbuchner und Reinhold Entholzer (v. l.). haben das Paket gemeinsam beschlossen. | Foto: Land OÖ/Stinglmayr
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165 Millionen Euro nimmt das Land Oberösterreich in die Hand, um die Konjunktur anzukurbeln und die Arbeitslosenrate zu senken. Durch dieses Wachstumspaket sollen Tausende Arbeitsplätze geschaffen werden. Das Programm tritt mit 1. Juli in Kraft und ist auf eineinhalb Jahre befristet. Auf dieses Paket haben sich alle vier im Landtag vertretenen Parteien geeinigt.

Auf der Agenda stehen vor allem Baumaßnahmen, beispielsweise für Rot-Kreuz-Gebäude, Musikschulen, Öffi-Haltestellen, Park-and-Ride-Anlagen oder Schulsanierungen. Ersten Berchnungen zufolge können zudem 939 zusätzliche Wohnungen errichtet werden.

Die Finanzierung erfolgt über innere rückzahlungspflichtige Anleihen, das Aufheben der Sperre der Ermessensausgaben sowie durch die Freigabe von Übertragungsmitteln aus früheren Landesbudgets und einer Neuverschuldung in Höhe von 20 Millionen Euro. Insgesamt ist das Maßnahmenbündel 500 Millionen Euro schwer, aktiv fließen davon 165 Millionen Euro. Ein Drittel der Maßnahmen wird heuer budgetwirksam, zwei Drittel im Jahr 2016.

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