Landwirtschaftskammerwahl: Erstmals Briefwahl möglich

Bei der bevorstehenden Landwirtschaftskammer-Wahl werden die 35 Mitglieder der Vollversammlung neu gewählt. Gleichzeitig entscheidet das jeweilige Wahlergebnis auf Ortsebene über die künftige Zusammensetzung von 439 Ortsbauernausschüssen mit jeweils 7, 9 oder 11 Mitgliedern. Zur Durchführung der Wahl wird in praktisch jeder Gemeinde ein eigenes Wahllokal eingerichtet. Erstmals gibt es auch die Möglichkeit einer Stimmabgabe per Briefwahl. Briefwahlunterlagen können ab sofort in den zuständigen Gemeindeämtern beantragt werden. „Mit der neuen Briefwahlmöglichkeit soll vor allem Personen mit Mobilitätseinschränkungen, ortsabwesenden Wahlberechtigten sowie außerhalb Oberösterreichs wohnhaften Wahlberechtigten die Stimmabgabe erleichtert werden“, sagt LK-Präsident Franz Reisecker.

Eine Briefwahlkarte kann bis spätestens 22. Jänner 2015 bei der zuständigen Gemeinde schriftlich (auch per E-Mail oder Fax) oder mündlich beantragt werden. Dazu kann auch die Rückseite der Wahlbenachrichtigung, welche derzeit an alle Wähler versandt wird, verwendet werden. Langt ein Antrag auf Ausstellung einer Briefwahlkarte später ein, so ist eine Ausstellung nur mehr dann möglich, wenn die Wahlkarte persönlich oder durch eine bevollmächtigte Person von der Gemeinde abgeholt wird. Es wird daher empfohlen Briefwahlkarten zeitgerecht zu beantragen, damit auch unter Einrechnung des Postweges eine rechtzeitige Stimmabgabe sichergestellt werden kann. Die Briefwahlstimmen sind an die zuständige Sprengelwahlbehörde der jeweiligen Gemeinde bis spätestens am Tag vor der Wahl zu übermitteln oder am Wahltag direkt bei der Sprengelwahlbehörde abzugeben. So kann zum Beispiel die verschlossene Wahlkarte mit der Briefwahlstimme von bettlägerigen Personen durch weitere wahlberechtigte Familienmitglieder am Tag der Wahl direkt bei der Sprengelwahlbehörde abgegeben werden. Selbstverständlich kann man auch gleich bei der Abholung der Briefwahlkarte sofort wählen und die Briefwahlkarte mit der abgegebenen Stimme gleich am Gemeindeamt lassen. Der Großteil der Wahlberechtigen wird so wie bisher direkt am Wahltag die Stimme in dem von der zuständigen Gemeinde eingerichteten Wahllokal abgeben. Die genauen Wahlzeiten sind der an alle Wähler übermittelten Wahlinformation zu entnehmen.

Fünf Wählergruppen kandidieren

Bei der diesjährigen Wahl treten die gleichen Wählergruppen wie bei der letzten Landwirtschaftskammer-Wahl im Jänner 2009 an, nämlich der OÖ Bauernbund, die SPÖ-Bauern, der Unabhängige Bauernverband OÖ (UBV), die Freiheitliche Bauernschaft OÖ (FB) und die Grünen Bäuerinnen und Bauern OÖ. In der derzeitigen LK-Vollversammlung sind der OÖ Bauernbund mit 27 Sitzen, die SPÖ-Bauern und der Unabhängige Bauernverband mit jeweils drei Sitzen und die Freiheitliche Bauernschaft mit zwei Sitzen vertreten. Die Grünen Bäuerinnen und Bauern haben bei der letzten Wahl keinen Sitz in der LK-Vollversammlung erreicht. Für den Einzug in die Vollversammlung reicht die Erzielung eines Mandates, eine sonstige Prozenthürde ist nicht vorgesehen.