Budget

Steigende Ausgaben und sinkende Einnahmen stellen Gemeinden der Region Enns vor Budget-Hürden. Die Ortschefs von Asten, St. Florian und Enns geben Einblick. REGION ENNS. "Die Ausgaben unserer Gemeinde sind exorbitant gestiegen, während die Einnahmen stagnieren. Trotz Schuldenfreiheit ist es nur durch Auflösung von Rücklagen gelungen, einen Abgang von 1,3 Millionen Euro auszugleichen", informiert Astens Bürgermeister Karl Kollingbaum. In Oberösterreich erging es bei der Budgetplanung Ende des...

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

In Sachen veralteter Straßenbeleuchtung in der Stadt will Traun innovative Lösungen umsetzen. TRAUN. Die Straßenbeleuchtung der Stadt sieht sich bereits seit einiger Zeit der Kritik zahlreicher Bürger ausgesetzt. Bürgermeister Karl-Heinz Koll erklärte die Angelegenheit zur Chefsache. Nach Beauftragung eines neuen Unternehmens, welches seit März 2023 für die Wartung der Beleuchtung verantwortlich ist, wurde nun die gesamte Tragweite bekannt. Viele Problemstellen Viele Teile der Trauner...

Das Budget für 2023 und der Mittelfristplan für die nächsten fünf Jahre wurden in der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2022 einstimmig beschlossen. ENNS. Im Budget der Stadt Enns sind für das Jahr 2023 Ausgaben in der Höhe von 43.253.900 Euro und Einnahmen in der Höhe von 42.151.700 Euro geplant .Die Gemeinde sei in der Lage, die nötige Summe zur Deckung der geplanten Investitionen von 1.102.200 Euro aus Rücklagen kompensieren und dadurch den Haushalt ausgeglichen darstellen zu können. Viele...

„Wir zünden den Turbo bei der LED-Umstellung“ freuen sich Bürgermeister Daniel Lachmayr und Gemeinderat Paul Mühlbachler. ENNSDORF. In der Gemeinderatssitzung vom 8. September wurde der Nachtragsvoranschlag der Gemeinde Ennsdorf einstimmig beschlossen. Dieser sieht unter anderem eine Erhöhung des Budgets für die Umrüstung der Straßenlaternen auf moderne LED-Lampen vor. 200.000 Euro sind für die Umstellung auf energiesparende LED-Laternen reserviert.  Gerade in Zeiten steigender Strompreise sind...

Auch wenn die Arbeitslosigkeit in Oberösterreich sinkt, liegt der Fokus auf einer aktiven Arbeitsmarktpolitik. Das schlägt sich auch im "Pakt für Arbeit und Qualifizierung" nieder. Dieser wird heuer auf 350 Millionen Euro aufgestockt. OÖ. Das aufgestockte Budget entspricht einer Steigerung von acht Prozent gegenüber dem Vorjahr. 2021 hat das Pakt-Volumen knapp 342 Millionen Euro betragen. Aus- und Weiterbildung Mit dem Pakt der Arbeit werde massiv in Aus- und Weiterbildung investiert,...

Das Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit konnte mit einem Volumen von 46,1 Millionen Euro ausgeglichen erstellt werden. ANSFELDEN. Im Finanzierungshaushalt beliefen sich die voranschlagswirksamen Auszahlungen, inklusive einem massiven Investitionsprogramm auf knapp 56 Millionen Euro. Die Corona Krise hat nicht nur gesundheitlich ihre Spuren hinterlassen, sie wird uns wohl auch 2022 noch maßgeblich begleiten. „Seit Pandemiebeginn 2020 mussten wir als Stadt Einnahmenausfälle bei den...

Die Grünen OÖ, mit Klimaschutz-Landesrat Stefan Kaineder und Klubchef Severin Mayr an der Spitze, fordern bei der Budgetgestaltung der Landesregierung seitens ÖVP und FPÖ klimafitte Lösungen in vier Bereichen.  OÖ. Bei der klimafitten Budgetierung sollen laut Kaineder die Investitionen in Erneuerbare Energien vervielfacht werden: "Wir sprechen hier von wirklichen Investitionen. Nicht von gleichbleibenden Summen oder leichten Steigerungen, die wirkungslos verpuffen", so der Landesrat, der einen...

Die Corona-Pandemie hatte nicht nur gravierende Auswirkungen auf Leben und Gesundheit vieler Menschen, sondern hinterlässt langfristig auch profanere Spuren: So rechnet das Land OÖ heuer etwa mit einem Minus von 600 Millionen Euro im Budget. OÖ. In Oberösterreich fuhr Landeshauptmann und Finanzreferent Thomas Stelzer (ÖVP) seit seinem Amtsantritt 2017 bis Anfang 2020 einen strikten Sparkurs: Schuldenbremse, Nulldefizit, Einsparungen. In diesen drei Jahren sei eine halbe Milliarde Euro an...

Das Arbeitsmarktservice OÖ rechnet mit einem herausfordernden Jahr 2020 – bei steigender Arbeitslosigkeit und weniger Förderbudget. OÖ. Das Förderbudget des Arbeitsmarktservice (AMS) OÖ sinkt 2020 im Vergleich zum Vorjahr um rund zehn Millionen auf 151,8 Millionen Euro – nicht zuletzt durch das Ende der Beschäftigungsaktion 20.000, wie AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer erklärt. Aufgrund der konjunkturellen Entwicklung rechne man heuer zudem mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit: „Wir...

Im Zuge der Budgetdebatte im NÖ Landtag nahm die Familiensprecherin der SPÖ Niederösterreich, Kerstin Suchan-Mayr, zum Tagesordnungspunkt der Kindergärten und Kinderbetreuung Stellung. ST. VALENTIN. Es sei schön zu sehen, dass die Mehrheitsfraktion eingesehen hat, dass die Kinderbetreuung in Niederösterreich massiv hinterherhinkt, so Suchan-Mayr: "Dass die finanziellen Mittel in diesem Bereich erhöht werden ist einerseits erfreulich, muss andererseits jedoch auch tatsächlich zielgerichtet...

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

Die IV OÖ präsentierte eine Studie, welche das Ungleichgewicht der Budgetverteilung für Oberösterreichs Universitäten aufzeigt.   OÖ. Die Industriellenvereinigung Oberösterreich (IV OÖ) präsentierte eine Studie zum Thema „Österreichs Universitäts-System“. IV OÖ-Präsident Axel Greiner betont: „Trotz zahlreicher Verbesserungen bestehen im österreichischen Universitätssystem weiterhin relevante Potenziale in den Bereichen Effizienz, Qualität, Profilbildung und Kapazitäten.“ Österreich liege bei...

OÖ. Die neue oberösterreichische Finanzpolitik würde sich laut Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) im oberösterreichischen Rechnungsabschluss 2018 widerspiegeln. Der Landeshaushalt 2018 war der erste unter dem Motto „Chancen statt Schulden“ und hat in der oberösterreichischen Finanzpolitik eine neue Zeit eingeläutet. „Wir schaffen durch eine umsichtige Budgetpolitik eine langfristige Stabilität des Haushaltes“, sagt Haimbuchner.Die Vorgaben...

ENNS. In der Dezembersitzung wurde dem Gemeinderat der Stadtgemeinde Enns ein ausgeglichenes, zukunftsweisendes und investitionsintensives Budget 2019 vorgelegt. Vizebürgermeister Markus Scherzinger, berichtet über die Budgetsituation: „Der Weg dorthin war von Kompetenz und hohem Verantwortungsgefühl geprägt. Die Entwürfe des Budgets und der Mittelfristplanung wurden in mehreren Sondierungsgesprächen zwischen mir und den einzelnen, im Gemeinderat vertretenen, Fraktionen diskutiert und beraten....

OÖ. Einer boomenden Konjunktur ist laut Arbeitsmarktservice Oberösterreich (AMS OÖ) ein Rückgang der Arbeitslosigkeit der Jugend, der über 50-Jährigen sowie der Langzeitarbeitslosen zu verdanken. Durchschnittlich seien es mehr als zehn Prozent weniger Arbeitslose als noch 2017. 150 Euro pro Arbeitslosen weniger Im Bundesländervergleich habe Oberösterreich mit fünf Prozent die zweitniedrigste Arbeitslosenquote. AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer erwartet für 2019 einen weiteren Rückgang...

ST. FLORIAN. Mit einem Rekord-Budget startet St. Florian ins Jahr 2019. Erstmals wurde der Voranschlag mit einer Summe von über 16 Millionen Euro vorgelegt und vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. "Trotz zahlreicher Investitionen in die Infrastruktur und dem Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges weist der Haushalt sogar noch einen Überschuss aus", freut sich Bürgermeister Robert Zeitlinger (ÖVP).

ST. FLORIAN. In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates wurde auch das Budget 2018 einstimmig beschlossen. Die Einnahmen und Ausgaben erreichen eine Höhe von knapp 15 Millionen Euro und beinhalten auch hohe Investitionssummen sowie einen Rücklagenbetrag für künftige Bauvorhaben. Für die Spitäler, Altenheime/Sozialhilfeverband und die Landesumlage sind rund 4,8 Millionen aufzuwenden. Das ist beinahe ein Drittel der gesamten Ausgaben.

Trotz der Herausforderungen durch die „Gemeindefinanzierung neu“ war der Budgetbericht positiv. ENNS. Trotz der großen Herausforderungen, die die „Gemeindefinanzierung neu“ des Landes OÖ mit sich bringt, konnte in der Sitzung des Ennser Gemeinderats ein positiver Budgetbericht vorgestellt werden. „Nachdem sich die Abgabenertragsanteile nach eher negativen Prognosen seitens der Landesregierung, nunmehr doch noch stabilisiert haben und obwohl mit geringen Mindereinnahmen aus der Kommunalsteuer zu...

Alle Regierungsparteien haben nun Beschlüsse als Ergebnis der Finanzklausur vom 11. Juli gefasst. "Wir haben die Beratungsergebnisse in konkrete Beschlüsse gegossen", sagt Landeshauptmann Josef Pühringer. Ein wesentlicher Punkt bei ist, dass der Verschuldungsstand nicht mehr erhöht wird. Es wurde vereinbart, dass das Budget 2018 ausgeglichen erstellt wird, wenn es budgetär möglich ist, soll es schon 2017 soweit sein. Ab 2018 dürfen somit nur so viele Kredite neu aufgenommen werden, wie zugleich...

Pilsl: Mehr Polizisten und sofortige Umsetzung des Staatsschutzgesetzes inklusive Vorratsdatenspeicherung um Dschihad-Rückkehrer beobachten und kriminelle Netzwerke identifizieren zu können. BezirksRundschau: Wie lange kann die Polizei ihren derzeitigen Flüchtlingseinsatz fortführen? Andreas Pilsl: Wir als Polizei halten das insgesamt natürlich noch lange aus. Allerdings muss man sich fragen: Was können wir dann nicht machen. Die vier- bis fünfhundert Leute von 3400 Mitarbeitern insgesamt in...

Wirtschafts- und Sportlandesrat Michael Strugl will seine Aufgabe auch nach der Landtagswahl fortführen, ist "zornig" weil die Bundesregierung die tägliche Bewegungsstunde in den Schulen noch nicht umgesetzt hat, glaubt an einen leichten Aufschwung im zweiten Halbjahr, an eine sinkende Arbeitslosigkeit ab 2016 oder 2017 und will, dass auf Landesebene über eine völlig neue Aufteilung der Budgets nach Prioritäten nachgedacht wird. Und: Auch bei den "Besitzständen" müsse man etwas wegnehmen. Es...

Um knapp 121 Millionen Euro mehr hat das Land Oberösterreich im Vorjahr ausgegeben als eingenommen. Die Finanzschulden – also die tatsächlich aushaftenden Fremdmittel – betragen laut Rechnungsabschluss des Jahres 2013 ungefähr 299 Millionen Euro. Dem stünden Finanzreferent Josef Pühringer zufolge 180 Millionen Euro an Veranlagungen gegenüber. Die Bundesertragsanteile seien Pühringer zufolge um 13 Millionen Euro geringer gewesen, als veranschlagt. Zudem habe das Land zwei Forderungen – an die...