ÖVP

Im Zuge seines Besuchs im Bezirk Ried machte der Generalsekretär der Österreichischen Volkspartei, Christian Stocker, Station bei der Firma Langzauner in Lambrechten. LAMBRECHTEN.Begleitet von mehr als 150 ÖVP-Funktionären referierte er über den "Österreichplan" von Bundeskanzler Karl Nehammer. Landtagsabgeordneter und Bezirksparteiobmann Günther Lengauer sowie Nationalrat Manfred Hofinger waren ebenfalls anwesend und informierten die Funktionäre über aktuelle Landes- und Bundesthemen.

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Mit einer verdienten Abkühlung in Form von Eis überraschten Vertreter der ÖAAB-FCG-AK-Fraktion Arbeitnehmer im Bezirk Ried. BEZIRK. Der ÖAAB Ried  besuchte mit Bezirksparteiobmann Günther Lengauer die Firmen Langzauner, Schraubenking und Wamprechtshammer. Neben der Erfrischung gibt es viele Gespräche über die Anliegen der Arbeitnehmer wie etwa weniger Steuern auf Überstunden oder mehr Pendlerförderungen. „Wir verteilen nicht nur Eis, sondern nehmen uns aus vielen Gesprächen Anregungen für...

"Der Bodenverbrauch ist Österreichs größtes hausgemachtes Umweltproblem", warnt der Vorstandschef der Österreichischen Hagelversicherung Kurz Weinberger. OBERÖSTERREICH. "Hausgemacht" bedeutet: Wir haben es selbst in der Hand, das Problem zu lösen. Laut WWF Bodenreport wurden zuletzt täglich 2,3 Hektar Boden in Oberösterreich verbaut oder versiegelt. Und auch wenn die OÖ Volkspartei betont, dass der Flächenverbrauch im Bundesvergleich nicht überbordend hoch und OÖ sogar Vorreiter beim Schutz...

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

Der Präsident des OÖ Landtags, Max Hiegelsberger (ÖVP), spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich, das Proporz-System in Oberösterreich und die Minderheitenrechte im Landtag.  BezirksRundSchau: Das Vertrauen der Bürger in die Politik ist derzeit recht überschaubar. Was ist für Sie der Grund dafür? Hiegelsberger: Wenn man sich die langfristige Entwicklung ansieht, dann war die Corona-Krise eine eindeutige Zäsur. In dieser Zeit gab es...

Wenn sich zwei streiten, freut sich der Dritte. Im Fall der Regierungsbildung in Niederösterreich hat dieses Sprichwort ausgedient.  Wenn zwei sich streiten, ist der Dritte der Sündenbock heißt es aktuell in unserem Nachbarbundesland. Dementsprechend fallen auch die Reaktionen von Rieder Politikern aus: Von "Wahnsinn" über "einzige Möglichkeit" bis hin zu "Grund zur Freude" ist alles dabei.  NÖ/RIED. Nach langen Verhandlungen machen Johanna Mikl-Leitner und Udo Landbauer seit wenigen Tagen das,...

Der Geschäftsführer der Interessensgemeinschaft (IG) Windkraft, Stefan Moidl, spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die Windkraft-Situation in Oberösterreich. Er sieht die Landesregierung als großen Bremser beim Ausbau und verweist auf das massive Windkraft-Potenzial im Bundesland. Bis zu 200 Windräder könnte man bis 2030 aufstellen und damit viel unabhängiger von Öl und Gas werden, meint Moidl.  BezirksRundSchau: Die Windenergie fristet in Oberösterreich seit Jahren ein...

Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich muss die ÖVP mit Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner eine schwere Niederlage einstecken – die absolute Mehrheit ging wie erwartet verloren, dazu voraussichtlich aber auch die Mehrheit in der Landesregierung. Die SPÖ konnte die VP-Schwäche nicht nutzen und rutschte auf Platz 3 zurück hinter eine FPÖ, die das beste Ergebnis aller Zeiten in Niederösterreich verzeichnen konnte.  NIEDERÖSTERREICH / OBERÖSTERREICH. „Das Ergebnis ist wie erwartet nicht...

2022 wurden mehr als 100.000 Asylanträge in Österreich gestellt. Das bisherige Rekordjahr 2015 wird im Vorjahr also weit übertroffen. Damals waren es etwas mehr als 88.000 Anträge. ÖSTERREICH/OÖ. Zu diesen Flüchtlingszahlen sind noch etwa 56.000 Ukrainer dazuzurechnen, die wohl zu einem Gutteil nach dem Krieg wieder in ihre Heimat zurückkehren. Sie werden nicht als Asylwerber geführt, sondern als "temporär Schutzberechtigte". Die meisten anderen Asylwerber kamen 2022 aus Afghanistan und Syrien...

ÖVP-Gemeindesprecher Manfred Hofinger fordert von den Finanzausgleichsverhandlungen spürbare Verbesserungen für die Gemeinden. LAMBRECHTEN. Der finanzielle Spielraum für Gemeinden werde immer enger. Nach der Verlängerung des Finanzausgleichs in den Corona-Jahren sollen nun in den Verhandlungen für die kommenden Jahre spürbare Verbesserungen vor allem für die  kleineren Gemeinden erzielt werden, betont Lambrechtens Bürgermeister Manfred Hofinger. „Die Kosten für Gesundheit, Energie und Personal...

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) spricht im BezirksRundSchau-Interview über die hohe Inflation, die steigenden Strom- und Energiekosten und seinen Vorstoß zu den Russland-Sanktionen. von Thomas Winkler und Thomas Kramesberger BezirksRundSchau: Aufgrund der hohen Inflation und der (noch) brummenden Wirtschaft sprudeln auch die Steuereinnahmen. Wieviel mehr Geld bekommt Oberösterreich heuer vom Bund? Stelzer: Das kann man noch nicht ganz überblicken, aber es stimmt: Die Ertragsanteile werden...

Der ÖVP-nahe OÖ Seniorenbund hat aus dem im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro an Hilfen erhalten – obwohl Parteien und und auch ihre Vorfeld- oder Teilorganisationen davon laut Richtlinie ausgeschlossen sind. OBERÖSTERREICH. Bekannt wurden die Zahlungen an den OÖ Seniorenbund durch eine parlamentarische Anfrage der Neos. Das Ressort von Vizekanzler Werner Kogler, in dem der NPO-Fonds angesiedelt ist, soll laut ORF...

Mehr Geld für Kindergärten sei auch für Gemeinden ein wichtiger Schritt, meint Nationalratsabgeordneter Bürgermeister Manfred Hofinger. Der ÖVP-Gemeindesprecher begrüßt die Einigung über die 15a-Vereinbarung zur Kinderbetreuung. LAMBRECHTEN/Ö. "Eine Erhöhung der jährlichen Mittel auf 200 Millionen Euro wird die Qualität der Kinderbetreuung in den Gemeinden weiter erhöhen“, zeigt sich ÖVP-Gemeindesprecher Manfred Hofinger über die  Einigung der Landeshauptleute-Konferenz erfreut. „Denn gerade...

Die Mitarbeiter des Rieder Wirts  in Ried und des Gasthauses  Mesnersölde in Utzenaich freuten sich über den Besuch der ÖVP-Vertreter, die Danke sagten.  BEZIRK RIED. "Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, besuchten Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter Günther Lengauer (ÖVP) und ÖAAB-Bezirksobmann Stefan Majer einige Betriebe, die an diesem besonderen Tag arbeiten," informiert die ÖVP Ried.  „Wir danken allen, die auch an diesem Tag ihrer Arbeit nachgehen und damit einen so wesentlichen Beitrag...

Die ÖVP Mühlheim hat einen neuen Gemeindeparteivorstand gewählt. Der bisherige Obmann Josef Binder trat beim Gemeindeparteitag nicht mehr zur Wahl an. Als Nachfolger wurde Martin Gradinger einstimmig gewählt. MÜHLHEIM. "Zahlreiche Mitglieder trafen kürzlich zusammen und stellten die Weichen für die kommenden Jahre neu. Bürgermeister Josef Berger begrüßte Ehrengast Nationalrat Manfred Hofinger und die Mitglieder der ÖVP Mühlheim, zog in seinem Bericht Bilanz über die Gemeindearbeit der letzten...

In seiner Funktion als ÖVP-Gemeindesprecher begrüßt Abgeordneter zum Nationalrat und Bürgermeister von Lambrechten, Manfred Hofinger den Startschuss für die Beantragung von Förderanträgen der zweiten Breitbandmilliarde. LAMBRECHTEN. „Was für 43 Prozent der österreichischen Haushalte mittlerweile selbstverständlich ist, ist für andere - vor allem für Menschen in ländlichen Gemeinden - noch Zukunftsmusik: der schnelle Weg ins Internet.“ Mit diesen Worten begrüßte ÖVP-Gemeindesprecher Manfred...

Worum es beim Landesparteitag der ÖVP am 25. März neben der Wiederwahl von Landeshauptmann Thomas Stelzer als Parteichef geht, und auf welche Themen die Partei ihre Funktionäre einschwört – VP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger im Gespräch mit der BezirksRundSchau. LINZ, MEGGENHOFEN. Seit Oktober des Vorjahres ist Florian Hiegelsberger Landesgeschäftsführer der Oberösterreichischen Volkspartei – und damit Nachfolger des jetzigen Soziallandesrats Wolfgang Hattmannsdorfer. Der Neffe von...

ANDRICHSFURT/LINZ. Magister Martin Hajart übernimmt ab 17. März offiziell das Amt von Magister Bernhard Baier als neuer Linzer Vize-Bürgermeister. Der 38-Jährige ist tief mit dem Innviertel verbunden. Hajart, der über lange Jahre begeisterter Judoker war, zog mit seinen Eltern im Alter von drei Jahren nach Andrichsfurt und später nach Aurolzmünster. Dort lebte der zweifache Vater bis zur seiner Zeit beim Bundesheer. Im Interview spricht der ÖVP-Politiker über seine Jugend und seine neue...

Die Politik ist in Österreich korrupter als in anderen EU-Staaten. Sagen 44 Prozent der Interviewten in einer Umfrage fürs Magazin profil. Die Folge der bislang bekannten Grauslichkeiten aus den Chats der Herren Schmid und Kloibmüller. Auch ohne all das, was da noch kommen und die Justiz auf Jahre hinweg beschäftigen mag: Die Glaubwürdigkeit der Politik ist schwer beschädigt – die Rolle als Instanz, auf die die Bevölkerung hört, verloren gegangen. Die im internationalen Vergleich beschämend...

Der größte Angstgegner eines bürgerlichen Politikers ist derzeit das Handy von Thomas Schmid. Der ehemalige Vorstand der staatlichen Beteiligungsholding ÖBAG hat im erweiterten ÖVP-Orbit mit unzähligen Personen ge-smst und ge-whatsappt. Der Fundus an windschiefen und ungustiösen Chats scheint nicht enden wollend. Weiteres "Material“ verspricht der Anfang März startende Untersuchungsausschuss. OÖ/Ö. Die Chat-Affäre speist sich aber nicht nur aus Schmids Telefon, sondern auch das Handy des...

UTZENAICH. Nach den Weihnachtsferien startete bei den Nachwuchsmannschaften des TSV Utzenaich wieder das Hallenfußballtraining. Laut aktueller Verordnung benötigen die Trainer für eine Teilnahme einen 3G-Nachweis. Diese Tatsache sorgt jetzt in Utzenaich für Wirbel: Antonio Mestrovic, bis zum letzten Wochenende Trainer der U7 Mannschaft, soll laut Bürgermeister Günther Lengauer (ÖVP) nicht in die Halle dürfen. “Ich bin ungeimpft, allerdings bereit, mich testen zu lassen und die Verordnung gibt...

Claudia Plakolm aus Walding im Bezirk Urfahr-Umgebung ist seit 6. Dezember 2021 Staatssekretärin für Jugend und Generationen. Die 27-Jährige war zuvor Nationalratsabgeordnete. Politisch sozialisiert wurde sie in der Jungen ÖVP (JVP). Im Interview mit der BezirksRundschau spricht sie über die Corona-Pandemie, ihre Anliegen in der Politik und den Klimaschutz. BezirksRundschau: Jugend kommt im Regierungsprogramm querbeet vor. Was sind für Sie die wichtigsten jugendpolitischen Themen? Plakolm: Ja,...