Osttirol - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Andrea Haselwandter-Schneider von der Liste Fritz hält das neue Gehaltsschema für keinen großen Wurf.  | Foto: Hans Ebner

Pflege
Kritik am neuen Gehaltsschema

TIROL/OSTTIROL. Die GesundheitssprecherInnen aller im Tiroler Landtag vertretenen Fraktionen lud Landesrat Bernhard Tilg am Dienstag zu einem Informationsgespräch gemeinsam mit ExpertInnen der Landesverwaltung, der Geschäftsführung der Tirol Kliniken und Vertretern des Tiroler Gemeindeverbandes über aktuelle Themen aus den Bereichen Gesundheit und Pflege. Vor allem ging es um das neue Entlohnungssystem. Nach dem Motto „Gleiches Geld für gleiche Leistung“ wird ab 1. Jänner das neue...

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Die Antwort der parlamentarischen Anfrage bestätigt Neos-Leitgeb in seiner Kritik an der Asfinag und dem Land Tirol.  | Foto: © NEOS

Tiroler Baustellenmanagement
Neos erhalten Antwort auf parlamentarische Anfrage

TIROL. Kürzlich stellten die Neos Tirol eine parlamentarische Anfrage bezüglich des Investitionsprogramms und Bausstellenmanagements in Tirol. Nun liegt der Bericht des Verkehrsministeriums vor und Neos Landtagsabgeordneter Leitgeb sieht sich in seiner Kritik bestätigt. Vorwurf des schlechten BaustellenmanagementsWie aus dem Bericht des Verkehrsministeriums hervorgeht, findet alljährlich eine detaillierte Vorstellung aller Projekte auf dem hochrangigen Straßennetz statt. Schon vor dieser...

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Die FPÖ-Tirol sowie die SPÖ-Tirol sind von den österreichischen Ergebnissen der Pisa-Studie nicht begeistert und legen verschiedene Lösungsansätze vor.  | Foto: Pixabay/PublicDomainPictures (Symbolbild)

Pisa-Studie
Mehr Qualität im Schulsystem gefordert

TIROL. Die vor Kurzem veröffentlichten Ergebnisse der Pisa-Studie stellten viele Parteien nicht zufrieden. In Tirol bezeichnet die FPÖ die Ergebnisse als "alarmierend" und die SPÖ befürchtet, dass Österreich den Anschluss an die Bildung verliert. Beide Parteien schlagen Lösungsansätze, für mehr Qualität in den Schulen, vor.  FPÖ fordert mehr Chancengleichheit im SchulsystemDer FPÖ Tirol Bildungssprecher Ranzmaier sieht das Problem des derzeitigen Schulsystems vor allem in der fehlenden...

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LR Tilg informierte die GesundheitssprecherInnen aller im Tiroler Landtag vertretenen Fraktionen über aktuelle Themen aus Gesundheit und Pflege.
 | Foto: © Land Tirol/Graus

Pflege in Tirol
LR Tilg informiert über aktuelle Themen aus Gesundheit und Pflege

TIROL. Am vergangenen Dienstag wurden die GesundheitssprecherInnen aller im Tiroler Landtag vertretenen Fraktionen zu einem Informationsgespräch geladen. LR Bernhard Tilg erläuterte die aktuellen Themen aus den Bereichen Gesundheit und Pflege.  Top Thema: GeschaltsschemaDas prominenteste Thema dürfte wohl das neue Gehaltsschema sein, das für die Pflege ab dem 1. Jänner 2020 in Kraft treten wird. Das Ziel hinter der Umstrukturierung: "Gleiches Geld für gleiche Leistungen". Das österreichweite...

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Der Nationalrat Johannes Margreiter (links) ist der neue stellvertende Landessprecher der Neos Tirol. Mit dieser Wahl ist auch der Klubobmann Dominik Oberhofer zufrieden.  | Foto: @NEOS Tirol

Politik
Neuer stellvertretender Landessprecher bei NEOS Tirol

TIROL. Die Neos Tirol haben sich personell teils neu aufgestellt. Auf der vergangenen Landesmitgliederversammlung wählten sie Johannes Margreiter zum neuen stellvertretenden Landessprecher.  Mit 88,1% zum neuen stellvertretenden LandessprecherMit einer überzeugenden Mehrheit von 88,1% wählten die Neos Tirol Mitglieder Johannes Margreiter zum neuen stellvertretenden Landessprecher. Der Nationalratsabgeordnete freut sich auf seine neue Aufgabe und nimmt sich vor, den "Schwung" aus dem vergangenen...

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Für die Sanierung oder Errichtung von Straßen, Wegen und Brücken flossen 1.363.000 Euro aus dem Gemeindeausgleichfonds. | Foto: VP Lienz
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Gemeindeausgleichsfonds
3,3 Millionen Euro an Förderungen für Osttiroler Gemeinden

Land Tirol entlastet Osttiroler Gemeinden bei wichtigen Infrastrukturausgaben. OSTTIROL. Mit den Geldern aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) können die Gemeinden in Tirol unterschiedlichste Vorhaben realisieren – von baulichen Neuerungen an Schulen oder der Straßenerhaltung über den Ausbau von Radwegen bis hin zu Anschaffungen für Feuerwehrzwecke. Die Tiroler Landesregierung beschloss kürzlich die vierte diesjährige Ausschüttung. Dabei werden über 24 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen den...

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SPÖ Landesvorsitzender Dornauer spricht sich für mehr Mitbestimmung der Tiroler Bevölkerung in Sachen Tourismus aus.  | Foto: Zeitungsfoto.at

Tourismus
SPÖ Tirol: Mehr Mitbestimmung der Bevölkerung

TIROL. In Sachen Tourismus meldet sich SPÖ Tirol Landesvorsitzender Dornauer zu Wort. Er fokussiert die kritischen Themen, die auch in der kürzlich veröffentlichten Tourismusstudie thematisiert wurden. Laut Dornauer ist die Tiroler Bevölkerung an ihre Belastungsgrenzen bezüglich Tourismus im Verkehr gekommen. Er sieht die Lösung in mehr Mitbestimmung der Bevölkerung.  Tiroler Bevölkerung soll mehr mitbestimmen könnenBesonders wenn es um touristische Großprojekte oder -veranstaltungen geht,...

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Der Tiroler Grünen Politiker Mingler sieht die Ergebnisse der Tourismusstudie kritisch.  | Foto: Grüne Tirol

Tourismusstudie
Tiroler Grüne sehen Ergebnisse der Tourismusstudie kritisch

TIROL. Die kürzlich veröffentlichte Tourismusstudie des MCI sieht der Grünen Politiker Mingler als eindeutiges Warnsignal. Zwar ging LH Platter bei der Vorstellung der Ergebnisse auf die Probleme wie Verkehr und Massentourismus ein, dies ist Mingler allerdings nicht genug. Die Grünen fordern einen Tiroler "Tourismus mit Maß und Ziel".  Massentourismus Ausrichtung wird immer weniger gut geheißenDass der Tiroler Tourismus eine wirtschaftlich hohe Bedeutung hat, bestreiten die Tiroler Grünen...

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Beschäftigte in der Langzeitpflege werden ab nächstem Jahr eine Zulage von 200€ erhalten.  | Foto: Pixabay/geralt (Symbolbild)

Pflege in Tirol
Zulage für Beschäftigte in der Langzeitpflege

TIROL. Die Gehaltsanpassung NEU für Pflegeberufe in Tirol wurde nun nochmals in einem ExpertInnengespräch beraten. Die weitere Vorgehensweise wurde besprochen, denn besonders der Erhalt und der Gewinn von Pflegepersonal soll im Fokus stehen. Das Ergebnis ist eine Zulage für Beschäftigte in der Langzeitpflege von rund 200€. Ab dem 1. Januar 2020 wird das neue Gehaltskonzept umgesetzt.  Grundsätzliche Attraktivierung des PflegeberufsAls generelles Ziel hatte man bei dem Konzept der...

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Wie sieht es mit dem Image der Tiroler PolitikerInnen aus? Eine Befragung der Fakultät für Politikwissenschaft und Soziologe der Universität Innsbruck liefert Ergebnisse.  | Foto: Pixabay/Wokandapix (Symbolbild)
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Politische Umfrage
Das Image der Tiroler PolitikerInnen

TIROL. Das Projekt "Politiker – Image und Vertrauen" der Fakultät für Politikwissenschaft und Soziologie der Universität Innsbruck brachte kürzlich interessante Ergebnisse aus Befragungen der Tiroler Bevölkerung hervor. Besonders das Image der Politiker stand im Fokus.  Die Befragung der Tiroler Bevölkerung zum Image der Politik Vorab wurden die Befragten Personen über ihr Informationsverhalten bezüglich der Politik befragt. 63% gaben an, sich täglich in einer Nachrichtensendung im Radio oder...

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Der neu gewählte Vorstand der Jungen Generation in der SPÖ Tirol (mit Bundesvorsitzenden Claudia O'Brien. 
Hinten: Miriam Wichmann (IL), Evelyn Müller (LZ), Christoph Staffner (IL)
Mitte: Claudia O'Brien, Philipp Pflaume (LA), Eda Celik (IM), Robert Palaver (SZ)
Vorne: Valentina Ritzer (KU), Rita Gruber (I), Johannes Reinstadler (IM), Daniel Veselinovic (KU)
 | Foto: © Schmiederer

Junge Generation in der SPÖ Tirol
Neuer Vorstand und effizientere Kommunalpolitik

TIROL. Die jungen Generation der SPÖ Tirol hat am vergangenen Samstag einen neuen Vorstand. Mit einer klaren Mehrheit von 96% wurde der Pitztaler Johannes Reinstadler zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er will sich für ein schlankeres organisatorisches Profil der jungen Generation einsetzen sowie für mehr Effizienz und Durchschlagskraft in der politischen Arbeit.  Effiziente Kommunalpolitik und strukturelle ErneuerungDie Landeskonferenz der jungen Generation SPÖ Tirol stand ganz im Zeichen von...

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FPÖ-Chef Markus Abwerzger im Jahresschlussinterview mit Bezirksblätter-CR Sieghard Krabichler  | Foto: © Rüggenberg
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FPÖ-Chef Abwerzger im Interview
"Die Tiroler FPÖ agiert vorbildlich"

Markus Abwerzger steht seit 2013 an der Spitze der FPÖ in Tirol und er ist im Landtag auch Klubobmann. Bezirksblätter: Sie sind nunmehr im "verflixten" 7. Jahr FPÖ-Chef in Tirol. Angesichts der Situation der FPÖ insgesamt noch mit Freuden im Amt? Markus Abwerzger: "Natürlich. Denn das verflixte siebente Jahr ist wohl auf Bundesebene gemünzt, die Tiroler FPÖ agiert vorbildlich, die Finanzen sind in Ordnung und auch die Ausrichtung der Partei stimmt. Sie sehen einen zufriedenen Landesparteichef....

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Die Liste Fritz unter Obfrau Haselwanter-Schneider will in 2020 die schwarz-grüne Landesregierung stetig mit Maßnamen für den Klimaschutz konfrontieren.  | Foto: Liste Fritz
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Liste Fritz-Bürgertag 2019
In 2020 ein Bewusstsein für den Klimaschutz schaffen

TIROL. Der Liste Fritz-Bürgertag 2019 stand ganz im Zeichen des Klimaschutzes. In den Augen der "Kontroll-Partei" agiert die schwarz-grüne Landesregierung "feige und ideenlos" was den Klimaschutz angeht. Der Antrag auf ein "Klimaschutzjahr" 2020 der Liste Fritz wurde abgelehnt. Trotzdem will man in den Reihen der Liste Fritz das kommende Jahr für Diskussionen nutzen und ein umfassendes Bewusstsein für Klimaschutz in der Bevölkerung schaffen.  Liste Fritz-Bürgertag informierte über KlimaschutzUm...

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Wohnbaulandesrätin Beate Palfrader
 | Foto: Land Tirol/Berger

Leistbares Wohnen
Maßnahmen zur Mobilisierung von Bauland in Tirol

TIROL. Landesrätin Beate Palfrader stellt die Weichen für den geförderten Wohnbau. Durch die Anpassung der angemessenen Grundkosten soll Bauland mobilisiert werden. Außerdem wird ist eine Erhöhung in der Wohnbauförderung geplant. Einen großen Schritt in Richtung leistbares Wohnen unternimmt Wohnbaulandesrätin Beate Palfrader mit der Entscheidung die angemessenen Grundkosten zu erhöhen. Konkret geht es bei der Erhöhung darum, bestehendes Bauland zu mobilisieren: „Unser Ziel ist es, dass...

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Die Liste Fritz steht voll und ganz hinter den Anliegen der Tiroler Pflegekräfte.  | Foto: Pixabay/corgaasbeek (Symbolbild)

Pflege in Tirol
Liste Fritz traut den Worten Tilgs nicht

TIROL. Kürzlich kündigte Gesundheitslandesrat Tilg an, doch noch etwas am neuen Gehaltssystem für Pflegekräfte ändern zu wollen, nachdem es von mehreren Seiten Kritik daran gab. Doch die Liste Fritz sieht dieses Vorhaben kritisch. Für sie ist das Vorhaben Tilgs nur ein "halbherziger Akt in einem traurigen Schauspiel der Tiroler Pflegepolitik". Die Liste Fritz fordert LH Platter zum Handeln auf. LH Platter ist am ZugIn den Augen der Liste Fritz ist nun ÖVP-Landeshauptmann Platter am Zug. Als...

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Mit der App "Lernsieg" können Schüler anonym ihre Lehrer bewerten. | Foto: Lernsieg
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App "Lernsieg"
Kritik am Lehrerfeedback in Tirol

TIROL. Die stark kritisierte App „Lernsieg“ wurde drei Tage nach Start wieder offline genommen. Grund dafür waren zahlreiche Hasskommentare gegen den Gründer. Nun meldet sich Leopold Plattner, Stv. Bundesschulsprecher und AHS-Landesschulsprecher, zu Wort. Die App, mit der man Lehrerinnen und Lehrer bewerten konnte, wurde am ersten Wochenende mehr als 70.000 Mal heruntergeladen. Die Bewertungen konnten anonym abgegeben werden, die Lehrerinnen und Lehrer wurden allerdings mit vollem Namen...

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Freuten sich gemeinsam über das hervorragende Ergebnis: LH Günther Platter, GÖD-FCG Tirol Vorsitzender Gerhard Seier und FCG-Polizeigewerkschafter Reinhold Siess.
 
 | Foto: © FCG Tirol

Personalvertretung
FCG verteidigt absolute Mehrheit

TIROL. Die Tiroler Fraktion Christlicher Gewerkschafter konnte bei den Personalvertretungswahlen im öffentlichen Dienst mit 67% ihre absolute Mehrheit verteidigen. Zur klaren Bestätigung als Vorsitzender gratuliert auch LH Platter Gerhard Seier. 20.000 öffentlich Bedienstete wählten PersonalvertretungDie Wahlen zur Personalvertretung in Tirol für öffentliche Bedienstete fanden am vergangenen Mittwoch und Donnerstag statt. Fast 20.000 öffentliche Bedienstete konnten an den Wahlen teilnehmen. Als...

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 Geschäftsführerin Natascha Chmelar, Christian Altenweisl, neuer Grüner Landessprecher, Petra Wohlfahrtstätter Stellvertreterin | Foto: © Sebi Müller

Grüne Landesversammlung
Neuer Landessprecher bei den Grünen

Christian Altenweisl wurde neuer grüner Landessprecher und Petra Wohlfahrtstätter seine Stellvertreterin. TIROL. Personelle Neuaufstellung und die 30 Jahre im Tiroler Landtag prägten die 47. Landesversammlung der Tiroler Grünen. Rund 120 Mitglieder der Tiroler Grünen nahmen an der zweiten Basisversammlung im Jahr 2019 teil. Sie wählten die politische und die organisatorische Führung, den Landessprecher und die Geschäftsführung, nach auslaufen der dreijährigen Funktionsperiode neu. Die bisherige...

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1. Reihe v.li.: GF der TSD GmbH Johann Aigner, LH Günther Platter, LRin Gabriele Fischer und Vorsitzende des Betriebsrates Petra Kaiser sowie Mitglieder des Betriebes beim heutigen Runden Tisch zum Sozialplan der TSD GmbH. | Foto: Land Tirol/Sidon

TSD
Einigung bei Sozialplan für TSD-MitarbeiterInnen

TIROL. Am Freitag, 29. November 2019 wurde bei der TSD in Fragen des Sozialplans und der Erschwerniszulage eine Einigung erzielt. Einigung bei Sozialplan und Erschwerniszulage Am vergangenen Mittwoch fand ein runder Tisch zum Thema Sozialplan und Erschwerniszulage bei der Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) statt. Der runde Tisch fand im Auftrag von Landeshauptmann Günther Platter und Landesrätin Gabriele Fischer mit Betriebsrat und Geschäftsführung der TSD statt. Das Treffen wurde geleitet von...

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Weg von der Bettenorientierung, hin zur Leistungsorientierung: Auf Antrag von Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg hat die Landesregierung den Tiroler Krankenanstaltenplan 2025 beschlossen. | Foto: Land Tirol/Berger

Spitalsreform
Tiroler Krankenanstaltenplan 2025 beschlossen

TIROL. Diese Woche wurde der Tiroler Krankenanstaltenplan 2025 – Stationärer Regionaler Strukturplan Gesundheit RSG 2025 – durch die Tiroler Landesregierung beshlossen. Stationärer Regionaler Strukturplan Gesundheit RSG 2025Zunächst stimmten die Landes-Zielsteuerungskommission des Tiroler Gesundheitsfonds, in der Land Tirol, Tiroler Gemeindeverband, Tiroler Gebietskrankenkassen, weitere Sozialversicherungsträger und der Bund vertreten sind, dem Tiroler Krankenanstaltenplan 2025 ("Stationärer...

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Für die Bauernfunktionäre sind die Herbstkonferenzen eine Art Stimmungsbarometer. | Foto: Tiroler Bauernbund

Bauernbund-Herbstkonferenz
Stimmungsbarometer für die Funktionäre

Am Freitag waren Bauernbundobmann LHStv. Josef Geisler und LK-Präsident NR Ing. Josef Hechenberger mit der traditionellen Bauernbund-Herbstkonferenz in Lienz zu Gast. Trotz der widrigen Wetterbedingungen, ließen es sich zahlreiche Bauernbundfunktionäre aus allen Regionen Osttirols nicht nehmen, bei der Informations- und Austauschveranstaltung dabei zu sein. OSTTIROL (red). Im Zentrum der Veranstaltung standen selbstverständlich die enormen Schäden, die durch den frühen Wintereinbruch entstanden...

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LH Platter und LRin Fischer luden die VertreterInnen der Religionsgemeinschaften zum Dialog.  | Foto: Land Tirol/Pichler
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Dialog und Respekt
Im Gespräch mit Tirols Religionsgemeinschaften

TIROL. Am Mittwoch, 27. November 2019, luden Günther Platter und Gabriele Fischer Tirols Religionsgemeinschaften zu einem Treffen ins Landhaus. Gespräch mit Tirols ReligionsgemeinschaftenVergangenen Mittwoch trafen sich Landesauptmann Günther Platter und Integrationslandesrätin Gabriele Fischer mit Tirols Religionsgemeinschaften im Landhaus zu einem Gespräch. Dieser Dialog mit den Religionsgemeinschaften fand seit 2015 nun zum fünften Mal statt. Im Zentrum des Austauschs standen der...

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Bildungs- und Kulturlandesrätin Beate Palfrader: „Musik ist nicht nur ein schönes Hobby, sondern fördert auch die geistige und soziale Entwicklung von Kindern“, | Foto:  Land Tirol/Berger

Schule in Tirol
Schon in der Volksschule mit Musik beginnen

TIROL. In Tirol gibt es 31 Volksschulen mit Schwerpunkt Musik – diese sollen auch weiterhin mit zwei zusätzlichen Musikstunden gefördert werden. Volksschulen mit Musikschwerpunkt weitergeführt In Tirol gibt es 31 Volksschulen mit Musik-Schwerpunkt.Die Kinder dieser Schulen haben pro Woche insgesamt drei statt nur einer Musikstunde. Zusätzlich brauchen die LehrerInnen dieser Schulen eine spezielle Zusatzausbildung. Nach dem Aus des Schulversuchs „Klasse mit musikalischem Schwerpunkt an...

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TSD-Untersuchungausschuss: "Van Staa hat eindeutig ausgeführt, dass es bereits unter SPÖ-Zuständigkeit konkrete Überlegungen gab, die Flüchtlingsbetreuung an eine landeseigene Gesellschaft auszugliedern." (Michael Mingler) | Foto: pixabay/succo – Symbolbild

TSD Untersuchungsausschuss
Befragung von Herwig van Staa: Ausgliederungs-Ideen schon unter SPÖ

TIROL. Bei der Sitzung des TSD U-Ausschusses am 27. November wurde Herwig van Staa befragt. Erste Ideen zur Ausgliederung der Früchtlingsbetreuung gab es schon unter SPÖ-Beteiligung. Ideen zur Ausgliederung der TSD schon unter SPÖ-Beteiligung Die Befragung von Herwig von Staa im TSD-Untersuchungsausschuss habe gezeigt, dass es bereits unter SPÖ-Zuständigkeit schon konkrete Überlegungen gab, die Flüchtlingsbetreuung an eine landeseigene Gesellschaft auszugliedern, so Michael Mingler von den...

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