Perg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto:  SPÖ Bezirk Perg

SPÖ Bezirk Perg
SPÖ-Freitagsschule schloss letztes Modul ab

BEZIRK PERG, SCHWERTBERG. Die SPÖ-Freitagsschule schloss am vergangenen Freitag erfolgreich das Modul zum Thema "Unsere Werte" mit Nora Waldhör im Lichtenwagnerhaus in Schwertberg ab. „Die Veranstaltung war ein großer Erfolg und wir möchte uns bei allen für ihre engagierte Teilnahme bedanken“, so SPÖ-Bezirksvorsitzender, Landtags-Abgeordneter Erich Wahl. Die SPÖ-Freitagsschule bot eine einzigartige Gelegenheit für Mitglieder und Interessierte, ihr Wissen zu erweitern und sich mit aktuellen...

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  • Helene Leonhardsberger
Nationalrats-Abgeordnete Rosa Ecker, Vize-Bürgermeister Andreas Köstinger, Herbert Grübler, Gemeinderätin Leopoldine Lindinger-Pesendorfer, Gemeinderat David Lindinger-Neuhuber, 2. Landtagspräsidentin Sabine Binder (von links nach rechts). | Foto: FPÖ OÖ
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Bezirk Perg
FPÖ im Bezirk Perg ehrte verdiente Mitglieder

Mit der Parteiauszeichnung in Bronze, Silber und Gold ehrte die FPÖ-Bezirksgruppe ihre verdienten Altfunktionäre. BEZIRK PERG. Viele Jahre, oft sogar Jahrzehnte lang hatten die geehrten Funktionäre als Abgeordnete, Gemeinderäte und Standesvertreter gedient und vielen Menschen dadurch geholfen. „Für unsere Gesellschaft ist es sehr wichtig, dass sich Menschen ehrenamtlich engagieren. Der Öffentlichkeit ist oft nicht bewusst, mit wie viel Arbeit und Mühe politische Ämter - auch in den Gemeinden -...

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  • Helene Leonhardsberger
Oberösterreichs SP-Landesparteivorsitzender Michael Lindner gratulierte dem neuen Bundesvorsitzenden Andreas Babler nochmals, nachdem dessen Wahl jetzt fix ist. | Foto: Land OÖ/Stinglmayr
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Babler nimmt Wahl zu SPÖ-Chef an
SP Oberösterreich gratuliert nochmals

Andreas Babler hatte nach dem Chaos um die Wahl zum SPÖ-Parteivorsitzenden eine dritte Auszählung im Beisein eines Notars gefordert. Diese bestätigte die Wahl von Babler zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden. WIEN, OBERÖSTERREICH. "Wir gratulieren ihm nochmals zu seiner Wahl und sichern die volle Unterstützung der SPÖ OÖ zu. Jetzt folgen Sitzungen der SPÖ-Bundesparteigremien, um dort weitere Schritte zu beraten", so Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender, Landesrat Michael Lindner. Babler habe...

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  • Thomas Winkler, Mag.
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WKOÖ Maklertipp
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Foto: SPÖ Bezirk Perg

30 Newcomer
SPÖ empfing neue Mitglieder im Perger Bezirksbüro

Am Donnerstag, 1. Juni, fand der Neumitglieder-Empfang der SPÖ im Bezirk Perg statt, bei dem das Kennenlernen im Vordergrund stand. PERG. Die SPÖ freut sich über einen Zuwachs an Mitgliedern, die die Möglichkeit hatten, sich beim Empfang persönlich kennenzulernen und zu vernetzen. Der SPÖ-Vorsitzende Landtagsabgeordnete Erich Wahl und die Bezirksgeschäftsführerin Sylvia Breselmayr begrüßten die Neumitglieder. Persönliches Kennenlernen „Ich freue mich sehr, rund 30 Neumitglieder persönlich...

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  • Michael Köck
Die Bundesregierung will mit einem neuen Hilfspaket und der Ausweitung des Schulstartpakets für Entlastung angesichts der Teuerung sorgen. | Foto: ADragan/PantherMedia
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Nikolaus Prinz
Familienpaket soll Alleinerziehende entlasten

Der Nationalrats-Abgeordnete Nikolaus Prinz (VP), er ist auch Mitglied im parlamentarischen Familienausschuss, verweist auf jüngst gesetzte Maßnahmen gegen die Teuerung. ST. NIKOLA AN DER DONAU. Die Teuerung trifft Familien mit Kindern und Alleinerziehende, die über ein geringes Einkommen verfügen, besonders hart. „Für uns ist es wichtig, dass wir hier gezielt helfen“, begrüßt Nationalrat Nikolaus Prinz, Bürgermeister von St. Nikola, das von der Regierung präsentierte Maßnahmenpaket für...

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  • BezirksRundSchau Perg
Professor Markus Hengstschläger, LH-Stellvertreterin Christine Haberlander, Unternehmerin Gertrude Schatzdorfer-Wölfel, Rektor Walter Vogl und Thomas Winkler (Moderator, v.r.n.l.) | Foto: Academia Superior/Wakolbinger
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Academia Superior-Diskussion
"Bildung ist der beste Weg aus der Mitmach-Krise"

Welche Werte vermittelt die ältere der jüngeren Generation? Ist die Wissenschaftsskepsis in Österreich höher als anderswo – und wenn ja, warum? Was muss Bildung im Jahr 2023 leisten? Wollen die Jungen überhaupt noch etwas leisten? Und was brauchen die Kleinsten, um irgendwann mal ganz groß zu werden? OÖ/TRAUNKIRCHEN. Diese Fragen diskutierte die Academia Superior am 24. Mai im altehrwürdigen Klostersaal in Traunkirchen. Auf das Podium hatte der oberösterreichische Thinktank Personen aus Theorie...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Franz Harnoncourt war lange Chirurg, dann Chef der Malteser Deutschland GmbH. Seit 2019 führt er die OÖ. Gesundheitsholding.  | Foto: BRS
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OÖG-Chef Franz Harnoncourt im Interview
"In der Pflege hilft nur qualifizierte Zuwanderung"

Franz Harnoncourt leitet seit 2019 die Oberösterreichische Gesundheitsholding (OÖG), den größten Spitalsbetreiber des Landes mit 15.500 Mitarbeitern. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht Harnoncourt über den Personalmangel in den Krankenhäusern, das Anwerben von Pflegekräften im Ausland, Zwei-Klassen-Medizin und Reformen im Gesundheitssystem.  Interview: Thomas Kramesberger Vor Kurzem wurde publik, dass die Überstunden in den oö. Krankenhäusern im Jahresvergleich massiv gestiegen sind....

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  • Thomas Kramesberger
Am Podium Michaela Zeidler, Gerhard Huber, Nikolaus Prinz und Brigitte Greisinger.  | Foto: Robert Zinterhof
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Volksschule wird zugesperrt
"Teil der Pfarre und Gemeinde stirbt"

ST. NIKOLA. 2024 schließt die Volksschule St. Nikola. Der dafür zuständige Gemeinderat muss dafür einen Antrag stellen. Schuljahr 2024/25:  Zusätzliche Stunden gestrichen Ab Herbst 2023 ist die Volksschule St. Nikola nur mehr einklassig. In den kommenden Jahren wird es in St. Nikola nur mehr 20 bis 25 Schüler in vier Schulstufen geben. Wie Gerhard Huber, Leiter der Bildungsregion Mühlviertel, beim Informationsabend vergangenen Mittwoch mitteilte, gibt es für die Volksschule St. Nikola im...

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  • Robert Zinterhof
Foto: SPÖ Bezirk Perg

"Freitagsschule"
SP diskutierte über sozialdemokratische Wirtschaftskonzepte

Am vergangenen Freitag fand das fünfte Modul der SPÖ-Freitagsschule statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschten sich über das Thema "sozialdemokratische Wirtschaftskonzepte gegen den Neoliberalismus" aus. SAXEN. Referent des Moduls, das im Bio-Seminarhof Windhör stattfand, war Christian Buchinger. Die SPÖ-Freitagsschule bietet ihren Teilnehmerinnen die Möglichkeit, ihr Wissen und ihre Fähigkeiten auf verschiedenen Gebieten zu erweitern und sich über aktuelle politische Themen zu...

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  • Michael Köck
"Trend-Rauschmittel" wie CBD und SNUS werden mit der neuen Novelle im Jugendschutzgesetz verboten.  | Foto: anankkml/panthermedia
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Aus für Trend-Rauschmittel
Snus und CBD für Jugendliche bald verboten

SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen – auch bei Jugendlichen. Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen wird ein Verbot dieser Produkte in die Novellierung des Jugendschutzgesetzes mit aufgenommen. OÖ. Bei CBD-Produkten ist noch nicht ausreichend erforscht, wie sich diese auf die gesundheitliche Entwicklung von Jugendlichen auswirken. Auch der Gebrauch von SNUS, einem tabakhaltigen Produkt, kann für junge Menschen...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Michaela Traxler, Vizebürgermeisterin St. Georgen/Gusen, Nationalsratsabgeordnete Sabine Schatz, SPÖ-Fraktionsobmann Rudi Lehner (St. Georgen) und Vizebürgermeister Franz Aigenberger aus Mauthausen (von rechts). | Foto: SPÖ

Polizei fusioniert
SPÖ gegen Posten-Schließung in St. Georgen/Gusen

Die Polizeidienststellen Mauthausen und St. Georgen an der Gusen sollen zusammengelegt werden – die BezirksRundSchau berichtete vor einem Monat. Die SPÖ fordert den Erhalt der beiden eigenständigen Polizeiposten und stellte eine parlamentarische Anfrage an den Innenminister. ST. GEORGEN/GUSEN, MAUTHAUSEN. Die angekündigte Zusammenlegung der Polizeiposten Mauthausen und St. Georgen/Gusen stößt bei der SPÖ auf Unverständnis. Vor allem in St. Georgen, wo die Polizei im Einsatzzentrum gemeinsam mit...

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FSG-Bezirksvorsitzender Josef Kastner, SP-Bezirkschef Erich Wahl, SJ-OÖ-Vorsitzende Eva Reiter, Schwertbergs SP-Vizebürgermeister Karl Weilig und SP-Bezirksgeschäftsführerin Sylvia Breselmayr. | Foto: Katharina Astleitner

"Tag der Arbeit"
SPÖ traf sich zum Bezirksmaiaufmarsch in Schwertberg

Die SPÖ-Ortsorganisationen gestalteten, angeführt von den Jugendorganisationen, einen Festzug, der am Marktplatz von der Band „Free Willy“ empfangen wurde. Zahlreiche Menschen versammelten sich am 1. Mai in Schwertberg, um für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzutreten. SCHWERTBERG. SPÖ-Bezirksparteichef Landtagsabgeordneter Erich Wahl betonte den „Jugendschwerpunkt“, an dem die SPÖ im Bezirk gerade arbeitet. Dies war der Beweggrund, die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend...

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  • Michael Köck
Der neu gewählte Stadtparteiobmann der FPÖ Perg Vizebürgermeister Andreas Köstinger (4. von links) mit Nationalrätin Rosa Ecker (links) sowie seinem Team Andreas Gierer, Leonie Wahlmüller, Lisa Wahlmüller und David Lindinger-Neuhuber. | Foto: FPÖ Perg
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Politik
Andreas Köstinger ist neuer FPÖ-Stadtparteiobmann in Perg

Beim Stadtparteitag der Perger Freiheitlichen am 28. April wurden die Weichen für die Zukunft gestellt. PERG. Vizebürgermeister Andreas Köstinger wurde einstimmig zum neuen Stadtparteiobmann gewählt. Er löst in dieser Funktion Ronny Aistleitner ab. „Ich freue mich über diesen großen Vertrauensbeweis und werde alles dafür geben, die erfolgreiche Arbeit der Perger FPÖ fortzusetzen. Es ist uns gelungen, eine gesunde Mischung zwischen jungen, engagierten Bürgern und erfahrenen Mitstreitern zu...

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  • Michael Köck
Im Ansfeldner Rathaus gehen die Wogen bei der SPÖ Ansfelden bei den Fragestellungen der Jugendfrage hoch. | Foto: NatashaFedorova/Panthermedia
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Jugendumfrage Ansfelden
Wirbel um Fragen zur Homosexualität

Ansfeldens Jugendliche im Alter zwischen 14 und  21 Jahren können sich gerade an einer Jugendumfrage der Stadtgemeinde Ansfelden beteiligen. Für die SPÖ Ansfelden sind manche Fragestellungen „beschämend und verwerflich“.  Man habe bereits in den Vorgesprächen versucht zu intervenieren. "Wir sind aber auf taube Ohren gestoßen“, erklärt Martha Scholz-Resch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPÖ Ansfelden. ANSFELDEN. So wird etwa abgefragt, ob man es „ekelhaft findet, wenn sich zwei Männer...

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  • BezirksRundSchau Linz-Land
Foto: SPÖ Bezirk Perg

„Hoch der 1. Mai!"
SPÖ feiert den Tag der Arbeit in Schwertberg

Heuer findet der SPÖ-Bezirksmaiaufmarsch mit Kundgebung in Schwertberg statt. SCHWERTBERG. „Ganz besonders freuen wir uns, dass Eva Reiter als Festrednerin mit dabei ist. Seit 2021 ist sie Vorsitzende der Sozialistischen Jugend OÖ. Es braucht junge, kritische Menschen, die sich gemeinsam für ihre Interessen einsetzen. Denn nur so können wir etwas verändern", so der SPÖ-Bezirksvorsitzende Landtagsabgeordneter Erich Wahl. „Heuer haben wir wieder eine Liveband direkt bei der Kundgebung mit dabei:...

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Kommentar
KPÖ zeigt der SPÖ, was Wähler wollen

Die KPÖ stellt mit Elke Kahr die Bürgermeisterin der Stadt Graz, ist in der Steiermark im Landtag vertreten – und künftig in Salzburg. Dort holte die KPÖ plus bei der Landtagswahl vergangenen Sonntag 11,7 Prozent, nur gut sechs Prozentpunkte weniger als die SPÖ. OBERÖSTERREICH. Mit demselben Erfolgsrezept wie in Graz: Ein rühriger Spitzenkandidat in Person von Kay-Michael Dankl, der sich die Sorgen der "kleinen Leute" anhört, ihre Sprache spricht, einen Teil seines Politikergehalts spendet und...

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  • Thomas Winkler, Mag.
Am 23. April wird die neue "Besetzung" für den Chiemseehof (im Bild) gewählt.  | Foto: Franz Neumayr; Grafik: RegionalMedien Salzburg
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Landtagswahl in Salzburg
Was ÖVP, FPÖ, Grüne & Neos in Oberösterreich zum Ergebnis sagen

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Waldhausen, Eltern wünschen  sich ein besseres Angebot in den Sommerferien.
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Kindergarten Elterninitiative
Eltern wollen Kindergarten-Öffnung im August

WALDHAUSEN. Es wäre für die Eltern eine wesentliche Erleichterung, wenn künftig der Kindergarten zwei Wochen im August geöffnet hätte. Diesen Wünsch trug jetzt eine Eltern-Initiative der BezirksRundSchau und dem Bürgermeister vor. Diese Elterngruppe startete eine Bedarfserhebung. Diese ergab einen Bedarf im August für sieben Kinder.  SP-Dringlichkeitsantrag für August-Öffnung abgelehnt In einem Dringlichkeitsantrag ersuchte die SPÖ Waldhausen „…eine durchgehende Betreuung der Kindergartenkinder...

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  • Robert Zinterhof
Die optisch wenig ansprechende Machland-Arkade liegt neben dem Europagymnasium Baumgartenberg, das Platzbedarf hätte. | Foto: Albert Kern/BGBTV
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Baumgartenberg
Projekt "Machland-Arkade" ist nun endgültig Geschichte

Musikschule und Musikheim hätten in Arkade angesiedelt werden sollen – nun ist Rückverkauf geplant. BAUMGARTENBERG. Die Marktgemeinde hatte 2002 vom Kloster einen Teil des einstigen Wirtschaftstrakts und Grundflächen gekauft. Schon damals mit dem Plan, hier eine Musikschule zu errichten. Diese Vorgabe hatte es vom Land für den Ankauf gegeben. Einen Beschluss, dass Baumgartenberg eine Landesmusikschul-Zweigstelle erhalten soll, fasste die Landesregierung schon 1988. Immer wieder wurden Anläufe...

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  • Michael Köck
Bürgermeister Gerhard Fornwagner (links) mit seinem neuen Stellvertreter Alfred Amort.
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Nach Rücktritt
Ein neuer Vizebürgermeister in Baumgartenberg

Die ÖVP-Fraktion wählte am Dienstag der Vorwoche einstimmig Alfred Amort zum neuen Vizebürgermeister der 1.850-Einwohner-Gemeinde. Offiziell wird sein Amtsantritt mit der Angelobung durch den Bezirkshauptmann am 24. April. BAUMGARTENBERG. Alfred Amort ist politisch gesehen ein Quereinsteiger und Spätberufener. Seit der Wahl im Herbst 2021 sitzt er im Gemeinderat. Er sei von der Partei gebeten worden, die Funktion als Vize-Ortschef zu übernehmen. Der 67-Jährige ist verheiratet und Vater von drei...

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Am Foto von links Ortsparteivorsitzender Alexander Leutgeb, Nationalrats-Abgeordneter Sabine Schatz, Landtagsabgeordneter Erich Wahl, Ex-Bundeskanzler und Manager Christian Kern, Moderator Siegfried Steiner.

 | Foto: Tobias Mitterlehner

Christian Kern
Ex-Bundeskanzler war in Baumgartenberg zu Gast

Wie sich Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit vereinbaren lassen: Darüber sprach der ehemalige Bundeskanzler und Manager Christian Kern am 12. April. BAUMGARTENBERG. Der Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen (BSA) lud in Kooperation mit der Bildungsorganisation im Bezirk zum Vortrag mit Diskussion in das Kultur-Glashaus Baumann nach Baumgartenberg. Rund 200 Menschen waren gekommen. Aber nicht nur die Klimawende, sondern auch aktuelle politische Themen wie Teuerung, Mietpreise, Kinderarmut...

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  • Michael Köck
VS St. Nikola.  Droht nach dem Schuljahr 2023/24 das Aus? | Foto: privat
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Information für Eltern & Gemeinderat
Wie geht es mit der Volksschule St. Nikola weiter?

ST. NIKOLA. Der Schulstandort St. Nikola wackelt. Deshalb kündigte Bürgermeister Nikolaus Prinz für Mittwoch, 3. Mai, 19.30 Uhr im Gemeindesaal einen Informations-Abend an. Eingeladen sind Eltern der Volksschule und des Kindergartens und Gemeinderäte. „Am 17. März 2023 gab es ein Gespräch mit Vertretern der Bildungsdirektion, wie es für die Kinder aus St. Nikola bestmöglich weitergehen kann“, schreibt der Bürgermeister in den jüngsten Gemeindemitteilungen. Das Schuljahr 2023/24 ist noch...

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LH-Stv.- Manfred Haimbuchner (re.) und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak. | Foto: Foto: FPÖ

Haimbuchner
FPÖ-Forderungen gegen Medikamentenengpass

LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) befürchtet, dass in Österreich über kurz oder lang die Systeme zusammenbrechen. Neben dem Verteidigungssystem und dem Pensionssystem übt er heftige Kritik am Gesundheitssystem. Hier allem voran am derzeitig vorherrschenden Medikamentenengpass.  OÖ. Seit vielen Jahren herrscht nicht nur in Österreich, sondern europaweit ein starker Kostendruck auf dem Gesundheitssystemen. Dieser wird durch die älter werdende Bevölkerung und neue, effektive aber auch...

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"Legalize it": In Deutschland wird 2023 noch Cannabis legalisiert.  | Foto: volodymyrbondarenkosound@gmail.com/PantherMedia
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Was heißt das für Oberösterreich?
Deutschland legalisiert Cannabis noch 2023

Deutschland will noch im Jahr 2023 Cannabis legalisieren. Die Ampel-Koalition macht damit eines ihrer zentralen Versprechen wahr. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) präsentierten am 12. April die Eckpunkte des Vorhabens: Der Eigenkonsum wird straffrei, ebenso der Anbau der Droge – klassische Coffeeshops wie in der Niederlanden wird es aber nicht geben. Vielmehr läuft die Abgabe zunächst über Vereine, später über Fachgeschäfte....

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