Karin Strobl aus Innere Stadt

Viele Klassen wirken überladen. Ein Bewusstsein für Schularchitektur blüht jedoch langsam auf. WIEN (kast). „Bis zu 15.000 Stunden verbringen Schülerinnen und Schüler während der Schulzeit in ihren Klassenzimmern“, so Grünen-Chefin Eva Glawischnig. Die Schule der Zukunft habe als Ganztagsschule andere Anforderungen als die jetzige Halbtagsschule. Glawischnig kritisiert, dass in vielen Klassenzimmern ein heilloses Durcheinander herrsche: „Sie sind oft vollgestopft mit Leseecke,...

Arbeiterkammer-Chef Kaske fordert Zweckwidmung der Wohnförderung und Vermögenssteuer. von Karin Strobl Was soll Ihnen als AK-Präsident einmal nachgesagt werden? RUDOLF KASKE: „Mir liegen drei Punkte am Herzen: faire Arbeitsbedingungen, Bildung und leistbares Wohnen. Wenn ich am Ende meiner AK-Zeit dazu beigetragen habe, dass sich die Situation für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verbessert hat, bin ich zufrieden.“ Sie fordern die Wiedereinführung der Vermögenssteuer: Ab einer Million...

Ihm trauen nur 8,9 Prozent zu, richtige Entscheidungen zu treffen, doch Stro­nach dezimiert die FPÖ. von Karin Strobl WIEN. Es bleibt spannend im Superwahljahr 2013: Zweimal noch werden auf Landesebene (Tirol und Salzburg) die Bürger an die Urne gebeten, einmal im Herbst auf Bundesebene. Während sich die Politik – auch zurecht – auf das Thema leistbares Wohnen stürzt, macht sich ein Großteil der Bevölkerung jedoch um die Arbeitsplätze Sorgen (siehe u.). Für 27,8 Prozent der Befragten ist dieses...

Sein Team werde noch für viel Bewegung sorgen, ist Parteigründer Frank Stronach überzeugt. von Karin Strobl Haben Sie sich bei Landeshauptmann Erwin Pröll bedankt? FRANK STRONACH:„Für was?“ Das Duell Pröll-Stronach hat ihnen beiden im Wahlkampf ja sehr geholfen. „Das ist ja kein Grund, dass ich mich bei ihm bedanke. Wenn ich nicht angetreten wäre, hätte er vielleicht 60 Prozent erreicht und so hat er doch weniger gemacht als vorher.“ Sind Sie mit dem Ergebnis in Niederösterreich zufrieden? „Es...

Ein Freihandelsabkommen EU-USA helfe der heimischen Export-Wirtschaft, so Minister Mitterlehner. von Karin Strobl Österreichs Exportentwicklung zeigt, dass Wachstum nur außerhalb Europas möglich ist. Wo sehen Sie die Zielmärkte der Zukunft? MITTERLEHNER: „Zielmärkte sind auch in Europa, weil kleine Unternehmen keinen gro­ßen Aktionsradius haben. Die Wachstumschancen liegen aber außerhalb. Daher unterstützen wir kleine und mittlere Unternehmen, damit diese auch in Asien, im Mittleren Osten und...

Wo wurde wie spekuliert? Wie hoch sind die Haftungen der Länder? Das alles soll nun ans Tageslicht. von Karin Strobl WIEN. Und zwar über die Landtage. Denn: „Finanzministerin Fekter hat keine Ahnung vom tatsächlichen Finanzstatus der Republik“, wettert der Rechnungshofsprecher der Grünen, Werner Kogler, im Gespräch. Niemand könne sagen, in welcher Höhe die Bundesländer oder einzelne Gemeinden spekuliert haben, wie hoch ausstehende Haftungen oder versteckte Schulden seien. Unbekannte Risiken...

Kommunalkredit-Chef Steinbichler lobt Sparsamkeit der Kommunen, hofft aber auf mehr Investitionen. von Karin Strobl Die Gemeinden haben ihre Aufgaben gemacht und ihre Schulden um 43 Mio. Euro reduziert. Sie sprechen von einer Trendumkehr. Warum? ALOIS STEINBICHLER: „Diese positive Tendenz liegt sogar über unseren Prognosen. Die Finanzschulden sind gesunken. Die Ausgabendynamik, vor allem bei den Personalkosten und der Verwaltung, wurde gebremst. Bei den vorgeschriebenen Kosten für Pflege,...

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben aufgeholt, die Mehrheit ist ihnen damit noch nicht sicher. von Karin Strobl WIEN. Das Superwahljahr 2013 hat begonnen, damit sind auch politische Umfragen hoch im Kurs. Oekonsult hat 1.000 Bürger befragt, wem sie – wären kommenden Sonntag Nationalratswahlen – ihre Stimme geben würden: Hier konnten die Regierungsparteien im Vergleich zum 3. Quartal 2012 zwar Prozentpunkte gutmachen, die Mehrheit haben sie (siehe Grafik) jedoch knapp verfehlt: Zusammen...

WIEN (kast). "Die landesweit rund 100 Kasernen sind bedeutende Wirtschaftsfaktoren", betont WKO-Präsident Leitl. In regionalen und in strukturschwachen Gebieten brauche die Wirtschaft diese Impulse. Bauleistungen, Instandhaltungsmaßnahmen, Reinigungsdienste, aber auch Lebensmittel-Nahversorger – sie alle profitieren von den Heeresstandorten. "Allein in den Infrastrukturbereich wurden 2009 und 2010 je 65 Millionen Euro investiert", rechnet Leitl vor. Die regionale Wertschöpfung der Kasernen, von...

Bundespräsident Heinz Fischer gibt sich zur Volksbefragung über die Wehrpflicht bedeckt. Waren Sie schon beim „Punsch-O-Mobil“? (Die SPÖ tourt mit einem roten Wagen durchs Land, um für das Profiheer zu werben, Anm. Red.) HEINZ FISCHER: „Nein.“ Schauen Sie noch vorbei? „Nein.“ Werden Sie am 20. Jänner zur Volksbefragung gehen? Wenn ja, wie werden Sie abstimmen? „Ich gehe zur Volksbefragung und werde dazu aufrufen, hinzugehen. Wie ich abstimme, ist mein Wahlgeheimnis.“ In der Wehrpflicht-Debatte...

Die neue Partei Team Stronach und der U-Ausschuss haben 2012 für gehörige Turbulenzen gesorgt. WIEN. Bevor es ins Super-Wahljahr 2013 geht, lohnt sich noch ein Blick zurück: U-Ausschuss, die Gründung von Team Stronach und zwei vorgezogene Landtagswahlen – aufgrund von Skandalen – haben in der Politik für heftigen Wellengang gesorgt. So gaben im Jänner laut einer Umfrage von Oekonsult 30,1 Prozent an, die FPÖ treffe die richtigen Entscheidungen für unser Land. Diese Stimmung konnten die Blauen...

Die Ministerin setzt auf direkte Demokratie und hofft bei der Volksbefragung auf rege Beteiligung. von Karin Strobl Bei der Volksbefragung über die Zukunft der allgemeinen Wehrpflicht können auch Stimmen via Briefwahl abgegeben werden. Glauben Sie, dass sich dies auf die Beteiligung positiv auswirken wird? MIKL-LEITNER: „Ich glaube, dass die Briefwahl sicherlich eine Motivation für die Bevölkerung ist, ihre Stimme abzugeben. Doch die Möglichkeit der Briefwahl muss erst richtig gelernt sein.“...

Die 100 Kasernenstandorte sichern der regionalen Wirtschaft jährlich Einnahmen in Millionenhöhe. WIEN. Mehr als 292 Millionen Euro werden von Grundwehrdienern und Soldaten jährlich um ihre Kasernenstandorte herum ausgegeben. Egal, ob Gasthäuser oder Supermärkte – sie sind nur zwei Nutznießer dieser Ausgaben. Laut Berechnungen des Bundesheers ergibt sich daraus eine regionale Wertschöpfung von mehr als 348 Millionen Euro im Jahr. Damit sichern die Bundesheer-Bediensteten Klein- und...

80 Schulen nahmen an „Regionale Jause für die Pause“ teil. Die Gewinner werden in Wien ausgezeichnet. WIEN. Lebensminister Niki Berlakovich, die Genuss Region Österreich und die Regionalmedien Austria haben nach den regionalsten Schulbuffets gesucht. Gefragt wurde, woher die Schulen ihre Buffetwaren beziehen und welche Produkte aus der Region kommen. Das Echo auf die Aktion war enorm: 80 Schulen haben sich beworben – nur leider konnten nicht alle gewinnen. Volksschulen: 1. Platz geht an die VS...

Mehr als 1.000 befragte Österreicher vermuten, dass Stronach ÖVP und SPÖ am meisten Stimmen wegnehmen wird. WIEN. Bis jetzt ging man davon aus, dass das „Team Stronach“ vor allem dem BZÖ und der FPÖ die meisten Wählerstimmen kosten werde. Doch eine aktuelle Umfrage von Oekonsult überrascht: Die befragten 1.000 Teilnehmer (alle Altersschichten) gehen davon aus, dass die neue Partei rund um den Austro-Kanadier der ÖVP (siehe Grafik) und der SPÖ am meisten schaden wird. 21 Prozent glauben, dass...

Neuer Ärztekammer-Präsident Artur Wechselberger: „Wir brauchen ein funktionierendes System.“ Sie haben vor der Einführung der elektronischen Patientenakte Elga fünf Forderungen gestellt: Freiwilligkeit, Nutzerfreundlichkeit, Datenschutz und -sicherheit, Finanzierung und Pilotphase. Ist Ihnen Minister Stöger schon entgegengekommen? WECHSELBERGER: „Es geht nicht darum, den Ärzten entgegenzukommen, sondern darum, den Patienten mit einem funktionierenden System entgegenzukommen. Wenn man unsere...

Politexperten Thomas Hofer und Daniel Kapp im Doppel-Interview: Den Parteien fehle es an echten Perspektiven. Die Parteien verlieren an Vertrauen. Lässt sich der Trend noch aufhalten? HOFER: Die SPÖ kann noch auf eine relativ treue Kernwählerschicht vertrauen. Das Zwischenhoch namens Josef Pröll hat über fundamentale Probleme der ÖVP hinweggetäuscht. Strache bekommt ein Problem, denn viele Wähler sind zur FPÖ gegangen, weil keine andere Protestpartei da war. Stronach hat gezeigt, dass er da...

Die Stadt Linz steht wegen Risikogeschäften unter Druck. Nun werden auch noch etliche Mails vermisst. Es geht um 418 Millionen Euro, die die Bawag von Linz fordert. Eine Summe, die, wird sie der Bank zugesprochen, die Stadt in den Ruin befördern würde – kämpft Linz doch bereits mit einem Schuldenstand von einer Milliarde Euro. Hintergrund: Die Stadt hat 2007 zur Absicherung eines Kredits von 195 Mio. Schweizer Franken (152 Mio. Euro) mit der Bawag eine Kurs-Zins-Wette abgeschlossen....

Bundeskanzler Werner Faymann im Interview: „Mehr Fokus auf die positiven Seiten der EU.“ Die Probleme mit Griechenland haben in Österreich die Stimmung gegen die EU wieder einmal angeheizt. Können Sie den Unmut der Bürger verstehen? FAYMANN: „Das kann ich aufgrund der Ereignisse der letzten Monate nachvollziehen. Wobei es auch an den Regierungen – auch an unserer – liegt, dass man die Stärken der Europäischen Union viel zu selten hervorkehrt. So können wir etwa mit Stolz auf eine hohe...

Laut Studie fordern 67 Prozent ein einheitliches Spitalsgesetz. Die Patienten sind mit der Versorgung zufrieden. Politikwissenschafter und Studienleiter Peter Filzmaier fasst zusammen: „In Sachen Spitalsreform sind gut zwei Drittel der Befragten für ein bundesweit einheitliches Spitalsgesetz, rund 30 Prozent befürworten die Beibehaltung der bundesländerspezifischen Regelungen.“ Auch die Einführung der elektronischen Patientenakte (ELGA) wurde seitens der Befragten positiv bewertet: 71 Prozent...

Laut Umfrage läuft es für die Grünen besonders gut – sie, die SPÖ und das BZÖ gewannen an Vertrauen. Doch noch viel überraschender ist, dass knapp drei Viertel der Österreicherinnen und Österreicher Newcomer-Parteien eine echte Chance geben. „Dass drei von vier Bürgern neuen Parteien gute Aussichten bescheinigen, ist ein letzter Weckruf für die etablierten Fraktionen. Diese sind allesamt angezählt und bei Wahlen gefährdet, wenn sich tatsächlich wählbare Alternativen präsentieren“, kommentiert...

Telekom-Affäre: Die Ermittler und der Kronzeuge samt Anwalt haben Angst, abgehört zu werden. Ein jetzt im U-Ausschuss aufgetauchter Aktenvermerk birgt einiges an Sprengkraft: Darin wird erstmals ersichtlich, dass die Fahnder und die Staatsanwaltschaft in der Causa Telekom bereits am Anfang ihrer Ermittlungen ernsthaft befürchtet haben, just von jenen abgehört zu werden, gegen die sie ermitteln – der Telekom Austria. Der gesamte Inhalt des als „streng vertraulich“ gekennzeichneten Aktenvermerks...

Ein Drittel der Österreicher traut der FPÖ zu, für unser Land die richtigen Entscheidungen zu treffen. Die Umfrageergebnisse des Meinungsforschungsinstituts „OEKONSULT“ überraschen: Erstmals haben die Freiheitlichen die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP hinter sich gelassen. Auf die Frage, für welche Partei heuer ein gutes Jahr wird, haben 28 Prozent der Interviewten die FPÖ angegeben. Dahinter liegen die SPÖ mit 26 und die ÖVP mit 23 Prozent. „Ein dramatisches Warnsignal an die Koalition“,...

Tauziehen um Ex-Botschafter Rakhat Aliyev, dessen Fall die Justiz seit Jahren beschäftigt: Der Ex-Diplomat kämpft gegen seine Auslieferung von Wien in sein Heimatland. Dort drohe ihm der Tod, wie er behauptet. Der Politkrimi um den ehemaligen kasachischen Botschafter in Wien ist um Facetten reicher: Seit vier Jahren tobt ein diplomatischer Krieg zwischen Kasachstan und Österreich. Während der kasachische Präsident Nasarbajew versucht, seines Schwiegersohns im Ausland habhaft zu werden, will...