Reutte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Bundesregierung beschließt Aus für Lehre für Asylwerber. Der Tourismussprecher Max Unterrainer sieht darin einen Schaden für die heimische Tourismusbranche. | Foto: Sven Gilmore Photography

Max Unterrainer stellt Anfrage an Hartinger-Klein wegen Lehre von Asylwerbern

Die ÖVP-FPÖ-Regierung wird die Lehre für Asylwerber abschaffen - auch zum Schaden der heimischen Tourismusbranche. Max Unterrainer stellt nun eine Anfrage an Hartinger-Klein. TIROL. Nachdem die Wirtschaft einen Abschiebestopp für Asylwerber in Ausbildung forderte, reagierte die Türkisch-Blaue Regierung damit, die Lehre für Asylwerber zu verbieten. Österreichweit wird diesbezüglich Kritik laut. Aus diesem Grund stellt Max Unterrainer, Tourismussprecher der SPÖ, eine diesbezügliche Anfrage an die...

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Elisabeth Mattersberger könnte das frei gewordene Bundesratsmandat besetzen. | Foto: VP

Osttirolerin könnte in den Bundesrat nachrücken

MATREI. Nach dem Rücktritt des Nordtiroler VP-Nationalrates Dominik Schrott aus dem Nationalrat rückt Bundesrätin Elisabeth Pfurtscheller an dessen Stelle. Damit wird im Bundesrat ein Tiroler Platz frei. Diesen könnte eine Osttirolerin besetzen. Die Matreier Vizebürgermeisterin Elisabeth Mattersberger wird als Nachrückerin für Pfurtscheller gehandelt. Damit ginge das Bundesratsmandat wieder nach Matrei. Vorher hatte es Bürgermeister Andreas Köll inne.

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In Zukunft dürfen Aslywerber keine Lehre zu absolvieren Credit: http://ausbildung-statt-abschiebung.at/ | Foto: http://ausbildung-statt-abschiebung.at/

Keine Lehre für Asylwerber in Mangelberufen

In Zukunft ist es für Asylwerber nicht mehr möglich, eine Lehre zu beginnen bzw. die angefangene Lehre zu beenden. Die SPÖ reagiert empört und kritisiert die Regierung. „Anstatt Chancen zu ermöglichen und auf Integration zu bauen, setzt die Regierung einmal mehr auf Spaltung“, kritisiert Elisabeth Fleischanderl, Landtagsabgeordnete und Integrationssprecherin der neuen SPÖ Tirol die Entscheidung der Bundesregierung. "Lose-Lose-Situation" Für Fleischhanderl sei dies eine „Lose-Lose-Situation“...

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Sozial- und Gesundheitssprecher LAbg. Patrick Haslwanter: „die ÖVP in Tirol [ist] immer noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen“. (Symbolbild) | Foto: pixabay.com

FPÖ: ÖVP sieht KUF als "ihr Eigentum" an

Als unzureichend definiert Sozial- und Gesundheitssprecher LAbg. Patrick Haslwanter die Beantwortung des Fragenkataloges der NEOS bezüglich Kranken- und Unfallfürsorge (KUF) durch Landeshauptmann Günther Platter. Die FPÖ fordert, die Tarifposten und auch die Struktur der KUF offen zu legen. TIROL. Es geht um die Kranken- und Unfallfürsorge. Deren Tarifposten und die Struktur sind der Öffentlichkeit nicht bekannt, was wiederum der FPÖ ein Dorn im Auge ist. Auch die NEOS forderten Aufklärung...

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Dominik Schrott ist nicht mehr Nationalrat. | Foto: Krabichler
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Dominik Schrott tritt zurück!

OETZ/WIEN. "Ich bin in meinem Wahlkreis im vergangenen Herbst angetreten, um gemeinsam im Team der Volkspartei unser Land positiv zu gestalten. Wir haben versprochen neue Wege zu gehen, notwendige Veränderung umzusetzen und die Menschen mit guten Ideen zu überzeugen. Dafür haben uns die Bürgerinnen und Bürger ihr Vertrauen geschenkt. In den letzten Tagen wurden wiederholt haltlose Vorwürfe gegen mich und Vorgänge während meines Vorzugstimmenwahlkampfes erhoben, die dieses Vertrauen belastet...

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Dieses Bild wurde von der Süddeutschen Zeitung abgebildet, gemacht von unserem freien Mitarbeiter Benny Klotz heuer beim Bataillons- undBezirksschützenfest in Längenfeld | Foto: Benny Klotz

Vorwürfe gegen Dominik Schrott weiten sich aus, ausländische Medien bereits interessiert

Die Rufe nach Offenlegung der Wahlkampffinanzierung von Dominik Schrott werden immer lauter, zudem kommt jetzt auch noch ein noch nicht geklärter Sachverhalt des von Schrott 2015 gegründeten Vereins "Tiroler Kinderwelt" und den unter diesem Namen scheinbar geflossenen Geldern. Auch ungeklärt sehen Vertreter der Oppositionsparteien die Zusammenhänge des vergebenen Werbebudgets der Bob- und Skeleton WM 2016 von 322.000 Euro an die schon bekannte Werbeagentur Smart Venture und Schrotts Rolle...

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Barbara Schramm-Skoficz wird Hubert Weiler-Auer Ende August ablösen. | Foto: Foto: Grüne
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Tiroler Grüne: Wechsel an der Parteispitze

Ende August wird sich die Parteispitze der Tiroler Grünen ändern. Auf Hubert Weiler-Auer folgt Barbara Schramm-Skoficz, die den "bodenständigen und kämpferischen" Weg fortsetzen will. TIROL. Der noch amtierende Landessprecher Weiler-Auer wird wieder in die Wirtschaft zurück kehren und das mit einem guten Gefühl, denn "mit Barbara Schramm-Skoficz habe ich in den letzten Jahren gut zusammengearbeitet, bei inhaltlichen Treffen in den Orts- und Bezirksgruppen einiges weitergebracht und...

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LR Johannes Tratter freut sich über den Erfolg des Online-Kartendienstes von SOLAR TIROL. | Foto: © Land Tirol/Berger

Solar Tirol: Ist mein Dach für Solarstrom geeignet?

Der kostenlose Online-Service von Solar Tirol bietet Interessierten Informationen zum Thema Solarenergie. So kann man sich ausrechnen lassen, ab welchem Ausmaß sich Dachflächen für Solarenergie eignen. Das Portal läuft nun schon das zweite Jahr und die hohen Zugriffszahlen erfreuen besonders Raumordnungslandesrat Johannes Tratter. TIROL. Mit 300.000 Anfragen auf der Online-Plattform Solar Tirol, kann Raumordnungslandesrat Tratter eine positive Bilanz ziehen. "Das zeugt vom Bewusstsein und...

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Selma Yildirim kritisiert die Regierung scharf | Foto: SPÖ

Yildirim: „Automatische Genehmigung von Großprojekten ist strikt abzulehnen“

Das von der Regierung geplante Standortentwicklungsgesetz sorgt für Kopfschütteln von Seiten der SPÖ. Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim kritisiert die Regierung scharf. "ÖVP und FPÖ haben offensichtlich Angst vor den eigenen WählerInnen. Anders kann ich es mir nicht erklären, dass die Regierung ständig versucht, Gesetze am Parlament und an den BürgerInnen vorbei im Schnellverfahren und ohne ordentliche Begutachtung durchzudrücken" beschreibt sie ihre Ansicht. Als Beispiel nennt sie das...

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Bernhard Höfler (FSG AK-Vorstand in der AK Tirol) und Dr. Stephan Bertel (designierter FSG-Vorsitzender Tirol) | Foto: Morgenrot

FSG Tirol: Gewerkschaften sollten geeint gegen AUVA-Sparmaßnahmen auftreten

Nicht alle Gewerkschafter würden sich gegen die AUVA-Sparmaßnahmen der Bundesregierung auflehnen. Es wären nur die "roten Gewerkschafter" die Rückgrat zeigen würden, beschwert sich Bernhard Höfler, AK-Kammervorstand der Tiroler FSG (Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen). Auch Dr. Stephan Bertel, designierter FSG-Vorsitzender Tirol pflichtet dem bei und verurteilt die Sparmaßnahmen scharf. TIROL. Die beiden Gewerkschafter stellen sich klar gegen die Sparmaßnahmen der...

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Rund 1,1 Millionen Pensionisten dürfen sich über eine höhere Pension ab Januar 2019 freuen. (Symbolbild) | Foto: pixabay.com

FPÖ: "Erfolg für freiheitliche Sozialpolitik"

Obwohl man von der Bundesregierung in letzter Zeit eher von Kürzungen in allen möglichen Bereichen hörte, kann nun laut FPÖ-Wurm ein "großer Erfolg für die FPÖ Sozialpolitik" verbucht werden. Ab dem 1. Januar 2019 sollen die Pensionen "sozial gestaffelt angehoben" werden. TIROL. FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm ist hoch erfreut über die Einlösung eines Versprechen seitens der FPÖ. Bis zu einer Höhe von 1.115 Euro können sich Pensionisten ein Plus von 2,6 Prozent ab dem 1. Januar 2019...

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Dornauer sieht Platter im Tatendrang | Foto: Baumgartl
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Dornauer: „Platter muss ein Machtwort sprechen“

Der Skandal rund um den türkisen Nationalratsabgeordneten Dominik Schrott geht in die nächste Runde. Nun hat sich auch SP-Vize Georg Dornauer dazu geäußert. Nachdem bereits in den letzten Tagen mit Äußerungen und Kritik rund um die Causa Schrott nicht gesparrt worden ist, hat sich nun auch Bundeskanzler Sebastian Kurz zu dem polarisierenden Thema geäußert: "Das war sehr unehrlich, was da stattgefunden hat.“, hält Kurz fest. Mit Konsequenzen hat der Bundeskanzler jedoch nicht gedroht. Dornauer...

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Der Druck auf Dominik Schrott wird immer größer | Foto: Volkspartei
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Schramm-Skoficz: "Schrott kann sich da nicht so einfach abputzen"

Die Grünen sehen im Fall Dominik Schrott weiterhin Aufklärungsbedarf. Auch der Rücktritt des türkisen Nationalratsabgeordneten wäre laut ihnen der nächste logische Schritt. Die Stv. Landessprecherin der Grünen, Barbara Schramm-Skoficz, sieht weiterhin Aufklärungsbedarf rund um den Skandal um Dominik Schrott. "Dominik Schrott kann sich nicht so einfach an der Agentur abputzen. Als damaliger Mitarbeiter der Agentur wurde er sicherlich in jeden Schritt eingebunden“ so Schramm-Scoficz. Da die...

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Das Sparprogramm für die AUVA betrifft die Tiroler Bevölkerung, die MitarbeiterInnen von Bad Häring und Tirols Klein- und Mittelbetriebe. | Foto: Barbara Fluckinger

AUVA-Sparprogramm trifft Tiroler Bevölkerung

TIROL. Kürzlich gab die Bundesregierung bekannt, dass alle AUVA-Betriebe in einer eigenen GmbH ausgegliedert werden sollen. Nun gibt es Kritik an diesen Plänen. Die Draufzahler beim Kaputtsparen der AUVA Durch die neuen Pläne der Türkis-Blauen Bundesregierung ist die AUVA gezwungen, massiv einzusparen. Durch diese Einsparungsmaßnahmen zahlen vor allem die Klein- und Mittelbetriebe, die Versicherten der Tiroler Gebietskrankenkassen und die MitarbeiterInnen der Reha Bad Häring betroffen, so der...

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v.li.: Christian Partl, Fachbereich Versuchswesen und Genbank des Landes, LHStv Josef Geisler und Klaus Wallnöfer, Abteilungsvorstand landwirtschaftliches Schulwesen, Jagd und Fischerei | Foto: Land Tirol/Entstrasser-Müller

Tirol bekennt sich zur Gentechnikfreiheit

Das Jahr 2018 war aufgrund der hohen Temperaturen und der Trockenheit ein schwieriges für den Getreideanbau. Aufgrund der hohen Temperaturen und der Trockenheit fiel die Erntemenge unterdurchschnittlich aus. An Lösungsansätzen für die Zukunft wird bereits gearbeitet. „Wir bekennen uns in Tirol zu unverfälschten, natürlichen Lebensmitteln und damit zur gentechnikfreien Produktion. Die Tiroler Landwirtschaft geht sogar noch einen Schritt weiter und setzt stark auf alte Landsorten, also Saatgut...

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PRO-GE-Bundesfrauenvorsitzende Klaudia Frieben (links außen) und der Landesfrauenvorstand der PRO-GE. | Foto: PRO-GE Tirol
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Neue Tiroler PRO-GE-Frauenvorsitzende

Bei der Landesfrauenkonferenz der Gewerkschaft PRO-GE wurde die 47-jährige Betriebsrätin der Firma Tyrolit , Gabriela Schwab zur neuen Tiroler PRO-GE-Frauenvorsitzenden gewählt. TIROL. Mit 100-prozentiger Rückendeckung kann die Schwazer Betriebsrätin nun als neue Tiroler PRO-GE-Frauenvorsitzende agieren. Die Produktionsgewerkschaft hat mit Schwab eine kompetente Nachfolgerin erwählt, wie auch Robert Koschin, Landesgeschäftsführer der PRO-GE Tirol betont: "Gabriela Schwab kann umfangreiche...

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ÖGB Tirol alarmiert: Sozialbetrug auch bei Tiroler Unternehmen | Foto: Martin A. Jöchl - Symbolbild
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Auch Unternehmen seien an Sozialbetrug beteiligt

In Tirol wird gegen Sozialbetrug von Privatpersonen vorgegangen. Jedoch gäbe es auch zahlreiche Unternehmen, die entsprechende Abgaben nicht abführen, so der ÖGB Tirol. TIROL. Auch in heimischen Unternehmen kommt es immer wieder zu Sozialbetrug, so der ÖGB Tirol. Nicht nur Privatpersonen, auch Unternehmen müssen geprüft werden Seit rund einem Jahr gibt es bei der Tiroler Polizei eine eigene Ermittlungsgruppe. Deren Aufgabe ist es, Sozialbetrug aufzudecken. Der Tiroler Gewerkschaftsbund (ÖGB)...

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Auch in Tirol sind viele Personen auf fremde Hilfe angewiesen Credit: pixabay | Foto: pixabay / stevepb - Symbolbild

Leistungen, die zu würdigen sind!

Der Welttag der humanitären Hilfe am 19. August soll wie jedes Jahr in Erinnerung rufen, wie wertvoll die Leistung der Menschen ist, die anderen in schwierigen Situationen helfen. Der Tag soll auch zeigen, dass es uns in Tirol doch nicht so schlecht geht. „Diese Menschen eint, dass sie ihr Möglichstes tun, um das Leben für Millionen Kinder, Frauen und Männer etwas lebenswerter und menschenwürdiger zu machen“, stellen LHStvin Ingrid Felipe und Soziallandesrätin Gabriele Fischer klar. Für die...

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Naturgefahrenmanagement ist ein zentrales Thema in der EU-Alpenraumstrategie und bei den Tiroltagen beim Europäischen Forum Alpbach. Präsident Franz Fischler, EUSALP-Aktionsgruppenleiterin Maria Patek vom Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus und Tirols Katastrophenschutzreferent LHStv Josef Geisler (re.) begrüßen dazu in Alpbach eine Reihe hochkarätiger ExpertInnen. | Foto: Land Tirol
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EUSALP: Gemeinsam Naturgefahrenmanagement fokussieren

Bei der EUSALP-Fachtagung stand besonders das Thema des Naturgefahrenmanagements im Fokus. Gemeinsam möchten die Länder der Europaregion die Herausforderungen angehen und Strategien für den Alpenraum entwickeln. TIROL. Allein in Tirol waren im vergangenen Jahr 54 Gemeinden von Naturkatastrophen betroffen, erläutert LHStv Josef Geisler. Auch Südtirol und das Trentino, hat mit den Folgen von Muren oder anderen Naturgefahren zu kämpfen.  EUSALP-Aktionsgruppe 8 Die sogenannte EUSALP-Aktionsgruppe...

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JVP-Landesobmann NR Dominik Schrott, JG-Vorsitzende-Stv. Sonja Anna Plank und Mauro Agosti von der jungen PATT erfreuen sich über die Unterzeichnung des Tiroler Memorandums. | Foto: Junge Volkspartei Tirol

Verstärkte Zusammenarbeit der Jugendorganisationen in Euregio

Das Europäische Forum in Alpach brachte auch viele andere Nebenschauplätze mit sich. So legte die Jugendorganisationen der Tiroler Volkspartei (Junge Volkspartei Tirol), Südtiroler Volkspartei (Junge Generation in der SVP) und der Partito Autonomista Trentino Tirolese (Movimento Giovanile PATT) auch einen Grundstein für zukünftige, länderübergreifende, jugendpolitische Zusammenarbeit. TIROL. Die Christ-sozialen Jugendorganisationen der Euregio unterzeichneten gemeinsam ein Tiroler Memorandum,...

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Besonders die Regelung des 12-Stunden-Tags veranlasste viele ArbeitnehmerInnen, in die Gewerkschaft für Privatangestellte einzutreten. (Symbolbild) | Foto: pixabay.com

12-Stunden-Tag sorgt für mehr Zulauf bei Gewerkschaft der Privatangestellten

Die aktuelle Politik der Bundesregierung zeigt in allen möglichen Lebensbereichen ihre Auswirkungen. So auch in der Gewerkschaft der Privatangestellten. Diese freut sich seit Jahresbeginn über einen enormen Zustrom an neuen Mitgliedern. So kann man bereits jetzt 950 neue Mitglieder aufweisen. Normalerweise zählt man 1.000 Neubeitritten in einem gesamten. TIROL. Über die vielen Neueintritte, um genau zu sein über 1/3 Mitglieder mehr, freut sich auch Geschäftsführer Harald Schweighofer. Als...

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Forumpräsident Fischler, Bischof Glettler, LH Kompatscher, BM Schramböck und LH Platter beim Abschreiten der Alpbacher Schützenkompanie. | Foto: © Land Tirol/Sedlak
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EUSALP-Eröffnung: Naturgefahrenmanagement als größte Herausforderung

Die politische Prominenz traf sich zur Eröffnung des Europäischen Forums 2018 in Alpach. Mit dabei natürlich, LH Platter wie auch Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher, der Trentiner Vertreter Giuseppe Zorzi aber auch Bundesministerin Margarethe Schramböck. Unter anderem wurde eine Absichtserklärung mit der Stadt Mantua unterzeichnet, die eine Errichtung eines Andreas-Hofer-Museums der Europaregion an der Porta Giulia vorsieht. TIROL. Um die Umsetzung des Projekts kümmern sich Paolo...

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LHStvin Ingrid Felipe | Foto: © Land Tirol/Rottensteiner

Umweltbildungsprogramm wird weiter unterstützt

Auch in den Jahren 2019 und 2020 soll das Umweltbildungsprogramm durch das Land Tirol gefördert werden. Besonders für LHStvin Felipe ist diese Unterstützung eine "nachhaltige Investition in unsere Umwelt und Jugend". TIROL. Im Rahmen des Umweltbildungsprogramms lernen Kinder frühzeitig Umweltbewusstsein und Eigenverantwortung. Im Detail heißt das: der Umgang mit Ressourcen, Lebensmitteln und Rohstoffen aller Art, wie es die Umweltreferentin LHStvin Ingrid Felipe erläutert.  Nachfrage hat sich...

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Die Gemeinde Seefeld hat einiges in die Vorbereitungen der Nordischen-Ski-Wm investiert. | Foto: BB Telfs

Nordische-Ski-WM: Dornauer fordert Bekenntnis der ÖVP zu Austragungsort

Große Investition wurden geleistet, um die anstehende Nordische Ski-WM in Seefeld zu einem absoluten Top-Event zu gestalten. Die gute Stimmung wurde kürzlich allerdings von Aussagen des VP-Seilbahnsprechers Hörl getrübt. Dieser hatte den ÖSV aufgefordert, den WM-Austragungsort Seefeld in Frage zu stellen. TIROL. Grund für die Eskalation war der Streit um die Nutzung des Zusatzpräparats "Snomax" im Kunstschnee. Nach einer Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts dürfen die Seefelder das...

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