Leserbrief

"Bürgerliste für Ebensee" vom bewussten Anpatzen durch die Bürgermeisterin irritiert

Stellvertretend für ihre Bürgerliste für Ebensee (BÜFE) hat Vizebürgermeisterin Franziska Zohner Kienesberger nun Stellung zum BezirksRundSchau-Bericht über Sabine Promberger und ihre darin getätigten Aussagen bezogen.

EBENSEE. Die Bürgerliste für Ebensee (BÜFE) ist höchst irritiert und sehr verwundert, sich nun bereits zum wiederholten Mal völlig aus der Luft gegriffene Vorwürfe seitens der Ebenseer Bürgermeisterin Sabine Promberger (SPÖ) gefallen lassen zu müssen. Sie habe sich bei der Erstellung des Budgetvoranschlags 2023 allein gelassen gefühlt. Weiters erklärt sie in einem Interview, es sei niemand zu einem von ihr einberufenen Termin erschienen. Diese Behauptungen sind schlichtweg falsch und wir können sie, weil es sich offensichtlich um ein bewusstes Anpatzen handelt, nicht unkommentiert lassen. Zum Vorwurf des Alleinlassens dürfen wir die Frau Bürgermeisterin an Paragraf 76, Absatz 1 der oberösterreichischen Gemeindeordnung erinnern, der da lautet: „Die Bürgermeisterin bzw. der Bürgermeister hat alljährlich vor Ablauf des Haushaltsjahres den Entwurf des Gemeindevoranschlags zu erstellen.“ Somit ist es ohnehin ihre alleinige Aufgabe und Verantwortung. Vom geforderten zeitlichen Ablauf gar nicht zu reden.

Der offensichtliche Versuch sich in eine bequeme Opferrolle zu manövrieren, um gemeinsam mit anderen Tricks und Kniffen vom desaströsen Ergebnis abzulenken, greift aber auch nicht, weil die Bürgerliste für Ebensee seit Jahren eine transparente, gemeinsame und konstruktive Erstellung des Voranschlags fordert. Deshalb haben wir selbstverständlich sämtliche Termine und Besprechungen in mehr als ausreichender Besetzung besucht und entsprechend mitgearbeitet. Zwei Workshops wurden sogar freiwillig von einem unserer Mitglieder geleitet. Es wird nicht einfach werden, die Motivation zur konstruktiven Zusammenarbeit auf hohem Niveau zu halten, wenn dies der Dank für die Bereitschaft und das notwendige zeitliche Engagement ist. Bezüglich der bemängelten Einladung, zu der angeblich niemand gekommen sei, können wir nur Vermutungen anstellen. Wahrscheinlich handelt es sich um einen von der Bürgermeisterin leider zu knapp ausgesendeten Termin, bei dem alle Fraktionen aus Zeitgründen absagen mussten, um einen anderen Termin gebeten haben und nicht einfach nur nicht erschienen sind.

Vielleicht sollte Frau Promberger ab und zu daran denken, dass die meisten Kolleginnen und Kollegen unter der Woche einer geregelten Arbeit nachgehen und nicht kurzfristig und beliebig über ihre Zeit verfügen können. Sollte es ihre Absicht sein, über die Medien Druck auf die Fraktionen bezüglich Abstimmung zum Budgetvoranschlag zu machen, dürfen wir ihr ebenfalls über die Medien ausrichten, dass sie mit diesem seltsam anmutenden Versuch ins falsche Horn bläst.

Wir würden es angemessen finden, wenn sie künftig ihre Energie für die rechtzeitige Budgeterstellung, die notwendige Budgetsanierung und die dafür nötige Organisation der Verwaltung verwendet, anstatt sie für ihren nicht enden wollenden Dauerwahlkampf zu verschwenden.

Leserbrief von Vizebürgermeisterin Franziska Zohner Kienesberger, Bürgerliste für Ebensee (BÜFE)