St. Pölten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

„Es wäre ein gutes Zeichen, wenn wir uns einigen könnten um endlich die Schäden der Bodenerosionen in den Griff zu bekommen“, meint  Bgm. Rainer Handlfinger.

Zähe Verhandlungen: Bauern und Gemeinde vor Einigung?

Gemeinsam will man Bodenerosion Kampf ansagen OBER-GRAFENDORF/MARKERSDORF-HAINDORF (wp). Mais und Zuckerrüben begünstigen aufgrund ihres losen Wuchses auf Feldern vor allem bei Starkregen arge Abschwemmungen, die in den letzten Jahren und Monaten in Obergrafendorf und Markersdorf zu schweren Schäden geführt haben. Nach langen, zähen Verhandlungen zwischen den Gemeinden und der Bauernschaft dürfte es nun zu einem Durchbruch bei der Behandlung dieser Problematik kommen. Bei einem finalen Treffen...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)

Der Haushalt macht Laune

Finanzen 2010: Soll-Überschüsse und ein vertretbarer Schuldenstand TRAISMAUER (sg). Während viele Kommunen in den Krisenjammer einstimmen, herrscht im Traismaurer Stadtparlament Jubelstimmung. Denn dort schloss man die Finanzen 2010 positiv ab. „Die Summe zahlreicher gezielter Maßnahmen, steigende Einnahmen und die konsequente Umsetzung durch die Finanzverwaltung ließen dieses Ergebnis zu“, jubiliert Finanzstadtrat Alfred Kellner (SPÖ) über positive Haushaltszahlen. Der Gemeinderat nahm den...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)
Burgstaller (r.), der gehörige Unruhe in die FP brachte bei der Versöhnung mit Manfred Redl.
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FP-Tulln: Schwamm drüber

Nach heftigen Querelen pilgerte FP-Landesparteileitung in die Rosenstadt FP-Burgstaller brachte seine Partei mit Trutz und Bestemm ins Wanken. Jetzt ist alles wieder gut. TULLN/ST. PÖLTEN/WIEN. Heftige innerparteiliche Kontroversen löste Ex-Gemeinderat Johann Burgstaller aus, als er kurzerhand erklärte, sein Gemeinderatsmandat zur Neukonstituierung des Stadtparlaments, die nach einem Wahleinspruch erfolgte, wieder anzunehmen (das Bezirksblatt berichtete). Nachdem sich das blaue Bezirksgremium...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Werner Pelz
Talschluss
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Urlaub in Österreich
Saalbach Hinterglemm - Home of Lässig

Sommer in Saalbach  Vielfältig - Lässig - AktivAtemberaubende Bergkulissen grüßen in Saalbach Hinterglemm bereits in der Morgensonne und lassen voll Vorfreude den Wanderrucksack schultern. Auf geht's, denn es warten 400 km Wanderwege für entschleunigende Touren und anspruchsvolle Weitwanderungen, beeindruckende Gipfelsiege oder genussvolle Panoramarunden. Sechs Sommerbahnen in Saalbach Hinterglemm ermöglichen einen schnellen Start in den Wandertag und bringen Naturliebhaber direkt hinauf zum...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Gerhard Monitzer

Brücklers Ärger mit der Stadt

Bürgerlistenführer wünscht sich mehr „Polit-Pepp“ NEULENGBACH (wp). „Für eine florierende Wirtschaft Neulengbachs, vor allem im Zentrum, wird von der Politik einfach zu wenig getan“, ärgert sich Engelbert Brückler von der Bürgerliste Neulengbach (BLN). „Ich habe den Eindruck, die Stadtregierung döst konzeptlos vor sich hin“. Wirtschaftsstadtrat Alfred Störchle kann Brücklers Kritik nicht viel abgewinnen: „Ich halte nichts davon, mit Muss im Zentrum noch einen Nahversorger anzusiedeln, der zu...

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  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)
Präsentierten Bilanz der Feuerwehren: Buchta und Pröll.
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170 Mio € durch Einsatz der NÖ-Feuerwehren erspart

LH Pröll warnt vor jeglicher Veränderung im Freiwilligenwesen Die Freiwilligen Feuerwehren blicken auf eine unglaubliche Bilanz von 63.475 Einsätzen. NÖ/ST. PÖLTEN (wp). Eine beeindruckende Bilanz legte Landesfeuerwehrkommandant Josef Buchta jüngst im Landhaus: Die NÖ-Feuerwehren leisteten 2010 63.475 Einsätze. Dafür waren 75.000 Silberhelme unfassbare 8,35 Mio Arbeitsstunden im Einsatz im Gegenwert von etwa 170 Mio €. Die Dienste der Feuerwehr in Kooperation mit Bundesheer, Polizei und Rettung...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)
HC Strache in Tulln, als Burgstaller (links mittig) noch fix als Gemeinderat im Sattel saß.
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HC Straches Problem mit Ex-Gemeinderat und der niederösterreichischen FP-Führung

(Online seit: 22. Februar 2011) Ein Tullner FP-Funktionär bringt Unruhe in die Reihen der Blauen: Die FP-Landesparteileitung drehte eine demokratisch Entscheidung eines blauen Bezirksgremiums um. Nun rudert man zurück. Mögliche Ursache: Ein Polizeieinsatz bei dem Mandatar im letzten Herbst, der öffentlich wurde. Hinter den Kulissen der Blauen in Tulln aber auch zwischen der FP-Bundesleitung und der NÖ-Landesleitung fliegen derzeit die Fetzen. Der Grund: Der ehemalige FP-Gemeinderat Johann...

  • Amstetten
  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)
Vorfrühlingslüftchen im Rathaus Herzogenburg.

„Es geht nichts weiter in Herzogenburg“ – meint zumindest die Opposition

"VP wacht erst vor Sitzungen auf, die Blauen wissen nicht, worum es geht", kontert die SP-Herzogenburg. Stillstand durch mangelnde Zusammenarbeit? Einladung zur Mitarbeit wird nur spärlich angenommen“, kontert SP auf Aussagen der Mitbewerber. HERZOGENBURG (wp). „Was wir auch einbringen, wird von der SP-Mehrheit abgelehnt“, klagt Horst Egger, Grünmandatar sein Leid, es gehe halt nichts weiter in Herzogenburg. „Anstatt auf breite Zusammenarbeit zu setzen, gibt die SP keine Information weiter und...

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Heftige Proteste gegen Wassergebührenerhöhung

Kirchstettens Ortschef ersucht um Verständnis KIRCHSTETTEN (wp). Ärger wegen der Erhöhung der Wasserbereitstellungsgebühr von 23 auf 41 Euro pro Kubikmeter sorgt in Kirchstetten für Aufregung. Zahlreiche erboste Anrufer protestierten telefonisch in der Redaktion. Bgm. Paul Horsak, vom Bezirksblatt kontaktiert, bestätigt: „Ja, auch in der Gemeindeverwaltung haben sich verärgerte Bürger gemeldet“. Horsak ersucht um Verständnis: „Vor meiner Zeit als Bürgermeister wurde hier zehn Jahre die Gebühr...

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Feuer am Dach der Feuerwehren

FF-Kommandanten gegen eine Übernahme der Zeughäuser in neue Kommunalgesellschaft Traismauers Bgm. Pfeffer dementiert Sorgen, wonach die Feuerwehren zukünftig in der Selbstverwaltung beschränkt wären. GEMEINLEBARN/TRAISMAUER (wp). Mit der Gründung der gemeindeeigenen „Traismauer Kommunal Entwicklungs GmbH“ will die Stadt zukünftig Kosten sparen. So werden etwa bestimmte Tätigkeiten der Gemeinde, wie etwa die Durchführung von Bauvorhaben an diese Kapitalgesellschaft ausgegliedert (das...

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FP ortet bei VP Lethargie in Sachen Jugend

VP-StR. Scholz kontert: „Matzl weiß nicht, was die Jugend will.“ Eine Kontroverse um die Neulengbacher Jugend und den Skaterplatz sorgt für Reibung zwischen VP und FP. NEULENGBACH (wp). „JugendStadträtin Monika Scholz agiert ohne Ideen – es passiert einfach nichts für die Jugend“, lanciert FP-Gemeinderat Peter Matzl heftige Worte gegenüber seiner VP-Kollegin. „Zum Beispiel ist der Rübenplatz beim Lagerhaus als Skaterplatz ungeeignet. Warum macht man so etwas nicht zentral, etwa beim...

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Nächtliches Watergate im verschlafenen Nussdorf?
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Spitzel im Büro des Ortschefs?

Die ,Watergateaffäre‘ im idyllischen Nussdorf – Spitzelvorwurf an schwarzen Gemeinderat sorgt für Hitzen im winterlichen Traisental Suchte ein VP-Gemeinderat zur nachtschlafenen Zeit geheime Unterlagen im Büro des Bürgemeisters, oder spielt sich in Nußdorf eine veritable Politposse ab? NUSSDORF (wp). Ein heftiger Politstreit reisst die idyllische Gemeinde Nußdorf am Wagram aus dem Winterschlaf. Dem geschäftsführenden Gemeinderat Walter Pernikl (VP) wird vorgeworfen, um 5:30 Uhr im Büro von...

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"Kanal hat eben seinen Preis"

Erstmals Gebühren für Regenwasserkanal in Obritzberg-Rust-Hain Vor bedrohlichen Regenwasser-Ozeanen rund ums Haus braucht sich in der Gemeinde niemand mehr zu fürchten. Dafür muss ein Großteil der Bürger ab Mitte März erstmals für Obritzbergs jüngste Infrastruktur-Errungenschaft zahlen. OBRITZBERG-RUST-HAIN (sg). 15 Jahre lang war darüber diskutiert worden, fast vier Jahre daran gebaut und nun funktioniert es: Das neue Regenwasserkanalnetz der Gemeinde. Eine Neuerung, die nicht nur mehr...

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Bürgermeister: „Manche haben meine Gutmütigkeit ausgenützt“

Herbert Pfeffer blickt im Gespräch mit den Bezirksblättern auf seine bald einjährige Amtszeit und zieht ein erstes Resümee Trotz mancher Tiefschläge will der junge Traismaurer Bürgermeister an seiner Offenheit, mit einigen Einschränkungen, festhalten. TRAISMAUER (wp). In einigen Wochen wird Herbert Pfeffer (SPÖ) bald ein Jahr Bürgermeister von Traismauer sein. Im Gespräch mit dem Bezirksblatt wirkt der 38jährige Ortschef zuversichtlich, wenngleich er betont, dass die Belastung des Amtes nicht...

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Kampf um Hausapotheken der Ärzte

Bürgermeister sind gegen Bestimmung des Apothekengesetzes, die medizinische Versorgung gefährdet Eine Auseinandersetzung zwischen Landbürgermeistern und Apothekerkammer sorgt für Erregung. ALTLENGBACH/KIRCHSTETTEN (wp). Nach der jetzigen Gesetzeslage werden Kirchstetten und Altlengbach in Zukunft keine ärztlichen Hausapotheken mehr haben, denn nach einer Gesetzesnovelle aus dem Jahr 2006 darf ein Arzt eine Hausapotheke nur dann betreiben, wenn die nächste Regel-Apotheke weiter als sechs...

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Bgm. Hösl verteidigt Kontrollmaßnahmen und Spekulationsgeschäfte.
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Kontrolle & Spekulationsverluste: Abwasserverband in Bewegung

Bürger die Umbauten nicht gemeldet haben, müssen mit Verteuerung der Kanalgebühren rechnen Der Pielachtaler Abwasserverband entwickelt Aktivitäten: Die Einnahmenseite soll optimiert, und der Ausstieg aus verlustreichen Spekulationsgeschäften geplant werden. PIELACHTAL (wp). Haben Sie alle Umbauarbeiten in ihrem Haus in den letzten Jahren der Gemeindeverwaltung bekannt gegeben? Wenn nicht, droht je nach Umfang der Veränderungen in den nächsten Monaten eine Erhöhung der Kanalgebühr. Denn der...

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Der Einsatz des Notarztes entscheidet meist über Leben und Tod.
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Heftige Kritik an Notarztpraxis

Werden in der Region Wienerwald unübliche Methoden bei der Rettung von Menschen in Not angewandt? Medizinisch umstrittene Behandlungen, enorme Überstunden, nicht einsatzbereite Notärzte und Unregelmäßigkeiten im Suchtmittelbestand rufen Kritiker auf den Plan. NEULENGBACH/ALTLENGBACH/ST. PÖLTEN/TULLN (wp). Laut den, dem Bezirksblatt zugespielten Informationen, läuft im Notarztsystem der Wienerwaldregion einiges falsch. Vor allem wird von Insidern kritisiert, dass bei Notfällen zu denen der...

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LA Martin Michalitsch, Barbara Heindl, Othmar Weissenlehner, Elfriede Riesinger, Bezirksobmann Bgm. Kurt Wittmann
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Führungswechsel bei Teilbezirks-ÖAAB

REGION WIENERWALD (wp). Nach fünf Jahren legt Barbara Heindl die Obfrauschaft des Teilbezirks aus privaten Gründen zurück, da sie ein Kind erwartet. Elfriede Riesinger wurde von den Delegierten zur neuen Obfrau gewählt. Sie ist Gemeinderätin in Neulengbach und Vize-Geschäftsführerin des NÖGUS in der Landesverwaltung. „Eine Arbeitswelt, die zu den Menschen passt, gerechte Chancen für Familien mit Kindern und sozialer Zusammenhalt in der Gesellschaft – das sind unsere zentralen Anliegen im NÖ...

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Verpflichtende Hilfsdienste für junge Menschen im Dienst der Allgemeinheit für alle und als Chance für die Gesellschaft?Foto: Archiv
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Verpflichtender Sozialdienst für Mann und Frau?

Bürgermeister der Region können Idee des schwarzen GVV-Präsidenten Alfred Riedl einiges abgewinnen BEZIRK/NÖ (wp). Verpflichtendes Sozialdienstjahr für alle? Die Meinungen unter den Lokalpolitikern zum Vorschlag des schwarzen GVV sind überraschend einhellig. Der Vorschlag des schwarzen Gemeindevertreterverbandspräsidenten Alfred Riedl beim Neujahrsempfang im Landhausschiff, zu dem VP-Lokalpolitiker aus ganz Niederösterreich gekommen waren, lässt aufhorchen: Riedl tritt für ein verpflichtendes...

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Strenger Blick: Stadtchef Matthias Stadler zeigt sich ob der Uni-Niederlage enttäuscht, gibt die Hoffnung aber noch nicht auf.

Hauptstadt fällt durch Uni-Rost

Ende letzter Woche ließ LH Erwin Pröll die Katze aus dem Sack: NÖs brandneue Medizin-Uni wandert in die Wachaustadt Krems, St. Pölten schaut durch die Finger. Stadtchef Matthias Stadler weigert sich dennoch, gänzlich aufzugeben ... ST. PÖLTEN (HL). Human-Medizin, Medizin-Technik, Gesundheitsökonomie: Die herausposaunten Schwerpunkte der künftigen Kremser Uni, die bereits bis 2013 aus dem Boden gestampft werden soll. Während Primarärzte des Landesklinikums St. Pölten (Hermann Kassal, Christoph...

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Möchte ein ausgeklügeltes Konzept für den Schlosspark vorantreiben: Lukas Leitner von der Liste MIT.

"Park kostet doppelt"

Liste MIT vermisst endgültige Planung für Baustelle Schlosspark TRAISMAUER (sg). Projekte rascher und effizienter voranzuteiben war Traismauers Hauptziel, als es im Dezember seine Kommunal-Ges.m.b.H. gegründet hat. Dennoch ortet die Liste MIT Planungsdefizite. Sie fordert die Stadtführung auf, Noch-Schandflecke wie den Schlosspark möglichst schnell zu sanieren. „Pläne und Konzepte gibt es, aber nur schriftlich“, bedauert Lukas Leitner, Obmann der Bürgerliste MIT, doch vor allem bei der...

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VP-Mandatare Steinböck, Göschelbauer und Kosak sorgen sich um die Nahversorgung in Altlengbach.

VP: Bürgergenossenschaft soll Nahversorgung retten

Bgm. Luftensteiner (SP) steht VP-Ansinnen skeptisch entgegen ALTLENGBACH (wp). Eine Idee der VP in Altlengbach lässt aufhorchen, an der Umsetzung scheiden sich die (politischen) Geister. Nachdem der ADEG-Markt am Ende letzten Jahres für immer seine Pforten geschlossen hat, fürchtet die ÖVP dass Altlengbach „verödet“. . „Die Post ist weg, der Nahversorger ist weg, die Rolle Altlengbachs als kleinregionales Zentrum ist in großer Gefahr“, befürchtet ÖVP-Obmann Michael Göschelbauer. „Bislang gibt...

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Der Obmann der IG campus lengbach (Bild) Hans Haslinger (r.) fordert mehr Zielstrebigkeit der Politik in Sachen Hochwasserschutz. Großgrundbesitzer Gundakar Liechtenstein (2. v. r.), der große Flächen in einen Teil des Projekts einbringen will, zeigt sich

Hochwasserschutz: Nichts geht mehr

Vereinsobmann Haslinger kritisiert das Vorgehen der Politik bei wichtigen Projekten zum Schutz der Bürger NEULENGBACH/INNERMANZIG/ALTLENGBACH (wp). Anstatt zwei wichtige Hochwasserschutzprojekte voranzutreiben, verliert sich die Neulengbacher Politik im Kleinkrieg. Jeder schiebt die Schuld auf den anderen. „Die Planung für den Hochwasserschutz der Region und den Schaubergerpark haben schon 70.000 Euro verschlungen, aber es geht in Sachen Hochwasserschutz einfach nichts weiter“, kritisiert der...

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GVV-Präsident Alfred Riedl bei seiner Rede
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GVV-Präs. Riedl lud schwarze Granden zum Neujahrsempfang – LH Pröll dankte "eingeschworener Truppe"

GVV-Präsident Alfred Riedl lud zum traditionellen Neujahrsempfang ins Regierungsviertel St. Pölten ST. PÖLTEN/NÖ (wp). In ihren Reden gaben NÖs GVV-Präsident LA Alfred Riedl (Bürgermeister in Grafenwörth) und LH Erwin Pröll einen Rückblick auf Geschaffenes und einen Ausblick auf zukünftige Pläne und Ziele in NÖ. Auch manche Spitze gegen die Bundespolitik bekamen die anwesenden, viele führenden Gemeindemandatare aber auch hochrangige Verwaltungsbeamte und Funktionäre aus Blaulichtorganisationen...

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Rote Orthopädie-Schlachtrösser (v.l.): Matthias Stadler, Anton Heinzl und Heidemaria Onodi.

Orthopädie-Match angepfiffen

Abmarsch der chirurgischen Orthopädie vom St. Pöltner ins Kremser Spital – in drei bis fünf Jahren: Dieser landesseitige Plan sickerte vor wenigen Wochen durch, jetzt spielen hauptstädtische SP-Schwergewichter die Polit-Bremse. Sie wollen genau dieses Szenario verhindern ... ST. PÖLTEN (HL). NR Anton Heinzl, LAbg. Heidemaria Onodi, Stadtchef Matthias Stadler: Die Geburtshelfer der „Initiative für den Erhalt der Orthopädie in St. Pölten“, einer zwar dunkelroten, doch als überparteilich...

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