St. Pölten - Politik

Die Stadtgemeinde Neulengbach unterstützt den Breitbandausbau in Ollersbach und Schönfeld. NEULENGBACH (red). Im Zuge des Ausbaues der Abwasserbeseitigungsanlage in den Ortsteilen Ollersbach, Schönfeld und Schrabatz wurde von der Bevölkerung immer wieder der Wunsch nach Breitbandanschlüssen und –ausbau an die Stadtgemeinde Neulengbach herangetragen. „Wir haben uns mit der A1 Telekom zusammengesetzt und dieses Thema besprochen“, erzählt Vizebürgermeister Rudolf Teix. Nach erfolgter...

NEULENGBACH (red). Der "N8BUZZ" ("Nachtbus" ausgesprochen) sorgt nun auch zwischen St. Pölten und Neulengbach für eine sichere Heimfahrt. Auf Initiative des Landes Niederösterreich bieten die N8BUZZ-Projekte unter dem Motto „Heimfahren statt Einfahren“ eine Mobilitätsalternative für alle ab 16 Jahren. Nachtbusse bringen junge Leute aus den Gemeinden entlang definierter Routen zu „Hot­spots“ des Nachtlebens wie Kinos, Lokale oder Discos und sicher wieder nach Hause. Neulengbach testet die...

ST. PÖLTEN (red). Mit einer in der gestrigen Sitzung beschlossenen Resolution fordert der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten von der österreichischen Bundesregierung das Abrücken von den Einsparungsplänen rund um die Militärmusik Niederösterreich und stattdessen die Umsetzung einer umfassenden Steuerreform mit neu gestalteten Vermögens- und Spekulationssteuern, um das geringe Einsparungspotential bei den Militärmusikkapellen anderwertig frei zu machen. "Der Gemeinderat protestiert...

ST. PÖLTEN (red). Die Abschaffung des Selbstbehalts für UnternehmerInnen beim Arztbesuch und eine raschere Auszahlung des Krankengelds für KleinunternehmerInnen forderten der Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Niederösterreich (SWV NÖ), Günter Ernst, und die SWV NÖ-Vizepräsidenten Herbert Kraus und Thomas Schaden im Rahmen einer Pressekonferenz in St. Pölten. Darüber hinaus müsse sichergestellt werden, dass legal arbeitende Betriebe vor unfairer Konkurrenz, die wichtige...

ST. PÖLTEN (red). "Die Lohnsteuer muss runter!" – Dieser Forderung des ÖGB haben sich bereits mehr als 800.000 Menschen angeschlossen. Um noch mehr Menschen auf das neue ÖGB/AK-Lohnsteuermodell aufmerksam zu machen, waren kürzlich in ganz Niederösterreich Gewerkschafter, Betriebsräte, Personalvertreter und JugendvertrauensrätIe unterwegs, und sammelten für die „Lohnsteuer runter“-Kampagne Unterschriften. Im Rahmen einer Vida Ortsgruppenveranstaltung im Festsaal der Arbeiterkammer St. Pölten,...

Die Wienerwaldgemeinde nimmt freiwillig bis zu 30 Kriegsflüchtlinge aus dem Nahen Osten auf. EICHGRABEN (mh). Die fixe Gemeindequote für Flüchtlinge erhielt zwar auf Bundesebene am Sonntag erneut eine klare Abfuhr, in Eichgraben fiel Innenministerin Johanna Mikl-Leitners (ÖVP) Vorschlag von einem Asylwerber pro 266 Einwohnern hingegen auf fruchtbaren Boden. Weltweite Kriegssituationen In seiner jüngsten Sitzung sprach sich der Gemeinderat einstimmig dafür aus, dass 20 bis 30 Kriegsflüchtlinge...

ST. PÖLTEN/KREMS (red). „Die JVP tickt anders und denkt vor allem weiter. Das haben wir auch bei der Bundeskonferenz in Krems bewiesen, wo es darum gegangen ist, in verschiedensten Bereichen neue Ideen zu entwickeln. Auch wir St. Pöltner haben einige Ideen eingebracht und waren gut vertreten“, kann die neue Bezirksobfrau der JVP St. Pölten, Michaela Prisching, berichten. Mit ihr gemeinsam waren auch Bettina Rausch, JVP-Stadtrat Markus Krempl-Spörk, JVP-Stadtobmann Florian Krumböck und...

Diskussion zu aktuellen politischen Themen Bundeskanzler Werner Faymann war zu Gast beim Landesparteivorstand der SPÖ NÖ und informierte die TeilnehmerInnen über aktuelle, politische Themen und Entwicklungen. Für SPÖ NÖ Landesparteivorsitzenden Mag. Matthias Stadler stand die Vorbereitung für den Landesparteitag im November im Vordergrund, für den nicht weniger als 46 Anträge aus den Bezirken bzw. Organisationen eingereicht wurden. „Das zeigt das breite, thematische Spektrum der...

Sobotka/Schwarz: Gehen voraus und investieren gezielt in das Bildungssystem Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka und Bildungs-Landesrätin Mag. Barbara Schwarz haben heute im Rahmen einer Pressekonferenz in St. Pölten eine neue und umfassende Initiative zur Unterstützung von DirektorInnen und LehrerInnen an NÖ Pflichtschulen im administrativen Bereich vorgestellt. Künftig werden für Neue NÖ Mittelschulen und Volksschulen, je nach regionalem Bedarf, administrative Kräfte zur...

Konferenz der LandessportreferentInnen in St. Wolfgang in Oberösterreich Die LandessportreferentInnenkonferenz in St. Wolfgang in Oberösterreich hatte auch diesmal einige brisante Themen zu bieten. Vor allem die Causa „Tägliche Turnstunde“, welche Niederösterreich nicht erst seit den Olympischen Sommerspielen 2012 fordert, stand ganz oben auf der Tagesordnung. Die Einführung der täglichen Turnstunde steht wieder im aktuellen Regierungsprogramm, war und ist aber vor allem aus Kostengründen nicht...

ALTLENGBACH (mh). Den Spatenstich für 24 Wohnungen und fünf Reihenhäuser in der Altlengbacher Prinzbachstraße nahmen am vergangenen Freitag Altlengbachs Bürgermeister Wolfgang Luftensteiner, Vizebürgermeisterin Christine Rauch, Pfarrer Grzegorz J. Ragan sowie Raimund Haidl und Ernst Hofmeister von der Wohn- und Siedlungsgesellschaft "Schönere Zukunft" und Eichgrabens Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Martin Michalitsch vor. Mit dem Bauprojekt soll – so Luftensteiner – ein weiterer Schritt...

ST. PÖLTEN (red). Michaela Prisching, die schon bei der Europa-Wahl in diesem Jahr mit ihrem Vorzugsstimmenergebnis aufgezeigt hatte, wurde beim Bezirksjugendtag der Jungen Volkspartei im h@us2.1 in St. Pölten zur neuen Bezirksobfrau der JVP St. Pölten gewählt. „Ich freue mich auf die neuen Aufgaben, die ich gemeinsam mit meinem Team in Angriff nehmen werde. Gerade die anstehenden Gemeinde-Wahlen sind eine große Chance für uns Junge. Wir wollen, dass junge Anliegen auch von Jungen im...

Die NÖ Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung auf Initiative von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll beschlossen, die Filmproduktionen "Marthes Geheimnis" und "Am Ende des Sommers" mit jeweils 100.000 Euro zu unterstützen. „Marthes Geheimnis“ Das Land Niederösterreich fördert das Historiendrama „Marthes Geheimnis“, das zu einem überwiegenden Teil in Niederösterreich gedreht wird. Die NÖ Landesregierung hat auf Initiative von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll beschlossen, die Produktion mit...

OBER-GRAFENDORF (red). Im Zuge seiner Heimatlandtour besuchte der freiheitliche Landesparteiobmann Walter Rosenkranz diese Woche die Bezirke Lilienfeld und St. Pölten-Land. In Begleitung der örtlich zuständigen Abgeordneten Erich Königsberger und Christian Hafenecker standen auch Betriebsbesuche in Ober-Grafendorf auf der Tagesordnung, unter anderem bei der Firma Styx und beim Mostheurigen Moderbacher. Rosenkranz zeigte sich begeistert über die heimischen Produkte und die Innovation, welche...

Nach der Revitalisierung vermehren sich empfindliche Fischarten wieder. NEULENGBACH (mh). Die Wiederherstellung des naturnahen Flusslaufes im Schauberger-Areal zeigt erste Erfolge. Die Fischbestände erholen sich. "Auch wenn die Daten noch nicht im Detail ausgewertet sind, ist der erste Eindruck sehr positiv", freut sich Kulturtechniker Jan Köck von der ökologischen Bauaufsicht über die Revitalisierung des Laabenbachs zwischen Neulengbach und St. Christophen. Vermehrt größere Arten "Bei der...

ALTLENGBACH (mh). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Altlengbach wurde auf Antrag der ÖVP einstimmig beschlossen, die Kirchenwiese aus der Projektplanung für das neue Ortszentrum herauszunehmen und nicht zu verbauen. Damit ist auch die geplante Volksbefragung vom Tisch. "Wir haben keinen Sinn darin gesehen, die Dorfgemeinschaft für dieses Projekt aufs Spiel zu setzen", sagt ÖVP-Chef Michael Göschelbauer. "Wir haben das für ein gutes Projekt gehalten, nehmen aber zur Kenntnis, dass es dafür...

Wichtige Informationen zur 24-Stunden-Betreuung Die individuelle Betreuung älterer Menschen wird ein immer größeres und wichtigeres Thema in Österreich. Im Jahr 2030 wird bereits jeder dritte Österreicher zu den über 60-jährigen zählen. Die Entwicklung geht eindeutig in Richtung individueller Betreuung, denn immer mehr ältere Menschen lehnen die Unterbringung in einem Heim ab und möchten im eigenen Zuhause betreut werden, da ihnen die vertraute Umgebung Schutz und Geborgenheit bietet. Sprechen...

ST. PÖLTEN (red). Der mit dem Land Niederösterreich vereinbarte Rückzahlungsbetrag in Höhe von 32,6 Millionen Euro für den zu hohen Beitrag, den die Stadt St. Pölten für die Finanzierung des Landesklinikums zu zahlen hatte, soll laut einstimmigen Gemeinderatsbeschluss hauptsächlich für die vorzeitige Rückzahlung von Darlehen, beginnend bei denjenigen mit den höchsten Aufschlägen, verwendet werden. Die Stabsabteilung Finanzen im Magistrat werde dahingehend beauftragt, die entsprechenden...

Aussendung NÖ-VP-Klub: Bei der Herbstklausur wurden wichtige Weichenstellungen vorgenommen. „Der Landtagsklub der VP Niederösterreich ist fit für die politische Herbstarbeit“ – so lautet das kurze Resümee von VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger anlässlich der Herbstklausur im RelaxResort „Kothmühle“ in Neuhofen an der Ybbs. Zwei Tage lang wurden die Abgeordneten der VP NÖ nicht nur inhaltlich auf die kommenden Herausforderungen und Vorhaben vorbereitet, auch die körperliche Fitness...

ST. PÖLTEN (red). Auf der Baustelle am Standort der ehemaligen Mayer-Mühle präsentierte St. Pöltens VP-Vizebürgermeister Matthias Adl das bereits im Vorfeld angekündigte „Maßnahmenpaket Wohnen“ der Volkspartei St. Pölten. „Wir wollen einen kräftigen und attraktiven Wohnungsmarkt in St. Pölten. Das bedeutet eine ausreichende Zahl an Angeboten in allen Kategorien, denn Wohnen in St. Pölten muss leistbar bleiben. Dafür braucht es die richtigen Rahmenbedingungen. Unser Maßnahmenpaket ist die...

Die Volkspartei gab bei ihrer Klubklausur in Relax Resort Kothmühle in Neuhofen an der Ybbs den Kurs für die kommenden Monate in Niederösterreich vor. Notkamin und Kinderlärm: Neue Bauordnung kommt Mit 1. Februar sollen die neue Bauordnung, gemeinsam mit der neuen Raumordnung, in Kraft treten. Kinderlärm gilt dann nicht länger als "schädliche Emission". Die Einführung eines Prüfingenieurs soll die Verfahren beschleunigen und kann ein amtliches Gutachten ersetzen. Bei den Notkaminen sei ein...

Vizebürgermeister Rudolf Teix und vier weitere schwarze Politiker werden nicht mehr für die Gemeinderatswahlen 2015 kandidieren. NEULENGBACH (mh). Wie auch immer die Gemeinderatswahlen am 25. Jänner 2015 ausgehen, auf fünf bekannte Gesichter muss die ÖVP Neulengbach nach der Wahl verzichten. Laut Informationen, die den Bezirksblättern vorliegen, werden Vizebürgermeister Rudolf Teix, Bildungsstadträtin Monika Scholz, Kulturstadtrat Hans Bliem und zwei weitere Mandatare im neuen Stadtparlament...

SJ St. Pölten wählte neuen Vorsitz, Krempl-Spörk als JVP-Landesgeschäftsführer abgelöst. ST. PÖLTEN (red). Der heimische Polit-Nachwuchs steht unter einer neuen Führung. Marie Chahrour und Peter Schicho wurden bei der Stadtkonferenz der Sozialistischen Jugend St. Pölten von rund 50 Mitgliedern zum neuen Vorsitzteam gewählt. "Die Sozialistische Jugend ist unbestritten die größte und aktivste Jugendorganisation in unserer Stadt. Wir werden dafür sorgen, dass das auch so bleibt", betonte das...

Das defizitäre Seniorenwohnheim soll nun bereits im Oktober "bewohnerfrei" werden. Auf die Straße setzen will die Hilfsgemeinschaft aber niemanden, der bis Dezember noch keinen neuen Platz gefunden hat. UNTERDAMBACH (mh). Der 87-jährige Rudolf M. (Name von der Redaktion geändert) – seit vielen Jahren Bewohner im Seniorenhaus "Harmonie" – hört immer weniger Stimmen in dem großen Gebäude. Neuer Platz erst im Dezember Mit der Schließung des ehemaligen Vorzeigeheims bei St. Christophen mit Ende...