St. Pölten
Wird am 25. Jänner der Gemeinderat gewählt?
- Das Stadtoberhaupt hat die Oktober-Gemeinderatssitzung abgesagt. Der Stadtsenat tagt am 20.10.2025
- Foto: Tanja Handlfinger
- hochgeladen von Tanja Handlfinger
Vor Kurzem sorgte die Absage der Oktober-Gemeinderatssitzung bei der St. Pöltner Stadtpolitik für Aufregung. Heute informiert die SPÖ: Am Sonntag, 25. Jänner soll gewählt werden - der Antrag wird am Montag (20.10) an den Stadtsenat gestellt.
ST. PÖLTEN. „Mit dem Wahltermin im Jänner - exakt fünf Jahre nach der letzten Gemeinderatswahl – ist ein kurzer und hoffentlich fairer Wahlkampf gewährleistet“, so Bürgermeister Matthias Stadler. „Bis dahin haben wir noch einiges vor. Bereits in den nächsten Sitzungen von Stadtsenat und Gemeinderat gilt es, wichtige Beschlüsse zu fassen“, legt das SPÖ-Stadtoberhaupt seinen Fokus weiterhin auf die Arbeit für die St. Pöltnerinnen unf St. Pöltner.
Weiter heißt es in der Stellungnahme: "Von anderen Parteien wurde offensichtlich bereits vor längerem der Wahlkampf ausgerufen. Seitdem werden von diesen in der Öffentlichkeit wiederholt Unwahrheiten verbreitet. Es gibt Grund zur Sorge um das politische Klima in der Landeshauptstadt, nachdem zuletzt mehrere falsche Behauptungen getätigt wurden."
Diese Vorwürfe weist die SPÖ entschieden zurück:
Angeblicher Vorfall im Sturm-19-Park: "Nach falschen Darstellungen zu Waffengewalt und Kriminalität wurde von der Polizei bestätigt, dass es dort keinen Tatbestand und keine Auffälligkeiten gab."
Sondersitzung in den Ferien: "Tatsächlich schreibt §96 des NÖ STROG vor, dass bei Rücktritt eines Vizebürgermeisters binnen zwei Wochen eine Neuwahl stattfinden muss."
Wahltermin: "Die Unterstellung, man würde die Wahl verzögern, entbehrt sich jeder Grundlage. Die Fristen zum Wahltermin sind gesetzlich klar geregelt."
„Die aktuell getätigten Aussagen durch einzelne politische Mitbewerber geschehen entweder aus Unwissenheit oder sind absichtlich gesetzte Unwahrheiten. Beides ist für die politische Kultur in unserer Stadt und das Vertrauen der Menschen in St. Pölten verheerend. Wir treten diesem verwerflichen Verhalten mit sachpolitischen Antworten anstelle von populistischen Phrasen entgegen“
, so Vizebürgermeister Michael Kögl abschließend.
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