Wahl Steyr

Stimmzettel doppelt und mit Fehler

Nicht schlecht staunte Michaela Frech, als sie das Kuvert mit der Wahlkarte öffnete. Statt drei Stimmzetteln fand die Spitzenkandidatin für das Bürgerforum Steyr-Liste Frech vier Stimmzetteln. Hinzu kommt noch, dass sich ein Fehler beim Geburtsdatum von Frech auf dem Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl eingeschlichen hatte. 

STEYR. "Ich habe eine Wahlkarte beantragt, weil ich am Wahltag Wahlzeugin bin", so Frech.
Statt drei Stimmzetteln – jeweils einer für die Gemeinderats-. Bürgermeister- und Landtagswahl – fand Frech vier Stimmzetteln im Kuvert. "Der Stimmzettel für die Gemeinderatswahl war doppelt". 
Doch damit nicht genug: Auch mindestens ein Geburtsjahr auf dem Wahlzettel ist falsch: Nämlich das von Frech. "Auf dem Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl steht bei mir als Geburtsjahr 1986. Ich fühle mich zwar wie höchstens 35, bin aber laut Geburtsurkunde bereits 56 Jahre alt", so Frech und fügt hinzu: "Bei amtlichen Mitteilungen, noch dazu im Zusammenhang mit Wahlen, darf so etwas nicht passieren. Gleich zwei gravierende Mängel auf einmal sind zwei zuviel! Aus der Vergangenheit sollte man doch wissen, dass man so einen Fauxpas nicht auf die leichte Schulter nehmen darf. Schon kleine Formalfehler reichen aus, dass eine Wahl - von wem auch immer - angefochten werden kann und dies u.a.die Bürgern viel Geld, Aufwand und Nerven kostet."

Wahlbehörde entschuldigt sich 

Der Fehlerteufel hat sich beim Druck der Stimmzettel für die Bürgermeister-Direktwahl in der Stadt Steyr eingeschlichen. Bei der Bürgermeister-Kandidatin Michaela Frech scheint auf dem Wahlzettel ein falsches Geburtsjahr auf. „Wir bedauern diesen Fehler sehr, der trotz mehrmaliger Überprüfung vor der Drucklegung passiert ist. Auf die Gültigkeit der Stimmzettel oder gar die Rechtmäßigkeit der Wahl hat diese Fehlleistung jedoch keinen Einfluss. Ein Neudruck und Austausch ist daher nicht notwendig und wird – in Absprache mit der Landeswahlbehörde – nicht erfolgen“, stellt Magistratsdirektorin Dr. Martina Kolar-Starzer fest. Ein Hinweis auf das korrekte Geburtsjahr von Mag.a Michaela Frech wird in jedem Wahllokal angebracht und bei jedem zukünftigen Wahlkartenversand mitgeliefert werden.

Keine Erklärung für doppelten Stimmzettel

Absolut nicht erklären können sich die mit der Abwicklung der Wahl befassten erfahrenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dass beim Wahlkartenversand an Mag.a Frech offensichtlich ein Stimmzettel zu viel ins Kuvert gerutscht ist. „Das ist noch nie vorgekommen. Wir werden aufgrund dieses bedauerlichen Vorfalles beim Einkuvertieren aber noch genauer sein und eine weitere, zusätzliche Kontrolle einführen“, so Dietmar Vorderwinkler, der gemeinsam mit seinem Team die Wahlen am 26. September abwickelt.

Sondersitzung der Wahlbehörde

Die bekannt gewordenen Fehler bei den Wahlkarten in Steyr veranlasste die ÖVP Steyr umgehend, eine Sondersitzung der Stadt- und Gemeindewahlbehörde Steyr zu fordern. „Es ist die rechtliche Situation mit der Landeswahlbehörde abzuklären und auch klarzustellen“, so Fraktionsobmann Markus Spöck (ÖVP), „Fehler können passieren, wir sind alle keine Maschinen. Aber es ist klar festzustellen, ob diese Fehler zu Unregelmäßigkeiten im aktuellen Wahlgang führen können oder im schlimmsten Fall sogar eine Wahlwiederholung droht. Die ÖVP Steyr war mit der Beantragung der Sondersitzung erfolgreich, so findet diese am Donnerstag nachmittags statt.
ÖVP-Spitzenkandidatin Judith Ringer: „Eine rechtliche Klärung im Vorfeld ist jetzt unbedingt notwendig, es müssen die Fehler genau analysiert und auch den Teilnehmern der Stadt- und Gemeindewahlbehörde klargestellt werden. Ebenso muss hinterfragt werden, ob nun Maßnahmen oder weitere Schritte in der laufenden Wahl zu setzen sind“. Judith Ringer und Markus Spöck gehen jedoch grundsätzlich davon aus, dass diese Fehler zu keiner Wahlanfechtung oder gar einer Wahlwiederholung führen werden, da die Kundmachung selbst ja korrekt verfasst wurde.