ÖVP-Skandal

Beiträge zum Thema ÖVP-Skandal

Thomas SCHMID: Wird wegen Untreue und Bestechlichkeit verfolgt. Der spätere ÖBAG-Chef lieferte mit seinen Chats auch in dieser Causa die Basis für die Ermittlungen. Zum Zeitpunkt der Geschehnisse war er Kabinettschef bzw. Generalsekretär im Finanzministerium. Heute ist er nach seinem Abgang aus der Staatsholding nicht mehr im öffentlichen Bereich tätig. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung.  | Foto: ÖBAG
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Chatprotokolle belegen
So beauftragte ÖVP politische Umfragen

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nimmt bei ihren Ermittlungen neuerlich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ins Visier. Auch sein engster Mitarbeiterkreis wird beschuldigt. Dazu kommen mit einem Sprecher des Finanzressorts und zwei Meinungsforscherinnen Personen, die man nicht zum inneren Zirkel gerechnet hätte. Auch die Mediengruppe "Österreich" rückt in den Fokus der Staatsanwälte. Ein Überblick über die Entwicklungen und die belastenden SMS. ÖSTERREICH. Diese neuerlichen...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll als Kommunikationsleiter im Finanzministerium Scheinrechnungen freigegeben haben. | Foto: ÖVP Wieden
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ÖVP-Skandal
Was hinter den Ermittlungen gegen Johannes Pasquali steckt

Der Wiener Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll in den den ÖVP-Skandal verwickelt sein. Als Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Finanzministerium soll er für Scheinrechnungen und Medienabsprachen mit Wolfgang Fellner mitverantwortlich gewesen sein. WIEN. Die Verdachtslagen in Richtung Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit haben Mittwochfrüh zu mehreren Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium geführt. Das geht aus der Anordnung zur Hausdurchsuchung...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Eine Stunde Null, ein Neustart sei dringend nötig, betonte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Donnerstag.  | Foto: Screenshot Facebook.com
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Reaktionen der Opposition
NEOS fordern Neustart, Kurz für FPÖ als Kanzler untragbar

Nachdem die Grünen am Donnerstag die Handlungsfähigkeit des Kanzlers infrage gestellt haben, meldet sich die Opposition zu Wort. Neos -Chefin Meinl-Reisinger fordert einen Neustart ohne Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Auch für die FPÖ ist der Kanzler untragbar. ÖSTERREICH. "Wir brauchen einen Neustart", fordert Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Donnerstag in einer eilig einberufenen Pressekonferenz. "Ich bin nach der ZiB 2 einigermaßen erschüttert, dass dort ein Sebastian Kurz sitzt, der...

  • Julia Schmidbaur
Wie geht es mit der türkis-grünen Koalition weiter? Die Grünen laden die Klubobleute aller Parteien zu Gesprächen "über die weitere Vorgehensweise" ein.  | Foto: Christopher Dunker/BKA
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"Nicht zur Tagesordnung übergehen"
Grüne stellen Handlungsfähigkeit des Kanzlers infrage

Nachdem es Mittwoch zu Razzien unter anderem im Bundeskanzleramt und in der ÖVP-Parteizentrale in Wien gekommen ist, stellen die Grünen heute, Donnerstag, die Handlungsfähigkeit des Bundeskanzlers infrage. ÖSTERREICH. Grünen-Chef Werner Kogler und Klubchefin Sigrid Maurer laden die Klubobleute der Parlamentsparteien zu Gesprächen, hieß es in einer Mitteilung am Donnerstag. Das Büro des Vizekanzlers veröffentlichte folgende Stellungnahme: “Gestern wurde eine Anordnung zu Hausdurchsuchungen in...

  • Julia Schmidbaur
Hat sich Sebastian Kurz seine Position über Inserate gekauft? Der Kanzler spricht in einer ersten Stellungnahme gegenüber dem Radiosender Ö1 von "konstruierten Vorwürfen". | Foto: RMA
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Hausdurchsuchungen bei ÖVP
Kurz spricht von "konstruierten Vorwürfen"

In einer ersten Stellungnahme bestritt Bundeskanzler Kurz die am Mittwoch bekannt gewordenen Vorwürfe gegen ihn und ÖVP-nahe Politiker bzw. Ex-Politiker und sagte, dass das Vorgehen für ihn "nicht überraschend" sei. Am Abend erklärt sich der Kanzler live im ORF bei Martin Thür. ÖSTERREICH. Die Vorwürfe reichen in den Herbst 2016 zurück, als Kurz noch nicht Parteiobmann bzw. Kanzler war, die Positionen aber schon anstrebte. Am 31. August 2016 schrieb "Österreich"-Herausgeber Helmuth Fellner laut...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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